Protokoll der 5. Sitzung des StuPa
Datum:
18. Juni 2013
Protokoll
Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 18.06.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung Anwesend: Jusos: Moritz Kühner, Semira Fetjah, Fabian Trost, Timona Ghosh GAHG: Christian Zimpelmann, Peter Merkert, Michael Schiffner, Christian Zimmermann RCDS: Robert Franz, Joachim Stopp, Pierre Heck, Larissa Hammer, Michael Armbruster Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich LHG: -- GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller LuSt: Alexander Rein, Jens Senger, Christian Krämer, Matthias Mayr Entschuldigt: Oliver Kuppler, Benjamin Roß, Henrik Schürmann Unentschuldigt: Noah Fleischer Gäste: Sebastian Schlund, Erik Wohlfeil, Matthias Gräser, Lisa Merkel, Anna Neubauer, Alexa Schnur, Sitzungsleitung: Christian Zimpelmann Protokoll: Robert Franz Beginn: 19:35 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 7. Berichte des UStA 8. KVV 9. AStA-Haushalt 10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 11. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 12. Entlastung des Vorstandes 13. Wahl UStA Referent für Finanzen 14. Wahl MINT-Kolleg (2) 15. Wahl Jury Corporate Design VS (4) 16. Wahl ZAK-QSM-Vergabe (6) 17. StuPa-Stand auf dem Unifest 18. Herschinger Kodex 19. MOOC 20. Zukunft der Lehrerbildung 21. Plakatierordnung 22. StuWe-Werbung im Umag 23. Verschiedenes 1. Begrüßung Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Anfrage von Sebastian Schlund, wie der UStA zu sexistischer Werbung steht. Ursache ist ein Plakat der Uni Germersheim. Der UStA lehnt sexistische Werbung ab. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das StuPa ist mit 18 Abgeordneten beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung Protokolle Die Protokolle der 1. und 4. Sitzung werden per Akklamation angenommen. 6. Berichte Pierre Heck berichtet aus der SK SL. Die Bewerbung der Gruppe Enactus für den Sonderpreis für studentisches Engagement wurde bestätigt. Außerdem wurde die Fakultät für Physik für den Landeslehrpreis vorgeschlagen. Das Konzept musste allerdings stark überarbeitet werden. Matthias Mayr berichtet aus dem A-IVS: Die Grafik zum E-Learning und Infrastruktur, sowie das Positionspapier und der Vorschlag zur koordinierende Stelle wurden beschlossen. Es wurden eine Bestandsaufnahme über Apps am KIT vorgestellt. Es gab weiter Diskussionen über neue Apps. Geäußert wurde insbesondere der Wunsch nach einer App für die Bib, das Studierendenportal und Ilias. Im Fokus steht fürs erste eine mobile Version des Studierendenportals. Tobias Bölz berichtet aus dem Senat: Holger Hanselka wurde als neuer Präsident des KIT bestätigt. Er tritt sein Amt zum 01.10.2013 an. Außerdem hat der Senat die Bewerbung der Fakultät für Physik für den Landeslehrpreis bestätigt. Es gibt Bestrebungen in Zukunft einen Hauptausschuss im Senat einzurichten. Aufgrund der vielen Mitglieder im Senat sei die Diskussion bei einigen Themen schwierig. Das Thema ist zunächst jedoch vertagt. Christian Zimpelmann berichtet aus dem Wahlausschuss. Die Wahl ist größtenteils ohne Probleme verlaufen. Es gab jedoch einen Zwischenfall in der Fachschaft Geist/ Soz. Dort wurden Plakate einiger Kandidaten für den Fachschaftsvorstand in Urnennähe aufgehängt, was in der Form nicht mit dem Wahlausschuss abgesprochen war. Die Plakate wurden, nachdem dies dem Wahlausschuss bekannt war, sofort abgehängt. Die Wahl ist nicht für ungültig erklärt worden, Beschwerde kann beim Wahlprüfungsausschuss eingereicht werden. Die Abgeordneten der LuSt fragen nach der Werbung des Studentenwerks im UMag. Vor allem wird gefragt, ob der UStA weiteren Organisationen Gefälligkeiten schuldet und deshalb derartige Werbefläche im UMag anbietet. Der UStA erklärt, dass er niemandem noch Gefälligkeiten schuldet. Er sichert aber zu, dass das Werbekonzept für zukünftige Ausgaben überarbeitet wird. Die LuSt zieht ihren Antrag zurück. 