Protokoll der AStA-Sitzung vom 30. August 2017

Anwesend: Julia Eberwein, Johannes Dippert (Joe), Zacharias Heck (Zach), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Anastasia Tkachenko (Nasti), Natascha Fernengel, Nicholas Heyd-Hansen (Nico)

Gäste: Robert (Layout), Vicky (Teamassistenz)

Protokoll von: David Kuhmann

Beginn: 14:36 Uhr Ende: 17:23 Uhr

Veröffentlicht am: 13.09.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• 4 – Aufträge des Studierendenparlaments und kommende StuPa-Sitzung
• 5 – Werbeverbot in der ersten Vorlesungswoche
• 6 – Wikiadminrechte
• 7 – digitale und offline Abos
• 8 – Entsendung zum TU9-Vernetzungstreffen
• 9 – Kulturkalender im Ventil
• 10 – Ventil 137
• 11 – Varia
• 12 – Akute ToDos

• Containerbüro verbessern (gesamter AStA)
• VG Wort (?)
• Vereine Umtragen (Zach)
• AKK-Notruftelefon (Thomas)
• Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa)
• Get Involved App (Innen)

• 01.09. Deadline Probelesen Ventil (10Uhr morgens)
• 22.09. Ventil 137 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 26.09. FSK-Sitzung
• 06.10. Ventil 137 - Deadline (2)
• 30.10 Jour fixe mit Herrn Hanselka und Herrn Wanner
• 23.06.18 Unifest

Die Protokolle bis einschließlich 21.06.2017 sind veröffentlicht.

Das Protokoll vom 28.06.2017 ist aufbereitet. Gibt es noch Anmerkungen?

Das Protokoll vom 02.08.2017 ist aufbereitet. Gibt es noch Anmerkungen?

Das Protokoll vom 16.08.2017 ist aufbereitet. Gibt es noch Anmerkungen?

— ToDo Julia: Das Protokoll der heutigen Sitzung zur Veröffentlichung vorbereiten. —

— ToDo Philipp: Das Protokoll vom 23.08.2017 fertig vorbereiten und veröffentlichen. —

— ToDo Julia E.: Das Protokoll vom 28.06.2017, 02.08.17 & 16.08.2017 veröffentlichen. —

Vicky

Die studentischen Mitglieder des KIT-Senats werden einen Brief an das KIT-Präsidium schreiben und der AStA kann den Brief mit unterstützen.

Bei dem Brief geht es um das Recht, ein studentisches Mitglied im KIT-Aufsichtsrat zu haben. Der Aufsichtsrat wird alle 5 Jahre gewählt (das studentische Mitglied würde wahrscheinlich alle 2 Jahre gewählt werden) und am KIT gibt es momentan kein studentisches Mitglied im Aufsichtsrat. Es ist aber laut LHG möglich und deshalb sollte sich dafür eingesetzt werden.

• an anderen Unis gibt es auch studentische Mitglieder im Aufsichtsrat

Abstimmung: Der AStA unterstützt den Brief der studentischen KIT-Senatoren an Herrn Professor Hanselka.

Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Wir bekommen vom KIT Kugelschreiber.

Ventil

Das aktuelle Ventil ist gesetzt und wird als PDF via Mail herum geschickt (Mittwoch nachmittag)
Bis Freitag, 10 Uhr morgens können Änderungen an presse@ eingereicht werden.
Der Finanzantrag liegt im Finanzfach.
Nach Einpflegen der Änderungen wird das Ventil in Druck gegeben.

