Protokoll 2. Sitzung 28.06.22 (nach Wahlwiederholung)

Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 28.06.2022 um 19:30 Uhr im Lernzentrum am Fasanenschlösschen stattgefunden.
Sitzungsleitung: Daniel Wurche, Valentin Quapil
Protokoll: Valentin Quapil, Daniel Wurche, Ivo Dujmović, Adrian Keller
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 
Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert.


Anwesenheitsliste 

Abgeordnete:
Listenkürzel	e: entschuldigt fehlend, 
u: unentschuldigt fehlend
campus:grün	e
e	Linus Brauer
Frederik Knoblauch
Kai Oswald
Volt	

	Valentin Quapil
Beatrice Iacopi
Katharina Sabel
SDS	e
e

	Verena Mendel
Sascha Thomas Gruber
Michael Khal
Thilo Hoffmann
Jusos	

	Adrian Keller
Anna Gutmann
Daniel Wurche
LHG	
	Justus Rämisch
Alexander Hallitschke
FIPS	
	Jan Breitbart
Fridolin Kollmar
LISTE	
	Tobias Erthal
Sarah Raab
BIER	e
e	Leonard Kimmling
Tianran Wei
HuRa	e	Philipp Seidel

Gäste: 
Gruppe
AK Campusgarten	Manuel Treutlein
Juso-HSG	Oliver Becker
AStA	Ivo Dujmović
Valentina Kirsch
Calvin Urankar
VS	Yannik Enss



Protokoll 

1. Begrüßung
Daniel eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 15 von 22 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments nach Wahlwiederholung am 14.06.22
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Beratung des Legislaturberichts der Wahlperioden 7 und 8
6e. Beratung des Zwischenberichts
6f. AK Campusgarten
6g. sonstige Berichte
7. Wahl des neuen Vorstands
7a. Verabschiedung der ausscheidenden Vorstandsmitglieder
7b. Beschluss zur Struktur des Vorstands
7c. Wahl des Vorstands
7d. Erklärung des neuen Vorstands
8. Anträge
8a. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
8b. Verpflichtung Fachschaftspatenschaften
9. Diskussionen
9a. Diskussion zur Öffentlichkeitsarbeit des Studierendenparlaments
10. Wahlen
10a. Vorstand
10b. Ältestenrat
10c. Finanzausschuss
10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
10f. Ehrenkommission
10g. Präsidium des Studierendenparlaments
10h. Senatskommission für Studium und Lehre
10i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ordnungsausschuss
10k. Prüfungsausschuss Lehramt
10l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
10m. Beirat des House of Competence
10n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
10p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
10r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
10s. Rat der Studierenden von Eucor
10t. KIT2025 Sounding Board
10u. Ethikkommission
11. Sonstiges


Änderungen:
Adrian: TOP 6f und TOP 7 werden vor 5. gezogen.
Keine weiteren Änderungen, die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.06.2022
Keine Anmerkungen. Genehmigt mit (15/0/0).

6. Berichte
6f. AK Campusgarten
Manuel (Sprecher) berichtet.
Wir sind etwa 10 bis 15 Leute, die Saison läuft gut. Das Beet ist gut bepflanzt.
Wir haben ein Projekt in Kooperation mit dem grünem Campusbüro. Wir haben ein Projekt mit einer Imkerin, evtl. sollen ein bis zwei Bienenvölker angeschafft werden. Es wurde ein Apfelbaum als Zeichen für Biodiversität gepflanzt, bei der "neuen Chemie".

7. Wahl des neuen Vorstands
7a. Verabschiedung der ausscheidenden Vorstandsmitglieder
Es scheidet niemand aus dem Vorstand aus.

7b. Beschluss zur Struktur des Vorstands
-> Antragsteller:in: Adrian Keller
-> Antragsteller und Begründung: Siehe Anhang.

1. Lesung
Adrian: Für das IT-Referat hat sich eine Person gefunden, daher richten wir das ein. Bei der Chancengleichheit soll eine dritte Person hinzugenommen werden.
Kai: Wie groß soll das IT-Referat werden?
Adrian: Erst mal nur eine Person.
Valentin: Die Struktur des Vorstandes ist eine Sache, mit der wir uns wirklich beschäftigen sollten im StuPa. Daher lest gerne die Mails der Admins zu diesem Thema durch. Ich will hier ein Bewusstsein dafür schaffen, dass das eine der wichtigsten Aufgaben des StuPa ist: Die Kontrolle des AStA.
Jan: Was soll das IT-Referat machen?
Adrian: da sehe ich vor allem folgende Punkte:
1. Koordiation der AStA-Arbeit
2. Kommunikation zwischen Admins und Nutzern, 
3. VS-weite Vernetzung von Admins.
Kai: Was wollen eigentlich wir, dass das IT-Referat macht? Z.B. Nachwuchskonzept, Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur.
Daniel: Wie weit hängt auch Wissenstransfer in der Aufgabe des IT-Referats?
Adrian: Umbau der Strukturen ist eher das Thema, das ganze System ist sehr instabil/alt und muss erneuert werden.

