Protokoll der AStA-Sitzung vom 05. Juli 2017

Anwesend: Julia Eberwein, Zacharias Heck (Zach), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Anastasia Tkachenko (Nasti), Sina Fallah, Natascha Fernengel, Julia Nguyen, Nu Hartmann

Gäste: Ines, Henrik

Protokoll von: David

Beginn: 14:51 Uhr Ende: 18:07 Uhr

Veröffentlicht am: 20.07.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – JF mit Wanner
• 4 – Verleih
• 5 – No TddZ-Banner
• 6 – Umzug
• 7 – Bindung von AStA-Beschlüssen
• 8 – Präsidium im Gespräch
• 9 – Werbekulis
• 10 – Akute ToDos
• 11 – Varia

• Umzug AStA Büro (gesamter AStA)
• VG Wort (Vicky)
• Vereine Umtragen (Zach)
• AKK-Notruftelefon (Thomas)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa-Joe)
• Unifest 2017 (Phillipp - Alle)
• Get Involved App (Innen)

• 03.-07.07. Wahlen der VS
• 10.07. Jour Fixe mit VP Wanner
• 10.-14.07. Umziehen in die Container
• 12.07. Senatswahl
• 18.07. Blutspende
• 24.07. Präsidium im Gespräch mit Prof. Hanselka 16:30 - 18:00
• 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
• 22.09. Ventil 137 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 06.10. Ventil 137 - Deadline (2)
• 30.10 Jour fixe mit Hanselka und Wanner
• 30l0 Unifest

Die Protokolle bis einschließlich 03.05.2017 sind veröffentlicht.

Ines

• Ines stellt sich vor
• sie kann sich vorstellen ein Referat zu übernehmen, größere Thematik wäre Studieren mit Kind

Inhalte Newsletter

Hiermit möchte ich nochmal darauf hinweisen, dass der „Beschluss“ vom 12. April 2017, dass Referate Fragen stellen können innerhalb des Newsletters, weder mit mir abgesprochen wurde noch von mir unterstützt wird. Daher, nachdem nun zum zweiten Mal fälschlicherweise ein Referat davon Gebrauch machen wollte, möchte ich einfach klarstellen, dass der Newsletter zur Information gedacht ist und nicht um Feedback einzuholen.

Anmerkung:

• es ist schade, dass es kein Feedback im Newsletter gibt
• wir sollten drüber reden, dass AStA-Referenten nicht nach AStA-Beschlüssen handeln (s. TOP)

Gesellschafterversammlung Studentisches Kulturzentrum

Es gibt im Moment 29 Kulturgruppen, davon sind zwei neu dazugekommen. Es wäre schön, zur Organisation von Kulturveranstaltungen einen Leitfaden zu erarbeiten (falls jemand hier im AStA daran Interesse hat, bitte bei mir melden). Die Förderung wird dieses GJ vorauss. nicht ausgeschöpft, weswegen die jährliche Bezuschussung durch den Studentendienst sinken könnte. Viel besser wäre es natürlich, mehr Kulturgruppen und -veranstaltungen zu fördern.

Als AStA könnten wir z.B. Kulturgruppen, die wegen einer Förderung zu uns kommen, auf die Möglichkeit einer Ausfallbürgschaft beim SKZ aufmerksam machen, und generell kulturelle HSGen ermutigen, sich als Kulturgruppe anerkennen zu lassen.

— ToDo Julia: Über hsg@ auf das Angebot bzw die Geldmittel vom SKUSS aufmerksam machen. —

Programmausschuss

Der aktuelle Programmausschuss ist super aktiv, und bemüht sich im Moment besonders, den SKZ bekannter zu machen. Ein neues Logo wurde im Rahmen eines Wettbewerbs schon gefunden, eine Broschüre, die alle Kulturgruppen vorstellen soll, ist in Arbeit. Auch eine neue Website soll es geben, und eine Infotafel in der Mensa. Aus dem Programmausschuss kam außerdem auch Unterstützung für die Kulturbühne beim Unifest. Im PA erarbeiten wir auch ein Konzept für Kultur-Inhalte im Ventil.

Kulturbüro

Phillipp und ich hatten Anfang Juni ein Treffen mit Frau Settelmeyer vom Kulturbüro der Stadt Karslruhe. Sie arbeitet gerne mit uns Studis zusammen und bei Förderungen, die allgemein Bürgern Karlsruhes zugute kommen, wie z. B. öffentlichen Veranstaltungen, können wir sie gern ansprechen. Wichtig: Gelder müssen 6 Wochen vorher beantragt werden.

