Protokoll der AStA-Sitzung vom 25. Mai 2016

Anwesend: Mohammad Al Kaddah, Johannes Dippert (bis TOP 5), Julia Eberwein, Thomas Wacker, Daniel Sobing (Ab TOP Berichte), Zacharias Heck (ab TOP Berichte - bis TOP 4), Nu Hartmann (Ab TOP Berichte - bis TOP 4), Jan Senger (für TOP Varia)

Abwesend: Hannah Günther, Nicholas Heyd-Hansen, Martin Junk, Andrej Rode, Christian Singe, Kai Wieland

Gäste:

Protokoll von: Mohammad Al Kaddah, Johannes Dippert (TOP 3)

Beginn: 14:07 Uhr Ende: 16:35 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Werbung auf dem Campus - Plakatierrichtlinie
• 4 – Studentische Vertreter*innen im Bereichsrat
• 5 – Facebook-Seite verifizieren
• 6 – Diskussion mit Landtagsabgeordneten
• 7 – Blutspende
• 8 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 18.05.2016 sind veröffentlicht.
Korrektur vom letzten Protokoll: Die Einnahmen der Blutspendenaktion fließen an den UStA Kasse e.V., der u.a. das Unifest Karslruhe ausrichtet.

Ehrenamtspreis KIT
Alexa und Vera haben Texte zu ihrem Ehrenamt geschrieben, wer will diese mit mir prüfen? Texte sind noch nicht eingegangen.
Julia und Johannes lesen die Texte durch.

Grillen bei Eucor
War sehr cool! Sie haben sich mega gefreut. Wir würden empfehlen, dass der nächste AStA es weitermacht!

PM wegen dem Koalitionsvertrag
StuRa der Uni Heidelberg unterstützt das.
StuRa Tübingen meldet sich noch

Protokollveröffentlichung
Ich veröffentliche ab sofort die Protokolle.
Thomas erstellt eine Richtlinie zur Protokollveröffentlichung und stellt diese auf der nächsten Sitzung vor.

queer_lectures

• lecture mit Annika hat statt gefunden
• etwa 20 Menschen da gewesen
• auf der asta.kit.edu/queerlectures ist ein Audio-Mitschnitt online
• nächster Termin (01.06, Dela zu Studium mit Be_Hinderung)
• ich bin grade in Kontakt mit den Instituten im Gebäude, die barrierefreien Zugänge sind nur über Institute zugänglich und die sind abends schon zu…

Preise bei der Mensa am CN
StuWe ist in Verhandlung mit dem Campus Nord wegen der Mensapreise. Es sollen Rabatte für Studierende zur Verfügung gestellt werden.

Gespräch mit StuWe wegen Werbung am Campus
Werbung von Unternehmen wurde an Studis in sozialer Not gerichtet. Klar wurde gesagt, dass Unternehmen nicht mit sozialer Not werben sollen, da soziale Aktivitäten nicht mit unternehmerischen Aktivitäten vermischt werden sollen.
Wird voraussichtlich berücksichtigt. Wir können zukünftig mitwirken, für das aktuell laufende Semester nicht mehr.

KIT Magazin Dialog
Frau von Rüden hat gefragt, ob ich mit auf einem Foto sein will. Als Engagierter für Flüchtlinge. Ich habe zugesagt.

Twitter
Die Woche war nett. Die Woche war nett. Auf die Anfrage an den StuPaKIT-Account wurde nur oberflächlich reagiert, aber nicht auf die Forderung eingegangen.
Johannes schreibt eine Nachricht und setzt eine Frist auf Montag, 30.05..

DFG-Vk
von: Nu
Haben Plakat mitgebracht für Veranstaltung, nicht speziell an Studis, wollte das nicht allein entscheiden. Liegt auf dem Tisch.

Abstimmung: Der AStA hängt das Plakat auf: Ja/Nein/Enthaltung (2/1/4)

Serve the City
von: Daniel
Studis helfen mit. Sie wollen, dass wir Flyer auslegen. Das Projekt wird von HSGen unterstützt. Plakatierung wurde außerhalb der Sitzung genehmigt.

