Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
8. Januar 2013
Protokoll
Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 08.01.2013 Anwesende: Die LISTE: Tobias Bölz Jusos: Fabian Trost, Stefan Mitzinger, Moritz Kühner RCDS: Maximilian Göbel, Jürgen Walter, Robert Franz GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, David Dao, Christian Zimpelmann, Hannah Wenk, Samuel Karrer AL: Jan Reusch FiPS: Stefan Lais LHG: Sebastian Eckel Brand-Zand: Rodrigo Groener LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt: Nicole Brinnel, Daniel Gerjets, Michael Cech, Christoph Schiller Unentschuldigt: -- Gäste: Martin Benjamin Lipp, Stefan Jost, Manuel Kaiser, Robert Schmidt, Philipp Even Sitzungsleitung: Sarah Puch Protokoll: Robert Franz Beginn: 19:30 Tagesordnung: ============ 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 09. Hinzuziehen von Referenten 10. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5) 11. Alter Rasen 12. Strukturkommission 13. Wahl studentischer Vertreter Strukturkommission 14. Lehramt 15. Bericht des Wahlausschusses 16. Berichte aus den Arbeitskreisen 17. Verschiedenes 01. Begrüßung =========== Sarah Puch begrüßt die Anwesenden. 02. Fragestunde der Öffentlichkeit ========================== Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit ============================== Das StuPa ist mit 18 Anwesenden beschlussfähig. 04. Genehmigung der Tagesordnung ============================= Tobias Bölz beantragt TOP 16 als TOP 7a vorzuziehen und TOP 15 als TOP 7b. Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt. 05. Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung ===================================== Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung, da eine neue Version kurz zuvor rumgeschickt wurde. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen. 06. Berichte ========== Christian Zimpelmann berichtet von der letzten Senatssitzung. Dabei kam das Kaskadenmodell zur Sprache. Dabei wird das Ziel sein, dass pro Hierarchieebene mindestens genauso viele Frauen angestellt sind, wie in der Ebene darunter. Es gibt eine Erhöhung des Overheads an der Uni von 20% auf 30%. Zur Einsparung sollen die Infrastrukturkosten auf die einzelnen Institute runter gerechnet werden, damit diese zum Sparen bewogen werden. Außerdem wird Prof. Umbach seine Stelle Ende September auslaufen lassen. Der Plan ist, nach der gescheiterten Exzellenzinitiative einem neuen Präsidenten die Chance zu geben. Tobias Bölz ergänzt, dass die Amtszeit der Chancengleicheitsbeauftragten verlängert wurde, da ein Wahlmodus bisher noch nicht definiert wurde. Stefan Mitzinger berichtet aus der LAK. Es hat eine Diskussion zwischen dem LAK-Präsidium und Herrn Salomon (MdL), sowie Herrn Eisenlohe (MdL) stattgefunden. Dabei ging es unter anderem um die Zivilklausel und das Kooperationsverbot. Außerdem hat sich der AK LHG-Novellierung der LAK Ende November an der Uni Freiburg getroffen. Grobe Punkte sind: Gleichstellung und Öffnung der Hochschule sollten verbessert werden. Ein Universitätsstudium über den zweiten Bildungsweg soll vereinfacht zugänglich gemacht werden. Es gibt auch anhaltende Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Orientierungsprüfungen. Julian Bruns berichtet aus der SK PO. Dabei ging es vor allem um den DSH-Test. Das Problem sei vor allem, dass einige ausländische Studenten ohne ausreichende Deutschkenntnisse studieren. Deshalb bietet dass Studienkolleg begleitende Deutschkurse an. Ende Dezember war die erste Sitzung zum Eckpunktepapier. Der Fortschritt war bisher nicht sehr groß. Es gab große Diskussionen, inwiefern man von Stuttgart plagiiert, was nicht der Fall zu sein scheint. Es wird kein explizites Zeitfenster für ein Auslandssemester