Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 05.10.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
JuSos, Noah Fleischer, Fabian Trost
RCDS: Robert Franz, Jürgen Walter
GHG: Samuel Karrer, Hannah Ullrich
AL: -
FiPS: Stefan Lais
LHG: Sebastian Eckel,
Brand-Zand: Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Stefan Mitzinger, Jan Stellet, Tobias Schrader, Hannah Wenk, Tobias Soldner, Tobias Bach, Jan Reusch, Nicole Brinnel, Katharina Glock

Unentschuldigt: Andreas Güldenpfennig, David Dao

Gäste: Ben Kobrinski, Anna Neubauer, Peter Zimmer, Simon Bischoff,

Sitzungsleitung: Sarah Puch

Protokoll: Robert Franz

Tagesordnung:
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01. Begrüßung 
02. Fragestunde der Öffentlichkeit 
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
04. Genehmigung der Tagesordnung 
05. Genehmigung der Protokolle der 14. und 15. Sitzung 
06. Berichte 
07. Berichte UStA 
08. Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 
09. Hinzuziehen von Referenten 
10. Wahl Wahlausschuss für die Urabstimmung
11. Wahl Stellvertretende Wahlleitung für die Urabstimmung
12. Wahl studentische Vertreter Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel
13. Wahl studentischer Vertreter Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens
14. Wahl studentische Vertreter Vertreterversammlung Studentenwerk
15. Satzung
16. Verschiedenes

Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind in der Form ja/nein/Enthaltung aufgeführt.

Beginn: 17:21
Ende: 18:17




TOP1: Begrüßung
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden

TOP2: Fragestunde der Öffentlichkeit 
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Die Öffentlichkeit hat keine Fragen

TOP3: Feststellung der Beschlussfähigkeit 
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Das StuPa ist mit 13 Anwesenden beschlussfähig

TOP4: Genehmigung der Tagesordnung 
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Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen

TOP5: Genehmigung der Protokolle der 14. und 15. Sitzung 
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Die Protokolle der 14. und 15. Sitzung werden per Akklamation angenommen.

TOP6: Berichte 
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Noah Fleischer berichtet über die Vergabe der Qualitätssicherungsmittel. Die KIT-Rechtsabteilung ist der Auffassung, dass Mittel länger als ein Jahr vergeben werden dürfen. Die Eckpunkte sind bisher, dass maximal 30% der Mittel längerfristig vergeben werden und maximal über 3 Jahre. Weitere Details folgen.
Am 04.10.2012 war ein Treffen über das weitere Vorgehen bezüglich des Alten Rasens. Das Ziel ist, dass alle Veranstaltungen in Kooperation mit dem Hochschulsport stattfinden. Die Fachschaft Physik verlangt, dass den Studenten mindestens ein Werktag pro Woche zur Verfügung steht.
Am 10.10.2012 ist die Wahl zum Studierendenrat des Studentenwerks. Noah Fleischer wird dafür kandidieren.

TOP7: Berichte UStA 
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Es fand vor kurzem eine LAK-Sitzung statt. Es gibt einen Vorschlag der LAK, die Aufsichtsräte der Universitäten zu Beratungsgremien zu machen. Karlsruhe hat dagegen gestimmt. 
Der UStA will sich in der darauffolgenden Woche in der O-Phase verstärkt vorstellen.
Noah Fleischer weißt nochmal auf die Wohnungsvermittlungshilfe des UStA hin.
Es fand vor kurzem eine KAAsten-Sitzung statt. Die Wohnungsprobleme sind je nach Hochschulstandort unterschiedlich stark ausgeprägt.
Es gibt Wünsche an der FH,den AK Studiticket wieder zu beleben. Ziel wäre ein Preisnachlass für die Straßenbahnfahrt vom Hauptbahnhof bis zum Campus.
Auf der Klausurtagung des UStA wurde bei folgenden Themen Personalbedarf festgestellt: 
- Novellierung des LHG. Es gäbe Interesse von Seiten des UStA, etwas beizusteuern, ein Hauptverantwortlicher ist aber notwendig.
- Karlsruher OB-Wahl: Planung von Podiumsdiskussionen oder ähnlichem
- U-Wahl: Wahl-UMag erstellen, Koordination, etc.
Es gibt erste Stellenanzeigen für den Posten Vizepräsident/-in für Lehre und Akademische Angelegenheiten.
Die erste Sitzung des Ausschusses zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel findet am 12.12. statt. Deshalb müssten die Vertreter früher gewählt werde

TOP8: Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 
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Es gibt keine Kandidaten

TOP9: Hinzuziehen von Referenten 
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Es gibt keine Kandidaten

TOP10: Wahl Wahlausschuss für die Urabstimmung
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Bis zum 15.10 muss der Wahlausschuss besetzt werden. Es gibt 5 Kandidaten und 4 Posten:
Ben Kobrinski, Anna Neubauer, Julian Bruns, Niklas Horstmann, Mario Brausa
GO-Antrag von Noah Fleischer auf geheime Wahl (17:54)
Das Wahlergebnis lautet:
Ben Kobrinski: 15
Anna Neubauer: 7
Julian Bruns: 4
Niklas Horstmann: 14
Mario Brausa: 11
Enthaltung: 1
Damit sind Ben, Anna, Niklas und Mario gewählt. Ben und Anna nehmen die Wahl an.

TOP11: Wahl Stellvertretende Wahlleitung für die Urabstimmung
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Philipp Rudo stellt den Posten vor. Er würde auch den Posten übernehmen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
GO-Antrag von Philipp Rudo auf geheime Wahl (17:58)
Ja: 13
Nein: 0
Enthaltung: 0
Damit ist Philipp gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP12: Wahl studentische Vertreter Senatskommission zur Verteilung der Qualitätssicherungsmittel
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GO-Antrag von Tobias Bölz auf Vertagung (18:07). Es gibt keine Gegenrede.

TOP13: Wahl studentischer Vertreter Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen des wissenschaftlichen Fehlverhaltens
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Tobias Bölz schlägt Christian Zimpelmann vor. Christian wird einstimmig gewählt.

TOP14: Wahl studentische Vertreter Vertreterversammlung Studentenwerk
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Es fehlen noch mindestens zwei Personen.
GO-Antrag von Tobias Bölz auf Vertagung (18:10). Es gibt keine Gegenrede.

TOP15: Satzung
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Es wurde eine neue Satzungsversion rumgeschickt. Der Abschnitt über die Fachschaften muss noch einmal überarbeitet werden, da es zurzeit noch Probleme mit der gesetzlichen Definition einer Fachschaft gibt. Es gab noch ein paar kleinere Anmerkungen zur Wahlordnung
GO-Antrag von Philipp Rudo auf Vertagung (18:14). Es gibt keine Gegenrede.

TOP16: Verschiedenes
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Noah Fleischer weist auf einen Bericht in der BNN hin, in dem stand, dass es eine Steigerung der Einschreibezahl von 13% gibt. Die Zahlen müssen aber noch vom KIT fertig geprüft werden. Es handelt sich also nicht um eine offizielle Zahl.

Ende: 18:17

16. Sitzung1.txt