Protokoll der Sitzung vom 14. 6. 2006
Datum:
14. June 2006
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 14. Juni 2006 Ort: UStA-Büro, Karlsruhe. Anwesend: Astrid la Delfa, Daniel Jungmann, Micha Lenk TOP 1 Eröffnung Micha eröffnet die Sitzung um 19:15 Uhr und begrüßt die Mitglieder des Ältestenrats. TOP 2 Formalia Es sind drei Mitglieder anwesend, damit ist die Beschlußfähigkeit gegeben. Auf Vorschlag von Daniel wird die Tagesordnung aus Zeitgründen auf die Befassung mit der ÄRa-Wahl und deren Umstände reduziert. Die satzungsgemäße Vernichtung der Wahlunterlagen (TOP 3) wird auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 3 Vernichtung der Wahlunterlagen Vertagt auf die nächste Sitzung. TOP 4 Befassung mit zurückliegenden StuPa-Sitzungen Der Ältestenrat gelangt zu dem Konsens, dass die Irritationen und Emotionen aufgrund schlampiger Protokollerstellung und -verabschiedung zustande gekommen sind und das StuPa und StuPa-Präsidium auf die Bedeutung von Korrektheit und Transparenz der Entscheidungsfindungs- prozesse nachdrücklich hingewiesen werden müssen. Über das notwendige Vorgehen bezüglich des unbesetzten ÄRa-Sitzes wird sich der ÄRa auf der nächsten Sitzung einigen. Statt wie angedacht beteiligte Personen als Gäste einzuladen will der ÄRa auf der nächsten StuPa-Sitzung allen beteiligten die Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Eine Entscheidung soll auf oder unmittelbar nach dieser StuPa-Sitzung gefällt werden. TOP 5 Feststellung von Tatbeständen Es gibt keine Wortmeldungen zu diesem TOP. TOP 6 Sonstiges Der Ältestenrat legt die nächste Sitzung auf Dienstag, den 20. Juni, 19:00 Uhr fest. Die Sitzung endete gegen 19:30 Uhr.
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