Protokoll der AStA-Sitzung vom 16. August 2017

AStA-Protokoll – 6. September 2017 - 11:41
Datum: 
16. August 2017

Protokoll der AStA-Sitzung vom 16. August 2017

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Zacharias Heck (Zach), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), David Kuhmann, Julia Nguyen

Gäste: Johann, Carmen, Victoria

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:30 Uhr Ende: 16:30 Uhr

Veröffentlicht am: 06.09.2017

Tagesordnung

  • -2 – Protokolle
  • -1 – Gäste
  • 0 – Berichte
  • 1 – Post
  • 2 – Schließdienst
  • 3 - Finanzanträge von Hochschulgruppen
  • 4 – AK Fahrrad Campus - Fahrbare Radwerkstatt
  • 5 – Ausstellungskooperation mit dem Badischen Kunstverein
  • 6 – Teamassistenz
  • 7 – Vernetzung der TU9 Studierendenvertretungen
  • 8 – Kostenübernahme flexikids
  • 9 – Varia

Aktuelle Projekte und Aufgaben

  • Containerbüro verbessern (gesamter AStA)
  • VG Wort (Vicky)
  • Vereine Umtragen (Zach)
  • AKK-Notruftelefon (Thomas)
  • Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa)
  • Unifest 2017 (Phillipp - Alle)
  • Get Involved App (Innen)

Termine

  • 24.09. Bundestagswahl 2017
  • 26.09. FSK-Sitzung
  • 06.10. Ventil 137 - Deadline (2)
  • 30.10 Jour fixe mit Herrn Hanselka und Herrn Wanner
  • 30.06.18 Unifest

TOP -2 – Protokolle

Die Protokolle bis einschließlich 19.07.2017 sind veröffentlicht. 28.06.2017 fehlt.

Verantwortliche Person zur Kontrolle dieses Protokolls: Nico

  • ToDo Dav: Protokoll 26.07. veröffentlichen.
  • ToDo Nasti: Protokoll vom 28.06.
  • ToDo Natascha: Protokoll vom 02.08.
  • ToDo Joe: Protokoll vom 09.08.

— ToDo Nico: Das Protokoll der heutigen Sitzung zur Veröffentlichung vorbereiten. —

TOP -1 – Gäste

Gäste in anderen Tops auf der Sitzung.

TOP 0 – Berichte

keine Berichte

TOP 1 – Post

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Tagung: Staat machen mit 140 Zeichen

von: Karlsruhe Forum für Kultur, Recht und Technik

  • Einladung zur Tagung

Alle: Wer möchte kann zur Tagung „Staat machen mit 140 Zeichen“ gehen.

Studiengebühren ausl. Stud.

von: Ausl. Stud.

  • Person möchte gegen Studiengebühren klagen

Vicki antwortet auf Studigebühren Mail und beantwortet diese und informiert Maddin.

Teilzeitstudium Antwort

von: Prof. Wanner

Liebe Fachschaftlerinnen und Fachschaftler,

vielen Dank für Ihr an Präsident Hanselka gerichtetes Schreiben vom 21.7.2017 zum Thema Vereinbarkeit von Studium und Familie. Ich werde dafür sorgen, dass Ihre darin dargelegten Wünsche und Vorschläge zur Verbesserung der Kinderbetreuungsmöglichkeiten und der Studienbedingungen für studierende Eltern zeitnah in die Arbeit des Lenkungskreises Audit Familienfreundliche Hochschule einfließen. Dort war die Verfasste Studierendenschaft bisher durch eine AStA-Referentin vertreten (in jüngerer letzter Zeit allerdings nicht mehr regelmäßig), ich würde es aber sehr befürworten und begrüßen, wenn künftig zusätzlich für die FSK auch eine Vertreter/in aus Ihrer Fachschaft dabei wäre. In diesem Lenkungskreis ist auch das Studierendenwerk Karlsruhe vertreten.

In Ihrem Schreiben regen Sie u.a. an, dass das KIT künftig für Studierende mit Kind das Teilzeitstudium ermöglichen sollte. Sie begründen dies u.a. damit, dass die Bezugsdauer von BAföG an die Anzahl der Semester gekoppelt sei, wodurch studierende Eltern länger BAföG bekämen und nicht nach der Hälfte ihres Studiums anfangen müssten zu arbeiten. Hier scheint mir allerdings ein Missverständnis vorzuliegen, da nach geltendem Bundesrecht eine BAföG-Förderung bei einem Teilzeitstudium leider überhaupt nicht möglich ist (siehe z.B. https://www.bafoeg-rechner.de/Glossar/Teilzeitstudium.php). Die Studierenden würden demnach ab einem Eintritt ins Teilzeitstudium gar kein BAföG mehr bekommen. Hinzu kommt, dass das BW-Landesrecht bei den Gebühren und Beiträgen keine Teilzeitstudium-Sonderregelungen vorsieht (Studierendenwerksbeitrag, Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer/innen), diese also auch bei einem Teilzeitstudium in voller Höhe zu bezahlen wären.

Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Ich bin sehr offen für das Thema Teilzeitstudium und es steht ohnehin auf der Agenda des Präsidiums, innerhalb der nächsten zwei Semester die Beiträge des KIT zum Lebenslangen Lernen zu analysieren und weiterzuentwickeln, wobei auch das Teilzeitstudium eine wesentliche Rolle spielen kann. Angesichts der nur auf Vollzeitstudium ausgerichteten gesetzlichen Randbedingungen für BAföG und Gebühren erscheint es aber sehr fraglich, ob dies für finanzschwache Studierende mit Kind hilfreich und zielführend wäre.

Ich bitte Sie deshalb zu diesem Aspekt um zusätzliche Erläuterungen: Worauf basiert Ihre Behauptung, dass das Teilzeitstudium zu einem verlängerten BAföG-Bezug führen würde? Halten Sie an Ihrem Wunsch nach Teilzeitstudienmöglichkeiten auch fest, wenn diese nur für entsprechend finanzstarke Studierende mit Kind nutzbar wären?

Mit besten Grüßen,

Alexander Wanner

TOP 2 – Schließdienst

  • 17.08. Donnerstag: Julia N.
  • 18.08. Freitag: Joe
  • 21.08. Montag: Phillipp
  • 22.08. Dienstag: Zach (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
  • 23.08. Mittwoch: Dav (Theke geschlossen, Schließdienst übernimmt teilweise)

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: AStA

TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen

keine aktuellen Anträge

TOP 4 – AK Fahrrad Campus - Fahrbare Radwerkstatt

AK Fahrrad Campus

  • Der AK Fahrrad Campus möchte seinem Ziel einer Selbsthilfe Werkstatt auf dem KIT Campus näher kommen. Ein weiterer Schritt in die Richtung soll eine fahrbare Radwerkstatt sein, die man überall auf dem Campus oder sogar in ganz Karlsruhe einsetzen könnte. Das Projekt wird heute vom AK Fahrrad Campus vorgestellt. Der AStA soll die Mittel aus dem Budget des AK FC freigeben. Dort stehen ausreichend Mittel zur Verfügung. Darüberhinaus können die ca. 2.000€ aus der Förderung vom Institut ECON direkt investiert werden.
  • Der AK Fahrrad Campus hält eine Präsentation mit allen wichtigen Informationen (größtenteils auch im AStA-Wiki abrufbar)
    • Ehrenamtliche Tutoren setzen die Reparaturtermine um, es soll regelmäßige Öffnungszeiten geben
    • Konkreteres Konzept:
      • Aufbau aus einem Fahrradlastenhänger, den man auch als Schiebehänger zu Fuß nutzen kann
      • Aufbau aus wetterfesten Siebdruckplatten
      • Es sollen mehrere Schubfächer und Stauraum vorhanden sein
      • Inhalt des Hängers ist aufgeschlüsselt in Werkzeug, Verbrauchsteile, Ersatzteile, Sonstiges (im AStA-Wiki abrufbar)
      • Ein Wetterschutz bei Sonne und Regen ist wichtig für die Reparaturtermine
      • Musikalische Untermalung über ein Baustellen Radio oder ähnliches macht die Aktionen attraktiver
    • Lagerort ist problematisch (0,70m * 1,50m * 1m), der Ort muss sicher sein:
      • AK FC fragt nochmal über Zukunftscampus und möchte zur Not bei Instituten weiter nachfragen
      • Vorübergehend können die Gegenstände privat gelagert werden, erst bei Abschluss muss der Hänger ans KIT
      • Wer noch Ideen hat, kann sich gerne beim AK FC melden
    • Kostenplan umfasst aktuell 4.720€
    • Es gibt einen Ablaufplan:
      1. Bestellungen
      2. Genauere Anpassungen der Maße für den Bau und Bau
      3. Konzept umsetzen und weitere Tutoren werben
    • Wichtig ist der Gruppe, dass man alles beisammen hat am Anhänger, um den Studis, die sich engagieren, das Engagement nicht zu erschweren

Abstimmung: Der AStA beauftragt den AK Fahrrad Campus mit dem Bau der „Fahrbaren Radwerkstatt“ nach vorliegendem Konzept und gibt dafür 5.000€ aus dem Haushaltstitel des AKs frei.

