Protokoll der AStA-Sitzung vom 19. April 2017

Anwesend: Thomas Wacker, Johannes Dippert (Joe), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Janka Kuhfuß (Marsi), Anastasia Tkachenko (Nasti), Natascha Fernengel, Nu Hartmann

Gäste:

Protokoll von: Thomas

Beginn: 14:45 Uhr Ende: 16:00 Uhr

Veröffentlicht am: 13.05.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Entsendung LAK
• 4 – Blutspende
• 5 – Anträge/Wahlen fürs StuPa
• 6 – E-Mails über den Studiverteiler
• 7 – Veranstaltungsversicherung
• 8 – 29.04. - Thekeneinführung
• 9 – Varia

• Umzug AStA Büro (Nico-Thomas, Joe)
• VG Wort (Vicky)
• Vereinssatzung überarbeiten + Vereinssitzung (Phillipp)
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)

• 18.04. Waffelstand vor dem AKK
• 23.04. LAK in Heidelberg
• 25.04. Waffelstand vor dem AKK
• 26.04. Infostand Demo gegen Studiengebühren
• 29.04.
  • 9:30 Uhr - Thekeneinführung und mehr im AStA
  • Mittag - Demo gegen Studiengebühren
  • 18 Uhr - Teambuilding grillen auf Insterburg
• 30.04. Deadline Newsletter Mai (Inhalte)
• 02.05. Einweihung Fahrradreparatursäulen an der Bibliothek mit Tombola, Kodierung und Ansprachen
• 02.05. voraussichtlich HSG Round Table
• 12.05. Ventil 136 - Deadline
• 16.05. Blutspende (mit Raumproblematik)
• 19.05. Vortrag von Dr. Firouz Naderi
• 31.05. Deadline Newsletter Juni(Inhalte)
• 10.06. Deadline Ventil 136 Listen-Inhalte (Wahl)
• 24.06. Unifest
• 30.06. Deadline Newsletter Juli (Inhalte)
• 03.-07.07. Wahlen der VS
• 18.07. Blutspende
• 21.07. Ventil 137 - Deadline (1)
• 28.07. Ventil 137 - Deadline (2)
• 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
• 22.09. Ventil 138 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 06.10. Ventil 138 - Deadline (2)

TERMINE ERGÄNZEN:

• Redaktionsschlüsse von Ventil und Newslettern
• queer lectures (auch in AStA Kalender)
• Treffen mit KIT-Präsidium
• LAKs
• …

—ToDo: Alle tragen wichtige Termine für dieses Semester in die Terminliste in der Protokollvorlage ein.—

(Projekte und Termine direkt in der Protokollvorlage updaten, dann stehts automatisch im nächsten Protokoll. Außerdem schadet es nicht ab und an im öffentlichen AStA Kalender zu checken, ob die Termine eingetragen sind.)

Die Protokolle bis einschließlich 01.03.2017 sind veröffentlicht.

Buchhaltung Vereine

• Am Wochenende mit Ezra und Daniel an der Buchhaltung gearbeitet
• Wegen der Umstellung auf einen neuen Kontenrahmen geht vor allem der UStA sehr schleppend voran.

Haftpflichtversicherung

• Telefonat mit Hr Wittek hat noch nicht stattgefunden

AK Freie Bildung

• Demo gegen Studiengebühren
• Flyer und Banner bestellt
• Info-Broschüren sind da
• Redner werden noch gesucht
• Plakate werden heute bestellt

Gespräch mit Präsidium

• Gestern fand das Gespräch mit Wanner und Hanselka statt
• Dav war mit dabei
• Besprochen wurden:
  • Nachteilsausgleich:
    • Präsidium trifft sich mit Gallegos und Prüfungsausschuss und bespricht Lage bei Fak GeistSoz
  • Fachschaftentagung/Raumproblematik
    • Die Problematik bei der Verteilung von Fakultäts- bzw. Institutsräumen und zentralen Räumen in Kombination mit unterschiedlicher Behandlung entsprechend bezüglich anfallender Kosten wurde angesprochen
    • Die Thematik soll der FSK bzw. den Fachschaften nochmals nahegelegt werden
  • Kulturringsäulen
    • Das KIT-Präsidium steht hinter der Aufstellung der Kulturringsäulen
    • Die Thematik wird dem Facility Management vorgelegt
  • VG Wort
    • Gespräche sind aktuell noch, bzw. wieder zäh
    • Es soll eine Änderung des UrhG noch diese Legislaturperiode in Kraft treten, welche besonders die Wissenschaft und Lehre schützen sollen
    • Lobby-Verbände schießen scharf dagegen
    • Ende ist aktuell noch offen
  • AKK Hallenboden
    • VP Breuer hat die Problematik dem VBA mitgeteilt
  • AKK Notruftelefone
    • Das Präsidium prüft, über wen die Notruftelefone liefen und wie es da zukünftig mit den Kosten machbar wäre
  • KNN
    • Seit dem 1. April gibt es hier einen neuen IV-Bevollmächtigten, seither sollen die Anträge in zügiger Bearbeitung sein
  • KIT 2025 Leitprojekt 2 „Einheit von Forschung und Lehre im gesamten KIT“
    • Das Projekt innerhalb der Dachstrategie 2025 wird dem Studierendenparlament und FSK vorgestellt.

