Protokoll der 9. Sitzung StuPa
Datum:
24. Oktober 2013
Protokoll
Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 24.10.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung Anwesend: 18 Jusos: Noah Fleischer , Moritz Kühner, Benjamin Roß, Fabian, Semira Fetjah(ab 20.00 Uhr), Leonard Blume GAHG: Peter Merkert, Michael Schiffner, Christian Zimmermann RCDS: Joachim Stopp, Larissa Hammer(ab 19.50), Michael Armbruster, Henrick Schürmann Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich LHG: Neon Steinecke GAL: LuSt: Jens Senger, Christian Krämer, Entschuldigt: Nadja Brachmann Unentschuldigt: Florian Keller, Matthias Mayer Sitzungsleitung: Moritz Kühner Protokoll: Benjamin Roß Beginn: 19:46 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Nachwahl Stupa Präsidium 6. Genehmigung Protokoll 8. Sitzung 7. Berichte a) Allgemein b) UStA 8. Entlastung des Vorstandes 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Models 10. Archivierung 11. Neuwahlen Ära 12. Neuwahl UStA Referent für Finanzen 13. Sonstiges 1. Begrüßung Moritz Kühner begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Simon Bischof ist als Gast anwesend. Es wurden keine Fragen gestellt. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Stupa ist mit 18 Mitgliedern beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Nachwahl Stupa Präsidium Vertagt, da kein Kandidat gefunden wurde. 6. Genehmigung Protokolle Das Protokoll wurde per Akklamation angenommen. 7. Berichte a)Allgemein Es gibt keine Allgemeinen Berichte. 7. Berichte des UStA Es berichten Noah Fleischer und Christian Zimmermann über folgende Themen: -KIT-Satzungsdiskussion -Treffen des Ustas, des FSK-Präsidium und des Stupa Präsidiums mit Hans Selker -Auszahlung der Hiwilöhne -Probleme mit Dialog21 -Notunterkünfte werden nach dem 01.11.2013 evaluiert -Leitbilddebatte -Umfrage zur Gestaltung der Lernräume im neuen Lernzentrum 8. Entlastung des Vorstandes Noah Fleischer berichtet über den neuen Kassenprüfungsbericht, nachdem keine Empfehlung gegeben wird. Es wird über das Für und Wider der Entlastung diskutiert. Die Abstimmung wird namentlich vorgenommen: Noah Fleischer Ja Benjamin Roß Ja Fabian Trost Ja Moritz Kühner Ja Semira Fetjah Ja Leonhard Blume Ja Christian Zimmermann Ja Michael Schiffner Ja Peter Merkert Ja Larissa Hammer Nein Joachim Stopp Nein Henrik Schürmann Nein Michael Armbruster Nein Tobias Bölz Enthaltung Harald Herrlich Ja Neon Steinecke Nein Jens Senger Enthaltung Christian Krämer Enthaltung Somit wird der Vorstand mit folgenden Stimmen entlastet: 10 Ja 5 Nein 3 Enthaltungen 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells Der Usta stellt zu diesem Thema folgende Anträge zu Änderung der Satzung: a) "Ändere §55 in §56 Füge ein " Selbstauflösung Mit der Konstituierung der Verfassten Studierendenschaft am KIT, verliert diese Satzung ihre Gültigkeit. " als §55" b) "Ändere §55 in §56 Füge ein " Selbstauflösung Das Studierendenparlament kann mit einer 2/3-Mehrheit der Stimmberechtigten des Studierendenparlaments diese Satzung für nichtig erklären. " als §55" Tobias Bölz stellt zu Antrag a einen Änderungsantrag. Dieser wird vom Antragsteller übernommen und daraufhin der Antrag b zurückgezogen. Der Antrag a wird dann in folgender Form einstimmig angenommen: "Ändere §55 in §56 Füge ein " Selbstauflösung Diese Satzung verliert am 1.01.2014 ihre Gültigkeit. Die Organe der Studierendenschaft nach §6 Nr.1-5 sowie 7-9 legen zum Zeitpunkt der Konstituierung, der Verfassten Studierendenschaft des KIT, die Organe der Fachschaften legen zum Zeitpunkt der Konstituierung der entsprechenden Fachschaften der Verfassten Studierendenschaft ihre Arbeit nieder. " als §55" 10. Archivierung Christian Krämer stellt folgenden Antrag: Das Studierendenparlament der Unabhänigen Studierendenschaft beschließt die Akten des UStA an den Vorstand der Verfassten Studierendendenschaft zur Archivierung für die Nachwelt zu überlassen. Noah Fleischer berichtet, dass bereits der KIT-Archivar Interesse angemeldet hat, dies findet große Zustimmung. Der Antrag wird daraufhin einstimmig angenommen. 11. Neuwahlen Ära Wird mit Hinweis auf die Satzungsänderung (siehe 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells) nichtbefasst. 12. Neuwahl Usta Referent für Finanzen Wird mit Hinweis auf die Satzungsänderung (siehe 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells) nichtbefasst. 13. Sonstiges Es gab keine Einwände unter diesem Top. Moritz Kühner beendet die Sitzung um 21.25 Uhr.
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