Protokoll der AStA-Sitzung vom 24. August 2016

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Nu Hartmann, Daniel Sobing, Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Julia Eberwein

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Zacharias Heck (Zach), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Thomas Wacker,

Gäste:

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 15:22 Uhr

Veröffentlicht am: 06.09.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Finanzantrag Zivilklausel Veranstaltung
• 4 – Aufgaben Daniel aus alten Protokollen
• 5 –Fachschaften O-Phase Führungen
• 6 – Finanzer
• 7 – Lastenrad - Lara
• 8 – Varia

• Klausurtagung
• AStA Referenten anwerben (Joe)
  • Termin für Infoveranstaltung: Di. 6.9.
• Umzug AStA Büro (Nico)
• Übernahme Finanzen
• Vereinssatzungen überarbeiten
• Unterstützung von Zivilklauselveranstaltung (14.11.)
• Unterstützung von Ladyfest (24/25.09.)
• AStA Bericht verfassen
• Notunterkünfte
• O-Phasen Führungen

Die Protokolle bis einschließlich 17.08.2016 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

Gespräch mit ClicKIT

• Nu und ich hatten ein Gespräch mit der Leiterin von ClicKIT
• Es soll eine Titelstory über die politischen Aktivitäten des AStA geben. Folgende Themen wurden bei einem ersten Treffen angeschnitten:
  • Sparmaßnahmen der Stadt, insbesondere Nightliner
  • Landtagswahlen und Koalitionsvertrag ohne allgemein politisches Mandat
  • Themen aus dem Bereich Chancengleichheit
  • Themen aus dem Bereich digitale Lehre (evtl.)
• Der Artikel soll zu Beginn des nächsten Semesters veröffentlicht werden, auch um neue Studis direkt auf uns aufmerksam zu machen und wird dann 2 Monate die Titelstory sein, dann kommt die nächste.
• Anhand der Themen soll auch ein bisschen die Struktur der VS und die Aktivitäten des AStA erklärt werden
• Nach dem ersten Gespräch werden sich die Redakteure mit unserem Input auseinander setzen und dann erneut auf uns zukommen.

• Wir wurden darauf hingewiesen, dass immer wenn wir Aktionen machen, wir ClicKIT Bescheid sagen sollen. Die haben wirklich gern Input und würden dann auch 'für uns werben'. Gewünscht sind Aufforderungen an Studis zum Mitmachen beim AStA oder Aktionen, oder Berichte.
• Besonderes Interesse besteht an Themen, bei denen es Video Material geben kann.

—Joe schreibt ClicKIT ins Wiki.—

• Vorschlag: Bericht zur LAK im ClicKIT (erledigt)
• Termine auch dort Bescheid geben (Blutspende, Flohmarkt, …)

Bericht StuPa

• Neues Mitglied Vertreterversammlung StuWe gewählt
• Antrag von Matthias Jung: Die Amtszeit der Haushaltskommission wird auf 01.10. bis 30.09. festgelegt. Die laufende Amtszeit (01.04.2016 bis 31.03.2017) verlängert sich dadurch um ein halbes Jahr (01.04.2016 bis 30.09.2017). - 13/0/0 - angenommen
  • Begründung: Der Senat hat Cornelius Riemenschneider mit einer Amtszeit bis 30.09.2017 gewählt. Durch die Anpassung der Amtszeit passen wir uns dem Rhytmus des Senats an.
• Antrag von Johannes Reinelt: Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der Asta wird beauftragt die Problematik beim Präsidium anzusprechen. - 13/0/0 - angenommen
  • Begründung: Aktuell laufen einige Verfahren mehrere Jahre lang. Dies hat entscheidende Nachteile. Der größte Nachteil ist die Gefahr des Ausfalls von Lehrveranstaltungen, da Professuren unbesetzt sind. Als Beispiel besteht in der Fakultät CIW momentan die Gefahr, dass ein komplettes Vertiefungsfach im Master wegfällt, da die Professur nicht rechtzeitig besetzt wird. Verhandlungen mit dem aktuellen Professor, die Lehrveranstaltungen auch weiterhin zu halten sind in meinen Augen nur eine Notlösung. Zu einer solchen Situation hätte es gar nicht erst kommen dürfen. Weiterhin ist es für die Kandidaten für die Professur unzumutbar. Das KIT kann nicht damit rechnen, die bestmöglichen Dozenten zu gewinnen, wenn ihr erster Eindruck die gigantische Bürokratie der Uni ist. Zuletzt kann es auch Probleme für Fachschaften bedeuten, wenn ein Berufungsverfahren so lange dauert. Durch Praktika/Auslandsaufenthalte/etc. kann es teils schwierig sein, Mitglieder für Berufungskommissionen zu finden, die so lange in Karlsruhe sind.

