Protokoll 17. Sitzung 08.06.2021
StuPa-Protokoll (VS) – 8. Juni 2021 - 21:57
Datum:
8. Juni 2021
Protokoll
Protokoll der 17. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.06.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Linus Brauer, Noah Lettner, Robin Otto-Tuti
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
Erik Wohlfeil
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
David Braun
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
[u] Maximilian Iberl
LHG Karlsruhe
Ari Dernedde
Felix Effler
Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
Alena Börs
Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
Isa Sophie Klemm
Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
Gäste:
Kai Oswald, GAL
Johann Sebastian Wermter, GAL
Daniel Hunyar, AStA
Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr.
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Adrian: Füge hinzu "9a. Debatte zur StuPa-Wahl"
Vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.05.2021
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. AG Studienbetrieb
6d. Campusbike
6e. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Schaffung neuer Personalstellen
7b. Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen unterstützen
7c. Vorgehen Senatswahl
8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Beirat des House of Competence
8i. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Studium und Lehre
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Forschung und Innovation
8n. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8p. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges
9a. Debatte zur StuPa-Wahl
Linus fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt - dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.
Felix Effler kommt um 19:33 Uhr.
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.05.2021
Das Protokoll wurde mit der Einladung rumgeschickt, bislang sind dazu noch keine Änderungswünsche eingegangen.
Linus fragt, ob noch jemand Anmerkungen zum Protokoll hat - das ist nicht der Fall.
Das Protokoll wird mit (18/2/0) Stimmen genehmigt.
Johannes hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Lisa kommt um 19:35 Uhr.
David kommt um 19:36 Uhr.
6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet.
Es laufen gerade 3 Stellenausschreibungen.
Die Pandemiestufe der VS wurde von 3 auf 2 gesenkt - damit können jetzt mehr Leute im AStA arbeiten.
Es wurde ein Luftreiniger für die Rechtsberatung gekauft, welche morgen erstmalig wieder stattfindet.
Die neue Hausordnung des KIT ist seit gestern in Kraft - daher haben wir als VS in den von uns verwendeten Räumen nun auch Hausrecht. Außerdem ist damit die neue Regelung zu Foto- und Videoaufnahmen in Kraft.
Alexandra kommt um 19:38 Uhr.
6b. FSK
Ralph berichtet.
Es wurde über den GAL-Antrag zum Thema Senatswahlen diskutiert. Es wird überlegt den Boykott der Senatswahlen zu beenden. Gerade die Fachschaft Mach/CIW stellt sich gegen den GAL-Antrag. Sie will die Fakultätsrats- und Senatswahlen bewerben und keine Wahlempfehlung aussprechen.
Jost hat den Satzungsentwurf zur Änderung der gemeinsamen KIT Satzung vorgestellt und sammelt Anmerkungen.
Ronja kommt um 19:40 Uhr.
6c. AG Studienbetrieb
Robin berichtet.
Kontaktnachverfolgung:
• Es gibt eine Diskussion welches Tool für die Kontaktnachverfolgung verwendet werden soll.
• Entweder bereits angedachtes Konkit-System oder aus Gastronomie bekannte Luca-App
• AG-Kontaktnachverfolgung wurde reaktiviert, um sich der Thematik anzunehmen
Ausblick WS:
• Man geht momentan davon aus, dass bis zum Beginn des WS ca. 60-80% der Studis geimpft sein werden.
• Daher plant man erstmal mit einem ähnlichen Konzept wie an Schulen, dass nicht Geimpfte getestet werden sollen.
• Die Kapazitätsbeschränkung wird zwar wahrscheinlich bleiben, man hofft jedoch auf deutliche Lockerungen.
• Will sich aber nicht auf Kaffeesatzleserei festlegen, weshalb mit mehreren Szenarien geplant wird. Entscheidung wird wahrscheinlich im Juli gefällt.
6d. Campusbike
Adrian berichtet. Die Statistiken/Auswertungen liegen schriftlich vor. Die Zahl der registrierten Personen steigt weiterhin stark an und die Zahl der Ausleihen ist im Mai auf einen Rekordwert von 18.000 gestiegen. Laut Nextbike sind die auslastungsstärksten Monate Juni und Juli, daher wird das eigentliche Maximum erst noch kommen. Zwei der drei von uns eingerichteten virtuellen Stationen sind hoch frequentiert.
6e. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte -
7. Anträge
7a. Schaffung neuer Personalstellen
Adrian bringt den Antrag ein. Da wir aufgrund von Nextbike demnächst einen Nachtragshaushalt machen müssen, wollen wir die Gelegenheit nutzen weitere Änderungen vorzunehmen. Da diese nicht unerheblich sind, sollten diese hier im Voraus beschlossen werden.