Siehe auch TOP Ventil 137

VS Verbot 1977

• Ich habe über den LAK-Verteiler, mit vorheriger Rücksprache beim LAK-Präsidium, eine Anfrage an alle VSen in BaWÜ gestellt, ob ich Zugriff auf Archiv-Material, sofern vorhanden, haben könnte
• Darauf antworteten Hohenheim und Freiburg
• Weiterhin schrieb ich die ASten der Uni Heidelberg, Stuttgart, Tübingen und Mannheim an
• Dort erhielt ich von Heidelberg und Tübingen eine Antwort
• Ich plane derzeit, die VSen zu besuchen und das Archivmaterial zu sichtigen. Das wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen
• Das KIT-Archiv war soweit schon sehr aufschlussreich, als dass das Archiv alleine schon ausreichend wäre für eine längere Betrachtung der Übergangszeit in Karlsruhe. Aber das deckt ja nur einen Teil meines Planes ab.
• Entsprechend werde ich im September auch noch viel Zeit in das Projekt investieren müssen.

digitale Erreichbarkeit des AStA

Joe macht auf Twitter und Facebook und Webseite bekannt, dass die AStA-Server umziehen und deshalb Webseite über das Wochenende nicht erreichbar sind.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Our Future Network Workshop

von: Badischer Kunstverein

Ist eigentlich nicht studentisch, aber wir legen es aus.

Wird ausgelegt.

Schule und Freizeit für junge Leute

von: VHS

Wir haben nicht das Zielpublikum, da es sich an Schüler richtet.

Wird nicht von uns ausgelegt.

FormART 2017

von: GEDOK

Plakat ist ok.

Wir hängen das Plakat aus. Flyer legen wir nicht aus.

Gut in Form

von: Schreiner und Tischler Innung Karlsruhe

Eine Ausstellung von Schreiner- und Tischlerarbeiten.

Plakat wird ausgehangen.

Literaturtage Karlsruhe

von: Literarische Gesellschaft Karlsruhe

Abstimmung: Der AStA hängt ein Plakat der Literaturtage aus und legt Programmhefte der Literaturtage aus.

Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Alte Ordner wegzugeben

von: Benedikt (per Mail)

„Wir haben vor kurzem unseren Aktenbestand aufgeräumt und dabei ist einiges an leeren Ordnern angefallen.
Da wir keine Verwendung mehr dafür haben, allerdings nicht einfach alles wegwerfen wollten, hatten wir uns gefragt ob Sie eventuell Interesse an
oder ggf. jemanden wüssten, der Interesse an gebrauchten Ordnern zum Verschenken bzw. Verkaufen haben könnte.

Es handelt sich um ca. 100 Ordner mit langen Rückenbeklebungen (Die Aktuellen Beschriftungen müssen wir leider entfernen, weshalb manche ein wenig mitgenommen aussehen).“

Wir würden die nehmen und dann an die Studis verteilen.

Vicky antwortet, dass wir die 100 Ordner nehmen würden.

—ToDo Vicky: Mail beantworten.—

• 31.08. Donnerstag: Zach
• 01.09. Freitag: Nico
• 04.09. Montag: Julia E.
• 05.09. Dienstag: Nasti (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 06.09. Mittwoch: Julia E. (Theke geschlossen, Schließdienst übernimmt teilweise)

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Joe

Der Antrag der Hochschulgruppe Anakift wurde vertagt.

Zach/AStA

Aufträge des Studierendenparlaments

Letzte Woche haben wir einige Arbeitsaufträge vom StuPa bekommen und sollten darauf eingehen.
Im Besonderen sollten Aktionen zu folgenden Punkten besprochen werden.

• „Die Studierendenschaft unterstützt studierende Eltern unter anderem durch die Übernahme von Kosten für die Notfallbetreuung über das Programm Flexikids, wenn die Kinder unter 12 Jahre alt sind.“

Unser Auftrag ist das Angebot publik zu machen und ein Verfahren zu erarbeiten. Für den aktuellen Fall wird schon was ausgearbeitet.

—ToDo Chancengleichheit: Angebot verbreiten und ein Verfahren festlegen und dokumentieren.—

• „Um zu verhindern, dass die Studierendenschaften in Baden-Württemberg ihr politisches Mandat verlieren wird der AStA beauftragt aktiv dagegen vorzugehen. Dazu gehört unter anderem sich zu informieren, was diese Gesetzesänderung genau für die Studieredenschaften bedeutet, informieren der Studierenden, auch direkt auf dem Campus mittels Flyer, Infostände etc. und das planen und durchführen einer politischen Kampagne. Dabei soll auch versucht werden gemeinsam mit anderen Studierendenschaften zusammen zu arbeiten.“
  • Nu hat da mal per Mail an die Landtagsmailadresse von Fr Bauer nachgefragt und wartet auf Antwort (24.08.)

