Protokoll der 6. Sitzung des StuPa
Datum:
2. Juli 2013
Protokoll
Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 02.07.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung Anwesend: Jusos: Moritz Kühner, Benjamin Roß, Fabian, Semira Fetjah (ab 19:45), Timona Ghosh (ab 19:55) GAHG: Christian Zimpelmann, Peter Merkert(ab 19:37), Michael Schiffner, Christian Zimmermann RCDS: Robert Franz, Joachim Stopp, Pierre Heck, Larissa Hammer, Michael Armbruster, Henrick Schürmann Die Liste: Tobias Bölz LHG: Oliver Kuppler GAL: Florian Keller LuSt: Alexander Rein (bis 20:45), Jens Senger, Christian Krämer, Entschuldigt: Nadja Brachmann, Mathias Mayr, Harald Herrlich Unentschuldigt: Noah Fleischer, Sitzungsleitung: Christian Zimpelmann Protokoll: Moritz Kühner Beginn: 19:36 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 7. Berichte des UStA 8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 10. Entlastung des Vorstandes 11. Wahl UStA Referent für Finanzen 12. die ersten Monate der VS 13. Herschinger Kodex 14. Zukunft der Lehrerbildung 15. Plakatierordnung 16. Mensa 17. Verschiedenes 1. Begrüßung Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Frage, ob sich Mandatsträger aufgrund ihrer politischen Zugehörigkeit vom Unifest diskriminiert fühlen. Joachim Stopp erklärt, dass er sich einen Spaß erlaubt hat und es deshalb zu diesen Gerüchten kam. Frage, ob sich das StuPa bei der KIT-Leitbilddebatte aktiv beteiligen möchte, und ob auch an dieser Stelle konkret für Engagement geworben werden soll. Antwort: Vom Stupa ist noch nichts geplant, der UStA ist noch in der Entscheidungsfindung zu diesem Thema. Das Präsidium würde es begrüßen, wenn sich die Studierendenschaft einbringen würde. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das StuPa ist mit 18 Mitgliedern beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung Protokolle Anmerkung, dass es beim letzten Antrag der LuSt sich nicht um eine Nichtbefassung handelt, sondern dass er zurückgezogen wurde. Das Protokoll wurde mit dieser Änderung per Akklamation angenommen. 6. Berichte Peter Merkert berichtet von der QSM Vergabekommission. Semira berichtet von der Chancenkommission. Tobias Bölz berichtet aus dem IAA. Tobias Bölz berichtet, dass der Entwurf für die Finanzordnung so gut wie fertig ist, der Entwurf wird innerhalb der nächsten Tage über den AK-VS Verteiler gesendet. Christan Zimpelmann berichtet, dass es bereits zwei Sitzungen zur VS-Geschäftsordnung des Stupas gab, die GO wird bis zum 09.07.2013 in einer ersten Version fertig werden. 7. Berichte des UStA Christian Zimmerman, Semira Fetjah und Steinick Parulian berichten aus dem UStA. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Bericht des UStA Christian Zimmermann, Innenreferent Novellierung des LHG Der UStA arbeitet derzeit an der Erstellung eines Positionspapiers zur LHG-Novellierung, das dem StuPa zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Fachschaftsmusterordnungen Es wurden Fachschaftsmusterordnungen erstellt. O-Phasenbriefe Es gibt Gespräche zw. FSK, UStA und Studienbüro über die Mitsendung von Einladungen zur O-Phase mit den Zulassungsbescheiden. Treffen mit Prof. Wanner Am 12.7. gibt es ein Treffen zwischen dem UStA und Prof. Wanner. Hochschulgruppenordnung Die Hochschulgruppenordnung ist fast fertig. KIT-Masterplan Öko-Referat hat sich mit HSGen, die auf dem Gebiet Nachhaltigkeit arbeiten getroffen. Es soll Konzeptpapier zum KIT-Masterplan erstellt und dem StuPa zur Abstimmung vorgelegt werden. Kalend*A Das Layout des Kalend*A ist fertig und dieser geht bald in Druck. Corporate Design Die Ausschreibung für das Coroporate Design des AStA wurde veröffentlicht. Umag Die Artikel für das zweite Umag des Semesters sind geschrieben. Umstellung Homepage und Mailadressen auf AStA Der UStA sammelt gerade die möglichen Optionen, welche neuen Homepage- bzw. Mailadressen genutzt werden könnten. DAAD-Mitgliederversammlung Die Studierendenschaft am KIT wurde durch den Ausländerreferenten Steinick auf der MV des DAAD vertreten. Vorbereitungen zur Konstituierung der VS siehe TOP 12 Leitbild des KIT UStA-Pressereferentin war bei Infoveranstaltung. Es gab einen Artikel im Newsletter. Unifest Es gab ein Unifest. Der UStA dankt allen Helfer_innen! ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Es liegen keine weiteren Berichte vor, daher wird der TOP vertagt. Das Präsidium wird hier noch einmal Druck machen, dass die noch fehlenden Berichte eingereicht werden. 9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Schiffner berichtet, dass der Rechnungsprüfungsausschuss den abschließenden Bericht bei der nächsten Sitzung eingereicht wird. Der Top wird daher vertagt. 10. Entlastung des Vorstandes Der Top wird vertragt. 11. Wahl UStA Referent für Finanzen Es gibt keine Kandidaturen, daher wird der TOP vertagt. 12. Die ersten Monate der VS Es gibt einen Antrag zum Ablauf zur Wiedereinführung der VS. Erste Lesung: Antragssteller: Christian Zimmermann, Vera Schumacher, Alexa Schnur Das Studierendenparlament (StuPa) am Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) möge beschließen: Um die Umstellung der Studierendenvertretung am KIT im Zuge der Einführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) möglichst reibungslos zu gestalten, befürwortet das StuPa folgendes Vorgehen: o Die konstituierende Sitzung des ersten StuPas der VS findet voraussichtlich am 9. Juli statt. o Die Fachschaftenkonferenz (FSK) konstituiert sich am 16. Juli. o Das Präsidium des Studierendenparlaments und der Ältestenrat (ÄRa) werden auf der konstituierenden Sitzung des StuPas gewählt. Des Weiteren wird die Geschäftsordnung des StuPas auf dieser Sitzung verabschiedet. o Der neue AStA wird zu Beginn des Wintersemesters gewählt. o Im Laufe des Sommers werden zumindest die Finanz- und Hochschulgruppenordnung vom StuPa verabschiedet. Damit wäre die Verfasste Studierendenschaft im Oktober endgültig konstituiert. GO-Antrag auf Nichtbefassung von Tobias Bölz. Inhaltliche Gegenrede von Christian Zimmermann. 1/15/4 Antrag ist Abgelehnt Zweite Lesung: Änderungsantrag von Florian Keller streiche voraussichtlich vor am 9. Juli, wird vom Antragsteller übernommen Änderungsantrag von Oliver Kuppler füge ein, spätestens vor zu Beginn des Wintersemesters. 10/6/4 Änderungsantrag ist somit angenommen Dritte Lesung, der endgültige Antrag lautet: Das Studierendenparlament (StuPa) am Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) möge beschließen: Um die Umstellung der Studierendenvertretung am KIT im Zuge der Einführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) möglichst reibungslos zu gestalten, befürwortet das StuPa folgendes Vorgehen: o Die konstituierende Sitzung des ersten StuPas der VS findet am 9. Juli statt. o Die Fachschaftenkonferenz (FSK) konstituiert sich am 16. Juli. o Das Präsidium des Studierendenparlaments und der Ältestenrat (ÄRa) werden auf der konstituierenden Sitzung des StuPas gewählt. Des Weiteren wird die Geschäftsordnung des StuPas auf dieser Sitzung verabschiedet. o Der neue AStA wird spätestens zu Beginn des Wintersemesters gewählt. o Im Laufe des Sommers werden zumindest die Finanz- und Hochschulgruppenordnung vom StuPa verabschiedet. Damit wäre die Verfasste Studierendenschaft im Oktober endgültig konstituiert. Abstimmung 17/3/1 Antrag ist somit angenommen 13. Herschinger Kodex Die Juso-Hochschulgruppe zieht den Antrag zurück, da es zu diesem Zeitpunkt keinen Sinn mehr macht, noch inhaltliche Positionierungen vorzunehmen. 14. Zukunft der Lehrerbildung Es liegt kein Antrag vor, daher ist der Top abgeschlossen. 15. Plakatierordnung Es liegen zwei Anträge vor: Antrag von Christian Zimmermann (GAHG) Erste Lesung: Das Studierendenparlament der Studierendenschaft am KIT möge beschließen: "Die Pläne des Relation Ship Managements (RSM) zur Installation von elektronischen Stellwänden, statt der bestehenden Plakatsäulen, wird kritisch gesehen. Wir fordern das RSM auf ein detaillierteres Konzept für die Installation solcher Stellwände vorzulegen und gleichzeitig an der Weiterentwicklung der Plakatierordnung für die bisherigen Plakatsäulen weiterzuarbeiten. Insbesondere ist dabei darauf zu achten, dass Hochschulgruppen nicht gegenüber dem KIT benachteiligt werden. Das Weiteren muss unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Hochschulgruppen