7. Berichte des UStA Christian Zimmermann berichtet aus dem UStA. Gemeinsames Treffen von studentischen Vertretern in Senatskommission Studium und Lehre, Senatskommission Prüfungsordnung, Auswahl und Zulassung und der Kommission KIT-PLUS Gemeinsames Treffen der stud. Vertretern in den QSM-Vergabekommission auf KIT- und Fakultätsebene Diskussion des HoC-Antrags zum Lernlabor, Erfahrungsaustausch. Netzwerktreffen Nachhaltigkeit Das Netzwerktreffen Nachhaltigkeit hat stattgefunden. Es waren ~7 HSGen da und um die 15-20 Menschen. Senatsliste Liste wurde eingereicht. Wahlen der Studierendenschaft am KIT Wahlwerbung: Banner Plakate Wahl-UMag (praktisch alle wurden verteilt) Mails Übungsblätter Dokumentation der Maßnahmen wurde erstellt mobile Urne des UStA zur Steigerung der Wahlbeteiligung Auszählabend wurde mitorganisiert Preis für Wahlbeteiligung Kontakt HoC und UStA MOOC Das House of Competence ist hier sehr offen für Kontakt. Leider wurde ein MOOC zu Präsentationstraining als QSM-Antrag abgelehnt. Aber das House of Competence wird hier sehr gerne bei Vorhaben der Studierendenschaft informiert werden. HoC und ZAK Anmeldeverfahren Das ZAK hat ein neues System in Planung, was aber aufgrund von technische Schwierigkeiten noch in der Schwebe ist. Peter Merkert erhält hier voraussichtlich bis Mitte Juli Rückmeldung. Das HoC möchte langfristig auf ein anderes Anmeldesystem umstellen um die Backendverwaltung zu vereinfachen. Hier wurde bereits das Anmeldesystem der Sportkurse in Betracht gezogen. Leider wird der Fokus bei der Umstellung des Systems nicht auf ein anderes Anmeldeverfahren als First-Come-First-Serve gelegt. Es sollten auch andere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden. Es gibt Alternativsysteme, bei denen z.B. Studierende ihre Kurse priorisieren können. Peter lädt zu einem Treffen ein, wie ein gerechteres System aussehen könnte. Peter Merkert soll sich informieren, wie die Studierendenschaft das Anmeldesystem zu den Sportkursen am KIT finden. Peter Merkert schreibt eine E-Mail mit der Möglichkeit Anmerkungen zuzusenden rum. Vergabekommission QSM Der Antrag soll mit stud. Kommissionsmitgliedern in zwei Stufen besprochen werden. 1. Stufe beinhaltet die grobe Vorbesprechung des Antrags. Hierzu wird Peter Merkert Anmerkungen am 24. Juni Herrn Stolle klären. 2. Stufe ist ein Treffen mit den HoC QSM-Vergabekommissionsmitglieder am 1. Juli um 13:15 Uhr. Die Einladung hierzu wurde am 12.06.2013 von Herrn Stolle versendet. Direktoriumssitz für Studis Ein Sitz für Studenten wäre wünschenswert, da es keine AG Schlüsselqualifikation gibt. Es wird überlegt den Studenten einen Gästesitz einzuräumen. Das HoC möchte die Nähe zur Studentenschaft und möchte auch von den Studenten früh Feedback erhalten. Hier wäre eine sehr gute Möglichkeit frühzeitig die Meinung der Studentenschaft und vermutlich eine neue Perspektive zu erhalten. Ob und wie Studenten in das Direktorium integriert wird, wird auf der HoC Direktoriumssitzung am 02.07.13 besprochen. LernLABOR Das LernLABOR wurde bereits einmal evaluiert. Peter Merkert spricht hier die zuständige Person beim HoC an, wie, wann und was befragt wurde. Die Lernplatzanzeige der KIT-Bibliothek für die TheaBib wird nochmals überprüft. Diese hat keine live-Daten angezeigt. fzs MV Am vergangenen Wochenende (06.06. - 09.06.) fand die 46. fzs MV statt. Timo war von freitags bis sonntags nachmittags anwesend und hat nach Mandatierung durch das StuPa abgestimmt. Timo verfasst einen Bericht. Treffen des AK Studitickets Karlsruhe Am Dienstag (11.06) fand in der PH ein Treffen des Arbeitskreises Studiticket in Karlsruhe statt. Anwesend waren Vertreter der PH und Timo Buchner. Es wurde das weitere Vorgehen besprochen. DAAD Mitgliederversammlung Am 25.06 findet die MV des DAAD statt und da werden Präsident/Präsidentin, Vizepräsident/Vizepräsidentin, Kuratoriumsmitglieder