Es könnte ein Anwalt/Anwälte gefragt werden, was denn die Streichung bedeutet. Unser Anwalt meinte, es ist schwer vorstellbar, dass sich nichts ändert. Über die LAK gibt es Kontakte zu Anwälten (Stichwort Studiengebühren). Maddin hat auch Kontakte zu Menschen, die Anwälte kennen könnten, welche uns hier helfen könnten.

—ToDo Natascha: Maddin fragen ob er uns hierbei hilft oder nützliche Kontakte hat.—

• „Der AStA wird beauftragt, die Antwort des KIT-Präsidiums auf die AStA-Anfrage (12.06.2017) „Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung am KIT & Fraunhofer IOSB“ vom 30.06.2017 aufzuarbeiten und soll versuchen, ob er recherchieren kann, um was es sich bei den gemeinsamen Forschungsprojekte handelt.“

—ToDo Joe: Mit der HSG DieLinke.SDS zusammen tun und die Aufgabe versuchen zu lösen.—

• „Das Studierendenparlament fordert das KIT auf, Baumaßnahmen in den Bibliotheken und Lerngebäuden soweit das möglich ist nicht in der Prüfungszeit durchzuführen. Sofern Baumaßnahmen notwendig ist fordern wir das KIT auf in geeigneter Weise und im Voraus über diese Baumaßnahmen und ihre Notwendigkeit und ggf. Dringlichkeit zu informieren. Der AStA wird aufgefordert Baumaßnahmen in Lernbereichen beim nächsten Treffen mit dem Präsidium zu thematisieren und öffentlich über die Ergebnisse zu informieren.“ (Bemerkung: Man sollte mal mit Fr Wilhelm von der Bauabteilung reden)

Machen wir. Wir fragen mal nach.

—ToDo Julia E.: Das Gespräch mit Frau Wilhelm und Fachschaft MachCiW suchen.—

Kommende StuPa-Sitzung

• Antrag zur Förderung von Geflüchteten durch bezahlte Deutschkurse:
  • Hat da schon jmd. mit Justyna geredet?
  • Ist es bei so einer Förderung relevant ob die Person schon am KIT studiert/studieren wird?
  • Wer hat Kontakt zu der Person vom aktuellen Fall?
  • Wer sammelt Infos zu den Fragen die über StuPa-L kamen:
    • 1. Wie viele Geflüchtete studieren am KIT? Das heißt, wie viele Personen kommen für diese Förderung (aktuell) in Frage?
    • 2. Gibt es einen aktuellen Fall, dass ein Flüchtling angefragt hat, dass die Kosten übernommen werden, weil er es sich nicht leisten konnte oder ist das ein „pro forma“ Antrag?
    • 3. Kennt sich jemand mit den finanziellen Möglichkeiten von Flüchtlingen, die studieren dürfen, aus? Laut Bafög-Seite sind sie (teilweise) Bafög berechtigt[1]. Das hieße, sie hätten auch einen gewissen finanziellen Spielraum. (Der Kurs kostet übrigens bei der SSV 450 € für 12 Wochen[2].)
    • 4. Laut dieser Quelle (Punkt 7) [3] haben Flüchtlinge auch ein Recht auf einen Deutschkurs (wieder teilweise^^). Gilt das für die Fälle, die Nu mit seinem Antrag abdecken will, nicht?

[1] bafög.de/591.php

[2] asta-kit.de/de/angebote/deutschkurs/kurstermine

[3] merkur.de/politik/fluechtlinge-was-bekommen-sie-in-deutschland-faktencheck-5565086.html

Auf der letzten AStA-Sitzung hatten wir einen konkreten Fall den wir unterstützen möchten. Justyna wurde noch nicht gefragt und kann bis Dienstag auch nicht gefragt werden.