2. Lesung
keine Änderungsanträge

3. Lesung
Der Antrag wird mit (15/0/0) angenommen.

7c. Wahl des Vorstands
Pause von 20.16 bis 20.21h. 
Sitzung wird um 20.25h fortgeführt.

Vorsitz:
Anna schlägt Adrian Keller vor.
Kai schlägt Johann Sebastian Wermter vor.

Adrian wird von Valentin vorgestellt mit einem Gedicht aus der Abizeitschrift.
Kai stellt Johann vor mit dem Text der Kandidations-E-mail von Johann.
Valentin: Adrian, was ist der Unterschied zwischen geborener und gekohrener Deckungsfähigkeit? 
Adrian: Konzept aus § 20 der Bundeshaushaltsordnung...
Michael: Inwieweit ist dir die allgemeine Zusammenarbeit zwischen den Gremien innerhalb der VS und den Studierenden wichtig, da Johann das ja in seiner Kandidatur erwähnt hat. Wie willst du das weiter angehen und fördern? 
Adrian: Das ist mir wichtig, ich würde hier gerne deutlich mehr machen. Ich habe das im Blick. Das Problem ist dass ich durch die hohe Aufgabenlast im Vorstand dieser Problematik kaum nachgehen kann. Ich glaube auch, dass dies jeder Person so erleben würde, die den Vorsitz übernimmt.
Michael: Was wären denn konkrete Maßnahmen, um als Studierendenschaft wieder zusammenwachsen können?
Adrian: Da fallen mir jetzt so auf die Schnelle auch keine konkreten Lösungen ein. Wichtig ist sicherlich, dass wir jetzt wieder hauptsächlich im Präsenzbetrieb sind. 

Adrian: Ich habe mich heute so schlecht wie noch nie vorbereitet für die Wahl. Ich bin bekannt als Person, die lange redet. Daher finde ich es besser, wenn ihr Fragen stellt. Ich würde gerne die Struktur im Vorstand verändern. Das Problem ist, dass wir einen großen, aber auch, und das ist toll, sehr aktiven Vorstand haben. Allerdings wird gerade durch die Größe des Vorstandes, auch mit Assistenz, diese Aufgabe kaum zu managen. Man muss allein pro Semester 16 Personalgespräche führen. Deshalb ist es wichtig, dass wir z.B. einen geschäftsführenden Vorstand einführen, sodass bspw. 3 weitere Personen Vorsitzaufgaben mitübernehmen. 
Ich mache mir grundsätzlich im Frühjahr immer Gedanken, wie schaut es im Herbst aus. Dieses Jahr war diese Entscheidung für mich nicht einfach. Grundsätzlich stehe ich diesen Herbst gerne wieder zur Verfügung für den Vorsitz, ich wäre allerdings auch nicht böse, wenn es eine anders geregelte Nachfolge gäbe. Vor drei Jahren wurde ich einmal gefragt, ob ich jeden Tag in AStA bin. Meine Antwort war damals: „Nicht am Wochenende.“ Mittlerweile hat sich das verändert – ich arbeite tatsächlich jeden Tag für die VS, wenn auch oft von zu Hause. Ich mache das jetzt seit 3.5 Jahren. Ich mache das gerne, nichtsdestotrotz glaube ich, dass eine neue Person mehr wahrscheinlich neuen Elan in diese Aufgabe stecken kann. Ich stehe diesen Herbst wieder zur Verfügung, allerdings möchte ich in aller Deutlichkeit sagen: "Im Herbst 2023 stehe ich nicht mehr zur Verfügung für den Vorsitz". 