geschaffen. Stattdessen soll ein Auslandssemester jederzeit möglich sein. Weiterhin liegt die Beweislast nun beim Dozenten, wenn eine Prüfungsleistung aus dem Ausland nicht anerkannt werden soll. Philipp Rudo berichtet, dass am Wochenende die Kassenprüfung des Fördervereins stattfand. Bis auf einen Tippfehler gab es nichts zu kritisieren. Dieses Jahr werden 5000€ an studentische Gruppen ausgeschüttet. Diese Gruppen werden im Einvernehmen mit dem StuPa ausgewählt. Stefan Mitzinger berichtet aus der SK QSM. In der ersten Sitzung ging es darum Hintergrundinformation zu den einzelnen Anträgen einzuholen. Die Fakultäten müssen die letzten Reste der Studiengebühren demnächst ausgegeben. Ansonsten werden sie den QSM zugerechnet. Es gibt einen neuen Vorschlag zu dauerhaften Stellen: Die Mittel werden explizit auf bestimmte Aufgaben beschränkt. Werden der entsprechenden Stelle andere Aufgaben noch zugeteilt, entfällt die Finanzierung durch QSM automatisch. Mehr Informationen gibt es auf der Sitzung des Haushaltausschuss am 23.01.2013. Julian Bruns bittet um Hilfe für die nächsten Musterprüfungsordnungen. 07. Berichte UStA ============== Philipp Rudo berichtet, dass die Zeit über Weihnachten relativ ruhig war. Auf der Sitzung am 07.01 wurde lange über AKs diskutiert. Die aktuelle Situation ist sehr unübersichtlich, da niemand genau weiß, welche AKs aktiv und welche inaktiv sind. Das Wahl-Umag sollte diese Woche fertig werden. Sobald dies geschehen ist, wird es verteilt. Wegen der Versicherungsprämien ist die Sprintervermietung gerade nicht rentabel. Deshalb müssen u.U. die Preise angehoben werden. Bevor das passiert, wird aber gründlich recherchiert. Von der Rechtsabteilung wurde darauf hingewiesen, dass es einen leitenden Departmentrat geben soll. Die Frage ist, wie stud. Vertreter in den Departmentrat gewählt werden sollen, da eine Direktwahl nicht möglich ist. Außerdem steht das Unifest an. Dort wird um Mithilfe gebeten. Hannah Wenk berichtet, dass am Unifestwochenende eine AS-Sitzung stattfinden wird. Sarah Puch fragt nach, ob es bei der TU9 Fortschritte gibt. Hannah Wenk erklärt, dass es ein Treffen der StuWe-Vertreter gab. Dort waren auch TU9 Vertreter. Daraus soll eine Mailingliste der TU9 entstehen. 07a. Berichte der Arbeitskreise ======================== Robert Schmidt berichtet vom AK Menschenrechte. Dieser wird von der Amnesty HSG geleitet. Die dortigen Themen sind Waffenkontrolle, Kindersoldaten, etc. Die Aktionen sind unter anderem das Sammeln von Unterschriftenlisten, sowie das Zeigen von Dokumentationen. Tobias Bölz schlägt vor, derartige Aktionen über den StuPa-Verteiler anzukündigen und im UStA- Kalender zu vermerken. Stefan Jost berichtet vom AK Erasmus. Die Aufgaben sind die Betreuung deutscher Studenten vor dem Auslandsaufenthalt und die Betreuung sämtlicher ausländischer Studenten während ihres Deutschlandaufenthalts. Dabei wird versucht, ihnen die deutsche Kultur näherzubringen. Die Höhepunkte sind Fahrten nach Berlin und Hamburg sowie eine Skitour. Dieses Jahr wurde auch ein Find-your-buddy Programm gestartet. Dadurch konnten 100 Gaststudenten an deutsche Studenten vermittelt werden, die ihnen die Kultur näher bringen. Sarah Puch schlägt eine Kooperation mit den UStA-Ausländerreferenten vor. Benjamin Lipp berichtet vom AK Studienbüro. Die erste Aktion war ein Gespräch mit der neuen Leiterin im Mai. Beim Treffen konnten alle Probleme angesprochen werden. Demnächst soll wieder ein Gespräch mit ihr stattfinden. Es gab bisher keine eigenen Umfragen zu Problemen. Stattdessen wurden Probleme der teilnehmenden Fachschaften an das Studienbüro weitergetragen. Julian Bruns berichtet, dass der AK Studiticket zurzeit absolut inaktiv ist. Tobias Bölz berichtet, dass am Donnerstag, den 10.01 eine Sitzung des AK VS stattfinden soll. Dabei geht es um mögliche neue Aufgaben. Sarah Puch erwähnt, dass es zum AK Kinderkiste demnächst ein TOP geben wird. Philipp Rudo berichtet von einer Überlegung, dass pauschal alle AKs geschlossen werden sollen. Danach sollen alle aktiven AKs wieder eröffnet werden. Dadurch werden keine inaktiven AKs übersehen, die ansonsten weiter existieren. Tobias Bölz schlägt vor, alle AKs weiter existieren zu lassen, da in der VS AKs neu gegründet werden müssen. 