— ToDo Julia E.: Fragen versuchen zu beantworten. —

Innen

Es kursiert das Gerücht, dass es ein Werbeverbot in der ersten Vorlesungswoche gibt. Leider lässt sich dazu jedoch kein Beschluss finden. Um die Unklarheiten zu beseitigen, würde das Innenreferat das bitte nochmal diskutieren.

• Das Thema wurde auch auf dem HSG-Round-Table besprochen und die Meinung dort war ausgewogen.
  • ein pauschales „wir machen keine Werbung“ wollen die meisten nicht
• Plakatieren kann nicht verboten werden,
  • Stände vor dem AKK sind auch nicht gewünscht
• die erste Woche ist eh sehr stressig
• es sollte nichts gezieltes auf Erstis sein, aber allgemeine Werbung ist ok
  • Plakate und Banner und Flyer auslegen ist eher passiv
  • Flyern sollte auch nicht sein
• was sollen wir machen, wenn sich nicht daran gehalten werden?
• Fachschaften sollen auch mitmachen nicht zu werben
• begründete Ausnahmefälle?
  • trifft meist nicht auf Verständnis

Konkrete Regeln:

• Keine Hörsaalwerbung (Ansage vor der VL; Flyern)
• Keine Stände vor dem AKK (muss auch dem KIT mitgeteilt werden)

Wir beschließen das jetzt und geben das als Empfehlung ins StuPa.

Abstimmung: In der ersten Vorlesungswoche des Wintersemesters ist gezielte Werbung an Studierende im ersten Semester nicht erwünscht. Aktive Werbung (Stände oder aktives Flyer verteilen) ist auf dem Campus in dieser Zeit zu unterlassen. Passive Werbung wie Plakatieren, Flyer auslegen, Aufsteller oder Banner sind gestattet. Gezielte Vorlesungswerbung an Studierende in höheren Semestern ist davon ausgenommen.

Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo Innen: Dem StuPa empfehlen und beschließen lassen. —

Julia

Anbei der TOP vom 02.08. Beim Kontrolllesen des Protokolls ist mir aufgefallen, dass leider in dem TOP die ursprüngliche Anfrage nicht behandelt wurde, oder dass es zumindest nicht protokolliert wurde. Deshalb hier nochmal der TOP.

Vera hat gewünscht, dass über die Liste der Wiki-Admins geschaut und notfalls aktualisiert wird.

—intern —
Aktuelle Liste:

  Andrej Rode
  Bernhard Riester
  David Kuhmann
  Konstantin Zangerle
  Julia Eberwein
  Martin Junk
  Michael Tänzer
  Richard Marbach
  Ingo Schwarze
  Thomas Wacker
  Vera Schumacher

„Wenn neue Adminrechte vergeben werden, sollten diese Personen eigentlich im gleichen Zug auch auf den entsprechenden Mailverteiler.“ - Vera

Darauf fehlen aktuell:

  David Kuhmann
  Julia Eberwein
  Ingo Schwarze
  Thomas Wacker

Vera: „Ich weiß nicht wer diese Adminrechte vergeben hat ohne dafür zu sorgen, dass die Personen auf dem Verteiler landen. Ist das Absicht?“

— ToDo: Thomas fragt bei Andrej nach, wie relevant die Wikiadmin-Rechte sind für die Admin-Arbeit. —

• Joe hatte, wie in der Sitzung damals besprochen, bei Bernie nachgefragt. Für Bernie war es oke die Adminrechte zu behalten. Entsprechend gab es hier keinen Handlungsbedarf.

Ist ok, wir wollen die „neuen“ Wiki-Admins auf die entsprechende Mailingliste gesetzt haben.

— ToDo Postmaster: Bitte fügt die entsprechenden Leute der Wiki-Mailingliste hinzu. —

Julia

Hat jemand darüber nachgedacht, ob wir noch Interesse an einem Zeitschriftenabonnement haben?

