Protokoll der 4. Sitzung des StuPa
Datum:
4. Juni 2013
Protokoll
Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am KIT 04.06.2013 Abstimmungsergebnisse in der Form Ja/Nein/Enthaltung Start der Sitzung 19:33 Anwesend: Jusos: Noah Fleischer. Semira Fetjah, Benjamin Ross, Moritz Kühner, Fabian Trost, Timona Ghosh GAHG: Christian Zimpelmann, Christian Zimmermann, Michael Schiffner RCDS: Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Michael Armbruster, Pierre Heck Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller LuSt: Jens Senger, Mathias Mayr, Alexander Rein, Christian Krämer Entschuldigt: RCDS: Robert Franz GAHG: David Dao LHG: Oliver Kuppler Unentschuldigt Später kamen: Alex Rein 19:40 Tobias Bölz 19:42 Florian Keller 19:43 Michael Armbruster 19:49 Fabian Trost 19:49 Timona Ghosh 20:43 Früher gingen Semira Fatjah 21:37 Florian Keller 21:46 Nadja Brachmann 22:00 Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Berichte 6. Genehmigung Protokolle 7. Berichte des UStA 8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 10. Entlastung des Vorstandes (Amtsperiode 2012/13) 11. Wahl UStA Referent für Finanzen 12. Wahl MINT-Kolleg (2) 13. Haushalt 14. Liste für Senatswahl 15. Anträge fzs-MV 16. Preis für herausragendes studentisches Engagement 17. Herrschinger Kodex 18. Legitimationsschreiben Landesweites Studiticket 19. Semesterticket 20. VS Corporate Design 21. Verschiedenes Top1. Begrüßung Das Präsidium begrüßt die Anwesenden Mitglieder und Gäste Top2. Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen Top3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Siehe oben, mit 15 anwesenden Mitgliedern ist das StuPa beschlussfähig Top4. Genehmigung der Tagesordnung Sobald alle Vertreter für die Nominierten für den Landeslehrpreis da sind, wird der Top 16 nach vorne gezogen. Top5. Berichte Mathias Mayr berichtet aus dem Mint Kolleg. Niklas Horstmann berichtet zusammen mit Mathias aus dem AILS. Christian Zimpelmann berichtet aus dem Wahlausschuss und bittet um die Besetzung der Urnen in der Mensa und Audimax durch die Parlamentarierer und Listen. Am Freitag, den 10 Juni ist ab 17:00 Auszählung der Wahlzettel, auch hier ist eine Beteiligung der Listen gewünscht. Top6. Genehmigung Protokolle Im Protokoll der zweiten Sitzung noch Henriks Namen korrigieren, Protokoll per Akklamation angenommen. Protokoll der ersten Sitzung wird nochmals vertagt, um zu prüfen ob die Änderungen von Tobias Bölz vollständig eingearbeitet wurden. Protokoll der dritten Sitzung unter sonstiges AK VS, ergänzen, dass die Finanzordnung gerade mit einer kleinen Gruppe erarbeitet wird. Hier ist größere Mitarbeit gewünscht. Protokoll per Akklamation angenommen. Top7. Berichte des UStA Bericht des UStA Noah Fleischer, UStA-Vorsitz Seit der letzten Sitzung des Studierendenparlaments am 21.05.2013 wurden folgende Themen im UStA bearbeitet und diskutiert: === Anti Nazi Demo === **Werbung** Es wurde an folgenden Wohnheimen Flyer verteilt: * WH 36 * Z4 * Wohnheime an der Willy-Andreas-Allee * HaDiKo Es wurden Flyer vor der Mensa verteilt. Es ist eine BNN Anzeige erschienen. **Ablauf** Der Naziaufmarsch wurde erfolgreich verhindert. ===Vorschlag Herr Niessen European Silver Award=== Herr Niessen vom ISTO wurde für den European Silver Award vorgeschlagen. Das Ausländerreferat unterstützt den Vorschlag. === Gutachter für den Landeslehrpreis gesucht=== Alexa Schnur wird als studentische Gutachterin für das KIT berufen. ===WiWi O-Phasen Party=== Die Wiwis wollen wieder in der Mensa feiern. Noah Fleischer ist Ansprechpartner. ===VP Lehre=== Prof. Wanner ist offiziell zum VP