Protokoll der 8. Sitzung des StuPa
Datum:
17. September 2013
Protokoll
Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 17.09.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig Anwesend: Jusos: Benjamin Ross, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Fabian Trost GAHG: Christian Zimpelmann, Peter Merkert, Christan Zimmermann, RCDS: Larissa Hammer, Michael Armbruster, Pierre Heck Die Liste: Harald Herrlich, Tobias Bölz GAL: Nadja Brachmann (ab 21:29) LHG: -- LuSt: Jens Senger, Mathias Mayr, Christian Krämer, Alexander Rein Entschuldigt: Noah Fleischer, Robert Franz, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Florian Keller, Oliver Kuppler Unentschuldigt: Leonard Blume, Michael Schiffner Gäste: Sitzungsleitung: Christian Zimpelmann Protokoll: Moritz Kühner Beginn: 19:42 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 7. Berichte des UStA 8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 10. Entlastung des Vorstandes 11. Wahl UStA Referent für Finanzen 12. Neuwahl Präsidium 13. Verschiedenes 1. Begrüßung Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Es ist Öffentlichkeit anwesend, hat aber keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 14 Mitgliedern beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung Protokolle Das Protokoll der 7. Sitzung wird per Akklamation angenommen. 6. Berichte Christian Zimpelmann berichtet aus dem Senat. Gestern war die letzte Senatssitzung, die von Präsident Umbach geleitet wurde. Daniel Gerets berichtet aus dem KVV-Fahrgastbeirat, die Fahrpreise werden 2014 wieder erhöht, das Studiticket wird somit wieder teurer. Der Soli-Beitrag bleibt gleich. Ab 2015 werden die Ausgleichszahlungen für den Schülerverkehr überprüft, hier kann es auch zu teureren Tickets führen. Zu diesem Zeitpunkt wird auch über die Einführung eines Landesweiten Studitickets von Landesseite aus diskutiert. Es wird auch weiter kein Kurzstreckenticket geben. Touch & Travel wird auf den Strecken des DB-Netzes des KVV getestet. Der UStA wird beauftragt, die Rechtmäßigkeit der Preiserhöhung zu überprüfen. 7. Berichte des UStA Christan Zimmermann berichtet aus dem UStA. . 8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Der Vorstand aus der Legislatur 2012/2013 berichtet über seine Tätigkeiten. Es wurden Berichte per E-Mail eingesendet, diese wurden über den Verteiler geschickt. 9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Anna Neubauer hält den Kassenbericht des UStA für den Zeitraum 01.01.2013-17.09.2013 und des SSV vom Jahr 2012 und vom 01.01.2013 bis 04.09.2013. GO Antrag vom Michael Armbruster auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung, damit der Bericht aus dem Fahrgastbeirat des KVV erfolgen kann. Dominik Richter berichtet für den Rechnungsprüfungsausschuss über die Prüfung der Kassen des SSV und des UStA Kasse e.V. Beim UStA Kasse e.V. gibt es bei der Barkasse einen Fehlbetrag zwischen Soll und Ist. Die vorhandenen belege waren rechnerisch richtig und formal korrekt. Der Rechungsprüfungsausschuss empfiehlt die Entlastung der Finanzer des SSV. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Entlastung der beiden Finanzer und des Vorstandes. Diskussion über die Folgen des Fehlbetrages und mögliche Konsequenzen. Eine Selbstanazeige wird von Seiten des Rechnungsprüfungsausschusses nicht empfohlen, da zu viele Personen Zugang zur Kasse hatten. Der Rechnungsprüfungsausschuss konnte keinen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der Kassenführung und dem Fehlbetrag feststellen. Diskussion über die Möglichkeit und Folgen der Selbstanzeige und einer Entlastung. Dominik klärt über die Folgen und eigentlich logischen Konsequenzen einer Nicht-Entlastung auf. 21:19 GO Antrag von Benjamin Ross auf 5 Minuten Pause. Sitzung geht um 21:27 weiter Es gibt den Vorschlag, den UStA Anwalt zum vorliegenden Fall zu konsultieren. Nach diesem Gespräch wird nochmals über die Entlastung diskutiert. 10. Entlastung des Vorstandes GO Antrag von Michael Armbruster und Jens Senger auf Vertagung. 11. Wahl UStA Referent für Finanzen Es gibt keine Kandidaten, daher wird der TOP Vertagt 12. Neuwahl Stupa-Präsidium Christan Zimpelmann tritt als Präsident des Studierendenparlaments zurück. Er leitet die Sitzung noch bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Christian Zimpelmann schlägt Moritz Kühner vor, Moritz steht auch zur Verfügung. GO Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger. Dominik Richter und Bernhard Riester übernehmen zusammen mit Christian Zimpelmann die Leitung der Wahl. 1.Wahlgang 17 Wahlzettel wurden ausgegeben Ergebnis erster Wahlgang 11/3/2/ 1 Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig 2. Wahlgang 17 Zettel ausgeteilt 13/3/1/0 Somit wurde Moritz Kühner zum neuen Stupa-Präsidenten gewählt. Er nimmt die Wahl an. Wahl zweiter Beisitzer Moritz Kühner schlägt Benjamin Ross vor Benjamin steht zur Wahl GO Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger 1.Wahlgang 17. Zettel ausgegeben 11/3/2/1 Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig 2. Wahlgang 17. Zettel ausgegeben 11/3/2/1 Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig, ab jetzt reicht eine einfache Mehrheit. 3. Wahlgang 17. Zettel ausgegeben 10/5/1/1 Benjamin Ross wurde somit zum Beisitzer im Präsidium gewählt. Er nimmt die Wahl an. 13.Verschiedenes Moritz Kühner wird den Ältestenrat wegen des Vorgehens bei der Selbstauflösung des U-Modells kontaktieren, zusammen mit diesem soll eine geeignete Vorgehensweise ausgearbeitet werden. Christian Zimpelmann schließt die Sitzung um 21:55.
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