—Joe setzt das auf die Themenliste des Gesprächs mit dem Präsidium.—

• Antrag von Harald Herrlich: Das Studierendenparlament beauftragt den AStA zusammen mit dem AK Fahrradcampus und dem AK Sparmaßnahmen einen Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier „Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik“ auszuarbeiten. Dabei werden Student*innen im Gemeinderat um Rat gebeten. Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik. - 13/0/0 - angenommen

—Joe macht eine Doodle mit dem AK Sparmaßnahmen, dem AK Fahrradcampus und dem AStA. Sobald ein Termin feststeht, werden die studentischen Vertreter am KIT und die studentischen Gemeinderatsmitglieder eingeladen. Inwiefern weitere Gruppen oder Parteien einbezogen werden, ist noch offen.—

Newsletter

• Rausschicken am besten morgen
• Themen bisher:
  • 1. Critical Mass Karlsruhe
  • 2. Neues Wintersemester, neuer AStA.
  • 3. Stellenausschreibungen
• Noch Input?
  • möglich sind sonstige Veranstaltungen: Gegendemo am 3.9.; 3. Geschlechtsoption Demo 2.9.
  • ansonsten möglich: Prüfungsatteste (Einrichtung fakultätszentraler Stellen (KIT) und Thema auf der LAK)

• Einleitung müsste noch abgeschlossen werden

—Nu schreibt einen Text zum Ladyfest für den Newsletter. Joe schließt den Newsletter ab und bittet bei Bedarf um Hilfe.—

Umstellung ISIC System

• Ist weiter in der Prüfung
• es gibt einen Onlinezugang
• Karten sind teilweise nicht zugeordnet

—Julia kümmert sich um das Thema ISIC und ergänzt das Theken-HowTo.—

Umzug Büro

• Seite im internen Wiki eingerichtet: https://wiki.asta.kit.edu/asta:umzug_asta-buero
• Gibt aktuell keinen Standort, da der rote Platz wegfällt
• neue Vorschläge:
  • Paulke Platz (favorisiert von KIT)
  • vor Audimax
  • Otto-Ammann Platz
  • zw. Bib und Studentenhaus
• Beschränkungen durch Abstände von Gebäuden machen die Situation sehr schwierig.
• Nico kontaktiert Herrn Beuchelt oder bekommt eine Email von ihm

—Nico betreut das Thema „Umzug des Büros“ weiter: StuWe: Wann ist Auszug? KIT: Aktueller Stand?.—

Wahl der neuen Gremienvertreter*innen

• Mail von Matthias endlich erhalten - jetzt kennen wir die Namen der neuen Gremienvertreter*innen - wir wissen noch nicht, ob einige angenommen haben und es wurden keine Mailadressen mitgeliefert. D.h., die Hälfte der Leute kann ich aktuell nicht erreichen. Warte aktuell noch bis das Stupa Präsidium das nachreicht.

Flohmarkt
Ich habe mich nun für den 7. November als Termin für den Flohmarkt entschieden. Zur Planung hätte ich gerne noch einen oder zwei Mitorganisatoren.

—Julia unterstützt den Flohmarkt ab Oktober..—

Notschlafplätze
Die Organisation der Notschlafplätze läuft an, ich habe die ersten potenziellen Unterbringungsorte angeschrieben, HaDiKo und StuWe stehen noch aus, werden aber auch folgen.