Es geht zum einen um eine Stelle zur Unterstützung des Vorsitz und um Stellen zur Unterstützung des WiseUP-Projekts.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge –
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: "Der Vorstand wird beauftragt in einem Nachtragshaushaltsplan Mittel anzusetzen für die Assistenz des Vorsitz und zur Unterstützung des Projekts WiseUP gemeinsam mit dem HoC."
Der Antrag wird mit (20/2/1) Stimmen angenommen.
Johannes hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
7b. Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen unterstützen
Erik bringt den Antrag ein. Johannes und er würden das Forderungspapier gerne unterstützen, und sie möchten das lieber über das StuPa als über den AStA beschließen.
Jana: Die GAL hat das Forderungspapier durchgearbeitet und unterstützt den Antrag in vollem Maße.
Adrian: Ich unterstütze den Antrag ebenfalls und habe nur positives über das Forderungspapier gehört.
Jost: Ist das essentiell notwendig, dass wir das heute schon beschließen?
Erik: Je früher wir es beschließen, desto weiter oben stehen wir auf der Liste der Unterstützer auf der Website - aber das ist mehr so ein nice to have.
Jost: Ich habe noch keine Gelegenheit gehabt das Forderungspapier durchzulesen - wie sieht es bei den anderen Listen aus?
Erik: Wenn wir das jetzt noch um 2 Wochen vertagen - werden das dann noch nennenswert mehr Leute durchlesen?
Jost: Ja, wir von HuRa würden das gerne noch durchlesen.
Robin: Ich ebenfalls.
Tobias: Dem würde ich mich auch anschließen.
Jost stellt einen GO_Antrag auf Vertagung.
Sophie: Formelle Gegenrede.
Der GO-Antrag wird mit (14/3/6) Stimmen angenommen - der Antrag ist somit vertagt.
Johannes hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
7c. Vorgehen Senatswahl
Jana bringt den Antrag ein. Nach der letzten Senatswahl haben wir festgestellt, dass es kein so richtig gemeinsames Vorgehen bezüglich der Wahl der gemeinsamen Liste gibt – auch in Bezug auf den Boykott der Senatswahl. In der FSK kam von der FSMC die Rückmeldung, dass diese die Wahl weder boykottieren noch eine Wahlempfehlung aussprechen werden. Das Echo aus den anderen Fachschaften ist ebenfalls, dass man keine Empfehlungen aussprechen wird. In der Vergangenheit hatten die Kandidierenden der Fakultäten, deren FSen, die die Wahl nicht boykottieren, immer einen Vorteil und wurden oftmals hochgewählt. Dieser Flickenteppich aus Auffassungen über den Umgang mit der Liste macht die Wahl natürlich ziemlich hinfällig und das Ergebnis wenig sinnvoll.
Auf das Echo aus der FSK hin wollen wir statt dem ursprünglichen Antrag einfach beantragen, den Boykott aufzuheben.
Noah: Ich finde es eigentlich richtig, dass wir den Boykott fortführen, da dies eine Langzeitforderung der VS darstellt und es nur sinnvoll wäre die Senatsplätze über das StuPa zu wählen. Einen Beschluss dazu sähe ich aber auch nicht machbar, da dies mit meinem Demokratieverständnis nicht vereinbar wäre. Ich würde für den Fall lieber ein Gentlemenagreement vorschlagen. Da nun die Aufhebung im Raum steht wäre dieser Gedanke hinfällig. Jedoch ist es fraglich, ob wir aufgrund von zwei Fachschaften eine Langzeitposition der VS verwerfen. Zusammenfassend würde ich sagen, dass ich mit der Gesamtsituation unzufrieden bin.
Sophie: Ist diese Senatswahl jetzt ohnehin nicht nur für ein paar Monate? Da finde ich es nicht unbedingt schlimm, wenn die Besetzung nicht unserem Wunsch entspricht. Ich finde wir sollten uns nicht von ein paar FSen "erpressen" lassen den Boykott jetzt aufzuheben.
Adrian: An sich haben wir momentan zwei Fachschaften, die gegen einen VS-Beschluss handeln. Dabei stellt sich die Frage, ob wir gegen ein solches Dagegenhalten vorgehen wollen. Meine Antwort auf diese Frage wäre nein!
