Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
23. Oktober 2012
Protokoll
Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT Datum: 23.10.2012 Anwesende: Die LISTE: Tobias M. Bölz JuSos: Fabian Trost, Noah Fleischer RCDS: Robert Franz, Jan Stellet, Jürgen Walter, Tobias Schrader, Maximilian Göbel GHG: Katharina Glock, David Dao, Tobias Bach, Hannah Ullrich, Hannah Wenk, Samuel Karrer FiPS: Stefan Lais LHG: Sebastian Eckel, Michael Cech Brandt-Zand: Rodrigo Groener, Nicole Brinnel LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo Entschuldigt:Jan Reusch Unentschuldigt: Stefan Mitzinger, Christian Zimpelmann Gäste: Anna Neubauer, Alexander Rein, Julian Gethmann, Leonie Sautter Redeleitung: Sarah Puch Protokoll: Katharina Glock (bis TOP 13), Sarah Puch (ab TOP 14) Tagesordnung: ==================== 01. Begrüßung 02. Fragestunde der Öffentlichkeit 03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 04. Genehmigung der Tagesordnung 05. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung 06. Berichte 07. Berichte UStA 08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 09. Hinzuziehen von Referenten 10. Misstrauensvotum Presse, Öffentlichkeit 11. Neuwahl Ethikkommission(1) 12. AK Campus Management 13. Antrag Qualitätssicherungsmittel 14. Erhöhung des Studentenwerksbeitrags 15. Satzung 16. Wahlordnung Urabstimmung 17. Verschiedenes Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind in der Form ja/nein/Enthaltung aufgeführt. Beginn: 19:40 Uhr. Ende: 23:51 Uhr 1. Begrüßung ==================== Sarah Puch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:40. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ==================== Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ==================== Das Studierendenparlament ist mit 17 Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung ==================== Noah Fleischer beantragt den TOP Alter Rasen. Es gibt keine Gegenrede. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. 5. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung ==================== Das Protokoll wird per Akklamation angenommen. 6. Berichte ==================== Jens Senger berichtet aus dem Senat. Die Vorschläge der Studierendenschaft für die Senatskommissionen wurden angenommen. Die Exzellenzinitiative wurde erneut angesprochen. Die Anträge, die nicht im Rahmen der ExIni angenommen wurden, sollen über Sonderforschungsbereiche gefördert werden. Die Satzung und die KIT-Struktur wurden besprochen, der Aufbau wird von der Strukturkommission weitergeführt. 7. Berichte UStA ==================== Philipp Rudo berichtet von der Sparkassenstiftung. Diese will ihre Strukturen ändern. Der UStA ist dann nicht mehr im Stiftungsrat (d.h. die Satzung kann ohne Zustimmung des UStAs geändert werden). Noah Fleischer berichtet vom Studentenwerkstreffen. Der Studierendenrat hat sich entscheiden dafür einzutreten, dass das BAföG von der Regelstudienzeit entkoppelt und an Höchst- oder Durchschnittsstudiendauern angepasst wird. Weitere Themen aus dem UStA werden in den folgenden Tagesordnungspunkten behandelt. 8. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie ==================== Es gibt keine Vorschläge. 9. Hinzuziehen von Referenten ==================== Es gibt keine Anträge. 10. Misstrauensvotum Presse, Öffentlichkeit ==================== Das Auslandsstudium des gegenwärtigen Referenten in Wien ist nach Ansicht des UStAs nicht mit dem Amt vereinbar. Die Notwendigkeit eines Misstrauensvotums und andere Optionen werden diskutiert. GO: Jürgen Walter beantragt Ende der Redeliste. GO: Philipp Rudo beantragt Öffnung der Redeliste. Gegenrede durch Jan Stellet. Abstimmung: 10/5/5. Damit ist der GO-Antrag angenommen. GO: Noah Fleischer beantragt 5 Minuten Pause (20:49 Uhr). GO: Noah Fleischer beantragt 5 Minuten Pause (20:55 Uhr). Philipp Rudo schlägt Noah Fleischer für das Amt des Pressereferenten vor. GO: Rodrigo Groener beantragt Vertagung. Inhaltliche Gegenrede durch Philipp Rudo. Abstimmung: 10/12/1. Damit ist der GO-Antrag abgelehnt. GO: Sarah Puch beantragt Personaldebatte (21:08 Uhr). Noah stellt sich und die Ziele seiner Arbeit dem StuPa vor. GO: Stefan Lais beantragt geheime Wahl. Wahl: Noah: 16 Nein: 1 Enthaltung: 5 Damit ist Noah gewählt. 11. Neuwahl Ethikkommission(1) ==================== Ein Vertreter muss nachgewählt werden, da Claus Gawel durch sein Urlaubssemester automatisch ausscheidet. Samuel Karrer stellt die Arbeit der Ethikkommission vor. Sarah Puch schlägt Tobias Schrader vor. Tobias steht nicht zur Verfügung. Philipp Rudo schlägt Jens Senger vor. Rodrigo Groener schlägt Samuel Karrer vor. Samuel steht nicht zur Verfügung. Jens stellt sich dem StuPa vor. Abstimmung: 21/0/1. Damit ist Jens gewählt. 12. AK Campusmanagement ==================== Andreas Wolf (Gast im Lenkungsausschuss und Fachausschuss des Projekts) berichtet vom gegenwärtigen Stand des Campusmanagements. Die zuständige Firma hat ein neues Konzept vorgelegt. Gegenwärtig wird eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Engpässe liegen gerade beim Studienbüro. 