Aktionswoche Freie Bildung

Mit dem AK Freie Bildung habe ich im Rahmen der Aktionswoche Freie Bildung (zum 18. Geburtstag von Bologna) am 14. Juni einen Infostand gemacht, bei dem man an einer 2m x 3m - Leinwand zum Thema Bildung kreativ werden konnte und am 19. Juni ein Jamming for Free Education, also ein lauschiges Plätzchen zum Verweilen, Diskutieren, Informieren und Jammen.

Kulturprogramm Unifest

Ich habe eine Poetry Slam Show (Fr Abend), ein vielfältiges Sport- und Kreativ- Mitmachprogramm und eine von sechs Kulturgruppen bespielte Doppelbühne organisiert. Es war im Allgemeinen gut besucht (außer Samstag vor 14 Uhr), und die Künstler wie Besucher hatten viel Spaß. Außerdem gab es eine Infotafel, auf der sich einige Kulturgruppen vorstellen konnten.

Julia ist ab morgen (Donnerstag) weg und ist nicht erreichbar.

Ausschreibungen Layout- und Teamassistenzstelle

Die Bewerbungsgespräche für die Layoutstelle werden diese Woche stattfinden, wir haben außerdem einige Bewerbungen für die Teamassistenzstelle.

DKMS-Typisierungsaktion

Gestern war die Typisierungsaktion mit der DKMS. Die Betreuerin der DKMS war begeistert von uns, denn es gab unter anderem über 200 neu typisierte Personen.
VP Wanner war auch da und hat sich typisieren lassen.
In Zukunft kann die Aktion wiederholt werden, eventuell am Campus Nord. Möchten wir eine Hochschulgruppe dazu gründen?

Anmerkung: Der AStA bedankt sich bei Henrik.

Es gab keine relevante Post.

• 06.07. Donnerstag: Phillipp
• 07.07. Freitag: Nasti ; Thekenschicht: Nico
• 10.07. Montag: Natascha
• 11.07. Dienstag: Zach (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 12.07. Mittwoch: David

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Wahlausschuss

Vorsitz
Am 10. Juli ist das nächste Treffen mit VP Wanner. Ich bitte um Themen, welche anzusprechen wären.

• Sitzungsraum für den AStA
  • wir bekommen nicht: Zentralverwalteter Raum; Raum in der Bib; Seminarraum im Audimax
• Räume für Hochschulgruppen
  • der Gremienraum im Lernzentrum ist dauerhaft ausgebucht
  • Hochschulgruppen zahlen Hausmeisterkosten + Raummiete, wenn sie keinen Antrag auf Erlass der Kosten gestellt haben oder genehmigt bekommen
  • Tagungen von Fachschaften oder Hochschulgruppen kosten sehr viel
    • Tagungen muss nicht komplett finanziert werden, aber es können bestimmte Regelungen getroffen werden, wie zB Räume am Ende reinigen lassen, statt jeden Tag
• Wanner liegt der Entwurf zur Namensführung von trans*-Studies vor, die könnte besprochen werden.
• Wanner meinte bei der FSK-Sitzung, dass ein Teilzeitstudium nicht möglich ist
  • nochmal nachlesen ob das LHG das wirklich bestätigt: LHG §30 Absatz 1
• LHG Novelle anfragen
• O-Phasenkodex: Wie steht das KIT aktuell dazu? Hat das KIT Wünsche für die Überarbeitung?
• Was ist der Stand zur Kulturringsäule? David meint, das wurde schonmal angesprochen.

— ToDo Vorsitz: Für die Themen zum Jour Fixe mit Wanner recherchieren. Gerade zum LHG §30 Absatz 1 bezüglich Teilzeitstudium. —

Zach
Es steht die Blutspendeaktion am 18.07.2017 an. Ich habe ein Dokument erstellt, bitte tragt euch als Helfer ein.

Es läuft im Grunde genau gleich wie die Male zuvor, einzig Parkplätze sind ein Problem, weil der Bereich vor der Cafeteria mit Biertischen belegt ist. Kann sich jemand darum kümmern, wo die Material-LKWs nahe parken können (evtl. bei der Poststelle unten an der Bib?) und dass die ganzen Helfer irgendwo verhältnismäßig nahe parken können?