Valentin: Fragen an Johann werden wir im Chat an ihn richten, da er krankheitsbedingt nicht da ist. 
Kai: Adrian, was hältst du von der Einrichtung von einer Vorsitz-Doppelspitze? Wie willst du bzgl. Wissenstransfer die Einarbeitung von Nachfolgern sicherstellen?
Adrian: Doppelspitzen sind nur quotiert möglich. Ich glaube nicht, dass wir das hinbekommen. Ich bin sehr offen, eine solche Möglichkeit in der Satzung zu schaffen, aber es gibt das Risiko, dass man das personell in den meisten Fällen nicht hinbekommt und "Frauen da hineinzwingt". Ich finde es sinnvoller, einfach mehr Vorstandsmitglieder in Vorsitz-Geschichten mit einzubeziehen.
Und zum Wissenstransfer: Ich bin gerade schon dabei, zu reflektieren, um zusammenzuschreiben. Checklisten reichen für dieses Amt aber nicht. Es geht auch viel um Kontakte. Mein Ziel ist es, hier Leute stückweise heranzuführen. Auch im Oktober 2023 will ich zwar aus der Verantwortung raus sein, allerdings will ich trotzdem natürlich für die Einarbeitung bereitstehen.
Kai: Stehst du auch bei Kampfkandidaturen zur Einarbeitung zur Verfügung?
Adrian: Klar. Mir sind vor allem auch die vielen Personen, um die es geht, sehr wichtig.
Noah: Als Person, die sowohl mit Adrian als auch mit Johann schon viel zusammengearbeitet hat, ebenfalls ein Statement dazu abgeben. Es gibt aktuell niemanden, der den AStA so gut aus verschiedenen Positionen heraus kennt, wie Adrian - der auch mit Ausnahme eines leicht vernachlässigten Pressereferats in all diesen Positionen hervorragende Arbeit geleistet hat. Seine besondere Stärke ist dabei stets gewesen, Dinge zu organisieren und den Überblick über das Gesamtgeschehen zu behalten, was ihn für die Aufgabe des Vorsitzes prädestiniert. Johann hat ebenfalls viele Stärken - allen voran sein unbändiger Einsatz und die große Lust, an allem mitzuwirken. Organisation und das Übernehmen von Personalverantwortung gehören da aber meines Erachtens nicht dazu. Daher möchte ich mich dafür aussprechen, Adrian erneut als Vorsitzenden zu wählen.
Ivo: Ich als parteipolitisch im Gegensatz zu Noah Adrian nicht nahe Person möchte sagen, dass Adrian einen krassen Job für die Studierendenschaft macht. Ich bin begeistert.
Kai: Adrian, was hast du für dich aus der Debatte rund um das Hochschulgruppenreferat gelernt? 
Adrian: Es ist eine komplexe Thematik, bei der ich auch eigene Fehler sehe. Wir hatten im November eine Entscheidung getroffen, die wir dann nie hinterfragt haben. Ich habe mit Jan versucht neutral zu moderieren, auch wenn wir nicht neutral waren. Daraus ziehe ich bestimmte Schlüsse. Sei es z.B., externe Beratung hinzuzuziehen. Seien es Ombudspersonen oder Mediatoren. Es ging auch um Informationen, die wir berechtigterweise im kleinen Kreis gehalten haben. Hier hätten vielleicht auch mehr frischen Gedanken von außen was geholfen. Der schlechteste Punkt war, dass es sich so lange, über Monate hinweg, gezogen hat. Ich bin noch dabei, die entsprechenden Schlussfolgerungen umzusetzen.
Adrian: Ich möchte Noah danken für das was er gesagt hat. Ich glaube da sieht man, dass ich dieses Amt durchaus beherrsche. Ich bin nie in das Amt eingelernt worden. Ich möchte Noah seinem Punkt zustimmen, dass Johann eine Person ist, die sehr wertvolle Arbeit im Vorstand leistet. Nichtsdestotrotz glaube ich, dass es besser wäre, wenn er seine wertvolle Arbeit außerhalb des Vorsitzes, aber innerhalb des Vorstands leistet. 

Videocall mit Johann: 
Adrian: Was wäre dein Tagesplan morgen, wenn du heute gewählt werden würdest?
Johann: Ich würde für Freitag eine Vorstandssitzung einberufen und meine Wahl an das KIT kommunizieren. Ich würde auch Gespräche machen, wer Stellvertreter wird, allen Referent:innen zur Wahl gratulieren, usw.
Michael: Kannst du deine Aussage zum Zusammenhalt aus deiner Kandidations-mail präzisieren? 
Johann: Ich habe mir vorgestellt, mit den Vorständen der Fachschaften ins Gespräch zu gehen. Ich würde sie fragen, wie sie sich vorstellen, ein besseres "Wir-Gefühl" zu schaffen. Aktuell habe ich den Eindruck, dass viele Gremien in der VS aneinander vorbeiarbeiten.
Ivo: Das ist ein enormer organisatorischer Aufwand. Wie willst du dich einarbeiten und gleichzeitig so ein Projekt stemmen? 
Johann: Die Personalgespräche für dieses Jahr sind abgeschlossen. Nichtsdestotrotz hast du recht, allerdings sehe ich das als eher geringes Problem an, da in der kurzen Zeit meiner Legislatur nur wenig Kommunikation zwischen dem Vorsitz und der Studierendenschaft benötigt wird. Adrian könnte ja als Stellvertreter mir zuarbeiten. 
Frage: In welchem Referat würdest du Adrian weiter einsetzten?
Johann: Im Innenreferat, da ist ja dann ein Platz unbesetzt.
Tobias: Was würdest du tun, um das Bier-Gefühl zu stärken?
Johann: Da kann man sich auf Verhandlungen mit dem AKK einlassen. 

Keine Mehrheit im 1. Wahlgang mit (10/4/1/0) (Adrian/Johann/Enthaltung/Ungültig).
Keine Mehrheit im 2. Wahlgang mit (11/3/1/0) (Adrian/Johann/Enthaltung/Ungültig).
Adrian wird im 3. Wahlgang mit folgenden Stimmen gewählt: Adrian: 14 Ja, 1 Nein. Johann: 6 Ja, 9 Nein. Keine ungültigen Stimmen. Adrian nimmt die Wahl an.