eine gewisse Kulanz diesen gegenüber an den Tag gelegt werden, wenn es um die Erhebung vom Strafgebühren bei Verstoß gegen die Plakatierordnung geht." Zweite Lesung: Änderungsantrag von Henrik Schürmann: Streiche den ersten Satz und füge ein: Das Vorhaben des RSM zur Installation von elektronischen Stellwänden, statt der bestehenden Plakatsäulen, ohne Vorlegung eines ausbearbeiteten Konzeptes wird kritisch gesehen. Wird vom Antragsteller übernommen Dritte Lesung der Antrag steht in dieser Form zur Abstimmung Das Studierendenparlament der Studierendenschaft am KIT möge beschließen: Das Vorhaben des RSM zur Installation von elektronischen Stellwänden, statt der bestehenden Plakatsäulen, ohne Vorlegung eines ausbearbeiteten Konzeptes wird kritisch gesehen. Wird vom Antragsteller übernommen Wir fordern das RSM auf ein detaillierteres Konzept für die Installation solcher Stellwände vorzulegen und gleichzeitig an der Weiterentwicklung der Plakatierordnung für die bisherigen Plakatsäulen weiterzuarbeiten. Insbesondere ist dabei darauf zu achten, dass Hochschulgruppen nicht gegenüber dem KIT benachteiligt werden. Des weiteren muss unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Hochschulgruppen eine gewisse Kulanz diesen gegenüber an den Tag gelegt werden, wenn es um die Erhebung vom Strafgebühren bei Verstoß gegen die Plakatierordnung geht." Abstimmung 20/0/1 Zweiter Antrag vom RCDS Erste Lesung Das Studierendenparlament möge beschließen: Die im Studierendenparlament vertretenen Listen verpflichten sich, sich während des Wahlkampfes an folgende Prinzipien zu halten: Plakate anderer Listen werden in keiner Art und Weise verändert. Werden mehrere Plakate verschiedenen Inhalts von einer Liste an der gleichen Säule angebracht, so wird insgesamt maximal eine Fläche der Größe DIN A1 belegt. Dabei ist darauf zu achten, dass die Plakate nicht so angebracht werden, dass sie das Nutzen der übrigen Fläche übermäßig behindern. Es werden keine Graffitis auf dem Campus gesprüht, da diese noch Wochen später sichtbar sind. Eine derartige Verschandlung des Campus ist inakzeptabel. Die im letzten Wahlkampf durch die Juso HSG auf den Boden gesprühten Graffitis sind binnen einer Woche von der Juso HSG zu entfernen. GO-Antrag auf Nichtbefassung, Gegenrede formal: 4/13/4 Zweite Lesung Änderungsantrag von Jens Senger (LuSt), Christian Krämer (LuSt), Alexander Rein (LuSt): Füge als neuen Punkt ein: Es dürfen nur Plakate, die von HSGs am KIT erstellt wurden, plakatiert werden. Extern erstellte Plakate (z.B. von einem Dachverband) sind explizit ausgeschlossen. Wird vom Antragsteller übernommen Änderungsantrag von Timona Ghosh: Streiche Punkt 3 GO-Antrag auf Ende der Rednerliste von Moritz Kühner. Keine Gegenrede GO-Antrag von Jens Senger auf 2 Minuten Pause 21:11 Sitzung geht um 21:13 weiter Abstimmung über den Antrag von Timona Ghosh: 7/13/1 Änderungsantrag der LuSt: Streiche Punkt 3. Setze ein: Graffitis auf dem Campus sind erlaubt, solange vom Aufbringer sicher gestellt werden kann, dass diese am Tage nach der Wahl wieder verschwunden sind und die ökologische Verträglichkeit gewährleistet ist. Die Größe von einem DIN A4 Blatt darf nicht überschritten werden. Abstimmung 7/11/2 Änderungsantrag ist daher abgelehnt. Änderungsantrag von Timona Ghosh: Setze ein: Graffities auf dem Campus sind erlaubt, solange vom Aufbringer sicher gestellt werden kann, dass diese am Tage nach der Wahl wieder verschwunden sind und die ökologische Verträglichkeit gewährleistet ist. 10/10/0 Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt. Änderungsantrag der LuSt: Bei Markierungen am Boden muss die ökologische Verträglichkeit gewährleistet sein. Abstimmung: 5/5/8 Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt. GO-Antrag von Fabian Trost auf Wiedereinstieg in die erste Lesung, . 6/14/0 Änderungsantrag von Christian Zimpelmann. Streiche den 3.Satz in Punkt 3 10/10/0 Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt. Änderungsantrag von Benjamin Roß: Bei Markierungen auf dem Boden muss jedes Lebewesen zuerst bei Seite geschafft werden. 