13. Antrag Qualitätssicherungsmittel ==================== Antrag von Noah Fleischer: ----------------------------------- Die Studierendenschaft des KIT spricht sich für eine teilweise mittelfristige Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am KIT über mehrere Jahre aus. Insbesondere in Fragen der Personalentwicklung ist Plansicherheit für den Einzelnen oder die Einzelne essentiell, um prekäre Arbeitsverhältnisse zu vermeiden. Insbesondere erwartet die Studierendenschaft durch eine mittelfristige Personalpolitik eine höhere Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Studierendenschaft stellt gleichzeitig klar, dass eine dauerhafte Finanzierung von Personalstellen aus Qualitätssicherungsmitteln abgelehnt wird. Die Flexibilität bei der jährlichen Vergabe der Mittel darf nicht umfassend eingeschränkt werden. Zur Förderung innovativer Ideen in der Lehre muss die Handlungsfreiheit gewahrt bleiben. Die Studierendenschaft fordert die studentischen Mitglieder der Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel auf, in Zusammenarbeit mit dem UStA und dem Ausschuss „Finanzen und Organisation“ des Studierendenparlaments, Rahmenbedingungen für die mittelfristige Vergabe der Qualitätssicherungsmittel zu erarbeiten und mit der KIT Verwaltung schriftlich festzuhalten. Bei der Erarbeitung der notwendigen Rahmenbedingungen ist die KIT Verwaltung ebenfalls einzubeziehen. Das Einverständnis zur mittelfristigen Vergabe der Qualitätssicherungsmittel darf erst erteilt werden, nachdem das Studierendenparlament eine schriftlich vorliegenden Erklärung zwischen KIT und der Studierendenschaft bezüglich der vereinbarten Rahmenbedingungen ratifiziert hat. Der UStA trägt während des gesamten Prozesses dafür Sorge, dass die Fachschaftenkonferenz angemessen einbezogen und angehört wird. ----------------------------------- Der Antrag wird vom Antragsteller erläutert und im StuPa diskutiert. 2. Lesung Änderungsantrag von Philipp Rudo ----------------------------------- Streiche Satz 2 und 3: "Insbesondere in Fragen der Personalentwicklung... bis höhere Motivation der Mitarbeiterinnen." ----------------------------------- Der Antragsteller begründet den Antrag. Der Änderungsantrag wird nicht übernommen. Abstimmung: 3/5/10. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. 3. Lesung Abstimmung: 18/0/0. Damit ist der Antrag angenommen. 14. Erhöhung des Studentenwerksbeitrags ==================== Noah Fleischer stellt den Wirtschaftsplan des Studentenwerks vor. Dieser sieht eine Erhöhung des Studentenwerkbeitrags um 20 Euro, eine Erhöhung der Preise in der Mensa und Cafeteria sowie eine Anpassung der Nebenkosten der Wohnheime vor. Dies dient dem Bau und der Sanierung mehrerer Wohnheime, einem Anbau an der Mensa sowie dem Ausbau des Angebots der Karlsruher Mensen und Cafeterien mit den entsprechenden Investitionen in Küche und Ausstattung. An den Kosten für die Neubauten beteiligt sich das Land, die Kosten für Sanierungen trägt das Studentenwerk nahezu vollständig selbst. Im kommenden Jahr entfallen weiterhin 5€ an Beiträgen, die aktuell zweckgebunden für das Wohnheim in der Nancystraße erhoben werden. GO: Sarah Puch beantragt 10 Minuten Sitzungspause (22:42 Uhr). Jens Senger regt eine Vollversammlung zu dem Thema vor und stößt auf breite Zustimmung. Die Erhöhungen werden kontrovers diskutiert. Allerdings ist man sich einig, dass die Neuanschaffungen und Sanierungen nötig sind. Die Sanierungen ließen sich eventuell über Mieterhöhungen finanzieren, auch die Option privater Investoren für Neubauten wird besprochen. Die diskutierten Punkte und Finanzierungsszenarien wird Noah Fleischer in einem weiteren Gespräch mit Herrn Postert ansprechen. GO-Antrag von Noah Fleischer: Ende der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede. 15. Satzung ==================== Philipp Rudo berichtet aus der FSK. Die Gliederung der Fachschaften wurden diskutiert, auch die Anzahl der Fachschaftssprecher (statt "muss" eine "soll"-Regelung) sowie eine FS-VV, die entscheidet, ob Neuwahlen statt finden, wenn Fachschaftssprecher zurücktreten oder nur noch zwei Fachschaftssprecher da sind. Allerdings ist man sich da nicht einig. Die Stimmverteilung ist geändert (max. 9 Stimmen und min. 4). GO-Antrag auf Vertagung von Tobias Bölz. Es gibt kein Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt 16. Wahlordnung Urabstimmung ==================== GO-Antrag auf Vertagung von Philipp Rudo. Es gibt kein Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt 16.a Alter Rasen ================= Es wurde ein Einvernehmen mit der FSK hergestellt. Auf der nächsten Sitzung folgt ein Antrag zu dem Thema. GO-Antrag auf Vertagung von Noah Fleischer. Es gibt kein Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt 17. Verschiedenes ==================== Jens Senger: Der Förderverein hat nun 4000 € zur Verfügung. Das StuPa könnte nun noch Mitglieder werben. Sollten noch 10 Parlamentarier Mitglied werden (bis 31.10), werden Jens und Tobias denselben Betrag noch einmal drauf legen. FS Bau möchte ihren Master verändern. Es soll nun mehr geben. Hier zu wird demnächst mehr kommen. Tobias Bölz: Am 10.11 ist der Jahrestag der Abschaffung der VS. Hierfür soll es eine VS-Woche geben mit Stand und "Attraktionen". Dafür sowie für das Abendprogramm wird Hilfe benötigt. Sarah Puch schließt die Sitzung um 23:51 Uhr
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