Finanzen
Adrian schlägt Luis Reißenweber als 1. Finanzer vor.
Adrian: Louis ist seit X Jahren 2. Finanzreferent. Eigentlich sollte er erst im Herbst übernehmen von Lukas. Da wir jetzt allerdings die vorgezogenen Wahlen hatten, haben wir uns in Rückspräche mit allen dazu entschieden, diesen Wechsel nun vorzuziehen. 
Ivo: Wie sieht Luis Agenda bzgl. der Übernahme des Amtes von Lukas aus? 
Adrian: Die sind da in enger Rücksprache und Kooperation.
Kai: Wie würdest du als bisheriger Vorsitzender die Arbeit von Luis bewerten. 
Adrian: Bis auf, dass er die Klimaanlage sehr kühl stellt, bewerte ich seine Arbeit als sehr gut. 
Ivo: Inwiefern achtet das Referat auf Nachhaltigkeit und Themen wie Kinderarbeit?
Adrian: Das ist keine zentrale Aufgabe des Referats.
Luis wird im 1. Wahlgang mit (15/0/0) (Luis/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Stellvertreter:in Finanzen
Adrian schlägt Lukas Christ als Stellvertreterin vor.
Adrian: Lukas ist auch Informatiker:in. Er hat viel Zeit in die Vereine gesteckt. Er wird bis zum Ende seiner Amtszeit einige Sachen aufräumen, die noch liegen geblieben waren. Man muss dazu sagen, dass sein Fokus dort liegen wird.
Lukas wird im 1. Wahlgang mit (14/1/0) (Lukas/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Inneres - Gremien und Fachschaften 
Valentin schlägt Noah Lettner vor. 
Noah: Ich war geraume Zeit im StuPa. Jetzt bin ich schon im Innenreferat. Die letzte Zeit ist weniger passiert, da ich im Wahlausschuss war. Ich habe aber einige Pläne, die ich noch zu Ende bringen will. Nach dieser Amtszeit werde ich allerdings kein Referat mehr übernehmen können, da ich dann perspektivisch nicht mehr da sein werde.
Adrian: Ich will meinen deutlichen Support für deine Wahl ausdrücken. Ich halte dich für eine extrem gute Besetzung für dieses Amt. Ich finde es nicht nachvollziehbar, dass du dein Studium beenden willst - im Gegensatz zu Valle bist du ja wirklich im Master. Was sagst du dazu, dass das Innenreferat komplett im Wahlausschuss war?
Noah: Naja das war keine gute Idee, da es sowohl für das Innenreferat als auch für den Wahlausschuss schlecht ist. Es bleibt einiges hängen, und im Wahlausschuss fehlt die Unterstützung des Innenreferats.
Ivo: Was sind die Projekte, die du auf jeden Fall noch erledigen willst? Und willst du die Protokolle weiterhin so schön führen?
Noah: Ich habe relativ schnell gemerkt, dass es schön wäre, wenn das Innenreferat weitere Aufgaben wahrnimmt. Daher ist das Referat ja jetzt zu zweit statt allein. Wissenskoordination, also z.B. Onboarding für Gremienmitglieder wird jetzt angegangen. Es gibt jetzt außerdem Bescheinigungen für Tätigkeiten in der VS. Das sind aber alles langfristige Projekte, wo man vielleicht noch eines davon fertigbekommen kann. Und die Protokolle mache ich natürlich immer wieder gerne.
Kai: Was machst du für den Wissenstransfer innerhalb deines Referats? 
Noah: Ich würde das gerne analog zum Wahlausschuss halten. Wir haben dort eine Roadmap erstellt, die es im Laufe der Amtszeit abzuarbeiten gibt. Vieles im Innenreferat ist allerdings selbsterklärend. Trotzdem werde ich dies selbstverständlich machen und auch versuchen eine gute Amtsübergabe am Ende meiner Amtszeit zu schaffen.
Noah wird im 1. Wahlgang mit (15/0/0) (Lukas/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Stellvertreter:in Inneres - Gremien und Fachschaften
Kai schlägt Johann Sebastian Wermter vor.
Johann Sebastian wird im 1. Wahlgang mit (13/2/0) (Johann Sebastian/Enthaltung/Ungültig) gewählt.
Johann Sebastian nimmt die Wahl an.