• Wer kümmert sich darum, dass die LKWs nahe dem Festsaal entladen werden können bzw parken?
  • Julia N. versuchts heute noch und gibt die Arbeit sonst ab
• Helferlink rumschicken: David

— ToDo David: Helferlink für die Blutspende rumschicken. —

Bernie u. Phillipp
Die Aufgaben des Verleihbeauftragten könnten von Bernie auf Phillipp übertragen werden. Bernie und Phillipp haben sich dazu schon getroffen und über Verleih geredet. Es sollte darüber gesprochen werden, ob das gewünscht ist und dann beschlossen werden.

• Bernie hat gute Arbeit gemacht
• Ist eine gute Idee, Phillipp wird die Arbeit bestimmt genauso gut weitermachen
  • alles weitere dürfen die beiden besprechen

— ToDo Bernie: Danke, dass du den Verleih so gut geführt hast. Es war gute Arbeit und es tut uns leid, dass es manchmal chaotisch zugeht. —

Mail von FS ETEC
Die Fachschaft ETEC möchte, dass wir mehr Pavillons anschaffen. Die Alternative ist, dass die Fachschaften weiterhin, in kleinerem Rahmen, Pavillons selbst beschaffen und dann verleihen.

• wir können mehr Pavillons anschaffen, immerhin haben wir ein Verleihamt, das haben einige Fachschaften nicht
• vor der O-Phase sollten wir unbedingt den Pavillonbedarf abchecken
  • Verleih allgemein überprüfen und dann Zeug anschaffen

— ToDo Zach: Antworte bitte FS ETEC zum Verleih. —

Zach
Wir müssen nochmal über den allgemeinen Ablauf reden und einen kurzen Beschluss fassen

• das Thema wurde nochmal im StuPa aufgegriffen
• wir haben auf der Sitzung nichts dazu beschlossen
• Es wird darüber diskutiert, wer für das Banner verantwortlich war. Der AStA hatte das Banner nicht auf Sitzung behandelt und genehmigt.

• Der Auftrag für Werbung gegen den Tag der deutschen Zukunft wurde im Falle des Banners nicht ordentlich wahrgenommen und auch nicht vom AStA überprüft. Im Nachhinein wurde insofern Stellung bezogen, dass wir uns dagegen entschieden haben, die Überklebung zu entfernen.

• Zach hatte seine erste Mail an die Burschenschaft Teutonia nochmal korrigiert, er leitet die Mail an die restlichen Referenten weiter.

— Der AStA bedauert, dass das Logo einer VS-fernen Gruppierung auf dem Banner gelandet ist, obwohl nur die politische Listen des StuPa angefragt wurden. Der AStA findet es generell nicht in Ordnung, wenn seine Banner abgeklebt werden, in dem Fall wurde es aber hingenommen. Der AStA möchte sich bei allen Gruppen, die dadurch in irgendeiner Form benachteiligt wurden, entschuldigen. —
— ToDo Zach: Zach kümmert sich um die Verbreitung. —

Alle

• Nasti hat viele Menschen angerufen. Ergebnis:
  • am Montag vormittag bekommen wir eine Schuttmulde
  • am Donnerstag nächste Woche (7:30 Uhr) kommt die Umzugsfirma und räumt unser Zeug in die Container
    • die Kartons sind schon da und es wird bis donnerstag gepackt
    • jeder, der Sachen als wichtig befindet, der soll diese beschriften oder mitnehmen
  • nächste Woche dienstag sollen alle Rollcontainer leer sein und das Büromaterial kommt in den Büromittelschrank
  • Müll muss in den Müll. Wir haben noch große Mülltüten, wenn die Mülleimer nicht mehr reichen
  • der Tisch im Durchgangsbüro wird als Ablage für „Dinge die verschwinden müssen“ benutzt (Zeug von der Mensa usw)
  • mehr Infos per Mail oder an der Pinnwand im Großraumbüro
• Julia quatscht noch mit den Admins, damit am Montag nach dem Umzug normal gearbeitet werden kann
• Das StuPa hat den Antrag zu den 6 Notebooks nicht behandelt, es wird also erstmal wenige Rechnerarbeitsplätze geben
  • wir müssen nochmal mit dem StuPa reden, möglichst geschlossen und mit Admin (in 2 Wochen)

— ToDo Finanzen: Im Haushalt prüfen ob wir die 6 Notebooks ohne Nachtragshaushalt anschaffen können. —
— ToDo Admins: Kann mindestens einer von euch in 2 Wochen um 19:30 Uhr zur StuPa-Sitzung kommen, wir möchten nochmal über die Anschaffung der 6 Notebooks reden, die unsere Rechnerarbeitsplätze ersetzen sollen und ihr über die Technik im AStA am besten bescheid wisst. —
— ToDo alle Referenten: Kommt in 2 Wochen um 19:30 Uhr zur StuPa-Sitzung. Wenn jemand unglaublich viel Lust hat, dann kann er ein Grillen unmittelbar davor organisieren. —

AStA
Es kam in letzter Zeit häufiger vor, dass Beschlüsse auf der Sitzung gemacht wurden und die entsprechenden Referenten sich bewusst nicht daran gehalten haben.