und Vorstandmitglieder gewählt. Steinick Parulian vertritt die Studentenschaft am KIT dort. Kalend*A Nächste Woche beginnt Layout. Akquirierung der Werbepartner läuft. Umag Donnerstag ist Artikeldeadline Corporate Design Ausschreibung wird demnächst veröffentlicht. Neuer KIT-Präsident wurde bestätigt UStA war anwesend, stellte Fragen. Eindruck: eher weniger Ahnung von Lehre. Unifest Vorbereitungen laufen. Crepes-Stand beim AKK hat Gewinn gemacht. Werdet Helfer! Plakatierordnung Gespräch mit Nitsche (RSM). Treffen des LA-Forum Innenreferent anwesend. Anzeige des StuWe Der UStA erklärt auf Nachfrage: Der UStA hat dem Studentenwerk keine Gefälligkeit erweisen müssen/wollen, nur Information für Studierende liefern wollen. Eigentlich vorgesehen war eine Anzeige zur frühzeitigen Abgabe von Bafög-Anträgen, dies hat das StuWe zeitlich nicht geschafft. Der UStA stimmte auch der anderen Anzeige zu. Der UStA hat entschieden, Objektivität Einzelner war nicht maßgebend. Noah Fleischer ist lediglich stellvertretendes Verwaltungsratsmitglied. Kein Mitglied des UStA hat geldwerte Leistungen vom StuWe erhalten. Der UStA schuldet niemandem Gefälligkeiten, außer den Studierenden in Form von politischer Vertretung und Information über Serviceleistungen von Einrichtungen am KIT. In Zukunft wird der UStA das Abdrucken von Anzeigen im UMag stärker überdenken. GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Michael Armbruster: Vorziehen von TOP 22 auf TOP8. Es gibt keine Gegenrede. GO-Antrag von Christian Zimmermann auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von TOP 16 auf TOP 9. Es gibt keine Gegenrede. 8. KVV Es gibt einen Antrag des RCDS. -------- Das Studierendenparlament des KIT fordert die Einhaltung des KVV-Fahrplans an den Haltestellen, um die Planungssicherheit der Studierenden zu erhöhen. Insbesondere Abfahrten vor der aufgeführten Fahrplanzeit sind zu unterbleiben. -------- Begründung: Im Zuge der baubedingten Fahrplanumstellung haben die Trams etwas mehr Puffer bekommen, um ihren Fahrplan einzuhalten. Dieser Puffer hat jedoch dazu geführt, dass die Bahnen jetzt an einigen Haltestellen teilweise mehrere Minuten zu früh abfahren. Insbesondere zu Nebenzeiten führt das zu fehlender Planungssicherheit für die Studierenden. 1. Lesung: GO-Antrag auf Ende der Debatte von Robert Franz. 2. Lesung: Änderungsanträge von Jens Senger: Änderungsantrag 1: ---------- Füge ein nach KVV-Fahrplan: , der angrenzenden Verkehrsverbünde und der Deutschen Bahn ---------- Der Antrag wird vom Antragssteller übernommen. Änderungsantrag 2: -------- Streiche: an den Haltestellen -------- Der Antrag wird vom Antragssteller übernommen. 3. Lesung: Der Antrag lautet: ---------- Das Studierendenparlament des KIT fordert die Einhaltung des KVV-Fahrplans, der angrenzenden Verkehrsverbünde und der Deutschen Bahn um die Planungssicherheit der Studierenden zu erhöhen. Insbesondere Abfahrten vor der aufgeführten Fahrplanzeit sind zu unterbleiben. ---------- Der Antrag wird mit 17/0/2 angenommen. 9. AStA-Haushalt Antrag von Matthias Mayr (LuSt), Jens Senger (LuSt), Christian Krämer (LuSt) und Alexander Rein (LuSt): ----------------- Der Unabhängige Studierendenausschuss (UStA) stellt für die diesjährig bewilligten AStA-Mittel einen detaillierten Haushaltplan auf. Für die Verteilung der AStA-Mittel der Fachschaften bezieht der UStA die Fachschaftenkonferenz ein. ----------------- Begründung: Diese erfolgt mündlich. Anna Neubauer stellt den Haushaltsentwurf vor und beantwortet Fragen. Die LuSt zieht den Antrag zurück. Der Haushalt wird nach einigen Änderungen per Akklamation zur Kenntnis genommen. 10. Tätigkeitsbericht des Vorstandes GO-Antrag auf Vertagung von Christian Zimpelmann. Es gibt keine Gegenrede. 11. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Schiffner berichtet, dass sich die Prüfung weiter hinziehen wird. Die SSV-Kassen sind sehr umfangreich, was die Ursache der Verzögerung ist. Er stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt Gegenrede von Christian Zimpelmann. Der Antrag wird mit 0/4/15 abgelehnt. Es wird diskutiert, ob man weitere Personen in den Ausschuss wählen soll. Der Vorschlag wird abgelehnt. GO-Antrag auf Vertagung von Christian Zimpelmann. Es gibt keine Gegenrede. 12. Entlastung des Vorstandes GO-Antrag auf Vertagung von Michael Armbruster. Es gibt keine Gegenrede. 13. Wahl UStA Referent für Finanzen Es gibt keine Kandidaten. 14. Wahl MINT-Kolleg (2) Matthias Mayr stellt den Ausschuss vor. Christian Zimpelmann schlägt Mai Nguyen vor. GO-Antrag auf zwei Minuten Pause von Fabian Trost. Peter Merkert schlägt Christian Zimmermann vor. GO-Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger Das Abstimmungsergebnis lautet: Christian Zimmermann: 17 Mai Nguyen: 15 Enthaltung: 2 ungültig: 4 Damit sind beide gewählt. 15. Wahl Jury Corporate Design VS (4) Es werden folgende Personen vorgeschlagen: Daniel Sobing Jens Senger Arthur Kleer Richard Marbach Yannick Oster Peter Merkert Die einzelnen Kandidaten werden vorgestellt, bzw. stellen sich vor. GO-Antrag auf geheime Wahl von Christian Zimpelmann Das Abstimmungsergebnis lautet: Daniel Sobing: 20 Jens Senger: 16 Arthur Kleer: 13 Richard Marbach: 11 Yannick Oster: 9 Peter Merkert: 7 Enthaltung: 4 Damit sind Daniel, Jens, Arthur, und Richard gewählt. 16. Wahl ZAK-QSM-Vergabe (6) Es werden folgende Personen vorgeschlagen: Semira Fetjah Daniel Sobing Timona Ghosh Peter Merkert Christian Zimmermann Alexa Schnur Matthias Gräser GO-Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger. Das Abstimmungsergebnis lautet: Semira: 9 Daniel 8 Timona: 10 Peter: 13 Christian: 9 Alexa: 4 Matthias: 27 Christian zieht seine Kandidatur zurück. Damit sind folgende Person gewählt: Matthias Gräser, Peter Merkert, Timona Ghosh, Semira Fetjah 17. StuPa-Stand auf dem Unifest Die Details des Standes werden besprochen. Timona Ghosh erklärt sich bereit, während des Unifests für den Stand verantwortlich zu sein. 18. Herschinger Kodex GO-Antrag auf Vertagung von Timona Ghosh. Es gibt keine Gegenrede. 19. MOOC Es gibt einen Antrag der Jusos: ------------ Der UStA wird beauftragt, die Möglichkeiten zum Ausbau und zum Erwerb von SQ durch MOOC (Massive open online course ware) am KIT zu prüfen. ---------- 1. Lesung: Der Antrag wird besprochen. 2. Lesung: Änderungsantrag von Peter Merkert: ------- Ersetze SQ durch ECTS -------- Der Antrag wird vom Antragssteller übernommen. 3. Lesung: Der Antrag lautet: --------- Der UStA wird beauftragt, die Möglichkeiten zum Ausbau und zum Erwerb von ECTS durch MOOC (Massive open online course ware) am KIT zu prüfen. --------- Das Abstimmungsergebnis lautet 8/1/9. Damit ist der Antrag angenommen. 20. Zukunft der Lehrerbildung GO-Antrag auf Vertagung von Fabian Trost. Es gibt keine Gegenrede. 21. Plakatierordnung Christian Zimmermann berichtet, dass das Innenreferat bis zur nächsten Sitzung einen Antrag einreichen wird. GO-Antrag auf Vertagung von Fabian Trost. Es gibt keine Gegenrede. 22. StuWe-Werbung im Umag Antrag von Christian Krämer (LuSt) und Jens Senger (LuSt): Der Unabhängige Studierendenausschuss (UStA) legt auf der nächsten Sitzung dem Studierendenparlament (StuPa) dar, wie es zu der Anzeige des Studentenwerks im aktuellen Umag gekommen ist. Insbesondere soll erläutert werden: * Warum der UStA sich in der Pflicht sah, dem Studentenwerk eine Gefälligkeit zu erweisen. * Ob die Objektivität in der Sache durch die Mitgliedschaft des UStA-Vorsitzenden im Verwaltungsrat gelitten hat. * Wem der UStA noch weitere Gefälligkeiten schuldet. Antrag wird zurückgezogen. 23. Verschiedenes Christian Zimmermann berichtet, dass am Dienstag, den 25.06.2013 im UStA um 19:00 im UStA ein Treffen bezüglich der Geschäftsordnung des neuen StuPas stattfinden wird. Ende: 22:10
Dateien:
