Protokoll der AStA-Sitzung vom 16. November 2016

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Nu Hartmann, Zacharias Heck (Zach), Thomas Wacker, Julia Eberwein

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing,

Gäste: Cindel (Presse Interessentin)

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:34 Uhr

Veröffentlicht am: 29.11.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – VG Wort
• 4 – Präsidium im Gespräch
• 5 – Input für Referent*innen Anwerbungsgruppe
• 6 – Wirtschaftsprüfung
• 7 – Vortrag GAHG
• 8 – Seminar in Kehl
• 9 – Bildungsprotestkonferenz
• 10 – Varia

• Klausurtagung (November 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Studiengebühren (AK Freie Bildung, Thomas)
• VG Wort (Martin)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• Flohmarkt (Caro)

• Ball des KIT (19.11.)
• Workshop für AStA Referenten (Thomas, Joe: 24./25.11.2016)
• Präsidium im Gespräch (28.11.)
• Weihnachtsparty (15.12.)
• Blutspendenaktion (17.01.)

Die Protokolle bis einschließlich 09.11.2016 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

PCB - Belastung WiWi Bauten

• Regelmäßige Task Force Treffen finden statt
• Anfragen werden gestellt über die FS WiWi, berichtet werden soll regelmäßig im StuPa
• Thema sind aus studentischer Sicht vor allem die weggefallenen Lernplätze, hier besteht die Forderung schnell und angemessen für Ersatz zu sorgen.
• Ich habe Rainer mitgeteilt, dass wir diese Forderung als AStA unterstützen

Blutspende

• Übrige Sachen werden eingelagert
• ToDo Julia; Zählt Rittersport und legt Sie in den Kühlschrank für den Verkauf

StuPa

• Wir haben versucht das StuPa zu schelten und dennoch konstruktiv Lösungen zu finden, dass hat aus unserer Sicht gut funktioniert
• Es wird nach unserer Sitzung ein Treffen von Abgeordneten geben die sich mit dem Thema auseinander setzen

Solifond
Heute war Solifond-Treffen beim IStO. Es war ein sehr produktives Treffen, bei dem wir uns unter anderem auch über die Studiengebühren ausgetauscht haben.

KIT-Ball
Die Planungen für unseren Stand mit dem AKK beim Ball am Wochenende laufen. Es gibt noch ein paar freie Schichten und es wäre toll, wenn die noch besetzt werden würden.

• ToDo: Alle checken ob Sie beim KIT Ball helfen können

Notunterkünfte

• PM wurde verfasst und wird verlesen
• Es gibt Verbesserungsvorschläge

Abstimmung: Der AStA veröffentlicht die Pressemitteilung die Thomas zu den Notschlafplätzen verfasst hat.
Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Bewerbungsgespräche

• letzte Woche Gespräch wg. Arbeitsrechtsberatung, Bewerber war leider ungeeignet, Joshua führt die Beratung ehrenamtlich fort. Er sollte als Mitglied in einen Verein gezogen werden um versichert zu sein.
• Diesen Freitag 3 Bewerbungsgespräche für Sozialberatung

• Mit Erik (KULT im Gemeinderat) über Kulturförderung gesprochen, an Fraktionen muss heran getreten werden wenn es finanziellen Bedarf gibt.
• Förderung sinkt durch Sparmaßnahmen
• Mitarbeit bei EUCOR zur strukturellen Unterstützung
  • EUCOR Festival soll in Karlsruhe stattfinden
  • Kooperation mit dem AKK wird besprochen

ToDo: Joe leitet Zach die Kontaktdaten zu Leuten des Fachbereichs Sport weiter.

• Queerbeet wird angefragt wegen Unterstützung zum Welt-Aids-Tag (1.12.)

Es gab keine relevante Post.

• 17.11. Donnerstag: Nu(del)
• 18.11. Freitag: Joe
• 19.11. Montag: Thomas und Joe (Rodeo reiten)
• 22.11. Dienstag: Julia (Der Dienstagsschließdienst veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 23.11. Mittwoch: Thomas

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Die Kuration wird in der vorlesungsfreien Zeit ausgesetzt, jeder darf twittern.

Joe und Martin

• Treffen mit VP Wanner und Frau Holstein (ZML) am 9.11.
• Ein aktueller Überblick wurde gestern im StuPa gegeben
• Plan: Dozent*innen laden bis zum 15.12. ALLE ihre Materialien für dieses Semester hoch und die Studis können diese dann bis zum 31.12. herunter laden.
• Es ist noch unklar wie sich die Umstellung am 1.1. auf das Angebot auf ILIAS auswirkt.
• Wir möchten eine Mail an alle Studis schreiben, in Absprache mit dem KIT

ToDo: Martin und Joe verfolgen das Thema VG Wort weiter und stimmen die Studierendenschaft mit dem KIT ab.

