Protokoll der AStA-Sitzung vom 27. Mai 2015

Anwesend: Johannes Janosovits, Andrej Rode, Jan Senger, Zacharias Heck, Thomas Wacker, Wolfram Bopp (bis 15:20), Daniel Sobing (ab 15:20), Mohammad Al Kaddah (ab 15:20)

Abwesend: Katja Oehler, Christian Singe

Gäste: Laura Wachter (VS Tuttlingen/VS)

Protokollant: Andrej

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:00 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Gespräch mit Laura Bechter (VS Furtwangen)
• 4 – Funkgeräte Verleih Entenrennen
• 5 – Stifterverband
• 6 – Stiftungsförderung durch RSM (?)
• 7 – Reservierung Stellwände
• 8 – Unterstützung Podiumsdiskussion zu VdS
• 9 - Fortbildung
• 10 – Raumkosten HSGs
• 11 – Erstwohnsitzkampagne
• 12 – Varia

Es wurden keine Protokolle veröffentlicht.

Büro für Mitwirkung und Engagement
Ist eine neue Einrichtung, die das Aktivbüro ablöst und folgendes macht:

• Koordinierungsstelle für Fragen der Bürgerbeteiligung
• organisiert Stadtteilentwicklungsprozesse
• fördert ehrenamtliche Tätigkeiten
• vernetzt Bürgerzentren
• Corporate Citizenship (=Engagement von Unternehmen in der Stadt)
• Erprobung neuer Online-Beteiligungsplattformen

DAAD-MV
Am 23. Juni findet die Mitgliederversammlung des DAAD statr, mit Vortreffen der Studierendenschaften am 17. Juni.

QSM-Workshop
Der AStA hat Florian Breuer beauftragt, hinzufahren. Dort soll geklärt werden, was mit dem Studi-Topf der QSM alles gemacht werden darf. Besondere Resultate sind nicht zu erwarten.

Gespräch mit Wanner

• Bestätigung von Referententätigkeit durch KIT wird noch bearbeitet
• Preis für Engagement wird weiterhin durch KIT vergeben

Rasen und RSM
Die Antwort auf die RSM-Stellungnahme zur Rasenzerstörung wurde geschickt. Der Rasen scheint weniger kaputt zu sein als nach der letzten Messe. Der Zustand wird dokumentiert.

Pressereferat
Lisa ist zurückgetreten. Gulmira offiziell noch nicht.

Eucor
Der EUCOR Verbund ist ein Zusammenschluss der Universitäten am Oberrhein, also der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, der Universität Basel, der Université de Strasbourg, des Karlsruher Institut für Technologie und der Université de Haute-Alsace.

EUCOR soll nun umgestaltet werden zum „European Campus“, was für die Studierendenschaften eine einmalige Möglichkeit ist, unsere Interessen direkt zu Beginn einzubringen.

Dazu soll in den nächsten Tagen eine Skype Konferenz stattfinden, die momentan über doodle terminiert wird.

HSG-Räume
Bisher habe ich vom Präsidium noch keine Antwort zu der Raumknappheit erhalten, weiteres im TOP unten.

HSG-Registrierungen
Habe (endlich) mal keine offenen Anträge mehr vorliegen.

Alter Rasen
Ich habe von einer HSG erfahren, dass sie den Rasen für Termine reserviert haben, der Zugang dazu aber auch ohne Schlüssel möglich ist und sie sich deshalb keinen Stress gemacht haben den Schlüssel zu besorgen.

HSG-Software
Um die Arbeit für den nächsten Innenreferenten zu erleichtern schreibe ich gerade an einer Software zur Verwaltung der HSG-Daten. Evtl. kann das soweit gehen, dass die Daten von den HSGs selber digital hinterlegt werden.

HiWi-Löhne/Mindestlohngesetz Die FS Mathe/Info sieht im MindestLohnG ein Problem für die Bezahlung von Tutoren, da die Bezahlung auf Grund von Dokumentationspflicht nicht gestreckt werden kann. Sie haben das auch in der FSK angemerkt.

Treffen Studienkolleg
Früher gab es eine starke Kooperation zwischen Studienkolleg und unseren Deutschkursen. Mohammad baut das wieder auf und hat viele Informationen ausgetauscht.
Kurdiya hat Flyer zum MINT-Kolleg gebracht und die wussten nicht dass wir Deutschkurse haben und werden in Zukunft auch an uns verweisen.