0/10/7 Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt. Antrag auf 5 um 21:32 Minuten Pause Sitzung geht um 21:36 Änderungsantrag zu Punkt 4 von Fabian Trost: Streiche Punkt 4 10/10/0 Änderungsantrag ist abgelehnt Änderungsantrag zu Punkt 4 von Michael Schiffner: Es dürfen keine Störer zur Reservierung vom Platz auf Plakatsäulen verwendet werden um sie später mit eigenen Plakaten über zu plakatieren. 10/10/0 Änderungsantrag ist abgelehnt Änderungsantrag vom RCDS: Streiche Satz 1. Füge ein: Die bei der Wahl antretenden Listen verpflichten sich, sich während des Wahlkampfes an folgende Prinzipien zu halten: Wird vom Antragsteller übernommen. Änderungsantrag von Moritz Kühner, Christian Zimpelmann und Christian Zimmermann: Ändere in Punkt 2 A1 in A2 Abstimmung 9/7/4 Änderungsantrag ist somit angenommen Änderungsantrag des RCDS: Ändere A2 in 3 mal A3 Abstimmung 7/9/4 3. Lesung: Der Antrag lautet wie folgt Das Studierendenparlament möge beschließen: Die bei der Wahl antretenden Listen verpflichten sich, sich während des Wahlkampfes an folgende Prinzipien zu halten: Plakate anderer Listen werden in keiner Art und Weise verändert. Werden mehrere Plakate verschiedenen Inhalts von einer Liste an der gleichen Säule angebracht, so wird insgesamt maximal eine Fläche der Größe DIN A2 belegt. Dabei ist darauf zu achten, dass die Plakate nicht so angebracht werden, dass sie das Nutzen der übrigen Fläche übermäßig behindern. Es werden keine Graffitis auf dem Campus gesprüht, da diese noch Wochen später sichtbar sind. Eine derartige Verschandlung des Campus ist inakzeptabel. Die im letzten Wahlkampf durch die Juso HSG auf den Boden gesprühten Graffitis sind binnen einer Woche von der Juso HSG zu entfernen. Es dürfen nur Plakate, die von HSGs am KIT erstellt wurden, plakatiert werden. Extern erstellte Plakate (z.B. von einem Dachverband) sind explizit ausgeschlossen. GO-Antrag auf Ende der Debatte GO-Antrag auf namentliche Abstimmung Benjamin Roß: Nein Timona Ghosh: Nein Fabian Trost: Nein Semira Ghosh: Nein Moritz Kühner: Nein Christian Zimmermann: Nein Christian Zimpelmann: Nein Michael Schiffner. Nein Peter Merkert: Nein Robert Franz: Ja Larissa Hammer: Ja Joachim Stopp: Ja Henrik Schürmann: Ja Michael Armbruster: Ja Pierre Heck: Ja Tobias Bölz: Ja Oliver Kuppler: Ja Florian Keller: Nein Jens Senger: Ja Christian Krämer: Ja Antrag wurde somit abgelehnt (10/10/0) 16. Mensa Es liegen zwei Anträge vor: Antrag des RCDS: Erste Lesung: Das Studierendenparlament möge beschließen: Der UStA wird damit beauftragt, beim Studentenwerk darauf hinzuwirken, dass deutliche Kennzeichnungen der Warteschlangen für die einzelnen Linien in der Mensa, z.B. durch Markierungen am Boden, angebracht werden. Zweite Lesung: Es liegen keine Änderungsanträge vor Dritte Lesung: 14/0/5 Antrag ist somit angenommen. Antrag des RCDS: Erste Lesung Das Studierendenparlament möge beschließen: Der UStA wird damit beauftragt, beim Studentenwerk auf eine transparente Preispolitik hinzuwirken. Die starken Preiserhöhungen in den letzten Jahren müssen für den Studenten verständlich gemacht werden. GO-Antrag um 22 Uhr auf 5 Minuten Pause. Sitzung geht um 22:02 weiter Zweite Lesung: Änderungsantrag vom RDCS: füge ein im zweiten Satz nach Preiserhöhungen: und die allgemeine Preisgestaltung wird vom Antragsteller übernommen Änderungsantrag von Florian Keller: Streiche den letzten Satz, ersetze: Die allgemeine Preisgestaltung der letzten Jahre muss den Studenten verständlich gemacht werden. Abstimmung 9/7/4 Änderungsantrag ist somit übernommen Dritte Lesung: Der Antrag lautet wie folgt: Der UStA wird damit beauftragt, beim Studentenwerk auf eine transparente Preispolitik hinzuwirken. Die allgemeine Preisgestaltung der letzten Jahre muss den Studenten verständlich gemacht werden. 19/0/1 Der Antrag ist somit angenommen 17. Verschiedenes Am Donnerstag um 13 Uhr ist wieder ein Treffen zum Schreiben der Stupa-GO im UStA, Anregungen können auch per Mail eingereicht werden. Die nächste Sitzung findet voraussichtlich in zwei Wochen statt. Nächste Woche ist voraussichtlich die konstituierende Sitzung des Stupas. Sitzungsende 22:11
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