Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
30. Oktober 2012
Protokoll
Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 30.10.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Noah Fleischer, Fabian Trost, Stefan Mitzinger RCDS: Robert Franz, Maximilian Göbel GHG: Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Katharina Glock, Hannah Wenk. Tobias Bach, David Dao AL: Jan Reusch FiPS: Stefan Lais LHG: Sebastian Eckel Brandt-Zand: Rodrigo Groener, Nicole Brinnel LuSt: Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt: Jan Stellet, Jürgen Walter, Tobias Schrader, Christian Zimpelmann, Matthias Mayr Unentschuldigt: Michael Cech Redeleitung: Sarah Puch Protokoll: Katharina Glock Tagesordnung: ==================== 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Soziales II, Ökologie 09. Hinzuziehen von Referenten 10. Wahlausschuss für die U-Modell-Wahlen (4) 11. Satzung 12. Wahlordnung Urabstimmung 13. Übergangsbestimmungen 14. Verschiedenes Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind in der Form ja/nein/Enthaltung aufgeführt. Beginn: 19:40 Uhr. Ende: 20:45 Uhr 1. Begrüßung ==================== Sarah Puch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ==================== Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ==================== Das Studierendenparlament ist mit 16 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung ==================== Philipp Rudo beantragt TOP 13a: VV Studentenwerk. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung ==================== Das Protokoll wird nach Änderungen per Akklamation angenommen. 6. Berichte ==================== Es gibt keine Berichte. 7. Berichte UStA ==================== Die VS-Woche wird vorbereitet. Beim Round Table der PBS (Psychologische Beratungsstelle) wurde angemerkt, dass zahlreiche der dort beratenen Studenten unter Depressionen leiden und insbesondere der Übergang Schule–Studium oft überfordert. Eine LAK-Sitzung wird vorbereitet. Der Verwaltungskostenbeitrag soll voraussichtlich um ca. 20 € erhöht werden. Dazu wird eine Stellungnahme vorbereitet. Bei der LAK wird angeregt, landesweit gemeinsam zu handeln. 8. Wahl UStA Referenten für Soziales II, Ökologie ==================== Es gibt keine Vorschläge. 9. Hinzuziehen von Referenten ==================== Es gibt keine Anträge. 10. Wahlausschuss für die U-Modell-Wahlen (4) ==================== Es gibt keine Vorschläge. Der Wahlausschuss muss 20 Vorlesungstage vor Beginn der Wahlen feststehen und daher bis Ende November bestimmt werden. 11. Satzung ==================== Fortsetzung der 2. Lesung: Änderungen des letzten behandelten Vorschlags der Satzung wird im StuPa besprochen. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 3. Lesung: Der Vorschlag zur Satzung wird abschließend besprochen. GO: Philipp Rudo beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz : ja Noah Fleischer: ja Fabian Trost: ja Stefan Mitzinger: ja Robert Franz: ja Maximilian Göbel: ja Hannah Ullrich: ja Samuel Karrer: ja Katharina Glock: ja Hannah Wenk: ja Tobias Bach: ja David Dao: ja Jan Reusch: ja Stefan Lais: ja Sebastian Eckel: ja Rodrigo Groener: ja Nicole Brinnel: ja Sarah Puch: ja Philipp Rudo: ja Damit ist der Vorschlag zur Satzung einstimmig angenommen. Den Mitwirkenden am Satzungsvorschlags wird für ihre Arbeit genannt. 12. Wahlordnung Urabstimmung ==================== Fortsetzung der 2. Lesung: Änderungsantrag von Tobias Bölz: ----------------- In §11 Abs. 2, Satz 1, Nr. 1: Streiche „aus maximal 50 Zeichen bestehender“. ----------------- Der Änderungsantrag wird begründet und über den möglichen Missbrauch einer Regelung ohne Begrenzung diskutiert. Abstimmung: 13/0/6. Damit ist der Änderungsantrag angenommen. 3. Lesung: GO: Philipp Rudo beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz : ja Noah Fleischer: ja Fabian Trost: ja Stefan Mitzinger: ja Robert Franz: ja Maximilian Göbel: ja Hannah Ullrich: ja Samuel Karrer: ja Katharina Glock: ja Hannah Wenk: ja Tobias Bach: ja David Dao: ja Jan Reusch: ja Stefan Lais: ja Sebastian Eckel: ja Rodrigo Groener: ja Nicole Brinnel: ja Sarah Puch: ja Philipp Rudo: ja Damit ist der Vorschlag zur Urabstimmung einstimmig angenommen. 13. Übergangsbestimmungen ==================== Übergangsbestimmungen sind nötig, da mit der normalen Satzung nach der Urabstimmung zu Beginn nicht alle Regelungen sofort erfüllt werden können. Dies betrifft z.B. die erste Amtsperiode, die ersten Wahlen und die Konstituierung der Organe. Der Vorschlag der Übergangsbestimmungen wird im StuPa vorgestellt und begründet. 2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge. 3. Lesung: GO: Philipp Rudo beantragt namentliche Abstimmung. Tobias M. Bölz : ja Noah Fleischer: ja Fabian Trost: ja Stefan Mitzinger: ja Robert Franz: ja Maximilian Göbel: ja Hannah Ullrich: ja Samuel Karrer: ja Katharina Glock: ja Hannah Wenk: ja Tobias Bach: ja David Dao: ja Jan Reusch: ja Stefan Lais: ja Sebastian Eckel: ja Rodrigo Groener: ja Nicole Brinnel: ja Philipp Rudo: ja Damit ist der Vorschlag zu den Übergangsbestimmungen einstimmig angenommen. 13a. VV Studentenwerk ==================== GO: Philipp Rudo beantragt 5 Minuten Sitzungspause (20:20) Antrag der LUSt: -------------- Das Studierendenparlament beschließt eine Vollversammlung zur Erhöhung des Studentenwerksbeitrags einzuberufen. Die VV soll vor dem 15. November 2012 stattfinden. -------------- Eine stufenweise Erhöhung des Beitrags ist möglich (stufenweise um 5 €). Dann werden die Sanierungsmaßnahmen gestreckt. Das Studentenwerk hat dazu drei Finanzierungsmodelle vorgestellt, die diskutiert werden können. Erhöhungen des Beitrags sind in allen Modellen vorgesehen. GO: Philipp Rudo beantragt 2 Minuten Sitzungspause (20:37 Uhr) 2. Lesung Änderungsantrag der Brandt-Zand-Liste: -------------- Ändere in: „Das Studierendenparlament beruft eine Vollversammlung zum Thema „Erhöhung des Studentenwerksbeitrags“ ein. Die Vollversammlung soll vor dem 15. November 2012 stattfinden. -------------- Der Änderungsantrag wird übernommen. Nach der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments muss der Antrag auf eine Vollversammlung mit der Einladung zur Sitzung des Studierendenparlaments angekündigt werden. Philipp Rudo beantragt eine Abweichung von der Geschäftsordnung (Abweichung von §2, Absatz 2 der Geschäftsordnung). Es gibt keine Gegenrede. 3. Lesung Abstimmung: 19/0/0. Damit ist der Antrag einstimmig angenommen. 14. Verschiedenes ==================== Mit dem Wahlausschuss gemeinsam muss noch der Wahltermin beschlossen werden. Der UStA-Haushalt wird vor Vorlage im Studierendenparlament im Haushaltsausschuss diskutiert werden. Sarah Puch schließt die Sitzung um 20:40 Uhr
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