SKUSS
Am Freitag wird ein Treffen mit Vertretern vom Studierendenwerk stattfinden bzgl. der Raumverwaltung vom SKUSS und der Räume für stud. Kultur.

Kulturfrühstück der Stadt
Zacharias geht da ab jetzt wahrscheinlich öfters hin. Diese Woche ist das Thema z.B. Räume für Kulturveranstaltung.

Theaternacht
Die studentischen Theatergruppen am KIT werden gemeinsam das Stück „Graf Öderland“ zur Theaternacht präsentieren und damit die Kooperation weiterführen.

Erstwohnsitzkampagne
Daniel hat sich mit dem Stadtmarketing getroffen.

Tage gegen Sexismus
Die GAHG möchte das vielleicht ausrichten, er wartet noch auf Rückmeldung

Versus
Für eigenen Gebrauch im AStA gerne. Zum Auslegen nicht.

• 28.05. Donnerstag: Zacharias (Andrej/Johannes machen im Zweifel auf)
• 29.05. Freitag: Andrej/Jan
• 01.06. Montag: Johannes
• 02.06. Dienstag: Zacharias
• 03.06. Mittwoch: Jan

Organisation der VS
Wir besprechen mit Laura die Organisation unserer VS und klären offene Fragen zu Haushalt und Fachschaftsmittel. Außerdem sprechen wir auch über die politische Arbeit von uns.

Das Entenrennen Karlsruhe hätte gerne, wie letztes Jahr, die 12 Funkgeräte (neu, mit InEar). Vorschlag: Sie erhalten sie wie letztes Jahr für 6€/Funke mit 200€ Kaution.

— Das Entenrennen bekommt 12 Funken zu obigen Kondititonen geliehen. —

Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft vergibt – in Kooperation mit dem Verein Was bildet Ihr uns ein e.V. – 5.000 Euro für Projekte, mit denen Ihr Eure Hochschule voranbringen wollt. Wir wollen zeigen: Die Hochschulen können noch besser werden, wenn man die Ideen von Studierenden aufgreift und unterstützt.

siehe auch http://www.stifterverband.info/bildungsinitiative/

— Uns fällt spontan nichts eigenes ein, wir bewerben das unter den HSGs und den Fachschaften. —

wir haben aus den Erträgen einer Stiftung möglicherweise rund 5.000 Euro zu vergeben. Gibt es ein Projekt, das Sie vorschlagen möchten? (Nicht den Rasen, bitte! J).

Rückantwort bitte bis spät. 10.06., idealerweise mit Kurzdarstellung des Projektes.“

Ideen:

• KiKi

— Johannes bespricht das mal mit Nitsche . —

Am 12. Juni findet der Tag der Fakultät CIW im Audimax statt und wir sind dafür auf der Suche nach Poster-Stellwänden. Wir brauchen insgesamt ca. 20 Stück und ich wollte mal fragen, ob und wie viele wir über euch leihen könnten.

Bisherige Policy: Wenn nichts triftiges dagegen spricht, wurde das eigentlich schon gemacht. Kann man auch Miete für verlangen.

Abstimmung: Der AStA leiht der Fakultät Mach/CIW die Stellwände gegen Kaution.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Wird von politischen Jugendorganisationen gemacht.
Redner:

$Mensch
Chaos Computer Club
(Im Folgenden als „CCC-Typ“ bezeichnet.)

Thomas Hammer
Akademischer Mitarbeiter am KIT, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht
http://www.zar.kit.edu/593.php?ID=225

Alexander Salomon
Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg für Bündnis 90 Die Grünen, Sprecher für Datenschutz, Medien, Netzpolitik und studentische Belange
http://www.gruene-landtag-bw.de/fraktion/abgeordnete/abgeordnete/salomon.html

Judith Skudelny
Generalsekretärin der Freien Demokraten Baden-Württemberg, Rechtsanwältin
http://www.fdp-bw.de/person.php?num=149

Rüdiger Seidenspinner
Bundesschriftführer der Gewerkschaft der Polizei, Polizeihauptkommissar
http://www.gdp.de/id/Seidenspinner

+ wohl noch jemand von der Cybercrime-Abteilung des LKA BaWü

Sie wollen, dass wir als Mitausrichter auftreten.

Unterstützung ist auf jeden Fall Auftrag des AStA im Sinne des LHGs. Neutralität der Veranstaltung durch Diversität des Panels und der Mitveranstalter ohne Frage gegeben.