• bevor das passiert, dann soll der restliche AStA doch informiert werden, dass der Beschluss doof ist und ob das geändert werden kann
  • muss dann auf Sitzung passieren und nicht stillschweigend, es verharmlost sonst die Sitzung
• wenn Beschlüsse schlecht gefunden werden, soll das auf die nächste Sitzung gebracht werden
  • das kann eigentlich immer passieren und muss eben aktiv getan werden
  • als AStA-Referent ist jeder Referent an die Beschlüsse des AStA gebunden und muss diesem Folge leisten
• das Genannte gilt eigentlich nur für Aufgaben, die an Personen verteilt wurden, die nicht auf Sitzung waren und deshalb keine Meinung dazu abgeben konnten
  • das Protokoll kann vorher und nach der Sitzung gelesen werden um sich über Beschlüsse zu informieren
  • ist jemand nicht auf Sitzung anwesend, so kann er auf jeden Fall zur nächsten Sitzung beschwerde einlegen

• wir sollen uns eine Beschlusssammlung anschaffen

Abstimmung: Sofern ein*e Referent*in nicht bei der AStA-Sitzung anwesend ist, bei der Beschlüsse gefasst werden, die seine Person oder sein Referat betreffen, so kann der Referierende auf der nächsten Sitzung den Beschluss anzweifeln und eine neue Abstimmung fordern. Wird später Beschwerde eingelegt, so hat der Beschluss Gültigkeit.
Ergebnis:6/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo alle Referenten: Bis nächste Woche gegen diesen Beschluss beschweren, wenn nötig. —

AStA
Das nächste Präsidium im Gespräch steht wieder an und wir möchten die Veranstaltung bewerben.

• Phillipp möchte das Datum der alten Plakate ändern und sofort drucken

— ToDo Phillipp: Mit Natascha oder allein Plakate ändern und schnellstmöglich drucken. Stelle einen Finanzantrag für die Werbemittel. —

Nico
Es gibt neue Vorschläge für Kugelschreiber. Der Kugelschreiber ohne Clip möchte er gerne bestellen. Die Bestellmenge wäre 1200 Stück.

Abstimmung: Der AStA beschafft 1200 Kugelschreiber mit dem AStA Logo als Aufdruck. Das Budget beträgt 900€.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo Nico: Bitte bestelle doch die günstigen Kugelschreiber, wenn genug Geld im Haushalt ist. —

Rechtsberatung
Am 19.7. und 26.7. ist der Anwalt nicht da.

— ToDo Vicky: Der Anwalt ist am 19.7. und 26.7. nicht da. Bitte teile es der Theke und den Personen mit, die das wissen müssen. —

Julia N.
Das AStA-Tichublatt ist verschwunden. Vielleicht findet es sich wieder beim Umzug?

Alle
Es sollten mehr AStA-Protokolle zeitnaher veröffentlicht werden.

• Wir wollen das Protokoll der letzten Sitzung auf der Folgesitzung beschließen und dann veröffentlichen.

Verteilung von Protokollen:

• 5.7. Phillipp
• 28.6. Nasti
• 21.6. David
• 14.6. Nico
• 7.6. Julia E.
• 31.5. Zach
• 24.5. Marsi
• 17.5. Nu
• 10.5. Nico

— ToDo alle Referenten: Wir möchten die noch unveröffentlichten Protokolle veröffentlichen. Wir wollen bei der nächsten Sitzung möglichst viele beschließen. —
— ToDo David: In die Protokollvorlage irgendwie einbauen, dass es einen Verantwortlichen für das aktuell unveröffentlichte Protokoll gibt. —
— ToDo Vicky: Bitte allen Personen, denen ein Protokoll zugewiesen wurde, nochmal mitteilen, dass sie das Protokoll überprüfen, damit wir es veröffentlichen können. —