Waffelstand 1
Schweirigkeiten bis es ins Rollen kam. Nach dem Stand 7 Beantwortungen des Fragebogens.

ToDos: für den nächsten Stand kleinere Schöpfkellen + Veganer Waffelteig lässt sich nicht verarbeiten, da er zu wenig Bindemittel enthält (evtl. anderes Rezept?)

Ventil 136

Bitte reicht Themen/Ideen für Beiträge/oder gleich Beiträge ein! Mail zur Deadline (12.05.17) wurde via asta@ verschickt.

• 20.04. Donnerstag: Nu/Marsi
• 21.04. Freitag: Joe
• 24.04. Montag: Thomas
• 25.04. Dienstag: Dav (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 26.04. Mittwoch: Nico/Natascha

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Natascha

Zach
Wir müssen jemanden zur nächsten LAK am 23.4.2017 entsenden. Smon? Vicky?

Abstimmung: Der AStA entsendet Smon Abraha und Victoria Schemenz zur nächsten Sitzung der Landesastenkonferenz am 23.4.2017 in Heidelberg.
Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Joe

• Raumproblematik, Anfragen beim StuWe (Frau Andrea Krumm)
  • Kann die Bar vor dem Festsaal vom AStA genutzt werden?
  • Kann der Raum vor dem Festsaal komplett mitgenutzt werden?
• Wer übernimmt die Anfrage
  • Nasti

— ToDo Nasti: Anfrage bei Frau Krumm bzgl. der Vollständigen Nutzung des Vielmettersaal (Thekenraum vor dem Festsaal) und gibt Joe bescheid. —

Joe

Wahlen:

• Wahlen Innenreferat (Dav)
• hinzugezogen Kultur (Natascha)
• hinzugezogen Sozial (Julia)

Anträge:

• Arbeitsverträge Mitarbeiter*innen
• Veranstaltungsversicherung

Hinweise:

• Wanner stellt „Leitprojekt 2“ vor

— Joe schreibt eine E-Mail mit den Anträgen. —

Allgemein - E-Mails über Studiverteiler

• Zufriedenheitsumfrage
  • Soll über Sitzung

AK Freie Bildung
Natascha
Infomail zur Demo gegen Studiengebühren am 29.4., soll über den Studiverteiler.

Mailtext, ggf. zur Diskussion:

——————scroll down for English version——————

Hallo liebe Mitstudierende!

Unsere Landesregierung plant erneut Studiengebühren einzuführen. Noch ist das Gesetz aber nicht beschlossen! Wir demonstrieren am Samstag, den 29.4., um 12:00 Uhr auf dem Friedrichsplatz (Naturkundemuseum) für freie Bildung und gegen Studiengebühren. Damit sind wir Teil einer landesweiten Protestaktion. Gemeinsam mit Freiburg, Stuttgart, Heidelberg, Tübingen, Konstanz…

BUNTE BILDUNG - FREIE BILDUNG unter diesem Motto steht der Protest gegen die geplante Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende und Studierende im Zweitstudium.

buntebildung-freiebildung.de https://www.facebook.com/events/659780054146838/

Warum auch Du zur Demo kommen solltest:
♦ Seit Jahren sind die Universitäten überlastet. Es ist dreist, dass Studierende jetzt dafür bezahlen sollen Kürzungen zu vermeiden - also dafür, dass sich die Lehre nicht verbessert. Wir fordern eine angemessene Hochschulfinanzierung, die nicht auf Kosten der Studierenden umgesetzt wird!
SATZ ZU ZWEITSTUDIS: Niemand sollte dafür bestraft werden, dass sie oder er sich beruflich neuorientieren oder weiterbilden möchte.
♦ Jeder Mensch hat das Recht auf eine gute Ausbildung - unabhängig von Herkunft oder wirtschaftlicher Lage. Studiengebühren verhindern, dass finanziell benachteiligte Menschen studieren. (Find ich schlecht als ersten Stichpunkt, der zieht einfach nicht so richtig. (die können auch Zuhause studieren Argument) würde ich weiter nach unten rutschen)
♦ Internationale Studierende bereichern unsere Unis: Sie bringen neue Perspektiven, haben interessante Forschungsideen, engagieren sich ehrenamtlich, machen Sprachtandems, sind Freund*innen. Mit der Demoteilnahme setzt du ein Zeichen.
♦ Ein erheblicher Teil der internationalen Studierenden kommt aus Entwicklungsländern. Wir fordern die Landesregierung auf, ihrer globalen Verantwortung gerecht zu werden und ihren Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung zu leisten. (Das find ich einen ziemlich guten Punkt der denke weiter hoch sollte)
♦ Durch Gebühren wird Bildung zur Investition. Das geht zu Lasten von Fächern, die wertvoll für die Gesellschaft sind, aber einen geringeren ökonomischen Nutzen haben.
♦ Friedliche Versammlungen sind staatlich geschützt. Es gibt also nichts zu befürchten.