Abstimmung: Der AStA legt Flyer für das Projekt Serve the City aus: Ja/Nein/Enthaltung (4/1/2)

• 26.05. Donnerstag: FEIERTAG
• 27.05. Freitag: Daniel
• 30.05. Montag: Joe
• 31.05. Dienstag: Julia
• 01.06. Mittwoch: Thomas

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Thomas
Twitter Kurator die Woche danach (01. bis 08.06.): Julia
Twitter Kurator von 08. bis 22.06.: Chris

AStA

• Im Rahmen der Gespräche mit dem KIT über Werbung auf dem Campus gibt es verschiedene Meinungen über die Handhabung
• Daniel liest das Konzept, das nach der letzten Sitzung aufgestellt wurde, vor:
  • Jobanzeigen über FSen und Institute sind in Ordnung (Empfehlung des AStAs: Verweisen auf das Jobportal des RSM)
  • Plakatsäulen:
    • Externe, die unberechtigt plakatieren, sollen auf Unterlassung abgemahnt werden, Plakate werden entfernt oder neutral überplakatiert
    • Interne: Bekommen einen Hinweis, bei wiederholtem Verstoß Abmahnung auf Unterlassung
    • Bei Abmahnungen entstehen Kosten, die in Rechnung gestellt werden: 10 € wenn gültige Plakate überplakatiert sind und 10 € für jedes unberechtigte Plakat, das überplakatiert werden muss
    • Pro Organisation und Veranstaltung ein Plakat pro Säule mit eindeutigem Veranstalter oder URL, die auf Veranstalter hinweist
    • Ab wann darf ein Plakat aufgehangen werden?
      • Max 4 Wochen vor dem Veranstaltungsende
      • Veranstaltungsdauer maximal eine Woche
      • Plakate für Veranstaltungen über eine Woche entsprechen nicht der Plakatierordnung
  • Die Plakatsäulen müssen in erster Linie für HSGs, FSen und KIT zur Verfügung zu stehen
  • Dies soll nicht nur für Säulen gelten, sondern auch in Gebäuden
    • Änderung durch Diskussion: Plakatierfläche in der Mensa soll anders gehandhabt werden
  • Die Kosten für die Abmahnungen sollen von KIT und VS gemeinsam getragen werden, sofern Sie sich nicht mit den Einnahmen aus den Abmahnungen decken

• Aus der Diskussion:
  • Plakatsäulen sind eher für Organe der Verfassten Studierendenschaft und KIT
  • Plakatfläche in der Mensa über Toilette soll etwas flexibler gehandhabt werden
  • Plakatsäulen sind sehr überlastet, deswegen sollen Externe nicht darauf kommen

Abstimmung: Der AStA beschließt, dass im Konzept für Werbung am KIT die Plakatsäulen dem KIT und den VS Organen vorbehalten werden sollen und dadurch nicht der aktuellen Auslagerichtlinie der VS unterliegen werden.
Ergebnis:6/1/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA beschließt, dass das oben genannte Konzept für Werbung am Campus so dem KIT empfohlen wird.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Daniel trägt das Konzept in das nächste Gespräch mit dem KIT über Werbung auf dem Campus. —

Joe

Rückfragen an Corni:

• Wie ist die anteilige Zusammensetzung der Bereichs- und Fakultätsräte?
  • Fakultätsräte: Anteil der Studis so zwischen: 20% - 25% (Mathe: 5 von 24) (https://intranet.kit.edu/downloads/BK_Fakultaetsrat_2015.pdf)
  • Bereichsräte: 4 % Studis (einer von 25)

• Wie soll der Studi bestimmt werden der in den Bereichsrat entsandt wird? Fachschaftsversammlung?
  • Siehe Teil ( c ) des Antrags, der KIT-Fakultätsrat soll offiziell sein(e) studentische(n) Vertreter entsenden, faktisch natürlich auf Vorschlag der Studis, die per imperativem Mandat an den entsprechenden Beschluss der Fachschaftssitzung gebunden sind.
  • Warum nicht anders?
  • Soweit ich weiß, ist es grade nirgendwo vorgesehen, dass VS-Gremien direkt stimmberechtigte Vertreter in KIT-Gremien bestimmen - auch die gewählten Vertreter in den Senatskommissionen werden ja offiziell vom Senat entsandt.
  • Das jetzt ändern hat einen ganz anderen Scope, und ist eine andere Baustelle. Da würde es dann auch erstmal um die Fakratsbesetzung und die studentischen Senatsmitglieder gehen, das erfordert aber eine LHG+KITG-Änderung…

