Protokoll der AStA-Sitzung vom 08. Februar 2017

Anwesend: Thomas Wacker, Julia Eberwein, Johannes Dippert (Joe), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Anastasia Tkachenko (Nasti), Tomas Kublickas

Abwesend:Victoria Schemens (Vicky), Zacharias Heck (Zach), Janka Kuhfuß (Marsi), Nu Hartmann, Cindel Heil, Sina Fallah, Smon Abraha, Ezra Sebastian Setio, Florian Ittensohn, Stefanie Möck

Gäste: Christian Haffner, Jonas Böer

Protokoll von: Julia

Beginn: 14:40 Uhr Ende: 16:13 Uhr

Veröffentlicht am: 22.03.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Kettenzüge für AKK Halle
• 4 – Gespräch mit Präsidium
• 5 – Schulungen für Ehrenamtliche
• 6 – Presseausweis
• 7 – Pulse of Europe
• 8 – Kugelschreiber
• 9 – Webseite
• 10 – AStA-Pullis
• 11 – Anschaffungen Admins
• 12 – Haushalt
• 13 – Varia
• 14 – Akute ToDos

• Teambuilding
• Umzug AStA Büro (Nico-Thomas)
• VG Wort (Vicky)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)

• 13.02. Gespräch mit Präsidium, P Hanselka und VP Wanner, 16-17 Uhr
  • Plakatsäulen
• 14.02. Einweihung Nachhaltigkeitskiefer (Baum)

Die Protokolle bis einschließlich 18.01.2017 sind veröffentlicht.

Christian Haffner, Jonas Böer

• Plakatsäule/Kultur Umfrage

Es fand ein Treffen zwischen verschiedenen städtischen und studentischen Kultureinrichtungen statt. Es wurden auch alle ASten dazu eingeladen. Es wurden aktuelle Probleme und Lösungen besprochen. Außerdem soll die Zusammenarbeit verbessert werden. Netzwerk für Bandsuche etc Studentische Veranstaltungstechniker austauschen Wie bekommt man mehr Studis in die freien Kulturzentren? Eintrittspreise studentisch? → sind üblicherweise von Agenturen vorgegeben, können also nicht angepasst werden Es soll eine Umfrage gemacht werden, wie präsent die verschiedenen Veranstalter bei den Studis sind.

Eine Idee ist, eine Plakatsäule für den Kulturring (Zusammenschluss aller freien Kulturträger) auf dem Campus zu positionieren. Der Kulturring entscheidet, wer auf diesen Säulen plakatieren darf.

Abstimmung: Der AStA befürwortet das Vorhaben.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Beim nächsten Treffen zwischen städtischen und studentischen Kultureinrichtungen soll jemand von AStA anwesend sein. Phillipp und Nasti kümmern sich um die Kommunikation mit dem Studentischen Kulturzentrum und dem KIT. —

Artikel zu Studiengebühren

• Geschrieben mit Martin und Klarina
• am Montag auf Facebook und Webseite veröffentlicht: https://www.asta.kit.edu/de/archiv/news/06022017-1533-1618-unterschriften-gegen-studiengeb-hren
• Kann bei Bedarf nach Aktuellem gerne im Newsletter verwendet werden

Lager in 50.20

• Besichtigt mit Julia und für gut befunden
• Scheinbar nicht so gut, da technische Anlage im Raum vielen KIT-Mitarbeitern und externen Firmen zugänglich sein muss (kurzes Meinungsbild ob das relevant ist für uns)
• Herr Götz D. möchte sich mit dem Thema nochmal außeinander setzen.

Gespräch der studentischen KIT-Senatoren mit dem Präsidium
Wir hatten am Dienstag, den 7.2., ein Gespräch mit Herrn Hanselka und Herrn Wanner. Dabei wurde wieder die gute Zusammenarbeit gelobt. Es soll ab jetzt in jedem Semester eine Art JourFixe geben, damit insbesondere neue studentische Senatoren sich mit dem Präsidium bekannt machen können und die gute Kommunikationskultur aufrecht erhalten wird.