—Thomas kümmert sich weiter um die Notschlafplätze.—

KIT Climate Lecture
von: KIT

• siehe Karte
• 5. Oktober
• ohne Anmeldung

—Julia fängt auf dem Whiteboard einen Kalender an.—

PEBA
von: Nu

• Dort ist Bedarf an Campusplänen und ähnliches

—Nu kümmert sich um die Einsteiger und packt Willkommenspäckchen.—

• 25.08. Donnerstag: Nu (WICHTIG: ToDo Mail aus Protokoll verschicken) (Theke geschlossen bis Oktober)
• 26.08. Freitag: Joe
• 29.08. Montag: Joe (Auslagen kontrollieren)
• 30.08. Dienstag: Nico (Moh veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Theke geschlossen bis Oktober) (An die Anwaltsliste denken)
• 31.08. Mittwoch: Nico (Auslagen kontrollieren)

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Die Kuration wird in der vorlesungsfreien Zeit ausgesetzt, jeder darf twittern.

Die Linke.SDS

Anfrage:
wir freuen uns, dass ihr unsere Veranstaltung zur Zivilklausel am KIT Campus Süd unterstützt! Leider fehlt uns noch die Finanzierung, daher möchten wir einen Finanzantrag stellen. Es handelt sich dabei um die Fahrtkosten der beiden Referenten, Weingarten-Karlsruhe-Weingarten ca. 120 € und Tübingen-Karlsruhe-Tübingen ca. 60 €, Honorare (müssen noch vereinbart werden), Flyer, Plakate, etc. Wir gehen derzeit von mindestens 400, maximal 500 € aus.

Da es bei den letzten Anträgen einige Probleme gab, muss ich dazu sagen, dass wir den Hörsaal schon reserviert haben und eine Zusage der beiden Referenten haben, allerdings keinen Vertrag. Wir gehen also davon aus, dass die Veranstaltung stattfindet, sonst würden wir sie auch nicht planen. Sollte der AStA die Veranstaltung finanziell nicht unterstützen, können wir theoretisch immernoch 10 Kuchenverkäufe machen oder privat spenden sammeln, um das Geld reinzuholen. Bei einer so hohen Summe wird das aber im Vorfeld nicht mehr möglich sein. Weiterhin ist mir aufgefallen, dass parallel zur Zivilklausel Veranstaltung das Präsidium im Gespräch stattfindet, welches vom AStA organisiert wird. Ich möchte euch darauf hinweisen, da ihr schoneinmal eine Veranstaltung nicht unterstützt habt, u.a. weil sie sich zeitlich mit einer AStA Veranstaltung überschnitten hat.

• Das ist inkorrekt, Präsidium im Gespräch findet am 28.11. statt.

Damit wir zuverlässig planen können, bitte ich euch, den Finanzantrag nur anzunehmen, wenn ihr das Geld auch wirklich auszahlen könnt. Ich denke, es ist für alle Beteiligten sehr unangenehm, wenn wir die Kosten der Referenten nicht übernehmen können, oder erst Monate später nach zahlreichen Kuchenverkäufen oder Spendensammeln. Falls ihr den Termin für Präsidium im Gespräch nicht mehr auf dem Schirm hattet, sagt mir bitte diese Woche noch bescheid, ob ihr die Untstützung für unsere „Konkurrenz“veranstaltung doch zurückziehen möchtet.

Ich möchte euch jetzt nichts reindrücken, aber uns und anderen Menschen ist die Veranstaltung sehr wichtig, auch im Kontext der bundesweiten Vernetzung. Da auch wir natürlich Fehler gemacht haben, gehe ich alle Szenarien durch und bitte euch frühzeitig um wirklich zuverlässige Aussagen. Wir sind offen für Kritik und Verbesserungsvorschläge, wie wir den Antrag formal richtig stellen können. Zum Schluss noch der Hinweis, die Veranstaltung wird bewusst politisch sein.

Wenn ihr weiter Interesse habt an der Veranstaltung mitzuwirken, das nächste Orga-Treffen ist am 05.09., 17:30 im DGB-Haus (Ettlingerstr. 1). Meldet euch bitte vorher bei mir, wenn jemand von euch dazu kommen möchte.

