Protokoll der Sitzung vom 9. 11. 2009
Datum:
9. November 2009
Protokoll
Sitzung des Ältestenrates vom 09. November 2009 Beginn 20:15 Uhr. 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Beschluss der Tagesordnung 3) Berichte 4) VV 5) Beratung Anfrage Studierendenparlament 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit: Sebastian Felzmann, Andreas Kosmider, Richard Marbach anwesend, Beschlussfähigkeit liegt vor. 2) Beschluss über die Tagesordnung 3) Berichte * Der Vorsitzende erinnert an den Mauerfall vor genau 20 Jahren. * Gespräch mit der Fachschaft ETEC und deren Leitung. Die Stellungnahme wurde wohlwollend aufgefasst und es wurde für die Denkanregungen gedankt. Die FS ETEC werde nun zu einer Vollversammlung einladen und die beiden zwei angemahnten Punkte dort vorstellen und neu beschließen. 4) Vollversammlung Das Studierendenparlament hat eine Verlegeung auf 16.11. beschlossen. Ära nimmt den Antrag an und delegiert wieder die Ausführung an den UStA. 5) Beratung Anfrage Studierendenparlament Anfrage des Präsidiums des Studierendenparlamentes der Unabhängigen Studierendenschaft der Universität Karlsruhe vom 03. November 2009 zur Klärung folgender Sachverhalte: I) Wie ist bei Feststellung des Abstimmunsgergebnises im Studierendenparlament mit einem leeren Stimmzettel zu verfahren? II) Wie ist bei Wahlen mit einem Stimmzettel zu verfahren, auf dem weniger Namen aufgeführt sind als dem Abgeordneten Stimmen zur Verfügung stehen. Der Ältestenrat stellt fest: Zu I) Ein leerer Stimmzettel ist als Stimmenthaltung zu zählen. II) Sind mehr als eine Stimme in einem Wahlgang abzugeben, so gelten folgende Grundsätze bei der Feststellung des Wahlergebnisses: - Ein Name auf dem Stimmzettel spiegelt nur eine Stimmabgabe und damit eine abgegebene Stimme wieder. - Kumulieren muss durch ein exaktes Angeben der Stimmenzahl kenntlich gemacht werden. - Der Abgeordnete ist nicht verpflichtet, die Maximalzahl der ihm in diesem Wahlgang zustehenden Stimmen einzusetzen, alle nichtabgegeben Stimmen werden als Stimmenthaltungen gewertet. Die Gültigkeit der vermerkten Stimmen ist durch Nichtausschöpfung der Maximalstimmenzahl nicht beeinträchtigt. - Alle nichtabgegeben Stimmen werden bei Festellung der Gesamtzahl berücksichtigt und im Protokoll als Enthaltung vermerkt. Der Vorsitzende Richard Marbach schließt die Sitzung um 21:30 Uhr.
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