Protokoll der 22. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
11. Dezember 2012
Protokoll
Protokoll der 22. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 11.12.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias Bölz Jusos: Noah Fleischer, Fabian Trost, Stefan Mitzinger RCDS: Maximilian Göbel, Jürgen Walter, Robert Franz GHG: Hannah Ullrich, Katharina Glock, David Dao, Christian Zimpelmann, Hannah Wenk AL: Jan Reusch FiPS: -- LHG: Sebastian Eckel Brand-Zand: Nicole Brinnel LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt: Stefan Lais, Rodrigo Groener, Daniel Gerjets Unentschuldigt: Michael Cech, Stefan Kurpjuweit, Artiom Pusch Gäste: Martin Sand, Florian Weber, Julian Bruns, Andreas Wolf, Christoph Schiller Sitzungsleitung: Sarah Puch Protokoll: Robert Franz Beginn: 19:30 Tagesordnung: ============ 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung der Protokolle der 19. und 20. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 09. Hinzuziehen von Referenten 10. Wahl (1) Ausschuss für die Dienste zur Informationsversorgung 11. Wahl VertreterInnen Eckpunktpapiere (1-2) und Infos zum Thema 12. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5) 13. Bericht Haushaltsausschuss 14. Vollversammlung 15. Alter Rasen 16. Campusmanagement 17. Strukturkommission 18. Lehramt 19. Wahl Kassenprüfer (Förderverein) 20. Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft 21. StuPa-Ausschüsse 22. Satzung 23. Verschiedenes 01. Begrüßung =========== Sarah Puch begrüßt die Anwesenden 02. Fragestunde der Öffentlichkeit ========================== Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit ============================== Das StuPa ist mit 18 Anwesenden beschlussfähig. 04. Genehmigung der Tagesordnung ============================== Philipp Rudo beantragt, TOP22 in TOP 12a zu ändern und TOP12b Besetzung der Wahllokale einzuführen. TOP 21 wird zu TOP13a. Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt. 05. Genehmigung der Protokolle der 19. ,20. und 21. Sitzung =========================================== Alle drei Protokolle werden per Akklamation bestätigt. 06. Berichte ========== Hannah Ullrich berichtet, dass die Ethikkommission sich zum ersten Mal getroffen und sich eine Geschäftsordnung gegeben hat. Philipp Rudo berichtet, dass Anna Neubauer zur Vorsitzenden des Wahlausschusses gewählt wurde. Philipp Rudo ist zum Stellvertreter gewählt wurde. Er erinnert an eine rechtzeitige Abgabe der Wahlvorschläge. Julian Bruns berichtet aus der SK Prüfungsordnung. Es ging hauptsächlich um die Wirtschaftsingenieure. Insbesondere darum, dass zum Master 12 Wochen Praktikum Zulassungsvoraussetzung ist und nicht während des Masters abgearbeitet werden kann. Bei der Musterprüfungsordnung gibt es zurzeit keine größeren Fortschritte. Noah Fleischer berichtet aus dem Verwaltungsrat des Studentenwerks. Die Beschlüsse der VV wurden zum größten Teil übernommen. Die erste Erhöhung ist an Wohnheimneubau und Sanierung zweckgebunden. Die kleineren Themen, z.B. Getränkeversorgung in der Mensa, wurde dem Geschäftsführer als Arbeitsauftrag mitgegeben. Noah Fleischer berichtet von der MV des Deutschen Studentenwerks in Berlin. Karlsruhe hatte zum ersten Mal seit langem wieder Stimmrecht. Sarah Puch fragt nach, ob sich die SK QSM ausreichend vorbereiten konnte. Es gab Kommunikationsschwierigkeiten, die Mitglieder fühlen sich aber ausreichend vorbereitet. 