• Nu hat. Es würde gerne die Süddeutsche, sowie den tagesspiegel digital im AStA konsumieren können.
• Liest eigentlich jemand „die Zeit“?
  • manchmal schon
• ein Online-Abo ist eingentlich nützlicher als ausgedruckt
  • Online-Abos müssen gut kommuniziert werden, damit die Nachwelt (spätere ASten) auch weiß, dass wir die haben
  • von den Admins eine automatisierte Mail einrichten lassen, dass einmal im Quartal der AStA über seine Abos benachrichtigt wird
• entweder die Zeit oder die Süddeutsche
  • eher Süddeutsche
  • falls möglich wollen wir das Zeit-Magazin haben

— ToDo Joe: Was zahlen wir aktuell für das Abo von der Zeit?. —

— ToDo Julia E.: Preise von Abos vergleichen. —

Abstimmung: Der AStA ändert sein Abo der BNN auf ein Online-Abo.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Zach

Das KIT übernimmt keine Fahrt- oder Übernachtungskosten, wir entsenden daher nur eine Person und Moh würde uns dort vertreten.

Abstimmung: Der AStA entsendet Mohammad Al Kaddah zum Vernetzungstreffen der TU9-Studierendenschaften vom 15.-17.9. im TUM Akademiezentrum Raitenhaslach bei Burghausen.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Natascha

Aus meinem Kulturkalender wurden einzelne Veranstaltungen gelöscht, und zwar die Literaturtage (Karlsruher Veranstaltungsreihe, bei der u.a. das GeistSozTheater und die Wahrhaft Schwachen dabei sind), die Karlsruher Theaternacht (Kulturveranstaltung, bei der u.a. im Festsaal Stücke von UniTheater und Physikertheater zu sehen sind) und LAMATHEA (Landesamateurtheaterpreisverleihung, die mit massiver Unterstützung von AKK, SKZ usw. am Campus stattfindet).

Diese Veranstaltungen, bei denen ich die studentischen Beiträge auch extra hervorgehoben habe, sollten unbedingt wieder aufgenommen werden.

Entscheidungen wie die Inhalte eines Kulturkalenders sollten außerdem nicht über Sitzung laufen müssen, sondern von den jeweiligen Kulturreferenten getroffen werden können.

Kommentar Cindel: Studentische Kulturveranstaltungen werden berücksichtigt, sofern sie von Studenten selbst sind oder auf dem Campus stattfinden. Einzelne Veranstaltungen, die diese Kriterien erfüllen, können in den Kalender, aber ein genereller Hinweis auf z.B. Literaturtage ist überflüssig. Dafür gibt es bereits Magazine wie INKA oder KlappeAuf. Inhalte des Kulturkalenders bedürfen bei Abdruck im Ventil auch der Entscheidung der Chefredaktion des Ventils.

• Ist das Ventil Produkt des AStA? Eigentlich ja
• Ist das Ventil auf eine gewisse Seitenzahl beschränkt?
• Die Kulturprojekte in der Stadt wollen mehr auf Studis zugehen, aber wenn wir da nicht mitwirken haben die es nur schwerer
• Inhalte sollten nicht einfach so gelöscht werden
• Das Ventil ist eingentlich ein Gemeinschaftswerk und es sollte nicht extra ein Kulturheft geben müssen
  • Jeder Referent sollte Inahlte ins Ventil einbringen dürfen, wenn er die für Studis relevant hält
• Wir hatten schon einmal auf Sitzung beschlossen, was im Kullturkalender enthalten ist
• Wir haben Richtlinien für Auslagen, diese sollten eigentlich auch für Inhalte im Ventil gelten. Zumindest in diesem Fall, da es beides meist Kultur ist
  • Vielleicht sollten wir Richtlinien für Inhalte fürs Ventil machen
    • aber die Sitzung sollte nicht immer gegenteiliges beschließen, zumindest nicht danach, sondern bevor es zu Problemen kommt
    • oder die Sitzung sollte vor Beginn des Ventils über den Inhalt der Ausgabe entscheiden bzw ein Konzept entscheiden
    • die Sitzung sollte nicht das Pressereferat entmachen und nicht alle Inhalte fürs Ventil beschließen und die Veröffentlichung verzögern