Wir gestalten am Mittwoch, den 26.4., ab 11 Uhr vor dem AKK Plakate und Banner. Kommt einfach vorbei! Redet über die Demo und bringt eure Freunde mit!

Euer Arbeitskreis Freie Bildung!
Kontakt: info@freie-bildung.de

Der Arbeitskreis Freie Bildung wurde letzten Oktober vom Studierendenparlament des KIT erneut gegründet um gegen die geplanten Studiengebühren zu protestieren.

——————English version—————— (falls oben die Reihenfolge der Bullets oder Infos geändert werden, im englischen auch ändern) Dear students!

Our federal government plans to introduce tuition fees again.
But the law hasn't passed, yet!
Hence, we are going to demonstrate on Saturday, April 29th, at noon at Friedrichsplatz (Naturkundemuseum) for free education and against tuition fees. We are part of a statewide protest, together with Freiburg, Stuttgart, Heidelberg, Tübingen, Konstanz…

EDUCATION - DIVERSE & FREE! is the motto of the protest against the upcoming study fee law for non-EU students and second study degrees.

https://www.facebook.com/events/659780054146838/

Why you should join the demonstration:
- Everyone has the right to get a good education - no matter where they come from or how their financial situation is like. Study fees are keeping less fortunate people from studying.
- International students are an enrichment for our universities: They bring new perspectives, have interesting research ideas, volunteer, take part in language tandems and they are friends. By joining the protest you set an example against xenophobia.
- For many years students have suffered due to shortages and deficiencies in university funding. It is audacious, that students are supposed to pay to avoid cutbacks - meaning, that teaching will not improve by their payment. We demand an appropriate funding for universities which does not consist of student payments.
- Study fees turn education into an investment. This leads to the disadvantage of humanistic study programs, whose individual economic value is lower, yet they are still valuable for society.
- A significant part of international students come from developing countries. We ask the government to live up to their global responsibility and to contribute to a sustainable development.
- Peaceful demonstrations are protected by the government. Therefore you don't have to fear any repressions.

On Wednesday, April 26th, we are going to create posters and flags for the demonstration in front of the AKK. Join us!
Please take part in the demonstration and talk about it with your friends.

Your Workgroup for Free Education! Contact: info@freie-bildung.de

The Workgroup Free Education has been refounded by the student parliament of the KIT last october to oppose the planned tuition fees.

Abstimmung: Der AStA formuliert zur Abstimmung vollständige, deutsche Sätze.
Ergebnis:X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Cindel: Zufriedenheitsumfragemail auf die nächste Sitzung bringen. —
— ToDo Natascha: Demo-Mail nochmal über asta@ schicken. —

Joe und Julia

• Die Sache mit dem Abschluss der Veranstaltungsversicherung zieht sich weiter hin
• Jedoch startet das Semester bald und viele Hochschulgruppen sind verunsichert
• Das KIT „zwingt“ studentische Gruppen nun Veranstaltungsversicherungen vorzuweisen, sogar für einfache Infoabende
• Um diese Veranstaltungen nicht zu gefährden wäre es sinnvoll, wenn die Studierendenschaft als Selbstversicherer diese versichert.

Wie vorgehen?

• KIT „bitten“, dass kein Zwang zur Veranstaltungshaftpflicht vorliegt
• VS tritt als Selbstversicherer auf

Abstimmung: Die Verfasste Studierendenschaft tritt bei stud. Veranstaltungen (z.B. Vorträge, Lesungen, Podiumsdiskussionen - keine Konzerte oder Partys), die von registrierten Hochschulgruppen und Organen der Verfassten Studierendenschaft durchgeführt werden, als Selbstversicherer auf.
Ergebnis:5/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe sucht das Gespräch mit Herrn Wittek und teilt Daniel Baumann das Ergebnis mit. Julia informiert die Hochschulgruppen und Fachschaften über den aktuellen Stand. —
— Thomas trägt den Beschluss ins StuPa. —

Joe

• steht 9:30 Uhr? Dann sollte jemand nochmal die Thekenhasis einladen, dann lassen sich evtl. auch mal allgemeine Probleme klären
• und Regel Nr 1 sollte sein: „Im Wiki Nachlesen ob es Neuerungen gibt“
• Diese sollte so an alle kommuniziert werden

• Außerdem brauchen wir eine fehlerresistente Variante für die Vergabe für Deutschkurs Anmeldenummern

— Thomas lädt die Thekenhasis zu der Einführung ein. —
— Joe schlägt Peppe vor, die Nummern als Aufkleber zu verteilen. —

Stempel Beschaffung

• Nasti hätte gerne einen „Abgelehnt“-Stempel
• Braucht noch jemand Stempel?

— Alle Referent*innen: die Stempel brauchen schreiben Nasti mit einer Begründung.—

Visitenkarten
— ToDo: Alle Referent*innen betrachten ihre Visitenkarten, merken eventuelle Korrekturen an die Druckerei an und gibt Aysun bescheid, ob neue vom jeweiligen Referat benötigt werden. —