Protokoll der AStA-Sitzung vom 28. Juni 2017

Anwesend: Thomas Wacker, Julia Eberwein, Zacharias Heck (Zach), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), David Kuhmann, Anastasia Tkachenko (Nasti), Nu Hartmann, Sina Fallah

Gäste: Henrik

Protokoll von: Thomas

Beginn: 14:40 Uhr Ende: 16:30 Uhr

Veröffentlicht am: 06.09.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Werbekulis
• 4 – Haus der Studierendenschaft
• 5 – Programmakkreditierungsschulung in Mannheim - Fahrtkosten
• 6 – Umzug des AStA
• 7 – Wahlventil
• 8 – Wahlen der VS
• 9 – Blutspende
• 10 – Kulturkalender
• 11 – Zigarettenwerbung auf dem Unifest
• 12 – Varia

• Umzug AStA Büro(gesamter AStA)
• VG Wort (Vicky)
• Vereine Umtragen (Zach)
• AKK-Notruftelefon (Thomas)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa-Joe)
• Get Involved App (Innen)

• 26.-30.06. Kisten packen für Umzug
• 30.06. Deadline Newsletter Juli (Inhalte)
• 03.-07.07. Wahlen der VS
• 04.07. DKMS-Typisierungsaktion
• 04.07. Prof. Wanner stellt das Projekt „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ im StuPa vor
• 04.07. Tour de FSK
• 10.-14.07. Umziehen in die Container
• 12.07. Senatswahl
• 18.07. Blutspende
• 24.07. Präsidium im Gespräch mit Prof. Hanselka 16:30 - 18:00
• 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
• 22.09. Ventil 137 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 06.10. Ventil 137 - Deadline (2)
• 30.10 Jour fixe mit Hanselka und Wanner
• 23.06.18 Unifest

Die Protokolle bis einschließlich 03.05.2017 sind veröffentlicht.

Henrik

• DKMS-Veranstaltung wird fleißig beworben.
• Helfer werden noch gesucht.
• 11-15 Uhr im Studentenhaus
• Prof. Wanner kommt vorbei

Einweihung Campusgarten

Die Einweihungsfeier war sehr schön. Vizepräsident Prof. Wanner hat eine kurze Rede gehalten und war vom Garten begeistert. Die Resonanz bei den zahlreichen Besuchern war ebenfalls sehr positiv. Auf- und Abbau liefen alles in allem reibungslos.

Newsletter Juli

Kleine Erinnerung an den Redaktionsschluss des Juli Newsletter Inhalts kommenden Freitag.

Wahlventil

Wahlventil letzte Woche fertig gestellt, es wird voraussichtlich am Donnerstag (29.6.17) geliefert.

Studiengebühren

Es wurden Ansatzpunkte für eine Klage mit dem Anwalt, der bereits in Sachsen erfolgreich mit Studierendenschaften zusammengearbeitet hat, erörtert.

Kurze Zusammenfassung der für mich wichtigsten Antworten:

• Ansatzpunkte für die Klage : Gleichheitsgesetz im UN-Sozialpakt, Übergang Bachelor→ Master: Warum wird Abitur/Bachelor nicht gleichgesetzt (Stichwort: Zweitstudium)
• Verlauf der Klage: Betroffene Person sollte klagen, möglichst vor jedem Verwaltungsgericht, das Urteil wird vor allem ein politisches Thema. Dabei ist die Öffentlichkeitsarbeit und professionelle Unterstützung mit entscheidend. Problematisch wird es mit den Kosten.
• Vorgehen: Nächste LAK: Verantwortlichkeit klären, Finanzierung klären

Ausschreibung Layouter*in

Es gibt zwei Bewerber*innen

Wahlprüfsteine Bundestagswahl

Wir haben die erste Antwort bekommen von den Grünen. Diese wurde im entsprechenden Ordner auf dem Server gespeichert

Beschwerde bzgl. Wahlkampfausgaben

Es ging eine Beschwerde ein, dass wir evtl. „Wahlkampfausgaben“ für zwei Listen finanziert haben und das in der Vergangenheit anderen Listen verwehrt wurde.

• Der Ära wird den Vorfall erörtern
• Ich werde den entsprechenden Input liefern

ToDo Joe: Gibt dem Ära Input wegen der Wahlausgaben-Beschwerde, falls er es noch nicht getan hat.