Ergebnis:2/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— AK Fahrrad Campus: Setzt den Beschluss des AStA um. —

TOP 5 – Ausstellungskooperation mit dem Badischen Kunstverein

AStA

Liebes Asta Team,

Anlässig einer Ausstellung der Künstlerin Alex Martinis Roe, die vom 8.
September bis zum 26. November bei uns, im Badischen Kunstverein, stattfinden
wird, suchen wir dringend Menschen wie Euch die uns durch eine Kollaboration
unterstützen können.

Der Badische Kunstverein hat sich, vor allem durch den Einfluss unserer
Direktorin Anja Casser, die Aufgabe gemacht, Künstler*Innen mit feministischem
Hintergrund und/ oder Außenseiterpositionen im Besonderen zu fördern. Alex
Martinis Roe ist eine dieser Künstlerinnen. Im Zentrum ihrer Werke stehen die
Geschichten einiger feministischer Gemeinschaften von unterschiedlichen Orten,
sowie Gespräche mit Frauen verschiedener Generationen über eine mögliche
Zukunft dieser Projekte. Aus der intensiven Zusammenarbeit mit internationalen
feministischen Gruppen und Institutionen in Europa und Australien während der
letzten vier Jahre, ist eine Reihe von Filmen und fortlaufenden Workshops
entstanden. Die Ausstellung im Badischen Kunstverein To Become Two ist eine
Installation, die sechs Filme umfasst, einen dreiteiligen Workshop und
zahlreiche Gespräche.

Es geht im Speziellen um diese Installation, für die wir bis zu zwanzig
unterschiedliche Stühle aus verschiedenen (feministischen) Vereinigungen
benötigen. Da Ihr bereits einige Veranstaltungen zu dem Thema hattet, dachten
wir uns, dass Ihr auch gut zu unserem Konzept passen würdet. Die Stühle müssen
nicht besonders, oder ausgefallen sein. Martinis Roe sucht nach einfachen
Holzstühlen oder Hockern, die insbesondere durch ihre Zugehörigkeit zu der
Vereinigung an Wert und Bedeutung gewinnen. Der Kunstverein würde diese Stühle
ausleihen und nach Abschluss der Ausstellung zurückgeben. Natürlich seid Ihr
herzlich eingeladen an den geplanten Veranstaltungen teilzunehmen.

Es würde uns sehr freuen, wenn wir von Euch einen oder zwei Stühle zur
Verfügung gestellt bekämen!
Ich freue mich auf Eure Antwort. Für dringende telefonische Rückfragen könnt
Ihr mich unter meiner Handynummer 01573 704 9554 erreichen, oder Ihr ruft
direkt beim Kunstverein an. Die Ansprechpartnerin ist hier Didem Yazici unter
der Nummer 0721 28226.

  • Der schwarze Hocker neben Sessel soll zur Verfügung gestellt werden für die Aktion

— Victoria meldet sich dort und kümmert sich um die Übergabe des schwarzen Hockers. —

TOP 6 – Teamassistenz

Zacharias

Vicky und Zach haben vier Bewerbungsgespräche mit vielversprechenden Kandidatinnen geführt.
Zentrale Frage des TOPs ist, wen wir für eine Hospitation einladen.

  • Die neuen Kandidatinnen können alle zum September anfangen.
  • Die Kandidat*innen vom vorigen Zyklus haben alle abgesagt.

— Zach: K1 absagen, K2 und K3 zum hospitieren (an Thekentagen) einladen, K4 sagen, dass sie in engerer Auswahl ist, wir aber noch keine Entscheidung getroffen haben. —

TOP 7 – Vernetzung der TU9 Studierendenvertretungen

Zacharias

TU9 übernimmt doch nicht die Fahrtkosten oder die Übernachtungskosten. Angefragt ist, ob das KIT das übernehmen würde, ansonsten müssten wir das zahlen. Wollen wir dann noch 3 Leute entsenden?

Liebe Studierendenvertretungen,

wir freuen uns sehr, dass 8 von 9 Unis aus dem TU9-Verband an unserem Vernetzungstreffen teilnehmen möchten. Das ganze findet wie geplant vom 15.-17.9. im TUM Akademiezentrum Raitenhaslach bei Burghausen statt.