• kannst du kurz umreisen welche Kompetenzen der Fakultätsrat und welche der Bereichsrat hat? 'Im Bereichsrat wird nichts zur Lehre entschieden'
  • Themenkomplex Struktur- und Entwicklungsplan: Ich habe dir ja schon mal erzählt, worum es beim SEP geht. Dieser wurde, bevor wir das angemeckert haben bei uns im Fakultätsrat gar nicht behandelt, jetzt wurde immerhin dort beschlossen, welche Texte man an den Bereichsrat gibt. Dieser entscheidet aber nochmal drüber, bevor das Zeug in den Senat geht, der den Gesamtplan verabschiedet und (afaik) dem Aufsichtsrat vorlegt, der auch nochmal zustimmen muss. Da die strategische Ausrichtung der Professuren mittelbar die Lehre im späten Bachelor und im Master beeinflusst, ist das ganz klar ein für die Studierenden relevantes Thema.
  • Ein anderer großer Punkt ist die Dachstrategie. Rein quantitativ kommt das Wort „Fakultät“ 25 mal im Text vor, „ bereich“ hingegen 86 mal. Die Wichtigkeit des Bereichs im Organigramm des KITs lässt sich aber auch anders belegen: So haben wir hauptamtliche Bereichsleiter, mitsamt Sekretariat und persönlichen Referenten - davon können die Fakultäten nur träumen…
  • „Die Bereiche sind disziplinär gebildet und bündeln Forschung, Lehre und Innovation der ihnen zugeordneten Institute. […] Der Bereichsrat befasst sich mit allen Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung.“
  • Natürlich gibt es aber auch viele grundlegende Dinge, die die Lehre berühren, aber nicht originär aus der Lehre kommen, also halt auch im Bereich und nicht in der Fakultät angesiedelt sind.

Beschluss aus der FSK zum Thema 'studentische Vertreter*innen im Bereichsrat' vom 17.05.2016:

Die FSK unterstützt den Vorschlag,

• ( a ) es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können
• ( b ) die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf mindestens 1 studentischen Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu erhöhen
• ( c ) die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn (b) umgesetzt wird).

Es wäre toll, wenn der AStA beschließen würde

• ( a ) sich dem FSK-Beschluss anzuschließen

Abstimmung: Der AStA schließt sich dem Beschluss der FSK zum Thema 'studentische Vertreter*innen im Bereichsrat' vom 17.05.2016 an.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe gibt Corni Bescheid und klärt mit ihm das Einbringen ins StuPa. Wir sprechen uns dafür aus, dass die Quote der studentischen Vertreter im Bereichsrat höher sein soll. Joe trägt den Antrag ins StuPa —

Mohammad
Es gibt die Möglichkeit, unsere Facebook-Seite sowie Twitter-Account zu verifizieren. Durch geringen Aufwand können wir verdeutlichen, dass die Accounts auf den jeweiligen Seiten auch authentisch sind.

Abstimmung: Der AStA verfiziert die Facebook-Webseite mit der AStA-Telefonnummer.
Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Mohammad kümmert sich drum. —

Maddin

• Es wurde auf Montag 19:15 Uhr eingeladen.
• 6 Leute trugen sich im Doodle ein
• Keiner anwesend. Bin nach 20 min wieder gegangen.

— Aufgrund Mangels Teilnehmende*r auf dem Planungstreffen ist davon auszugehen, dass kein Interesse an einer Diskussion mit den Landtagsabgeordneten besteht. —

Daniel
Es wurde ein Artikel auf der FB-Seite gepostet. Soll der Kommentar gelöscht werden, da es sich bei dem Inhalt weniger um ein Kommentar als um die schlichte Verlinkung eines Artikels handelt?

— Wir halten es fest, dass wir den Kommentar nicht löschen. Kommentare sollen zukünftig nur bei falschen Informationen gelöscht oder berichtigt werden. —

Termin Flohmarkt WS 2016/17
Wir wurden bereits gefragt, wann der nächste Flohmarkt-Termin stattfinden wird. Es wäre super, wenn wir schon einen genaueren Termin mitteilen könnten.

Thomas setzt sich mit der Terminthematik auseinander und berichtet auf der nächsten Sitzung.

Fahrradleichen

• Vorschläge für Plätze an denen gecheckt werden soll?
  • Vor der Bib

Vorschlag: Die Fahrradleichen des gesamten Campus sollen entfernt werden, Besitzer sollten jedoch rechtzeitig darüber informiert werden, spätestens vier Wochen vor Vorlesungszeit-Ende, sodass diese darauf reagieren können.

Joe schreibt die Fahrradleichen-Plätze für den AK Fahrradcampus auf.

Personalverwaltung

• Personalentscheidungen (auch Urlaub) dürfen nur von den entsprechenden Verantwortlichen getroffen werden (Vorsitz, Stellvertreter, Finanzen (Bearbeitung))
• Angestellte müssen sich also bei den oben genannten Personen melden bei solchen Themen
• Verwaltung von Personal (u.a. Krankmeldungen) ist der Arbeitsbereich von Daniel
• Entscheidungen zu Personal → Vorsitz
• Bearbeitung von Prozessen → Finanzen
• Angestellte sollen sich in Textform melden

Joe schreibt nochmal eine E-Mail an die Angestellten um diese darauf hinzuweisen.

Jan

• Jan (Außen) legt sein Amt nieder
• Jan hat weiterhin Lust bei Projekten mitzuarbeiten

Jan und Andrej schreiben Daniel einen formlosen Brief mit ihrem Amtsrücktritt.