Abstimmung: Der AStA unterstützt die Veranstaltung und tritt als Mitveranstalter auf.
Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA gewährt ein Werbebudget von bis zu 100€ für Drucksachen.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Johannes gibt es weiter an die Zuständigen und macht das bekannt. —

Kurdyia und Mohammad würde sich gerne fortbilden und die Veranstaltung „Fortbildung im Bereich Aufenthaltsrecht und Hochschule (Schwerpunkt Studium von Flüchtligen) besuchen.

Inhalt:

(1) anbei schicken wir Euch eine Einladung zur *Fortbildungsveranstaltung für Beratende* an Hochschulen am 05.06.2015 in Ulm:

„Fortbildung im Bereich Aufenthaltsrecht und Hochschulen (Schwerpunkt Studium von Flüchtlingen)“ - Veranstaltung für Beratende (Mitarbeiter*innen der Akademischen Auslandsämter/International Offices, Studiengänge, Studierendenwerke und Studierendenschaften) am 05. Juni 2015 von 10 - 15 Uhr an der Universität Ulm (Haus der Wissenschaft (Villa Eberhardt) Seminarraum im Untergeschoss Heidenheimer Straße 80 in 89075 Ulm).

In der Veranstaltung zum Aufenthaltsrecht werden grundsätzliche (aufenthalts-)rechtliche Rahmenbedingungen für ausländische Hochschulangehörige erörtert und aktuelle Entwicklungen aufgezeigt. Der Schwerpunkt dieser Veranstaltung wird auf den aufenthaltsrechtlichen, die studienzugangsrechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge, die studieren (möchten), liegen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung des International Office und der Studierendenschaft der Universität Ulm sowie des Bundesverbands ausländischer Studierender (BAS) findet Ihr im Anhang. Eine verbindliche Anmeldung ist bis zum 01.06.2015 erforderlich!

(2) Wir möchten Euch für Samstag, den 06.06.2015 zu einem Treffen des *BAS Arbeitskreises „Studium und Migration“* einladen, der sich von 10.00 Uhr bis 13.30 Uhr auch mit dem Thema Flüchtlinge und Studium beschäftigt:
- Bestandsaufnahme: Welche Herausforderungen müssen Flüchtlinge bei Aufnahme eines Studiums bewältigen? Wie ist die rechtliche, politische, soziale und finanzielle Situation?
- Wie sehen die (politischen) Rahmenbedingungen derzeit aus? (Niedersachsen und Baden-Württemberg habe Berater*innen für Flüchtlinge an den Hochschulen, Es gibt Stipendienprogramme für Flüchtlinge, …)
- Welche Maßnahmen sind notwendig, um das Studium für Flüchtlinge zu ermöglichen? Welche nächsten Schritte sind notwendig.

Eine verbindliche Anmeldung ist bis zum 01.06.2015 erforderlich! Nähere Infos zum Tagungsort erhaltet Ihr bei Anmeldung.

Abstimmung: Der AStA übernimmt anfallende Reise- und Tagungskosten für Kurdyia und Mohammad, die diese Veranstaltung besuchen.
Ergebnis:6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Einige Veranstaltung der Hochschulgruppen stehen auf der Kippe, da das KIT die Räume für Hochschulgruppen nicht weiter kostenlos vergibt.

Konkret geht es um Veranstaltung am 02. Juni und am 09. Juni.

— Andrej bleibt weiter am Präsidium dran, da es die Verantwortung vom KIT ist, wenn die Veranstaltungen nicht durchgeführt werden. —

Leistungen bisher:

• Studiticket einmal umsonst
• Fahrradverlosung
• 50€ Wertgutschein
• DAS FEST-Tickets

5000 Studis pro Jahr melden sich neu an. DAS FEST-Ticket wurde bei weitem nicht so genutzt wie erwartet, daher kommt jetzt was anderes.
Idee aktuell: studifood = ein Gutscheinheft, das den Namen nicht verdient. Ziel der Werbegeschenke ist es, die Stadt den Studis näher zu bringen. Vorteil ist, die Gastronomie vor Ort zu unterstützen. Dass viele neue Studis die Gutscheine nutzen, ist unwahrscheinlich. Sie freuen sich über Gegenvorschläge.

Spontane Umfrage zeigt, dass Gutscheinhefte kaum angenommen werden. Diskussion, ob Studiticket durch Topf gefördert werden soll.

Bewerbung von Angeboten der Stadt und Verbesserungen von Angeboten nahe dem Campus wird als sinnvoller erachtet als Gutscheinheftchen.

— entfällt —