Abstimmung: Die genannten Veranstaltungen werden im AStA-Ventil publiziert.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo Natascha: Sich um die Rückgängigmachung kümmern. —

Weiterer möglicher Beschluss:

„Das Ventil wird als Sprachrohr des gesamten AStA verstanden. Allen
Referent*innen die etwas veröffentlichen möchten dürfen dies auch tun.
Die Beiträge einzelner Referent*innen können von den Verfasser*innen
unterschrieben werden.“

• Wenn der Artikel nicht unterschrieben wird, dann sollte er Veröffentlichung des AStA sein
  • Artikel können aber auch immer unterschrieben werden
  • es müsste gekennzeichnet sein, dass nicht unterschrieben Artikel vom AStA sind, damit es nicht dem VSdP angehängt wird

Abstimmung: Das Ventil wird als Sprachrohr des gesamten AStA verstanden. Allen
Referent*innen die etwas veröffentlichen möchten dürfen dies auch tun.

Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo alle: —

Cindel

1) Finanzierung Ventil
Das neue Ventil soll in einer Auflage von 300 Stk. über die SSV gedruckt werden, da diese Standardlieferant ist. Aufgrund von Verzögerung im Satz und Layout beantrage ich einen Expressdruck, damit das Ventil in der 1. Septemberwoche ausgelegt werden kann.

• muss eigentlich nicht per Express gedruckt werden, da am Freitag das Ventil in Druck soll und somit nicht am Freitag fertig ist
• es sollte am 7. September da sein, aufgrund einer Veranstaltungsinfo
• per Expressdruck, wenn es am 1.9. vor 12 Uhr in Druck geht, ist es am 8.9. da.
  • lohnt sich nicht, da es wahrscheinlich nicht schnell genug verteilt wird
  • wenn es online veröffentlicht wird, dann muss die Info der Veranstaltung nicht entfernt werden

2) Rückseite des Ventils: Da bisher noch keine Rückseitengestaltung festgelegt wrude hätte ich zwei Vorschläge
a) Werbung für die SSV (z.B. das Werbelayout vom Unifest) mit Vorschlag an die SSV, uns zukünftig durch die Unterstützung in Form von Werbung die 10% Mitarbeiterkosten zu erlassen.

b) Hinweis auf das neue Engagier Dich!-Heft

• da wir der SSV sind, ist ein Kostenerlass nicht hilfreich, aber Werbung für den SSV ist ok
• Für das Engagier Dich!-Heft ist ein Post auf Facebookpost hilfreicher
• die Rätsel könnten auf die Rückseite

1) Finanzierung
Abstimmung: Der AStA druckt bei der SSV-Druckerei 300 Exmeplare des AStA-Ventil #137. Es wird nicht mit Expressdruck und Expressversand bestellt. Die Reihenfolge der Bundeswahlkandidat*innen im Ventil wird nach gängiger Praxis auf die Parteistimmenanteile der letzen Bundestagswahl angepasst (Stärkste Partei zuerst). Die Mittelseiten dürfen nicht mit einer Parteiseite gefüllt sein. Das Ventil soll nach Fertigstellung schon online veröffentlicht werden.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

2) Rückseite
Abstimmung: Der AStA druckt auf die Rückseite des AStA-Ventil #137 Werbung für den SSV. Es werden keine Kosten für die Werbung erhoben.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Cindel: Die Beschlüsse umsetzen. —

Anmerkung: Die AStA-Sitzung hat Robert gerade beauftragt das aktuelle AStA-Ventil an den AStA zu senden, damit der AStA sich eine Meinung bilden kann.

Kein Varia.

Keine aktuten ToDos.