Lehre ernannt worden - siehe Pressemitteilung des UStA. === Wahlwerbung === * Banner hängen an Mensaeingang und AKK Stadion * Plakate hängen in Mensa, Kitfaßsäulen und auf Holzplatten des RSM * Übungsblätter sind/werden mit der Werbung bestückt. Vera ist erfreut über das positive Feedback vieler Übungsleiter. Auch Dozenten haben sich positiv zurückgemeldet und es wird in Vorlesungen dafür Werbung gemacht (auch von Ustis, wenn nötig). * WahlUMag ist da. * Infostand vorm AKK am 11.6. und UMag-Flyern in Wahlwoche vor der Mensa * Der UStA übernimmt die AKK-Bierinsel am 9.6.13 und verteilt WahlUmags. * Folien zur Bewerbung von Wahl in Vorlesungen wurden an Fachschaften verteilt * Wahlwerbung läuft auf Bildschirmen in der KIT-Bibliothek und Mensa * Banner wird auch bei Z10-Festwoche und BGU-Sommerfest aufgehängt * Wahlaufruf auf Homepage und im Newsletter * Plakate werden noch in Wohnheimen aufgehängt === FSK ophasen briefe=== === Engagier Dich und Hochschulgruppentreffen === Die Anwesenden beim HSG-Treffen haben sich dafür ausgesprochen, den momentanen engagier-dich-Flyer durch beispielsweise Postkarten zu ersetzten. Außerdem soll es eine neue Seite auf der UStA-Homepage geben, die die alte engagier-dich-Seite ersetzt. Parallel dazu soll es eine Pinnwand im Mensa-Foyer geben auf der die HSG-Logos zu sehen sind. Vera setzt die Vorschläge zusammen mit den Hochschulgruppen um. === UStA Unterstützung beim Z10 und AKK === Der UStA übernimmt die Bierinsel am 9.6 beim AKK Sommerfest. Der UStA hilft am Samstag im Z10 beim Festko-Stand Der UStA veröffentlichte am 4.6 eine Pressemitteilung zur Campuskultur im Juni === Kommunalwahl 2014 === Der UStA will sich nach der VS Wahl mit Themen für die Kommunalwahl 2014 beschäftigen. Das StuPa wird gebeten Anregungen und Ansprechpartner einzubringen. === Werbepartner === Das Stadtmarketing und der KVV wurden von der Werbeblacklist entfernt. === Unterschrifteinkampagne "Lernen für den Frieden" === Der UStA unterstützt die Antimilitaristischen Aktionstage mit der Unterschriften Kamapgne Lernen für den Frieden. Die Kampagne bezieht sich auf Schulen und Hochschulen. Sie fordert: eine Zivilklausel an Hochschulen (landesrechtlich geregelt), Keine Kooperation zwischen Schulen und Bundeswehr, die Kündigung des Kooperationsabkommens zwischen Land und Bundeswehr (u.a. Vorträge von Offizieren in Schulen) Transparenz bei Drittmitteln, bessere Grundfinanzierung === Deutschkurse === **Anmeldegebühr** Es gibt und wird keinerlei Rückbezahlung wegen Abmeldungen geben. Die 50 für die Deutschkurse werden nicht erstattet. **Rassismus** Es gibt teilweise Streitigkeiten zwischen Deutschkursteilnehmer*innen aufgrund ihrer jeweiligen Nationalität. Der UStA thematisiert das Problem mit den Deutschleher*innen und bietet ggf. einen Moderation an. === Kalend*UStA === Der Kalend*UStA wird in Zukunft Kalend*AStA heißen. **Werbung** Es werden dringend noch weitere Werbepartner benötigt. Hinweise aus dem StuPa sind erbeten. **inhaltliche Konzeption** Es wird ein Grußwort von Prof. Wanner angefragt. Der Teil mit der Überschrift "unabhängige Modell" wird nicht wieder integriert, sondern durch eine VS Beschreibung ersetzt. Lisa ist Ansprechpartnerin dafür. === UMags === **Wahlumag** Alle antretenden Listen haben ihre Werbung eingereicht. Das Wahlumag erscheint pünktlich/ist erschienen und ist bereits auf der Homepage veröffentlicht. Die StuPa Listen sind gebeten sich an der Verteilung zu beteiligen. **Umag** Das Umag ist im Druck und ist bereits auf der Homepage veröffentlicht. **nächstes Umag** Die Deadline für das nächste Umag ist am 20.6(?) === Newsletter === Der erste Newsletter ist erschienen. http://www.usta.de/archiv/newsletter/2013-05-31-us-ta-news-let-ter-juni-2013 === Statusbericht Unifest === **Helfer gesucht** Es werden noch viele Personen zum Helfen gesucht. Wichtige Aufgaben, die noch verteilt werden müssen, sind: * Abbaukoordinator * Zuständiger externe Stände * Helferfest organisieren und verköstigung der Helfer **Highline** Highline := Slackline in großer Höhe. Es soll eine Slackline in 30m Höhe über das Forum aufgespannt werden und professionelle Personen dazu eingeladen werden. Es soll u.a. der derzeitige Weltrekordträger des höchsten Highlinings mit seinen Sponsoren eingeladen werden. Dazu gibt es am 5.6 ein Gespräch mit dem KIT Herrn Hoffmann === HoC=== folgende Themen werden gerade bearbeitet: HoC Labor-System Evaluation HoC und ZAK Anmeldeverfahren Workshop am HoC und ZAK für mehr studentisches Engagement === Gremienübergreifende Treffen === Der UStA lädt zum gremienübergreifdnen Treffen von studentische VertreterInnen der SK SL, SK POAZ und KIT-Plus ein (fand statt). Themen sind dabei: * Vernetzung * Eckpunktepapier * Lehramt Ein analoges Vernetzungstreffen der studentischen VertreterInnen in SK QSM, HoC Vergabe-QSM und Fakultäts-QSM soll auch demnächst stattfinden === RSM === **Plakatierungsordnung** * Eine Änderung an der Ordnung wird angestrebt: 100 Strafe pro Plakat, das gegen die Ordnung verstößt * RSM bekommt Zuständigkeit ab Juli Eine Kooperation mit dem UStA wird angestrebt und verhandelt. **Verwendung der Holzplatten der RSM für Wahlwerbung** * Holzplatten werden hängengelassen und darf von uns ab dem 3. Juni für Wahlwerbung verwendet werden * RSM baut sie am 17.6. ab **Raummieten für Hochschulgruppen** * RSM erarbeitet in Zusammenarbeit mit UStA eine Richtlinien zur Raumvergabe an Hochschulgruppen. **Hochschulgruppenordnung** * RSM wird Kommentare zu Hochschulgruppenordnung abgeben * ihnen ist wichtig, dass auf Gemeinnützigkeit der HSGen geachtet wird. **Karrieremesse** * Fazit vom KIT: hervorragend. === LAK === Am 25. - 26.06. habe ich an der Landes-Asten-Konferenz in Ulm teilgenommen. Teilgenommen haben insgesamt 14 verschiedene Hochschulen aus Baden-Württemberg. Neben dem allgemeinen Plenum und einigen Inputreferaten zur VS Einfuehrung (fuer Gäste aus Bayern) und Informationsmanagement in Studierendenvertretungen, haben insgesamt 7 Workshops stattgefunden: - Zukunft der LAK. Ergebnis: Im Laufe der VS Einfuehrung wird sich auch eine Verfasst Landesstudierendenvertretung formieren. Per VS Gesetz sind wir als verfasste Studierendenschaft in BaWü Mitglied (quasi verpflichtend). Die Verfasste LAK (Name steht noch aus) plant dann ebenfalls Beitraege zu erheben. Diese koennten in der Groessenordnung von 20Cent pro Studierendem liegen. (Mit Ausnahmeregelungen fuer sehr kleine Hochschulen) - Landesweites Semesterticket. Ergebnis: Es wurde sich auf einen Grundstock fuer eine Umfrage unter den Studierenden geeinigt. Diese besteht bereits online und kann fuer jede Hochschule angepasst werden, um spezifisch Informationen zu sammeln. Wir muessen uns ueberlegen, in welchenn Rahmen wir eine moeglichst hohe Teilnahme garantieren koennen. Die Informationslage sollte vor den Gespraechen mit Verkehrsbuenden und der Landesregierung moeglichst gut sein. - Vorbereitung des Ministeriumsgespraech. Ergebnis: Eine Delegation der LAK wird sich im Juni mit der Ministerin treffen. Konkrete Fragen wurden sich dabei auf der LAK ueberlegt. - Imagekampagne fuer studentisches Engagement. Ergebnis: Mangelndes Engagement wird hochschuluebergreifend wahrgenommen. Problematisch vor allem auch im