Was stellt ihr euch als GAL unter der Aufhebung des Boykotts vor? Wollt ihr, dass wir keine gemeinsame Liste mehr aufstellen, sondern wie an anderen Unis üblich politische Listen zur Senatswahl antreten? Ich bin schon dafür, dass wir weiterhin mit einer gemeinsamen Liste antreten. Es kann sein, dass es in der neuen Satzung ermöglicht wird, dass das StuPa einen Teil der Senatoren direkt bestimmen kann - dann könnten wir die "unerwünschten" Änderungen an der gemeinsamen Liste ggf. mit diesen Plätzen beheben. In der Vergangenheit sind Judith und Noah als Mach/CIWler immer auf die oberen Plätze gewählt werden, das kann aber auch an der persönlichen Bekanntheit der beiden liegen.
Jana: Wir verstehen dasselbe wie du, Adrian, unter der Aufhebung des Boykotts. Wir würden immer noch eine gemeinsame Liste von FSK und StuPa bevorzugen. Wir halten die Ziele des Boykotts auch immer noch für sinnvoll. Jedoch empfinden wir die Tatsache, dass hier Stimmen unterdrückt werden, für vollkommen undemokratisch! Zwar kann es auch sein, dass es auch an Noahs und Judiths Qualifikationen liegen könnte, dass sie immer nach ganz oben gewählt werden, jedoch halten wir die Tatsache, dass zwei Fachschaften entgegen dem gemeinsamen Vorgehen handeln und den Boykott nicht durchführen, für sehr problematisch. Wir empfinden die momentane Situation als vollkommen undemokratisch.
Jost: Dieser Boykott war mir schon länger aus demokratischer Sicht ein Dorn im Auge, aber ich kenne da die Hintergründe auch nicht - ich würde einfach mal sagen: Mehr Demokratie ist doch eigentlich etwas Gutes. Ich bin auch für die Beibehaltung der gemeinsamen Liste, da man im StuPa die Eignung der Kandidierenden gut beurteilen kann. Man könnte das jetzt auch mal ausprobieren, das nicht zu boykottieren und dann daraus unsere Lehren ziehen - die Auswirkungen sind ja dann doch beschränkt und zeitlich relativ begrenzt.
Robin: Soweit ich das weiß, war vor 3 Jahren Johannes Faitsch als ETECler auf Platz 1 gewählt worden.
Noah: Um Robins Aufzählung fortzuführen, wollte ich anmerken, dass in dem besagten Jahr, in welchem Johannes Faitsch auf ersten Platz gelandet ist, keine große Bevorzugung von Mach/CIW Studierenden nachweisbar gewesen ist.
Erik: Die Diskussion über den Boykott beschäftigt uns schon lange. Bei den Fakultätsratswahlen ist es kein Problem, dass die Fachschaften das teilweise unterschiedlich handhaben. Ich bin mir auch nicht sicher, ob der Boykott immer noch zeit- und zweckgemäß ist, wir könnten auch andere Mittel zur Umsetzung unserer Forderungen heranziehen. Wir sollten uns da als StuPa einfach auf etwas einigen, damit wir dann im Senat auch wirklich mit gemeinsamer Stimme sprechen und sich alle Listen auch repräsentiert fühlen.
Sophie: Ich finde, dass wir die Frage, ob der Boykott sinnvoll ist, zwar besprechen sollten, jedoch nicht heute, da wir mit einer ganz anderen Ausgangslage in die Sitzung gestartet sind. Dafür bräuchten wir Vorbereitung. Der einzige Grund, weshalb wir das heute beschließen würden, wäre, dass wir vor Mach/CIW und Physik in die Knie gehen würden, wogegen ich mich deutlich ausspreche. Für die anderen Fachschaften ist das dann schwierig mit den Fakultätsratswahlen zu vereinbaren, da diese ja gleichzeitig stattfinden und immer noch boykottiert werden. Ich denke, wir sollten uns eher mal überlegen, wie wir dann mit den Ergebnissen umgehen, bevor wir da jetzt das ganze System von jetzt auf gleich auf den Kopf stellen.
Matthieu: Die Fachschaft Mach/CIW wird nicht boykottieren, da die Fakultätsratsmitglieder aktiv von allen Studis gewählt werden sollen und werden.