Nummer ziehen für die Rechtsberatung

Unser Thekenhasi Lisa hat sich überlegt, dass es gut wäre, wenn man am Mittwoch für die Rechtsberatung Nummern ziehen könnte ab ca. 14 Uhr. Dann wüsste man vorher in etwa wie lang man ansteht und es gibt keine Diskussionen wer früher da war etc. Sie wird heute einen Entwurf für die Kärtchen machen, wenn genügend Zeit in ihrer Schicht ist.

Anfrage ans KIT bzgl Militärforschung

Julia Winter, die persönliche Referentin des Präsidenten, hat geantwortet und die Klärung der Fragen versichert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Klärung Zeit in Anspruch nehmen wird.

Telefonkonferenz LHG Novelle

Gestern fand eine Telefonkonferenz der VSen in Baden-Württemberg zur LHG-Novelle statt. Aufgrund einer erfolgreichen Klage müssen die Professoren im Senat gestärkt werden. Bei der Telefonkonferenz wurde ein Positionspapier erstellt, dass in der nächsten LAK beschlossen werden soll und sich gegen eine mögliche Schwächung der Studierendenvertretung einsetzt.

FSK

VP Wanner war zu Besuch. Angesprochene Themen waren:

• Studieren mit Kind
• Vergabe von Räumen/Hörsälen
• Klausureinsichten
• Anerkennen von Auslandsleistungen
• bessere Bewerbung von Angeboten des KIT bzw Einrichtungen am KIT (ZAK, HoC, Alumni)
• längere Öffnungszeiten des Lernzentrums
• VG Wort

Stellenausschreibung

Bin mit der BNN im Gespräch; das Teil ist nerviger, als gedacht.

VWI-Estiem Werbebanner

von: Christina

Hallo liebes AStA-Team,

Ich heiße Christina und bin von der Hochschulgruppe VWI-Estiem. Wir suchen gerade nach einem Platz für unsere neue Werbemagnetwand.
Dürfen wir unseren Werbebanner im Eingang der Mensa aufstellen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Was müssen wir tun?

Danke schon mal im Voraus für die Hilfe.
Mit freundlichen Grüßen
Christina

• Wer antwortet?
• Ans StuWe verweisen?

ToDo Dav: Antworten.

Flyer Akkordarbeit

von: Akkordarbeit

Flyer für „Northern Lights - Skandinavische Chormusik“

Wird nicht ausgelegt.

• 29.06. Donnerstag: Nasti
• 30.06. Freitag: Zach ; Thekenschicht: Thomas
• 03.07. Montag: Sina
• 04.07. Dienstag: Nu (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 05.07. Mittwoch: Sina

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Lorenz

Nicholas

Die Kulis die zuletzt auf Sitzung für gut befunden wurden, sind auch für Wolfi OK, obwohl sie keine Klemme haben.

WIRD VERTAGT

Nicholas

Das Thema Haus der Studierendenschaft liegt ja schon länger auf dem Tisch. Jetzt ist der AK Fahrradcampus dabei eine Selbsthilfewerkstatt für Fahrräder zu gründen und aus Erfahrung wird der momentane Plan einer Containerlösung wahrscheinlich KIT und v.a. VBA eher weniger gut gefallen. Im Gespräch mit Frank Lang vom Zukunftscampus, der für das KIT ein Flächennutzungskonzept erstellt, kam die Idee auf, die Werkstatt im Alten Stadion unterzubringen. Dafür müsste man allerdings einiges im Gebäude umstrukturieren und evtl auch umbauen (wofür das VBA wohl deutlich eher zu gewinnen wäre).

Long story short: Es wäre total cool, das Alte Stadion komplett studentisch zu nutzen, daher würde ich gerne ein Treffen mit Leuten, die Ahnung vom Gebäude haben (AKK, AStA, etc.) organisieren und mal schauen ob man da gemeinsam was hinkriegt.

ToDo Thomas: Wegen Denkmalschutz des Alten Stadions nachfragen.

ToDo Nico: Zum Planungstreffen einladen.

E-Mail an asta@ 22.06.

Hallo lieber AStA,
ich würde mich freuen wenn ihr meine Fahrtkosten zur Programmakkreditierungsschulung in Mannheim, vom 30.6.-2.7. übernehmen könntet. Die Reise wäre mit der Bahn und kostet mit Bahn Card 25 33,70€.
Falls es noch Fragen gibt oder ihr noch Dokumente braucht könnt ihr euch gerne melden.