07b. Bericht Wahlausschuss ====================== Philipp Rudo berichtet, dass trotz diverser Probleme die Vorbereitung abgeschlossen ist. Bei dem StuPa gab es keine Probleme, dafür gab es bei den Fachschaften einige Vorschläge erst verspätet. Beim Ausländerreferat gibt es einen Kandidaten, beim Frauenreferat tritt niemand an. Daher gibt es beim Ausländerreferat nur Ja/ Nein- Möglichkeiten zum Ankreuzen. Beim Frauenreferat kann man die Kandidatin auf den Zettel schreiben, allerdings muss das u-Kürzel nicht zwingend dabei stehen. Die Kandidatin muss lediglich klar identifizierbar sein, z.B. über Geburtsdatum. Philipp Rudo ruft außerdem zum Auszählen am 18.01.2013 um 18:00 in der Mensa auf. Außerdem sollten sich noch Leute bei den Schichten an den Urnen eintragen. 08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie ===================================== Es gibt keine Kandidaten. 09. Hinzuziehen von Referenten ========================= Es gibt keine Anträge. 10. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5) ==================================== Am 05.02.2013 gibt es einen Workshop zur Systemakkreditierung. Drei bis fünf studentische Vertreter können gewählt werden. Sarah Puch schlägt Philipp Even, Matthias Mayr und Sebastian Männle vor. GO-Antrag von Sarah Puch auf geheime Wahl (20:54). Das Abstimmungsergebnis lautet: Philipp Even: 25 Stimmen Sebastian Männle: 15 Stimmen Matthias Mayr: 17 Stimmen Enthaltungen 6 Stimmen Alle drei nehmen die Wahl an. Der Tagesordnungspunkt steht damit die nächste Sitzung wieder an. Dann werden zwei weitere Vertreter gewählt. 11. Alter Rasen ============ Es gibt keine Wortmeldungen. Bei neuen Infos soll Noah Fleischer sich melden. 12. Strukturkommission =================== Florian März kann aus gesundheitlichen Gründen nicht berichten. Tobias Bölz bittet darum, Florian zum schriftlichen Bericht aufzufordern, da ansonsten die Senatoren nicht rechtzeitig informiert werden können. GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:07). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 13. Wahl studentischer Vertreter Strukturkommission ========================================= GO-Antrag von Tobias Bölz auf Vertagung (21:08). Es gibt eine inhaltliche Gegenrede von Christian Zimpelmann, da dieser keinen Grund für eine Neuwahl sieht. Tobias Bölz kritisiert die seltenen Berichte an das StuPa. Das Abstimmungsergebnis lautet 4/8/9. Damit ist der TOP nicht vertagt. Es gibt keine weiteren Beiträge. 14. Lehramt ========= Sarah Puch berichtet, dass es ein Problem gibt, da Tobias Bach zurückgetreten ist. Hannah Ullrich erzählt, dass laut ihm, nichts berichtenswertes passiert ist. Da es niemanden gibt, der weiß, was es zu dem Thema zu tun gibt, wird der TOP beendet. Tobias Bölz weißt noch auf den AK Lehrerinnenbildung der LAK hin. 17. Verschiedenes =============== Tobias Bölz weist auf die Sitzung des AK VS am 10.01. hin. Stefan Mitzinger erinnert an die Sitzung des Haushaltsausschusses am 23.01. abends im UStA. Philipp Rudo bittet darum, den Vorsitz des Finanzausschusses nächste Sitzung neu zu wählen. Tobias Bölz fragt nach der Bewerbung der Urabstimmung. Geplant sind unter anderem Plakate und Pressemitteilungen. Ende: 21:20
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