Hochschulgruppen
Adrian schlägt Valentina Kirsch vor.
Valentina: Wir haben eine neue HSGen-Ordnung ausgearbeitet und verabschiedet. Ich habe die Protokollierung der Kommunikation mit den HSGen eingeführt. Ich wäre sehr dankbar, wenn direkte konstruktive Kritik und Anmerkungen zu meiner Arbeit direkt an mich herangetragen werden, dann werde ich das versuchen umzusetzen.
Sarah: Würdest einigen HSGen die Rückmeldung wieder entziehen?
Valentina: Da muss intern im AStA bleiben. Es wird jede HSG genau geprüft und dann fallindividuell entschieden. 
Kai: HSGen und e.V. müssen sich nicht gegenseitig ausschließen. 
Valentina: Das stimmt, jedoch wenn wir sehen, dass viele Firmen hinter einer HSG als Sponsoren stehen und die Vorstände der HSG offen zugeben, dass sie nicht auf die finanzielle Förderung angewiesen sind, sondern nur Räume buchen möchten. Diese HSGen müssen keine Gelder aus der VS beziehen. 
Pause von 22.20 bis 22.25h.
Die Sitzung wird um 22.28h fortgesetzt. 
Personaldebatte beginnt um 22.28h.
Sarah: Werden alle Raumkostenübernahmeanträge von gelisteten Hochschulgruppen angenommen?
Valentina: Hier ist das KIT (aserv) zuständig.
Calvin: Was wurde denn Aserv mitgeteilt, wie die Wertigkeit ist und wie sie Räumlichkeiten verteilen dürfen?
Valentina: Aserv weiß das, trotzdem entscheiden sie selbst.
Adrian: Ich bin gerade etwas verwirrt. Aserv stellt erstmal grundsätzlich fest, ob ein Raum verfügbar ist. Ist ein Raum frei, muss das HSG-Referat das genehmigen. 
Valentina: Naja, Aserv schickt die Gruppen zum AStA.
Tobias: Ich bin jetzt nicht in den Details des Referats. Es geht aber doch darum, ob Kosten für einen Raum, der von Aserv gemietet wird (Hausmeisterkosten) vom AStA erstattet werden. Wie sieht das aus für gelistete und geförderte HSGen? 
Valentina: Das ist in beiden Fällen gleich: Für Hausmeisterkosten werden diese von uns nicht übernommen.
Sarah: Das ist halt einfach falsch. 
Valentina: AStA fragt dann, ob es Sponsoren gibt, die das übernehmen können. Wir übernehmen das, sobald keine andere Finanzierung möglich ist, wenn der Vorstand die Veranstaltung als wichtig erachtet. 
Kai: Ich dachte, die Anträge würden im gesamten Vorstand entschieden, das macht aber ja das Referat. Involvierst du andere Personen des Vorstands in solche Entscheidungen wie Finanzanträge und Anerkennung?
Valentina: Raumkostenanträge macht das HSG-Referat, Finanzanträge macht der Vorstand.  Ich spreche das immer mit der AStA-Sitzung ab.
Adrian: Ich ergänze: Die Kompetenz, Haushaltsmittel zuzuweisen, muss durch den Vorstand insgesamt ausgeübt werden. Es gibt also einen klaren Rahmen durch die Satzung.
Sarah: Alle Hochschulgruppen haben ein Kontingent von 30 Raumbuchungen. Eine HSG kann nur Raumkostenübernahmeanträge stellen. Bist du im Kontakt mit Aserv, um dies zu ändern? 
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste durch das Präsidium. Es gibt Gegenrede. 
Abstimmung: (9/4/1) - die Redeliste wird geschlossen.
Valentina: Früher waren es tatsächlich 40 Slots. Ich hatte ein Gespräch 2021 mit Aserv, sodass es nun keine Slots mehr gibt, sondern ein Kontingent an Veranstaltungen. Der Trick ist jetzt: Eine Veranstaltung kann beliebig lange dauern. Eine HSG darf mind. einmal pro Jahr eine solche Veranstaltung machen. Da müssen wir das Kontingent, das wir haben managen. Ich setze mich dafür ein, dass Anträge durchgehen, und es gibt da auch Erfolge. Ich will, dass jede HSG eine kostenlose Raumnutzung pro Jahr bekommt.
Thilo: Bezüglich der Hochschulgruppenmesse letztes Jahr - da gab es einige Kommunikationsprobleme. Wir haben erst am Tag vorher die Unterlagen bekommen und das war zu kurzfristig.
Valentina: Als Sarah und ich uns bei der Stupa-Wahl kennengelernt haben, wollte Sarah das übernehmen. Ich war noch mit der HSG-Ordnung beschäftigt. Es kam zu vielen Missverständnissen zwischen Sarah und mir und am Ende sind Fehler passiert. Es war vielleicht unbedacht, wie es gemacht wurde.
Sarah: meine dritte Frage: Die Hochschulgruppen haben eher weniger Ahnung, was für Unterstützungsangebote es gibt. Warum hast du dich da noch nicht drum gekümmert?
Valentina: Es stimmt nicht. Viele HSGen sind seit vielen Jahren da und die Website wird auch immer aktualisiert. 
Wenn ich Mails mit Infos zur Rückmeldung verschickt habe, habe ich sogar direkt Infos angehängt. Auch auf Papierformen habe ich darauf hingewiesen. Ich bin nicht sicher, welche Hochschulgruppen wirklich diese Infos nicht kennen. Ich weiß auch nicht, was ich noch mehr machen sollte.
Fridolin geht.
Kai stellt GO-Antrag auf Falschauslegung der GO: "Ich finde es nach GO falsch, dass Sarah das Wort entzogen wurde. Ihr muss die Möglichkeit gegeben werden, Stellung zu beziehen."
Pause.
Der GO-Antrag wird mit (6/8/0) angenommen.
Sarah: Ich finde es sehr schwierig, dass Valentina anscheinend auch nicht die Regelungen kennt, obwohl sie seit mehreren Jahren dabei ist. Ich finde es auch schwierig, dass sie mir bezüglich der Hochschulgruppenmesse die Schuld zugewiesen hat. Sie hatte die Erfahrung, ich war neu dabei. Ich habe mich bei Fragen an sie gewendet und habe gedacht, dass ich Hilfe bekommen würde. Was passiert ist, ist, dass man immer wieder Steine in den Weg gelegt bekommen habe. Es gibt einen Grund, warum es nur eine Person gibt, dass alle anderen keine Lust hatten. Man sollte sich als StuPa überlegen, ob man das Amt jetzt frei lässt.
Valentina: Ich beschuldige niemanden. Du wurdest als Hauptverantwortliche gewählt. Missverständnisse bitte ich schriftlich festzuhalten und über anderweitige Gruppen (AStA/StuPa/...) zu richten.
Adrian äußert eine Bitte, das Wahlverfahren jetzt fortzuführen und die Situation zwischen Valentina und Sarah da sie ausschließlich unter deren beiden Anwesenheit passiert ist, nicht weiter für die Entscheidung zu berücksichtigen und zu debattieren, da sie sich heute nicht lösen lässt.
Justus stellt GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten.
Adrian: Gegenrede, das ist so pauschal und allgemein nicht sinnvoll.
Der GO-Antrag wird mit (10/1/3) angenommen.