Hinblick auf die Verfasste Studierendenschaft. Ueberlegung war, sich an das Ministerium zu wenden, die bereits im Zuge der VS Einfuehrung eine recht grosse Marketingkampagne finanziert haben. Briefing hierfuer wird im Nachfeld der LAK vorbereitet. - LHG Novellierung. Ergebnis: Leider sehr unstrukturierter Workshop. Scheinbar besteht keine uebergreifendes Konzept, wie sich die LAK in die Novellierung einbringt. Es wurden Statements zu einzelnen Ausserungen der Regierungsparteien vorbereitet. - Akkreditierungen: Vortrag einer studentischen Expertin aus NRW. - Vorbereitung der fzs MV. Ergebnis: Anträge, die auf der fzs abgestimmt werden, wurden von den Delegierten aus BaWü durchgesprochen, Unklarheiten geklaert. Werde ich dann nochmal ausfuehrlich auffuehren, damit Entscheidungen vom UStA / StuPa getroffen werden koennen. Viele dieser Aspekte werden wir im Laufe der Zeit noch diskutieren. === LHG Novellierung === Es wurden die Inhalte der LAK durchgesprochen. Die Positionen dienen als Grundlage für die UStA Position. Nächstes Arbeitstreffen dazu am Donnerstag 6.6.13 === KAAsten === Am 29.05.2013 fand ein Treffen der KAAsten am KIT statt. Anwesend waren Verteter der HSKA, der PH und des KIT. Besprochene TOPS: - Begruessung und Formalia - Call-A-Bike und Studiticket - Organisation Hochschulsport - Kommunalwahlprogramme der Parteien - Gemeinsamer Haushaltsbeauftragter - VS Einführung - Vertrag mit dem Staatstheater Für uns vor allem relevant sind dabei 1) die Ausarbeitung von Inhalten, die wir in den Kommunwahlprogrammen der Parteien sehen wollen 2) die Fortschritte zum gemeinsamen Haushaltsbeauftragten === Verleih von Material im U-Modell === Der UStA erhebt gegenüber Fachschaften für Material keine Kaution. Der UStA erhebt von Hochschulgruppen für Material eine Kaution. === Landesweites Semesterticket === Die LAK bittet um die Unterstützung des folgenden Legitimationsschreibens ---------------------- Legitimationsschreiben---------------------- Sehr geehrte Damen und Herren, die Studierendenschaft der <Hochschule XY> unterstützt die Einführung eines landesweit gültigen Semestertickets für Baden-Württemberg. Den Dialog mit den beteiligten Verbünden, Gesellschaften und politischen Kräften sowie die notwendigen Verhandlungen soll der Arbeitskreis "Landesweites Semesterticket" der Landesstudierendenvertretung in unserem Sinne führen. <HIER HOCHSCHULSPEZIFISCHEN TEIL EINFÜGEN (z.B. Umfragewerte, ein positiver Aspekt für die Studierendenschaft dieser Hochschule, usw.)> Den ausgearbeiteten Vorschlag werden wir abhängig von den Konditionen gerne unterstützen und umsetzen. Mit freundlichen Grüßen === Servicestelle=== Die Servicestelle bleibt erhalten === Vorsitz abwesend === Noah ist für die nächsten 5 Wochen weg. Chris wird die Sitzungsleitung in dieser Zeit übernehmen. === Präsidium im Gespräch === Am 27.05 fand die Veranstaltung Präsidium im Gespräch statt. Ein Protokoll zu den Fragen und Antworten kann unter http://www.usta.de/archiv/news/2013-05-15-praesidium-im-gespraech-am-27052013-um-1930-uhr-im-z10 eingesehen werden. Die Veranstaltung wurde von ca. 30 Gästen besucht, die überwiegend der Fachschaft Mach/Ciw, der Juso-Hochschulgruppe und der Grünen-Alternativen-Hochschulgruppen angehörten. === Pressemitteilungen === 22.05. Wanner ist neuer VP Lehre 04.06. Campus-Kultur im Juni === weitere Berichte === Top8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes Hier gibt es keine Neuigkeiten, TOP wird vertagt Top9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses Kasse wurde geprüft, Prüfbericht des Vorgängers lag nicht vor, genauso wie gesicherte