Adrian: Ich könnte mich schon mit einer Aufhebung des Boykotts anfreunden, wenn wir weiterhin mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die Frage ist: Ist das Aufheben des Boykotts jetzt wirklich das richtige Mittel? Dieser Boykott besteht seit Jahrzehnten, die Aufhebung sollten wir nicht überstürzen. Die Folgen für die Fakultätsratswahlen müssen auch bedacht werden. Ich denke, wir brauchen hier eine größere und besser vorbereitete Debatte. Wir müssen uns da auf jeden Fall eine Lösung überlegen, da dieser Flickenteppich so nicht weitergehen kann. Ich kann da heute aber auf keinen Fall darüber abstimmen - und ich glaube auch, dass wir das nicht mehr rechtzeitig zur Senatswahl beschlossen und umgesetzt bekommen. Außerdem ist das auch die letzte Wahl nach der bisherigen Satzung, daher macht es vielleicht auch Sinn, die neue Satzung abzuwarten und dann das Thema unter Einbeziehung aller Beteiligten und Betroffenen nochmal komplett aufrollen.
Henry: Ich hätte drei Fragen: Wie wahrscheinlich ist es, wenn wir die Senatswahl bewerben, dass es zu konkurrierenden Listen kommen würde? Wie gehen wir mit der Situation um, wenn es zu Rücktritten kommen soll? Gerade wenn die Person, die man drin haben wollte, weit hinten wäre? Wenn wir den Boykott aufheben, würden wir dann einen Hinweis bezüglich der Reihenfolge kommunizieren?
Adrian: Das Risiko, dass es andere Listen neben unserer geben könnte, schätze ich eher gering ein, da eigentlich alle Listen im StuPa vertreten sind. Wenn man das aus der VS an die Studierenden gut kommuniziert, dann hätten wir als Liste aber auch ein sehr hohes Gewicht, mit dem man eine Konkurrenzliste erdrücken würde. Es bleibt eine demokratische Wahl, deren Ergebnis man respektieren muss. Zu den Rücktritten: Ein Rücktritt wäre ok, aber zu viele Rücktritte würden ein schlechtes Signal geben.
Linus: Wie ist das denn mit der Koppelung an die Fakultätsratswahl - muss man sich da um beides kümmern, oder bekommt man da direkt die beiden Stimmzettel.
Jana: Man bekommt da beide Wahlzettel ausgehändigt bzw. wird gefragt, ob man beides wählen möchte
Adrian: Das verhält sich dann wie bei den VS-Wahlen. Du wirst gefragt, ob du beides wählen möchtest.
Jana stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause.
Dem Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
Die Pause beginnt um 20:59 Uhr.
Linus setzt die Sitzung um 21:09 Uhr fort.
Linus: Wir als GAL sind der Meinung, dass wir das heute nicht lösen können und die Debatte noch mal wann anders weiterführen müssen. Daher würden wir den Antrag eher erstmal vertagen.
David stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung.
Jana: Formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wird mit (12/5/5) Stimmen angenommen.
Ralph und Ronja haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.
8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Beirat des House of Competence
8i. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8n. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8p. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges
9a. Debatte zur StuPa-Wahl
Adrian: Wir hatten die Debatte ja bereits in der letzten Sitzung. Ich habe das bisherige Konzept zusammengeschrieben. Es gibt zwei Punkte die zu klären wären: Wann wollen wir die Debatte abhalten und über welche Themenblöcke wollen wir diskutieren?
Wichtig ist, dass alle Listen auch eingebunden werden - außer Volt sind ja alle Listen bereits im StuPa, aber Volt ist ja auch über die GAL schon im StuPa, daher können ja alle mitdiskutieren.
Sammelt bitte Themenvorschläge und tragt sie dann ins Pad ein. Ich werde auch noch einige einbringen. Deadline für Themenvorschläge wäre dann Sonntag.
Sophie: Es wäre gut, wenn man die Themenvorschläge dann noch präzisieren könnte.
Adrian: Du hast recht, wir sollten diese präzisieren. Wir sollten aber zwei auswählen, bei welchen auch polarisierende Diskussionen angeregt werden.
Ist es für alle in Ordnung, wenn wir alles weitere über die StuPa-Gruppe klären?
Dazu gibt es keine Gegenrede - daher machen wir das so.
Erik: Bis wann müssen denn die Texte zur Urabstimmung bzgl. des fzs-Beitrittes fertig sein? Hat sich für die Contra-Seite schon jemand gefunden?
Adrian: Möglichst bis Donnerstag sollten die Texte fertig sein.
Ari: Die LHG schreibt auf jeden Fall etwas für die Gegenseite, freuen uns aber natürlich, wenn sich auch andere Listen beteiligen könnten.
Robin: Ich schaue dann gerne auch nochmal drüber und bringe meine Ideen ein.
Tobias: Ich würde mich dann auch beteiligen.
Tobias: Warum machen wir dieses Jahr das Wahlventil eigentlich auch auf Englisch? In den letzten Jahren war das nie der Fall.