Viele Grüße
Kevin

• E-Mail ging an asta@ ein
• Für Leute im studentischen Akkreditierungspool

Abstimmung: Der AStA erstattet Kevin die Fahrtkosten zur Programmakkreditierungsschulung in Mannheim vom 30.06.-02.07.

Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— ToDo Zach: Kevin antworten und ihn darum bitten, dass er einen Finanzantrag stellt. —

AStA

• Wir haben geplant diese Woche den Umzug vorzubereiten und in zwei Wochen den Betrieb im neuen Büro aufzunehmen. Wie ist der Stand?
• Zur Zeit vom Wahlausschuss belegt
• Nächste Woche Netzwerk
• ToDos:
  • Müllcontainer: Thomas
  • Umzugsfirma: Joe
  • Zeitplan: Julia
  • Feuerlöscher und Verbandsgedöns: Thomas

AStA

Das Budget für das Wahlventil sollte beschlossen werden.

Abstimmung: Der AStA gibt ein Budget von 1000€ für die Wahlventile frei.

Ergebnis:2/0/4 (ja/nein/Enthaltung)

AStA

• Es gibt Helferschichten. Bitte alle fleißig eintragen

Bewerbung der Wahl:

• Wir könnten die Wahl noch über FB, Twitter oder Webseite bewerben
• Wahlventil soll am Donnerstag kommen

• Anfrage über FB:

Hi, ich bin vom WiWi Seminar „Entscheidungsfindung in Politik und Wirtschaft“ und wollte fragen ob ihr unsere Facebook-Seite Thethirdvote teilen würdet? Wir machen gerade Werbung für die StuPa-Wahl und unseren StuPa-O-Mat, mit dem wir bei der Wahl mit einer Drittstimme untersuchen wollen, wie sehr das tasächliche Wahlergebnis die Interessen der Wähler*innen abdeckt. Wäre super wenn ihr die Seite teilen würdet und somit das Experiment und die Wahl mehr Werbung bekommen könnten!

AStA

• Am 18. Juli ist Blutspendeaktion.
• Vor der Cafeteria stehen Tische und Bänke wo sonst die DRK Fahrzeuge parken.
• Plakate liegen im Finanzbüro im Schrank über den Fahrzeugordnern.
• Wir haben keine Kondome, Pflaster und Kulis mehr. Cüneyt sollte frühzeitig deswegen angefragt werden, außerdem muss gefragt werden, was das DRK diesmal als Goodie gibt.

• Alle relevanten Infos stehen im Wiki.

—ToDo Thomas: Bei Cüneyt nachfragen und Helferliste rumschicken.—

Natascha

• Was soll da alles rein?
  • Aussortiert → Bewerben
  • Unsortiert → Informiert
• Den Gruppen die Möglichkeit geben, dass sie sich aus eigenem Antrieb melden
• Auch auf Homepage veröffentlichen

—ToDo Dav: FSK darauf hinweisen, dass sie auch über die AStA-Homepage auf ihre Feste hinweisen dürfen.—

— Kulturelle Campusveranstaltungen werden im Kulturkalender publiziert. —

Thomas

Auf dem diesjährigen Unifest haben wir als Sponsor einen Tabakkonzern, welcher auch neben dem Verkauf auf dem eigenen Sponsoringstand Werbung durch das Verteilen von kostenfreien Probesamples macht.

Generell sollten wir als Studierendenschaft Tabakwerbung gegenüber kritisch stehen, doch die Probesamples gehen zu weit.

Dem aktuellen Unifest möchte ich da sicherlich nicht auf die Füße treten, würde dennoch für die Zukunft einen AStA-Beschluss verfassen, dass wir explizit Werbung von Tabakkonzernen nicht mehr haben wollen.

— ToDo Nu: Pad mit Antragsvorschlag formulieren und an asta@ schicken. —

Präsidium im Gespräch

Wird am 24.7. im Z10 stattfinden, denkt schonmal an Themen und Fragen aus euren Arbeitsbereichen!

—ToDo Natascha: Plakat anpassen.—

—ToDo Alle: Themen überlegen für PiG—

Abstimmung: Der AStA gibt ein Budget von 100€ für die Bewerbung des Präsidiums im Gespräch frei.

Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)