Kassenstände, vor allem der Bar-Kasse auch nicht. Der Fehler in der Bar-Kasse wurde noch nicht gefunden. Siehe auch Bericht. Prüfung vom SSV um potentielle Fehlerquellen zu finden steht noch aus. Hoffnung den Fehlbetrag noch zu finden ist nicht vorhanden. Vermutung ist, dass der Fehlbetrag vom Uni-Fest Sommer 2013 stammt. Dies ist aber nicht zu verifizieren, da auch keine Quartalsberichte vorhanden sind Rechnungsprüfungsausschuss mahnt an, dass die Prüfberichte und notwendigen Dokumente ordentlich verwaltet werden sollen. Anmerkung von Noah, dass Morgen eine MV des SSV und des UStA Kasse e.V. ist. Top10. Entlastung des Vorstandes (Amtsperiode 2012/13) Top wird vertagt. Top11. Wahl UStA Referent für Finanzen Keine Vorschläge. 20: 44 GO-Antrag auf 10 Minuten Pause Sitzung geht um 20:54 weiter Top12. Landeslehrpreis Da diesmal gut einen Monat vor Frist schon eine Gruppe nominiert wurde, lagen noch nicht alle Bewerbungen vor. Die anwesenden Gruppen werden gebeten, sich kurz vorzustellen. Die Gruppen Eucor, Reech und Enactus stellen sich vor. Antrag: Das Studierendenparlament soll über die Vorschläge zum Landeslehrpreis neu abstimmen. Es wird angemerkt, dass heute nicht anwesende Gruppen benachteiligt wären, wenn heute neu entschieden wird. Es wird bemängelt, dass die Frist beim ersten Antrag zu kurz war und dass die Kommunikation von StuPa und FSK nicht optimal war. Studentischer Vertreter in der Kommission wünscht sich einen neuen Beschluss, da neue Gruppen neben dem bestehenden Stupabeschluss existieren. Diskussion über den eingereichten Antrag. Abstimmung ergibt 6/7/9 Antrag wurde abgelehnt, daher bleibt der alte Stupabeschluss bestehen. Anmerkung die Vergabe beim nächsten Mal transparenter und besser einsichtlcih zu machen, mit entsprechend langen Fristen. Persönliche Erklärung Christian Krämer (LuSt) siehe Anhang GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Führe ein Top 22. MOOC Top13. Wahl MINT-Kolleg (2) Antrag auf Vertagung Top14. Haushalt Anna Neubauer stellt den neuen Haushaltsplan vor. Diskussion über den Haushaltsplan. Hohe Kosten bei der Mitgliederpflege werden kritisiert. Es wird entgegnet, dass dem auch sehr hohe Spenden entgegenstehen. Änderungsantrage im Haushalt: Änderung Konto 4010 auf 400 wird übernommen Änderung Konto 5018 auf -300 10/7/1 Änderungsantrag angenommen Abstimmung über den geänderten Haushalt 15/2/2 Persönliche Erklärung Fabian Trost, mitunterzeichnet von Benjamin Ross im Anhang Top15. Liste für Senatswahl Die Fachschaft Mach/Ciw wird voraussichtlich Werbung für die Wahl machen, Fachschaft Physik wohl auch teilweise. Es wird eine gemeinsame Liste eingereicht. GO-Antag auf 5 Minuten Pause um 22:18 Sitzung geht um 22:24 weiter Antrag Benjamin Ross: Das Stupa möge beschließen: Es gibt eine gemeinsame Liste von FSK und Stupa zu den Senatswahlen 17/0/0 Antrag Das StuPa beschließt die folgende gemeinsame FSK/StuPa-Liste für die Senatsvertreter: 1. Tobias Bölz 2. Joachim Stopp 3. Leonard Blume 4. Peter Merkert 5. Jens Senger 6. Jan Reusch 7. Manuel Schönheinz Begründung: Platz 1 wurde von der FSK gewählt. Die anderen Plätze wurden von den Franktionen vorgeschlagen und ergeben sich nach dem Wahlergebnis der letzten StuPa-Wahl. Änderungsantrag von Christian Zimmermann: Ergänze 8) Ein bis Ende der Woche von der LHG zu ernennender Kandidat Abstimmung 10/1/7 -> angenommen Abstimmung über die endgültige Liste 17/0/1 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Ziehe Top 18 vor zu Top 16. Gegenrede inhaltlich durch Christian Zimpelmann. 