07. Berichte UStA ============== Philipp Rudo berichtet von Rektor im Gespräch. Alles in allem war die Beteiligung positiv. Demnächst steht das Wahl-UMag an. Abgabeschluss ist der 18.12.2012. Noah Fleischer berichtet davon, dass das Ausländerreferat zum ersten Mal Unterstützungsmittel von der SK QSM bekam. In Form einer Beratungstelle. Sarah Puch fragt nach dem Geschehen im Ausländerreferat. Hannah Wenk berichtet das die TU Berlin dem fzs beigetreten ist. Die fzs-MV wird im März in Mainz stattfinden. Stefan Mitzinger berichtet, dass demnächst eine LAK-Sitzung in Ludwigsburg stattfinden wird. Sarah Puch fragt nach, was gerade im Kulturreferat passiert, insbesondere ob inzwischen etwas wegen der Litfaßsäulen passiert ist. Diese werden oft unerlaubt mit kommerziellen Plakaten beklebt und es war im Gespräch, das man mehr darauf achten möchte, dass das nicht mehr passiert. Auf der nächsten KAAsten Sitzung (19.12.2012, 19:00 im UStA) soll ein einheitliches Vorgehen bezüglich eines stadtweiten Kulturrabattes festgelegt werden. Noah Fleischer berichtet, dass auf dieser Sitzung ebenfalls ein Angebot von Call-a-bike besprochen werden soll. Dieses Angebot besteht darin, dass für einen Beitrag von 1,50€ jeder Student in Karlsruhe die Fahrräder 30 Minuten am Stück kostenlos nutzen kann. 08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie ===================================== Es gibt keine Kandidaten. 09. Hinzuziehen von Referenten ========================= Es gibt keine Vorschläge. 10. Wahl (1) Ausschuss für die Dienste zur Informationsversorgung ==================================================== Matthias Mayr stellt den Posten und die Aufgaben kurz vor. Noah Fleischer schlägt Martin Sand vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Martin stellt sich vor. Martin wird mit 17/0/1 gewählt. Martin nimmt die Wahl an. 11. Wahl VertreterInnen Eckpunktpapiere und Infos zum Thema ===================================================== Die Wahl hat bereits stattgefunden, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war, die Vertreter aber dem Präsidium schon genannt werden mussten. Julian Bruns berichtet, dass für die Systemakkreditierung ein Eckpunktepapier geschrieben werden soll, das für die Fakultäten bindend ist. Das Eckpunktepapier soll bis Ende des Wintersemesters fertiggestellt werden. Deshalb gab es auch den Zeitdruck. Am 08.12.2012 gab es ein erstes Vortreffen der stud. Vertreter. Als Beispiel gilt die Uni Stuttgart wegen der großen Ähnlichkeit. Ziel ist ein offenes Fenster in allen Studiengängen, um ein Auslandssemester zu ermöglichen, sowie eine einfachere Anerkennung von Leistungen aus dem Ausland. Die stud. Vertreter wollen sich ebenfalls für eine maximale Prüfungsanzahl während des Studiums und eine genauere, transparente ETCS-Berechnung einsetzen. Ebenfalls soll ein Erhalt der mündlichen Nachprüfung erreicht werden. Julian Bruns wurde vom UStA gewählt. Noah bittet um eine Bestätigung durch das StuPa. Julian wird mit 18/0/0 bestätigt. 12. Wahl Workshop Systemakkreditierung (3-5) ==================================== Tobias Bölz berichtet, dass die Begehung der Systemakkreditierung nicht uneingeschränkt positiv gelaufen ist. Es müssen einige Dokumente nachgereicht werden und ein paar Prozesse angepasst werden. Dazu soll es am 05.02.2013 einen Workshop geben. Unter anderem sollen drei bis fünf Studenten teilnehmen. Tobias Bölz schlägt vor, auf Vorschläge für geeignete Personen (Kenntnisse der Prüfungsordnungen, z. B. Mitglieder des Studienkommissionen) aus den Fachschaften zu warten. Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs (20:20). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 12a. Satzung =========== Philipp Rudo berichtet, dass am Mittag ein Treffen bezüglich der rechtlichen Situation der Satzung stattfand. Wichtige Änderungen sind unter anderem: Fachschaftsordnungen müssen vom StuPa nochmal bestätigt werden, da nur das StuPa das Recht hat, Satzungen zu erlassen. Allerdings darf das StuPa diese nur mit guter Begründung ablehnen. Dem Studierendenparlament wurde das Recht eingeräumt, im Falle eines Vetos der FSK zum Haushalt einen neuen Haushalt aufzustellen und zu beschließen. 12b. Besetzung der Wahllokale ======================== Philipp Rudo ruft zur Besetzung der Wahllokale auf. 13. Bericht Haushaltsausschuss ========================= Noah Fleischer berichtet, dass nur Hannah Ullrich und er anwesend waren. Deshalb hat die Sitzung auch nur eine Minute gedauert. 13a. StuPa-Ausschüsse =================== Es gibt einen Antrag von Philip Rudo: ======== Das Studierendenparlament löst die Ausschüsse 1. Inneres 2. Äußeres, Ökologie, Öffentlichkeitsarbeit 3. Soziales, Gleichstellung, Ausländer*innen, Frauen 4. Finanzen, Organisation, Kultur auf. Der Beschluss vom 4. Juni 2012 (7. Sitzung, TOP 14) wird aufgehoben. Begründung: Die Ausschüsse sind unnötig. Seit ihrer Gründung gab es von den Ausschüssen insgesamt lediglich 4 Sitzungen. Dabei war die Beteiligung, insbesondere der Abgeordneten, erbärmlich. Meist war niemand außer dem Vorsitzenden des Ausschusses und dem dazugehörigen Referenten anwesend. Außerdem fand de facto keine inhaltliche Arbeit statt. Es gibt lediglich von einer Sitzung einen kurzen Bericht im StuPa-Protokoll, ohne dass Anträge ausformuliert wurden oder es sonst irgendeinen Nutzen für die Studierendenschaft gegeben hätte. ======== 1. Lesung: Stefan Mitzinger betont, dass die Vergabe von QSM-Mitteln nochmal im größeren Rahmen besprochen werden sollte. Philipp Rudo weist darauf hin, dass dies nicht zwangsläufig im Haushaltausschuss stattfinden muss. Noah Fleischer, betont, dass in der VS StuPa-Entscheidungen größeres Gewicht haben und deshalb eine bessere Vorbereitung nötig ist. Philipp Rudo erwähnt, dass in der VS ein Finanzausschuss extra vorgesehen ist. Tobias Bölz schlägt, für den Fall, dass das Studierendenparlament die Ausschüsse beibehalten möchte, Änderungen vor, z.B. Anwesenheitspflicht für Abgeordnete, oder die Einführung einer Geschäftsordnung. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: Noah Fleischer ist der Meinung, dass das Scheitern hauptsächlich an Personen lag, nicht an den Strukturen. Das Abstimmungsergebnis lautet 7/8/4. Damit ist der Antrag abgelehnt. 14. Vollversammlung ================ Es liegt ein Antrag des Präsidiums vor: ====== Im Falle einer Erhöhung ist darauf zu achten, dass die Vergabe transparent abläuft. ====== Die notwendige Nachfrage ist bisher nicht erfolgt. Der Antrag wird trotzdem abgestimmt. 1. Lesung: Matthias Mayr berichtet über den Sachverhalt. Sarah Puch wirft ein, dass das System ihrer Erfahrung nach gut funktioniert. 2. Lesung: Es gibt einen Änderungsantrag des Antragstellers. Der neue Antrag lautet: ====== Es ist darauf zu achten, dass die Vergabe der Wohnheimsplätze transparent abläuft. ====== 3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen. Das Abstimmungsergebnis lautet 17/0/1. Damit ist der Antrag angenommen. 15. Alter Rasen 225 ============ Noah Fleischer berichtet, dass der Vertrag noch in der Rechtsabteilung liegt. GO-Antrag von Noah Fleischer auf Vertagung (21:01). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 230 16. Campusmanagement ==================== Andreas Wolf berichtet von der Sitzung des Lenkungsausschusses. Das Projekt wurde in drei Phasen unterteilt. Die erste Phase besteht aus einer Bestandaufnahme. Fünf von sieben Teilen sind schon fast fertig, die anderen Teilprojekte zu unterschiedlichen Prozentsätzen abgeschlossen. Grob zwei Drittel des gesamten Projekts sind bisher komplett fertig gestellt. Die zweite Phase besteht daraus, dass alle vertraglich zugesicherten Bestandteile geliefert werden. Zurzeit gibt es vor allem Probleme bei dem Teil zu Bewerbung und Zulassung. Vor allem ist dies der Anteil, der die Studentenschaft am stärksten betrifft. Jan Reusch schlägt vor, dass von der Studentenschaft stark darauf gedrängt wird, Mitarbeiterverträge mit einer längeren Laufzeit als einem Jahr zu vergeben. Andreas Wolff betont, dass dieses Projekt trotz der vielen Pannen zu wichtig ist, um die QSM-Mittel komplett zu verweigern. Noah Fleischer betont, dass bisher das Projekt auch nicht voll gefördert wurde und teilweise trotzdem Gelder übrig geblieben sind. Es folgt eine Diskussion, ob Sach- oder Personalmittel wichtiger sind. Grundkonsens ist aber den Vertretern in der SK QSM die größtmögliche Freiheit zu lassen. 17. Strukturkommission ================== Tobias Bölz berichtet, dass es einen ersten Entwurf für die Satzungsänderung gibt. Genauere Informationen hat er aber nicht. GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:38). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 18. Lehramt ========= Tobias Bach ist nicht anwesend und kann deshalb nicht berichten. 260 GO-Antrag von Sarah Puch auf Vertagung (21:40). Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 19. Wahl Kassenprüfer (Förderverein) ============================= 265 Tobias Bölz erklärt, dass das StuPa das Recht hat, einen Kassenprüfer zu bestimmen. Jan Reusch schlägt sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Das Abstimmungsergebnis lautet 16/0/3. Damit ist Jan gewählt. Er nimmt die Wahl an. 20. Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft =================================== Tobias Bölz berichtet, dass der offizielle Auftrag des AK VS erledigt wurde. Er bittet um Vorschläge, wie mit dem Arbeitskreis weiter zu verfahren ist. Tobias Bölz schlägt vor, dass sich der AK VS im Januar nochmal trifft. Das Ergebnis dieser Sitzung soll dann im StuPa vorgestellt werden und entsprechend weiter verfahren. 23. Verschiedenes ============== Die Mitglieder des RCDS geben eine persönliche Erklärung bezüglich der Einladung zur Sitzung ab. Jürgen Walter weist auf die Orangenaktion des RCDS am 12.12.2012 hin. Tobias Bölz weist auf den Glühweinverkauf des Fördervereins am 13.12.2012 hin. Noah Fleischer kündigt an, dass er im Januar zurücktreten wird und bittet, um eine rege Nachfolgersuche. Philipp Rudo kündigt an, dass er nach dem Unifest ebenfalls zurücktreten wird. Ende: 22:34 **************** Persönliche Erklärung von Jürgen Walter, Daniel Gerjets und Maximilian Göbel: 290 Der RCDS Karlsruhe rügt Teile des StuPa Präsidiums. Wir verstehen nicht, dass man einerseits eine Sitzung nach 3min beendet, obwohl diese nach 5 Minuten mit einer deutlichen Mehrheit beschlussfähig geworden wäre und gleichzeitig bei der Einladung zur Sitzung geschludert wird. Dieses inkonsequente Verhalten führt zu einem Glaubwürdigkeitsverlust des Präsidiums als Vorsteher des Stupas und ist dringendst abzustellen.
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