Keine Mehrheit im 1. Wahlgang mit (3/10/1) (j/e/u).
Keine Mehrheit im 2. Wahlgang mit (4/7/3) (j/e/u).
Valentina wird im 3. Wahlgang mit (8/5/1) (j/n/u) gewählt und nimmt die Wahl an.

Stellvertreter:innen Hochschulgruppen
Keine Kandidaturen.

Soziales
Adrian: Ich schlage Daniel Hunyar vor.
Adrian: Beide Sozialreferenten sind schon länger dabei. Beide studieren Elektrotechnik und hören im Herbst auf. Sie haben auch beide meinen vollen Support.
Ivo: Ich bekomme die Arbeit mit, vor allem Daniel treffe ich häufig im Container. Er ist sehr interessiert und fixt sich richtig (auch auf Bundesebene) in die Themen rein.
Daniel wird im 1. Wahlgang mit (13/0/1) (Daniel/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Stellvertreter:in Soziales
Adrian: Ich schlage Johannes Ehlert vor.
Johannes wird im 1. Wahlgang mit (13/0/1) (Johannes/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Chancengleichheit
Kai schlägt Betül Özdemir vor.
Kai: Sie war bisher die stellvertretende Referentin und möchte nun in die erste Reihe vorrücken. Sie führt das Amt bereits seit 2 Jahren aus.
Betül wird im 1. Wahlgang mit (13/0/1) (Betül/Enthaltung/Ungültig) gewählt

Stellvertreter:innen Chancengleichheit
Kai schlägt Amal Labbouz vor.
Kai: Sie macht die Arbeit bereits 2 Jahre erfolgreich. Aus Transparenz: Sie ist im Grüne Jugend Bundesvorstand.
Amal wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (Amal/Enthaltung/Ungültig) gewählt.
 
Adrian: Luis, Daniel und Johannes haben die Wahl angenommen.

Internationales
Adrian schlägt Elisé Wamen vor.
Adrian: Elisé ist seit Jahren Referent für Internationales. Er ist sehr gut vernetzt. Ich kann die Wahl sehr gut empfehlen. 
Es gibt aber auch nicht zu Unrecht einen zweiten Platz, der unbesetzt ist. Ein ganzer Bereich im Referat kann nicht behandelt werden. Hier könnten wir noch einen erheblichen Impact haben.
Es ist ab hier nach Mitternacht. Die folgenden Wahlen werden also erst am Mittwoch, den 29.6.22 durchgeführt.
Elisé wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (Ja/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Äußeres und Hochschulpolitik 
Adrian schlägt seinen geschätzten Genossen An Tang vor.
Adrian: Er ist langjähriger AStA-Referent und auch Vorsitzender der Landes-Asten-Konferenz. Er hat sich in den letzten über drei Jahren bewährt und genießt eine große Unterstützung im Vorstand.
Ivo: An ist jemand, der sich wirklich interessiert, und auch zu spezifischeren Treffen geht (z.B. zu Parteien). An macht dies alles sehr engagiert.
Thilo: An Adrian: Wie sieht es mit der Qualität seiner Wortwitze aus?
Adrian: Ich habe An schon deutlich gemacht, dass ich ihm wegen schlechten Wortwitzen Hausverbote geben würde.
Anna: Willst du die schlechten Wortwitze ANden?
Adrian: Ich finde es kritisch, dass du hier Wortwitze auf Ans Niveau machst.
An wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (Ja/Enthaltung/Ungültig) gewählt.