Joe

• Termin: 28.11. um 18 Uhr im Z10
• Gelegenheit neue AStA Leute vorzustellen

ToDos - Aufgaben:

• Wer macht die Moderation? - Thomas und Zach
• Wer erstellt die Flyer und Plakate (PiG, Join AStA)? - Natascha
• Eigene Veranstaltung in FB? - Joe
• Wer plakatiert PiG UND Join AStA? -
• Wer schickt eine Einladungsmail an StuPa, fsk, HSG? - Julia
• Protokollant*in? Cindel und Natascha
• Natascha: Fragt im Z10 nach wegen Audioaufzeichnung und Technik allg.

ToDo: Joe Auslagerung des Plakatiermaterials an das AKK nach Umzug - Anfragen Putzraum im Audimax.

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

• Werbekampagne grundsätzlich auf „Engagement ist toll“
  • Man findet Freunde
  • Macht spannende Projekte
  • Kriegt ein gutes Gefühl
  • Arbeitet mit motivierten Leuten
  • …
• Dann Vorschlag: Engagiert euch im AStA
  • das tut der AStA für euch, das fällt weg wenn der AStA unterbesetzt ist.
  • Den Leuten klar machen: Ihr seid ALLE Teil der Verfassten STudierendenschaft, (die vom AStA exekutiv geleitet wird)
  • Das fällt weg/das tun wir (Inputsammlung, nehmt euch was ihr braucht):
    • Studi Vertretung und Einsatz für unsere Interessen, aber auch konkrete Angebote
    • Studiengebühren
    • VG Wort
    • Unifest und Kultur allgemein
    • Strukturelle Unterstützung für Hochschulgruppen
    • AStA redet regelmäßig mit KIT - Vermittlerrolle zum KIT - Mitsprache an der Uni
    • Unterstützung von Gremien
    • Notschlafplätzen
    • Blutspende
    • Rechtsberatung, Sozialberatung
    • Zivilklausel
    • Druckerei und Fahrzeugvermietung
    • Vernetzung mit anderen Studierendenschaften, beispielsweise für BaWü-Studi-Ticket
    • Unterstützung von Großprojekten

• Am Ende sollte es letztendlich nur 3-4 Minuten dauern

• Vorschlag: 2 Präsentationen:
  • Zielgruppe: Erstis
  • Zielgruppe: höhere Semester
  • Entscheidung der Ersteller*innen Gruppe

ToDo: Joe schickt Input an Matthias

Joe
Lieber AStA,

wie einige von euch wissen, steht die Prüfung unserer Jahresrechnung 2014/2015 noch aus. Mehrere Anfragen sowohl von Daniela als auch von mir haben folgende Ergebnisse gebracht:

• Prüfung durch das KIT: leider nicht möglich, da das KIT keine Kapazität hat. Das KIT prüft bereits die Jahresrechnung der Verfassten Studierendenschaft von der Universität Mannheim.
• Anfragen bei mehreren Uni, u.a. Universität Freiburg, Universität Heidelberg, Universität Konstanz: keine Kapazität frei.
• Dipl. Oec. Angelika Schlag, Steuerberaterin - vereidigte Buchprüferin:
• „Nach Rücksprache mit dem […] Sozietätspartner bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die Prüfung nach § 65 Abs. 3 S. 2 LHG durch unsere Kanzlei nicht durchgeführt werden kann.
• Da es sich bei der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsrechnung um eine Prüfung außerhalb unserer üblichen Prüfungstätigkeit handelt, sind wir berufsrechtlich verpflichtet, uns die erforderliche Sachkenntnis anzueignen oder den Prüfungsauftrag nicht anzunehmen.
• Da wir bisher keine derartigen Prüfungen durchgeführt haben, würden wir entsprechend Zeit aufwenden müssen, die wir entweder Ihnen in Rechnung stellen müssten (war teuer und für Sie nicht akzeptabel wäre) oder als Investition betrachten müssten (was für einen einzigen Auftrag nicht wirtschaftlich wäre). Für mit der Materie des Haushaltsrechts vertraute Personen ist diese Prüfung sicherlich einfacher durchzuführen. […]“
• Anfrage bei Ludwig & Mende PartG mbH: nach einem Termin vor Ort haben wir ein umfangreiches Angebot von Frau Mende erhalten. Sie hat den Aufwand auf voraussichtlich eine Woche geschätzt. Kostenmäßig würden wir bei ca. 5.000 € landen, je nach Zeitaufwand, der sich durch eine gute Aufbereitung der Unterlagen reduzieren lässt.
• Anfrage bei BW-Partnern in Stuttgart: keine Rückmeldung
• Anfrage bei Wibera (PwC): StB/WP Dirk Fischer
• „[…] Da es sich bei Ihnen nicht um eine klassische Jahresabschlussprüfung, sondern um eine Prüfung handelt, in die wir uns zumindest im ersten Jahr relativ aufwendig einarbeiten müssten, müssten wir Ihnen ein Angebot in einer Größenordnung erstellen, das für Sie eher unwirtschaftlich wäre, so dass ich jetzt darauf verzichten würde. Sollten Sie keine anderen Angebote vorliegen haben, können wir natürlich gerne noch mal sprechen.“