Zum Thema VG Wort sind wir uns einig, dass wir es im Auge behalten müssen, sodass es nicht wieder zu Übersprungshandlungen kommt wie vor Weihnachten. Anscheinend sind die Verhandlungen völlig offen. Es soll allerdings nochmal explizit auf (teilweise noch zu erstellende) Schulungen des ZML und PEBA zum Urheberrecht und Richtigem Zitieren hingewiesen werden.

Für die Verbindung zwischen Campus Nord und Campus Süd soll die Arbeitsgruppe vom Campusmanagement darauf hingewiesen werden, dass Verbesserungen bereits vor 2030 nötig sind. Insbesondere soll eine neue Bedarfsanalyse für den Shuttle-Betrieb durchgeführt werden.

Bildgunspolitik-Hoodies/T-Shir

Hallo zusammen,

ihr könnt gern unsere restlichen Bestände auf kaufen wenn ihr möchtet, wir bieten die hier gerade für 5 Euro (t-shirt) und 10 Euro (Pulli) das ist die Hälfte des Einkauf Preises. Die Vorlage müsst ihr allerdings bei eurem usta suchen. Wir haben die damals in Kooperation mit euch gemacht und bestellung und Druck liefen über Karlsruhe. Wie viel wir noch in welchen Größen haben bringe ich im.Laufe der kommenden Woche in Erfahrung und melde mich dann.

Gruß Thomas

Ich frage dann mal beim UStA an, wo die Vorlage ist.

Fahnenmasten

• Die übrigen Flaggen am KIT sind formale Beflaggung des Landes
• AServ kann nicht entscheiden, ich hab die Fühler weiter ausgestreckt und beim Regierungspräsidium angefragt
• Regierungspräsidium meint, formale Vorraussetzung, Regenboggenflaggen zu hissen, seien nicht gegeben (wobei das Land das auch schon gemacht hat, was mich wundern würde, wenn das formal nicht geht und trotzdem passiert??)

Treffen mit StuWe und Geschäftsstelle CHG
Marsi und ich hatten ein informelles Treffen mit unseren Counterparts von StuWe und der Geschätsstelle für Chancengleichheit.

AK Campusgarten
Es hat ein Treffen mit der DE Zukunftscampus (ZC) stattgefunden. Herr Lang vom ZC wird mit dem Amt für Vermögen und Bau mögliche Standorte für den Garten abklären. Am Freitag sollen die möglichen Standorte besichtigt werden. In der kommenden Woche soll dann die Detailplanung starten.

Nachhaltigkeitskiefer
Es war mal eine Baumpflanzaktion der GAHG geplant. Daraus wurde nichts, aber es wurde vom KIT eine Kiefer gepflanzt. Das ist die KIT-Nachhaltigkeitskiefer. Diese wird am 14.02 offiziell eingeweiht. Wir sind eingeladen. Nico meldet uns an. Thomas geht mit Nico hin, der Rest schaut zu.

Infos über AStA bei der Stadt
Bei der Stadt gibt es kaum Informationen über uns. Tomas kümmert sich darum, dass sich das ändert. Vor allem bei der Abteilung für Studierende.

Studiengebühren
Es gibt vom KIT eine Seite zu den Studiengebühren. Diese ist allerdings nicht sonderlich toll.

FSK

Die Fachschaften dürfen Vorschläge machen, welche Vorlesungen sie gerne aufgezeichnet hätten

• Das ZML hat noch Kapazitäten übrig, daher der Aufruf
• Anmerkung: ZML zu teuer, sonstige Aufzeichnungsqualität gut

Miete unter Fachschaften abschaffen

• wie Kaution, steht die Idee im Raum, Miete für andere FSen abzuschaffen
• vereinzelt wird Miete verlangt ( zB für Glühweinkocher oder Pavillions)
• sonst verlangt nur Mach/Ciw & WiWi(manchmal) Miete

Unifest

• unbesetzte Personalposten wurden wieder vorgetragen

SK POAZ (multiple choice Satzung)

• generell gut, bis auf Kleinigkeiten

Wahl FSK Präsidium

• Konstantin zurückgetreten, Alexander wurde gewählt

Resonanzgruppe USeCampus

• Da keiner der Vertreter der FSK im neuen System ist, wurde eine Person ersetzt

Sonstiges

• O-Phasenkodex noch nicht von allen FSen unterschrieben

Es gab keine relevante Post.

• 09.02. Donnerstag: Thomas
• 10.02. Freitag: Joe
• 13.02. Montag: Nico
• 14.02. Dienstag: Tomas (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 15.02. Mittwoch: Phillipp

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Tomas und Phillipp

Joe und Joe (Adrian - AKK)

• Im letzten November haben wir die Prüfung der Kettenzüge finanziert und auch die Reparatur der beanstandeten Kettenzüge
• Ein Kettenzug ist leider nicht mehr funktionstüchtig, woraus sich folgender Antrag ergibt:

• Sehr geehrte Damen und Herren,
• bei der Überprüfung der Kettenzüge, ist ein Kettenzug durchgefallen. Laut dem Prüfer kann dieser nicht mehr repariert werden, da die Ersatzteile nicht zu bekommen wären. Diesen würden wir jetzt gerne Ersetzen, da wir sonst zu fast jeder Hallenveranstaltung einen Kettenzug dazumieten müssten. Daher beantrage ich 730.15 Euro für die Anschaffung eines Ersatz Kettenzuges.

Abstimmung: Es wird ein neuer Kettenzug für die AKK Halle für 750€ angeschafft.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe kümmert sich um den Finanzantrag. —

Thomas und Zach

• 13.02. Gespräch mit Präsidium, P Hanselka und VP Wanner, 16-17 Uhr
• Themen:
  • Betriebshaftpflicht benötigt wegen des Selbstversicherungsprinzips die Freigabe durch das Präsidium
  • Haushalt der Studierendenschaft ankündigen (nicht ins Detail gehen) und Nachtragshaushalt vorstellen
  • AKK-Hallenboden, mal wieder kaputt. Soll jetzt komplett saniert werden. AKK merkte an, dass etwas Druck von oben nicht schaden könnte.
  • Kulturringsäule
  • Studiengebührenaktion berichten

Abstimmung: Der AStA formuliert zur Abstimmung vollständige, deutsche Sätze.
Ergebnis:X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Thomas schickt die vorläuftige Themenliste an das Präsidium.i —

Joe

• Die Stadt bietet verschiedene Seminare für Ehrenamtliche an
• https://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/aktivbuero/fortbildung.de
• Bereiche: „Finanzen und Recht“, „Kommunikation, Führung und Organisation“ und „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internet“
• Ich interessiere mich für den Infoabend des Finanzamt und Buchführung im Verein (17€ TNB)
• Ich habe auch die Fachschaftsfinanzer und Hochschulgruppen über die Schulungen informiert und dabei erwähnt, dass die Studierendenschaft die Teilnhemerbeiträge nach Antrag übernehmen kann.

Abstimmung: Der AStA schickt Joe auf die Schulung zu Buchführung im Verein und übernimmt den Teilnehmerbeitrag.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe kümmert sich um die Freigabe. —

Thomas
Ich habe mich mit dem DJV in Verbindung gesetzt und würde Cindel gerne einen Presse-Ausweis ausstellen lassen. Kostenpunkt sind ca. 100€.

Der Presse-Ausweis wird für ein Jahr freigegeben.

Abstimmung: Der AStA stellt Cindel Heil ein Budget von 100€ für einen Presse-Ausweis zur Verfügung.
Ergebnis:6/0/3 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Cindel kümmert sich um die Anschaffung eines Presseausweis. —

Joe

• Am Sonntag um 14 Uhr gibt es eine Pro Europa Veranstaltung auf dem Platz der Grundrechte
• Wir wurden gebeten dazu aufzurufen
• http://pulseofeurope.eu
• https://www.facebook.com/PulseofEurope
• Im Rahmen des internationalen Austauschs den wir als Studierendenschaft befürworten, insbesondere Erasmus und ähnliche Programme die von der EU gefördert werden sehe ich es als legitim an zu einer pro europäischen Veranstaltung einzuladen
• Darüber hinaus investiert die EU auch in Unis, Lehre und Forschung.
• Ich schlage also vor, einen kleinen Artikel auf die Webseite zu packen und auf FB die Veranstaltung zu teilen.
• Werde auch and der Veranstaltung teilnehmen.