5/10/3 Top16. Anträge fzs-MV Diskussion über die Anträge und wie Timo sie auf der fzs-MV vertreten soll. Antrag von Christian Zimpelmann: Antraege auf der 46. fzs MV Das Studierendenparlament beschließt folgende Positionen: == 1. Inhaltliche Anträge == 1. ABS unterstützen Bekenntnis zur Jenaer Erklärung + Bekenntnis dazu, sich für die Abschaffung jeglicher Art von Bildungsgebuehren einzusetzen 2. Bekenntnis zum Unvereinbarkeitsbeschluss + Der Unvereinbarkeitsbeschluss besagt, dass eine Mitgliedschaft in studentischen Verbindungen, mit einer Mitwirkung in Organen und Gremien des fzs unvereinbar. Eine Liste von Organisationen, die als studentische Verbindungen in diesem Sinne gehandhabt werden, wurde von der fzs erstellt. 3. Studentische Mobilität fördern - Aussage gegen jegliche Zugangsberechtigungen und Studiengebühren. In dem Antrag wird keinerlei Ausnahme von Zugangsberechtigungen gemacht, laut diesem Antrag wäre also auch eine Hochschulreife nicht weiter vonnöten. Änderungsantrag auf Streichung der Zeilen 103-105 "Daher dürfen Studiengebühren auch am Ort eines Auslandsstudiums nicht erhoben werden." besteht. Ist in dieser Formulierung nicht in der Kompetenz des fzs. Zeile 103 trifft Intention ausreichend. 4. Generalverdacht zurückweisen Kein flächendeckender Einsatz von Plagiatserkennungssoftware (PlagE) - Aktueller Antrag zeigt einige inhaltliche Schwächen bzw. Ungereimtheiten. Der Antrag ist zwar inhaltliche gegen Plagiatserkennungssoftware gerichtet, fordert dann aber eigentlich eine Vielzahl von Massnahmen "um Plagiate zu verhindern". Umfassen beispielsweise die Forderung nach Reduktion von zu hoher Prüfungsdichte, schlechte inhaltliche Studiengestaltung, Motivationsprobleme und Regelstudienzeit. Fordert dann aber auch ein spezifisches Vorgehen bei erkanntem Plagiarismus: "ein klärendes Gespräch". Exmatrikulation als Folge von Plagiarismus wird abgelehnt. 5. Bildung ist keine Werbefläche - Einfluss von Unternehmen durch Werbemassnahmen an Bildungseinrichtungen einschränken. Gute Gesamtintention. Antrag bezieht sich in weiten Teilen auf Kitas und Kindergärten. Antrag macht hierbei Angaben über die spezifischen Aufgaben von Kitas und Kindergärten (Z. 38 42) fraglich, ob das so in einem fzs Antrag vertreten werden kann. 6. Kein Militär und keine Rüstung in Bildung und Wissenschaft Lernen für den Frieden! + Unterstützung der Aktionstage vom 13.- 15. Juni 2013 und der Unterschriftenkampagne. Unterstuetzung der Bemühungen um eine Zivilklausel. Änderungsantrag auf Überarbeitung der Form (Einfügen von Umlauten etc.) steht. Bis auf formale Mängel zu untertützen. 7. Erhalt des Hauses Mainuch auf dem Campus der Uni Mainz + Solidaritätserklärung mit Mainz zum Erhalt von deren Studierendenhaus. Kann so unterstützt werden. == Ende der inhaltlichen Anträge == == 2. Strukturelle Anträge == 1. Beitragserlass TU Berlin + TU Berlin teilt ihre Beitragszahlungen auf, um Probleme in ihrer Haushaltsführung zu vermeiden, nicht tatsaechlich Beitragserlass. Kann so angenommen werden. 2. Partizipationshürden abbauen internationale Arbeit verbessern + Soll besser Kommunikation, indem Englisch als Sprache in der Kommunikation zu anderen Ländern genutzt wird. Z. 10 11 könnten gestrichen werden, diese fordern Kommunikation innerhalb des fzs auf Englisch. 3. Argumenationsleitdaden für eine fzs-Mitgliedschaft erstellen + Der 46. AS wird mit der Erstellung einer Argumentationshilfe beauftragt, der gegen die häufigsten Gegenargumente Argumentationshilfen schaffen soll. 4. Beschlussfassung alter Anträge - Würde sämtliche Anträge, die von der AS beschlossen wurden, wieder auf die MV bringen, um dort wieder abzustimmen. Würde bei Umsetzung den AS effektiv entmachten sollte so nicht unterstützt werden. 