Stellvertreter:in Äußeres und Hochschulpolitik
Adrian schlägt Davis Riedel vor. 
Adrian: Er war zuletzt sehr aktiv in der "Netzwerkarbeit" des KITs. Perspektivisch übernimmt er viel Arbeit von An. 
Davis wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (Ja/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Adrian schlägt Calvin Uranka vor.
Adrian: Er ist schon länger im AStA. Er ist heute extra auf der Sitzung auf Bitten des StuPa, bitte stellt ihm daher Fragen. 
Kai: Wie würdest du die Leistung des Pressereferats in Bezug auf Wahl und Wahldebatte bewerten, etwa in Anbetracht der niedrigen Wahlbeteiligung?
Calvin: Es ist schwierig, das einzuschätzen, woran das gehangen hat. Ich fand unsere Social-Media-Arbeit gut, aber da erreicht man nur die Leute, die sowieso wählen gehen. Wir haben Mails rumgeschickt usw. wie üblich. Ein Problem war, dass die Kompetenzen nicht klar definiert waren. Es ist z.B. vorgesehen, dass das Pressereferat ein Wahlventil macht. Das wusste ich z.B. gar nicht. Auch die Plakate kamen aufgrund von Zuständigkeitsunklarheiten später. 
Valentin: Im Arbeitsprogramm gab es mal die Überlegung, das Ventil allgemein als Zeitschrift wiederzubeleben. Wieso ist das nicht passiert?
Calvin: Ich habe über Social-Media Leute gesucht, es hat sich aber im Endeffekt niemand gefunden, der langfristig mithelfen wollte/konnte. Ohne Team ist das Projekt nicht realisierbar.
Kai: Ich finde es toll, dass du hier bist, nicht dass durch die ganzen Fragen ein negatives Bild rüberkommt. Was willst du für Maßnahmen für Nachfolger treffen?
Calvin: Das Veröffentlichen des Wahlventils ist sinnvoll, in Hand des Pressereferats zu behalten. [Ergänzung] Mails verfassen sollte nicht unbedingt dortbleiben.
Anna: Was sind denn noch deine Ziele für diesen Sommer?
Calvin: Ich möchte die Social-Media Arbeit weiterführen, so wie sie bisher läuft. Wir haben einen guten Draht zum Team vom KIT. Ich würde gerne einen Informationsstand ein bis zwei Mal pro Semester abhalten. 
Valentin: Was sind deine langfristigen Perspektiven im Pressereferat? Wie lange bist du noch da?
Calvin: Mein Studium neigt sich dem Ende zu. Ich erhoffe mir, dass ich so schnell wie möglich eine Person ins Pressereferat bekomme, damit ich diese einarbeiten kann. 
Calvin wird im 1. Wahlgang mit (12/2/0) (Ja/Enthaltung/Ungültig) gewählt. Calvin nimmt die Wahl an.

Kultur
Adrian schlägt Jan Koppenhagen vor. 
Adrian: Er studiert Info im 8. Semester, wie ich. Er engagiert sich in der Fachschaft Mathe/Info und im AKK. Er ist gut vernetzt mit den Kulturgruppen. Er war Hauptorga für das "Kein-Unifest" 2021 und an der Orga für das Unifest 2022 beteiligt. Des Weiteren unterstützt er den Vorsitz. 
Jan wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (Ja/Enthaltung/Ungültig) gewählt.

Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Ivo kandidiert. 
Ivo: Ich beschäftige mich mit grundsätzlichen Rahmenbedingungen wie Mobilität am KIT und den Einfluss der VS. Aktuell ist ein großes Thema PV am KIT.
Valentin: Ich finde es ja sehr cool vom Vorstand, dass wir einen Zwischenbericht bekommen haben. Da waren allerdings auch sehr lustige Antworten dabei, so z.B. zu diesem Punkt: Die Campusbikes sollte laut Arbeitsprogramm beworben werden. Hier steht als Antwort im Zwischenbericht: „das Angebot bewirbt sich selbst“ – wieso ist das nicht geschehen? 
Ivo: Das Angebot kennt wirklich jeder.
Thilo: Wieso ist das Lastenrad noch nicht da?
Ivo: Wir informieren uns gerade mit der Anschaffung eines neuen Lastenrades. Wir versuchen auch das alte Lastenrad wieder fit zu machen.
Adrian: Werbung für das Campusbike wurde tatsächlich durch mich angestoßen. Nextbike selbst betreibt auch Werbung, die wollen da auch noch mehr machen. Z.B. eine Werbeveranstaltung auf dem Campus pro Semester, wir sind sogar vertraglich dazu verpflichtet, das durchzuführen.
Jan: Ist Artenvielfalt auf dem Campus das ein Thema, an dem du dran bist? 
Ivo: Ja bin ich. Ich bin Verbindung mit dem KIT und verschiedensten Gremien. 
Ivo wird im 1. Wahlgang mit (14/0/0) (j/n/u) gewählt.
Ivo nimmt die Wahl an.