[…]

Finanzierung:

Unser Präsidium hat sich bereiterklärt, die Verpflegungskosten sowie den Transfer von München nach Burghausen und zurück zu finanzieren.

Offen bleiben damit die Anfahrtskosten zum Hbf München sowie die Übernachtungskosten.

Unser Vizepräsident für Studium und Lehre (Prof. Müller) hat bei euren Präsidien angefragt, diese Kosten zu übernehmen. Manche haben sich wohl schon positiv geäußert, da müsstet ihr nochmal selbst bei euch nachfragen.

Für die anderen hoffe ich, dass ihr die Fahrt aus eigenen Mitteln oder anderen Quellen finanzieren könnt und somit trotzdem teilnehmen könnt!

Da die Jugendherberge in Burghausen derzeit renoviert wird, werden wir auf das Hotel aus dem Rahmenvertrag der TUM zurückgreifen welches 90 € pro Nacht für ein Doppelzimmer kostet.

Bitte gebt uns bis Sonntag, den 13.08. Bescheid, ob ihr trotz dieser Kosten und mit wie vielen Personen ihr teilnehmen könnt: tu9@fs.tum.de

Themen:

Wir haben laut vorläufigen Zeitplan für Samstag etwa 6 Stunden Diskussions- und Arbeitsphase geplant. Um das Treffen nicht zu überlasten und konstruktive Diskussionen nicht von vornherein zu begrenzen, möchten wir uns auf wenige Themenvorschläge beschränken. Da die Idee zu diesem Treffen unter dem Namen „Studentischer Beirat der TU9“ entstanden ist, möchten wir gerne aktuelle Themen der TU9 aufgreifen und uns dazu eine Meinung bilden. Über unseren Vizepräsidenten kam so das aktuelle Thema „Verantwortung der Studierenden für Lernfortschritt und Studienerfolg“ auf, welches sowohl vom Wissenschaftsrat als auch der TU9 in Hinblick auf einer neuen Abbrecherstudie diskutiert wird. Hierzu habe ich euch das aktuelle Strategiepapier des Wissenschaftsrates angehängt.

Themen die wir einspeisen würden:

· Verantwortung der Studis für den Studienerfolg (TU9)

· Schaffung echt interdisziplinärer Studienprogramm

· Zulassung zu technischen und naturwissenschaftlichen Studiengängen

Gerne könnt ihr eure Anliegen ebenfalls mit nach Raitenhaslach bringen und dann können wir gemeinsam schauen, welche Themen wir vertiefen möchten. Darüber hinaus werden wir sicher über die Art und Weise einer weiteren Vernetzung im Rahmen der TU9 sprechen.

Ablauf:

Wir haben euch den vorläufigen Plan nochmal angehängt. Um die Hotelreservierung, die Verpflegung (Vorort Wahl zwischen Fleisch und Vegetarisch), die Transfers sowie das Seminarzentrum haben wir uns gekümmert. Wenn ihr weitere Anliegen habt, könnt ihr uns gerne unter tu9@fs.tum.de kontaktieren.

TODO:

Bis 13.08. rückmelden ob es bei der Anzahl Teilnehmer bleibt und wenn möglich einen Verantwortlichen mit Mail und Telefonnummer nennen, um bei kurzfristigen Änderungen schnell informieren zu können.

Liebe Grüße aus München

Constantin

  • 180€ für die Übernachtung + Zugfahrt ca. 80€ (mit Sparpreis) entspricht ca. 260€
  • Der AStA möchte aufgrund der Kosten nur eine Person schicken, außer das KIT trägt die Kosten für alle bzw. die zweite Person

— Zach kommuniziert das Ergebnis zu TU9. —

TOP 8 – Kostenübernahme flexikids

Nu

Wir hatten mal beschlossen, dass wir für Studierende die Notfallbetreuungskosten im Flexikidsprogramm übernehmen. Das ist aber vor diesem Haushaltsjahr passiert und wir haben jetzt einen Antrag dazu. Das Budget müsste also jetzt beschlossen werden.

Ein Antrag dazu liegt auch beim StuPa, so dass das zukünftig hoffentlich keinen extra Antrag auf AStA-Sitzung mehr braucht.

Abstimmung: Die VS übernimmt für Studierende die Kosten der Notfallbetreuung bei Flexikids.

Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Nu kümmert sich um die Umsetzung des Beschlusses zu Flexikids, den Haushaltsantrag zum aktuellen Fall und den Antrag im StuPa. —

TOP 9 – Varia

Allgemein

—ToDo Zach: Ergänzt im Schließdienst How-To das Kaffee kochen für den Anwalt am Mi—