5. Antrag auf Änderung der Wahlordnung + Soll mündliche Fragen während der Befragung erlauben, welche vorher nicht schritflich eingereicht wurden. 6. Tagesordnung demokratisieren - Reihenfolge in der Anträge abgehandelt werden, soll zuvor gewählt werden. Würde erheblichen Mehraufwand bedeuten und die MV bedeutend ineffizienter machen. 7. Antrag auf Änderung der Finanzordnung "Aufwandsentschädigungen für den Vorstand" + 8. Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung Redelisten - Antrag zur Einführung von balancierten Redelisten Mitglieder mit mehr Beiträgen werden auf Redeliste zurückgestellt. Heisst, dass sämtliche Wortbeiträge von Redeleitung gezählt werden müssten. System an sich aber interessant. 9. Identisch zu Antrag 2.5. + 10. Antrag Online-Partizipation + Es sollen Möglichkeiten geschaffen werden, auch online an der Entscheidungsfindung des fzs mitzuwirken. Hierzu wird eine neue Arbeitsgruppe einberufen 11. Schlichtungskommission abschaffen - Die neu geschaffene Schlichtungskommission soll aufgrund einer schlechten Umsetzbarkeit (unrealistische Berufungszeiten etc.) wieder abgeschaffen werden. Schlichtungskommission ist so aber noch nie zusammengetreten Nutzen der Kommission kann also nicht abgeschätzt werden. 12. Antrag zur Änderung der GO: Änderungsanträge + Formalität Änderung einer Formulierung der Geschäftsordnung. 13. Transparenz des Verbandes erhöhen Haushalt schnellstmöglich veröffentlichtlichen + Antrag gestellt vom Vorstand. Personenbezogene Daten werden aus dem Haushalt nicht ersichtlich sein. Veröffentlichung auch auf der Homepage. Macht Mittelverwendung besser ersichtlich. 14. Vertrauen statt Kontrolle Inhalte umsetzen ? Umsetzung von Strukturdebatten wird schnellstmöglich von der fzs selbst duchgeführt. Kapazitäten sollen besser genutzt werden. 15. Antrag "Aufhebung des Arbeitskreises Studierendenwerke" ? Arbeitskreis Studierendenwerke wird abgeschafft. Wurde obsolet und durch den Studierendenrat des DSW ersetzt. 16. Satzung nicht als Fortsetzungsroman betrachten - Einführund einer halbjährlichen "Testphase" für alle Satzungsänderungen, bevor diese übernommen werden. Es sollen eher andere Ordnungen als Regelungsgrundlage gefunden werden. 17. Grundsatzprogramm statt Arbeitsprogramm+ Zusammenfassung alle inhaltlichen Positionspapiere zu einem Grundsatzprogramm. Der Vorstand koordiniert die Zusammenstellung Beschränkung auf ein Jahr. == Ende strukturelle Anträge == Timo soll eine inhaltliche Mandatierung erhalten, die genaueren Formulierungen sind aber frei. Diskussion über den eingereichten Antrag. ÄA Christian Krömer : Zu Punkt 2. Ändere Bekenntnis zum Unvereinbarkeitsbeschluss + (Zustimmung) zu (Ablehnung). Diskussion über Burschenschaften und Unvereinbarkeitsklausel. Abstimmung 11/2/5 Antrag wurde angenommen ÄA RCDS zu Punkt : 1Bildungsgebühren Ändere nach Absatz 1 + (Zustimmung) zu - (Ablehnung). Begründung, zu allgemeine Ablehnung von Bildungsgebühren. Abstimmung 4/7/6 Änderungsantrag wurde somit abgelehnt Antrag RCDS zu Punkt 7 ändere +(Zustimmung) zu - (Ablehnung) 5/9/3 Änderungsantrag abgelehnt Antrag ändere + (Zustimmung) zu ? (kann Timo selbst entscheiden) 16/0/1 Änderungsantrag angenommen Endgültige Abstimmung 10/0/7 Antrag angenommen Antrag zur Mandatierung von Timo Buchner Antrag zur Mandatierung zur 46. MV des fzs Das Studierendenparlament (StuPa) der Studierendenschaft des KIT möge beschliessen: Der Unabhängige Studierendenausschuss (UStA) der Studierendenschaft des KIT mandatiert Abgeordnete, um die Interessen der Studierendenschaft auf der 