Stellvertreter:innen Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Ivo schlägt Johannes und Henry vor. 
Ivo: Johannes ist schon erfahrener Umweltreferent. Er ist fokussiert auf das Thema PV und ist da sehr vernetzt. Henry ist mit dem Thema Mensa beschäftigt. Er ist immer wieder im Austausch mit dem StuWe [Studierendenwerk].
Adrian: Ich möchte beide voll supporten. Johannes würde das Referat besetzen, er hat aber wenig Zeit. Wenn sich hier jemand anderes findet, würde er seinen Platz auch gerne zur Verfügung stellen. 
Kai stellt GO-Antrag auf en-bloc-Wahl. Keine Gegenrede.
Johannes und Henry werden per en-bloc-Wahl mit (14/0/0) (j/n/u) gewählt.


Unifest
Adiran schlägt Nicoletta Pütz vor. 
Adrian: Beide Referentinnen [Nicoletta und Julia] sind neu im Oktober als Hauptorga fürs Unifest in den Vorstand gekommen. Primär hat Nicoletta die Hauptorga übernommen. Beide haben das Unifest 2022 organisiert. Beide sind sehr erfahren.
Nicoletta wird im 1. Wahlgang mit (13/0/1) (j/n/u) gewählt.

Stellvertreter:in Unifest
Adrian schlägt Julia Hohensee vor. 
Julia wird im 1. Wahlgang mit (13/0/1) (j/n/u) gewählt.

IT
Yannik Enss kandidiert.
Yannik: Ich studiere Informatik und sehe, dass es in der allgemeinen VS-IT Nachholbedarf gibt, gerade bezüglich Werbung und Kommunikation.
Kai: Könntest du konkretisieren, was du machen möchtest im IT-Referat?
Yannik: Eines der größten Probleme ist der Admin-Mangel. Es ist zu unbekannt, was VS-IT macht. Es sollte bekannter werden. Mein Haupt-Ansatz ist, dass mehr Services zentral bereitgestellt werden sollen, wie etwa Pads, Big Blue Buttons.
Valentin: Wo siehst du den Unterschied zwischen Admin-Werden und dem Besetzen dieses Referates?
Yannik: Ich sehe das Referat mehr strategisch - in welche Richtung soll sich der AStA im IT-Bereich bewegen. Admins machen eher die täglichen Wartungsarbeiten. Ich habe aber tendenziell auch vor, auch Admin-Tätigkeiten wahrzunehmen. 
Valentin: Du musst gut mit den Admins zusammenarbeiten. Wie gut bist du mit ihnen bekannt bzw. vernetzt? 
Yannik: Im Rahmen des Wahlausschusses bin ich schon in Kontakt mit einigen Admins getreten. Die Vernetzung wird auch eine der neuen Hauptaufgaben werden. 
Adrian: Wie siehst du die Trennung deiner Aufgaben als FSK-Präsidium und als möglicher IT-Referent. 
Yannik: Ich sehe da keine Konflikte. IT-Aufgaben im Allgemeinen sind sehr speziell und FSK-Präsidium ist kein zu großer Aufwand. 
Adrian: Siehst du Vorteile, gerade auch Hinblick der Vernetzung der Fachschaftsadmins?
Yannik: Wenig Vorteile, da wenig Überschneidungen. Der Kontakt besteht jedoch schon.
Yannik wird im 1. Wahlgang mit (12/0/2) (j/n/u) gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Kurzer Hinweis, von Adrian eingeschoben:
Adrian: Es ist heute die letzte Möglichkeit die Ehrenkommission vollständig zu besetzen. Wir suchen noch eine Frau, die nicht von der Fakultät Maschinenbau oder Informatik kommt für die neue Organisationkommission.

GO-Antrag von Valentin: Vertagung aller folgenden TOPs, außer ein Bericht von Ivo und der Antrag von Valentin. 
Keine Gegenrede.

Ivo: Mein kurzer Bericht bezüglich ZAK: Das ZAK hat eine Gastprofessur gefunden. Wir erwarten hier sehr gute Arbeit und einen sehr interessanten Impuls geben.

8b. Verpflichtung Fachschaftspatenschaften
-> Antragsteller:in: Präsidium
-> Antragstext: Das Studierendenparlament führt das Konzept der Fachschaftspatenschaften fort. Jede:r Abgeordnete des Studierendenparlaments übernimmt mindestens eine Fachschaftspatenschaft.

1. Lesung
Jan: Das kann auch egoistisch interessant sein: Je besser die Zusammenarbeit läuft, desto weniger Leute wählen FIPS. Und ich würde noch mal appellieren, der Aufgabe zuverlässig nachzugehen.
Justus: Es sollte freiwillig sein, ich bin gegen die Verpflichtung.
Yannik: Wir hatten in der FSK-Sitzung Feedback gesammelt. Ist das überhaupt schon hier angekommen? Das Konzept funktioniert vielleicht bei zwei oder drei Fachschaften gut. Aber im Großen und Ganzen leider noch nicht, viele FSen kennen es nicht mal.
GO-Antrag von Kai auf Vertagung. Keine Gegenrede.

Die Sitzung ist beendet um 0.58h.

Protokoll 2. Stupa-Sitzung 21-22-wdh.pdf

Protokoll 2. Sitzung 21-22 wdh.txt