In unserem Haushaltsplan ist ein Haushaltstitel mit entsprechendem Budget für solche Art von Prüfungen vorgesehen. Wie ihr sehen könnt, bleibt unterm Strich nur ein brauchbares Angebot zur Auswahl, zu welchem ich auch raten würde.

Ich möchte euch bitten, das Thema in der kommenden Sitzung anzugehen und zu beschließen.

Liebe Grüße Justyna

Abstimmung: Der AStA lässt den Jahresabschluss von der Firma Ludwig & Mende Partner GmbH prüfen, gezahlt vom entsprechenden Haushaltstitel.
Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— ToDo: Aysun teilt Justyna das Abstimmungsergebnis mit. —

Nu

Hallo Queer-Referat,

wir von der gahg planen für Januar einen Vortrag zum Thema alternative Familienmodelle. Vorgesehen ist ein Vortrag mit anschließender Diskussions/Fragerunde mit dem Referenten. Es sollen verschiedene alternative Partnerschafts- und Familienkonstrukte vorgestellt (Poly/Homo/Bi/Asexuell/mit und ohne Kind/Co-Elternschaft…), rechtliche Fragen und Hindernisse geklärt und gesellschaftliche Hintergründe besprochen werden. Bereits vor einem halben Jahr hatten wir die Organisation angefangen und soweit ich weiß auch mit euch Kontakt gehabt. Leider hat unsere Referentin abgesagt, daher hat sich alles sehr verzögert. Also nun von neuem ^^ Unser neuer Referent ist Jochen König, u. a. Autor des Buches „Mama, Papa, Kind?“ (http://jochenkoenig.net/). Der würde allerdings von Berlin anreisen und, da er von Vorträgen und dem Verkauf seiner Bücher lebt, belaufen sich die Kosten für Versorgung, Reise, Gage etc auf etwa 350 Euro. Kann und möchte das Queerreferat uns bei der Finanzierung in irgendeiner Weise unterstützen? Wir freuen uns auf eine Antwort, schöne Woche und Beste Grüße :)

Maria

• weiß nicht, ob ich von AStA Geldern wen unterstützen will, dass die Person damit für sein Buch Werbung macht.
• Andererseits: studentischen Engagement.

• Offene Fragen:
  • Wie ergeben sich die 350€?
  • Wie lang soll der Vortrag und die Fragerunde sein?
  • Wie ist euer Konzept für die Veranstaltung?

ToDo: Nu lädt die GAHG zu einer Sitzung ein wegen des Vortags. Offene Fragen sollen geklärt werden.

Thomas und Joe

• Beschluss von letzter Woche zur Entsendung war inkorrekt und soll korrigiert werden.

Abstimmung: Der AStA entsendet Thomas und Joe zum Seminar nach Kehl am 24. und 25.11. und übernimmt die Teilnahme- und Reisekosten.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Joe und Thomas fahren nach Kehl zum Seminar. —

Natascha

• Martin nimmt leider nicht teil
• Natascha würde auch alleine teilnehmen, evtl würde Nico auch teilnehmen.

Abstimmung: Der AStA entsendet Natascha und Nico zur Bildungsprotestkonferenz in Essen vom 18.-20.11. und übernimmt die Teilnahme- und Reisekosten.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

Flohmarkt

• Geht nicht im Dezember, beim KIT ist unklar ob es eine Genehmigung dafür gibt
• Caro ist an der Thematik dran
• für eine Genehmigung durch das KIT sind 6 Wochen Vorlauf nötig
• Es wird ein Termin Mitte/Ende Januar anvisiert eher Donnerstags
• Hinweis am 17.1. ist Blutspende
• Termin am 19.1.17 ist oke.

ToDo Caro (Theke): Audimax Foyer für die Veranstaltung anfragen, auf Reinigung eingehen.