46. Mitgliederversammlung des Freien Zusammenschluss der Studierendenschaften (fzs) zu vertreten. Die Abgeordneten werden bei den Abstimmungen der Anträge nach Mandatierung durch das StuPa vorgehen, soweit vorhanden. GO-Antrag auf Nichtbefassung 12/3/2 -> angenommen Top17. Preis für herausragendes studentisches Engagement Antrag auf Vertagung Top18. Legitimationsschreiben Landesweites Studiticket Die LAK soll beauftragt werden, einen Arbeitskreis zu einem landesweiten Semester-Ticket einzuführen Noah verweist auf den Tätigkeitsbericht des UStAs hin. Frage nach möglichen Konditionen und ob es schon Fragen gibt. Noah antwortet dass es vor allem im Bereich Stuttgart und Offenbach Probleme geben könnte, aber es ist bisher noch nicht klar wie ein mögliches Ticket aussehen könnte. Diskussion über den Sinn eines landesweiten Semestertickets und die Legitimation eines Arbeitsauftrags. Antrag von UStA Änderungsantrag LuSt, wird vom Antragssteller übernommen. Siehe Antragstext und Text im UStA-Bericht. Antrag sieht in der 3. Lesung so aus: Folgendes Legitimationsschreiben wird an die LAK geschickt: Sehr geehrte Damen und Herren, die Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie unterstützt die Verhandlungen zur Einführung eines landesweit gültigen Semestertickets für Baden-Württemberg. Den Dialog mit den beteiligten Verbünden, Gesellschaften und politischen Kräften sowie die notwendigen Verhandlungen soll der Arbeitskreis "Landesweites Semesterticket" der Landesstudierendenvertretung in unserem Sinne führen. Den ausgearbeiteten Vorschlag werden wir abhängig von den Konditionen gerne unterstützen und umsetzen. Mit freundlichen Grüßen Studierendenschaft des Karlsruher Institut für Technologie Abstimmung 16/0/0 Einstimmig angenommen Top19. Semesterticket Top ist identisch mit Top 18. Top20. VS Corporate Design Der UStA schreibt ein Corporate Design aus, das einen Großteil der Veröffentlichungen des AStA bestimmt, es soll einen Preis geben, der sich zur Hälfte aus Geld und zur anderen Hälfte aus Sachpreisen wie Gutscheinen an der Uni bestehen soll. Es soll eine Jury einberufen werden, der zur Hälfte aus FSK und Stupa sehen soll. Die Pressereferentin des UStA soll Vorsitz übernehmen. Top21. Herrschinger Kodex GO-Antrag auf Vertagung, keine Gegenrede Top vertagt Top22. MOOC Antrag der Juso-HSG Der UStA wird beauftragt, die Möglichkeiten zum Ausbau und zum Erwerb von SQ durch MOOC (Massive open online course ware) am KIT zu prüfen. Jusos stellen Antrag vor, soll bei der nächsten Sitzung in zweiter und dritter Lesung besprochen werden. Anregung, dass Lizenzen verwendet werden, die auch frei weiter verwendet werden können und auf denen eine Weiterentwicklung möglich ist. GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede, Top verschoben Top23. Verschiedenes Anregung, das nächste Mal einen Raum mit Fenstern zu nehmen Infos zum StuPa Stand beim Unifest, der Stand muss noch besetzt werden. Es wird noch ein Standbetreuer benötigt. Bitte an alle Listen sich noch in die Listen zur Wahlurnenbetreuung einzutragen Sitzungsende 23:58 Anhang Zu Top 12 Persönliche Erklärung Christian Krämer Ich finde es inakzeptabel, dass das StuPa-Präsidium Kandidatenvorschlägen nicht in angemessener Form nachgeht Zu Top 14 Persönliche Erklärung Fabian Trost, Benjamin Roß, Tobias Bölz Ich finde es faszinierend, wie die LHG ihr Positionen, wie z.B. gegen die Verwendung der UStA-Rücklagen für das Unifest vertreten will, wenn diese in sämtlichen Stupa-Sitzungen, insbesondere beim Verabschieden des UStA-Haushaltes durch Abwesenheit glänzt.
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