Abstimmung: Der AStA informiert über die Veranstaltung.
Ergebnis:7/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe kümmert sich um die Information auf Facebook und gibt Rückmeldung an Regina. —

Julia
Sollen wir AStA Kulis für die Außenwirkung anschaffen? Wolfi möchte gerne welche im Transporter haben. Das Ökologiereferat spricht sich gegen billige Einwegkulis aus. Man möchte sich über ökologisch bessere Alternativen informieren Die UStA-Kulis und Bleistifte werden für die interne Nutzung in der Studierendenschaft verschenkt.

— Julia kümmert sich um die Verteilung des aktuellen Kuli-/Bleistiftbestandes. Nico kümmert sich um mehr Informationen für die nächste Sitzung. —

Joe

• Vera hatte einige Hinweise bzgl der Webseite:

• gerade habe ich mal die Arbeitskreise „Campusgarten“ und „Kulturförderung“ auf der Webseite ergänzt.
  • AK Campusgarten: www.asta-kit.de/engagier-dich/arbeitskreise/ak-campusgarten Hier habe ich ein paar allgemeine Informationen und Kontaktdaten eingefügt, die könnte man aber gut mit Bildern und mehr Infos ergänzen.
  • AK Kulturförderung: www.asta-kit.de/engagier-dich/arbeitskreise/ak-kulturf-rderung Hier wusste ich leider nicht, was ich schreiben soll, aktuellste Info, die ich gefunden habe, war, dass der Arbeitskreis gerade nicht existiert. [1] Wollt ihr den wieder auflösen/wurde der aufgelöst? Soll ich die Seite wieder löschen?
  • Gibt es weitere Arbeitskreise, die fehlen? - evtl kurz gemeinsam checken

— Nico und Steffi prüfen und verbessern die AK Campusgarten Webseite; Zach und Philipp prüfen und verbessern die AK Kulturförderung Webseite. —

• auf euren Vorstellungsseiten ist glaube ich bei keinem (nur stichprobenartig geprüft) die englische Variante aktualisiert, da stehen noch die Referenten vom letzten Jahr. Wollt ihr die noch anpassen und soll ich das wieder umstellen oder habt ihr da einfach nicht dran gedacht?

— Alle Referenten schreiben einen englischen Vorstellungstext auf die jeweilige Seite. —

Thomas
Liste für AStA-Pullis wurde auf die Sitzung getragen und die Referent*innen darum gebeten, ihre Daten zu ergänzen.

— Thomas schickt die Liste nochmal rum. Alle tragen sich bis Freitag ein. Danach geht sie an die Druckeri. —

Joe
Die Admins möchten gerne geräuscharme Switches für die Bürocontainer und verschiedene weitere Dinge anschaffen.

Abstimmung: Der AStA schafft geräuscharme Switches und verschiedenes IT-Zubehör nach vorliegenden Anträgen an.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe kümmert sich um die Anschaffungen. —

Joe

• Anpassungen zum Haushalt 2017
• Nach den Gesprächen letzte Woche haben sich schon Neuerungen ergeben:
  • Veranstaltungen (532.01 - 3.000€) erhöhen oder einen

queer/feminstischen Titel einführen

• Versicherungen (534.02 - 0€) erhöhen für Betriebshaftpflicht ca. 800€
• gekürzt werden kann AK Freie Bildung aktuell 2.000€

Abstimmung: Der AStA ändert den für 2017 vorgeschlagenen Haushalt wie folgt:

• Reduziere AK Freie Bildung (547.06) um 1.800€ auf 200€
• Erhöhe Versicherungen (534.02) um 800€ auf 800€
• Erhöhe Veranstaltungen (532.01) um 1.000€ auf 4.000€

.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Joe reicht den aktuallisierten Haushalt ein und übernimmt den Änderungsantrag. —

Briefkastensystem beim Stuwe
Anschauen und das Stuwe fragen, ob wir das haben können.

Putzaktion
Bitte tragt euch ins Doodle ein zwecks AStA aufräumen.