• Mit Justyna klären aus welchem Haushaltstitel das finanziert wird.
• Justyna beginnt
• Wer nimmt am Orga Treffen teil? (05.09., 17:30 im DGB-Haus (Ettlingerstr. 1))
  • Joe, Zach

Abstimmung: Der AStA unterstützt die Veranstaltung von Die Linke.SDS am 14.11.2016 mit einem Budget von 500€.
Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden. (Finanzordnung)

— Joe klärt mit Justyna aus welchem Titel das bezahlt werden kann und fordert die Hochschulgruppe auf sich mit Justyna in Verbindung zu setzen. Joe und Zach nehmen am Organreffen der Zivilklauselveranstaltung (05.09., 17:30 im DGB-Haus (Ettlingerstr. 1)) teil und Joe sagt der Hochschulgruppe Bescheid. —

Joe

Siehe TOP 6, Aufgaben wurden an verschiedene Personen verteilt.

erwarteter Zeitaufwand: 8 min

— Die Aufgaben wurden umverteilt. —

Mohammad
Es kam heute eine Email von der FS Info wegen O-Phasen-Führung, dass Sie vorbeischauen wollen. Ebenso auch von der ETEC FS vor etwa einem Monat. Wollen wir einen Plan erstellen mit Slotseinteilung, sodass jede Fachschaft sich da eintragen kann. Vielleicht werden sich nicht alle da noch eintragen, aber wir haben eine besseren Übersicht und können dementsprechend auch unsere Zeit besser planen. Ich sehe den Aufwand überschaubar: Plan erstellen, FSen schreiben, dass sie sich eintragen sollen –> Listen an den AStA schicken, dass jede/r von uns sich da eintragen kann, wann er Zeit hat.

Kann das gerne übernehmen, wenn ihr damit einverstanden seid.

• Mohammad kann gerne eine solche Liste erstellen
• Die FSen, denen zugesagt wurde, müssen die entsprechenden Spots direkt eingetragen bekommen
• Vorschlag: Google Docs nutzen, da kann jeder bearbeiten

— Mohammad erstellt die Tabellen für die O-Phase und liest, was im Protokoll dazu steht. Wenn die Liste fertig ist kurz im AStA für Feedback rum schicken. —

Daniel

• Daniel möchte sich aus dem AStA zurück ziehen
• Die Motivation hat über die Zeit stark nachgelassen
• Daraufhin hat sich Daniel entschieden sich vom Posten als Finanzer zurück zu ziehen.
• Die Verpflichtungen werden weiterhin wahrgenommen, aber Entscheidungen wird Daniel nicht mehr treffen.
• Das Amt des Finanzers soll aufgeteilt werden auf mehrere Personen um diese zu entlasten.
• Sobald Interessenten für das Amt da sind, wird Daniel diese einarbeiten
• Bis dahin übernimmt Joe die Aufgaben mit Unterstützung von Daniel

— Joe kümmert sich darum, dass die wichtigen Aufgaben wahrgenommen werden. —

Joe

• Das Lastenrad ist repariert
• Der Verleih soll gegen eine Kaution von 50 € gemacht werden
• Allen Hochschulgruppen, und auch einzelnen Studis steht frei das Lastenrad auszuleihen
• Fahrradschloss: Es wurde ein Finanzantrag gestellt es muss nur noch gekauft werden
  • am besten ein Schloss mit Zahlenkombi UND Schlüssel
• Rechnungen vom Verleih: Einfach eine Kopie des Verleihscheins ins Finanzen Fach

— Bernie trägt das Lastenrad in die Verleihliste ein. Nico macht aktiv Werbung für das Lastenrad in FB. Joe schreibt das Lastenrad in den Newsletter. —

Weihnachtskarten

• an wen sollen Weihnachtskarten Versand werden?

—Julia erstellt die neue Weihnachtskartenliste im Wiki und kopiert die von letztem Jahr. Dann wird die Liste rumgeschickt und jeder schreibt Leute rein, die eine Karte bekommen sollten.—