Adrian: Der Wahlausschuss kann entscheiden, wie die Kommunikation ablaufen soll - und dieses Jahr hat man sich entschlossen, alles bilingual anzugehen, um auch die internationalen Studis besser einzubeziehen.
Jana: Ich würde gerne noch den Punkt „9b. Verfahren Senatswahl aufsetzen“ und eröffnen.
9b. Vorgehen Senatswahl
Da unser ursprünglicher Vorschlag an Relevanz verloren hat, würden wir uns gerne zu einem anderen Vorgehen mit euch verständigen.
Linus: Man könnte sich ja darauf einigen, dass wir die Stimmen irgendwie auf die ersten 5 Listenplätze verteilen.
Sophie: Ich finde wir sollten die ersten 5 Plätze frei wählen. Im letzten Jahr trat der Fall auf, dass eine Person nicht unter den ersten 5 sondern auf dem 6. Platz gelandet ist. Falls dieser Fall erneut auftreten sollte, würde ich vorschlagen, dass die "fälschlich reingewählte" dann zurücktreten sollte.
Adrian: Wir könnten sagen, dass unser Ziel ist, dass die ersten 5 Leute reinkommen - ob Stimmrecht oder Gast finde ich jetzt nicht so wichtig im Senat. Man könnte auch über fsk@ kommunizieren, dass der Reihenfolge auf der Liste bei der Wahl gefolgt werden sollte, ohne direkt Wahlempfehlungen auszusprechen. Wir sollten auf jeden Fall dafür sorgen, dass alle ein ähnliches Verständnis von der gemeinsamen Liste haben.
Jost: Ich bin der Meinung, dass, wenn ich gewählt werde, ich nicht dazu gezwungen sein möchte zurückzutreten. Ich habe mich mit dem Grund auf die Liste schreiben lassen, dass ich nicht dafür brenne in den Senat gewählt zu werden, mir es jedoch durchaus vorstellen könnte. Daher möchte ich mich auf ein solches Vorgehen noch nicht festlegen.
Noah: Ich muss mich Jost in gewisser Weise anschließen, jedoch finde ich, dass wir es blumig kommunizieren sollten, dass man sich doch netterweise an die Reihung der Liste halten könnte. Nebenbei könnte man den Boykott erwähnen und das wir gerne die ersten 5 Leute im Senat sehen wollen würden.
Sophie: Wo liegt der Unterschied zwischen der Empfehlung, bestimmte Leute zu wählen, und der Empfehlung, zurückzutreten, wenn man "fälschlicherweise" hoch gewählt wurde?
Jana: Wir waren uns der Sensibilität gegenüber der Thematik bewusst und hatten das versucht mit dem Antragstext abzufedern, jedoch war uns klar, dass diese Thematik besprochen werden müsste.
David: Zu Sophie: Ich finde, ein Beschluss hat einen ganz anderen Charakter als eine Empfehlung - man darf ja niemandem vorschreiben, was er/sie wählen soll, aber an einer Wahlempfehlung sehe ich jetzt kein Problem.
Henry: Verstehe ich da gerade was falsch, oder hätten wir in diesem Fall eine ähnliche Situation, wie wenn das StuPa die Personen direkt wählen würde.
David: Ich sehe einen Beschluss als Eingriff in die Wahlgrundsätze, daher bin ich gegen einen Beschluss
Sophie: Wir sollten dann auf jeden Fall noch einmal über den Boykott reden.
Noah: Deshalb wollen wir das Thema in Zukunft ja nochmal groß aufrollen. Als kurzfristige Lösung können wir ja noch einmal genau kommunizieren, wie die Liste gedacht ist - die Fachschaftspat:innen könnten ja die Fachschaften mal alle auf unseren Wissens- und Diskussionsstand bringen - damit wäre für den Moment erstmal genug getan und alles weiter klären wir dann in einem größeren Rahmen.
Adrian: In der Situation, in der wir als StuPa die Leute direkt wählen dürfen, hätten wir das Problem nicht mehr. Momentan liegt es daran, dass wir das gemäß Gesetzeslage nicht dürfen. In der momentanen Situation haben wir den Fall, dass wir das nicht können, aber unseren Studierenden aufzwingen wollen würden, wie sie zu wählen haben. Das halte ich nicht für richtig. Ich finde, dass wir momentan höchstens an die Studierenden kommunizieren dürfte, welches Vorgehen wir gerne hätten und Sie dazu bitten unserer Wunschlösung Folge zu leisten.
Linus: Dann fasse ich das nochmal zusammen: Wir selbst versuchen, die Stimmen auf die ersten 5 Kandidierenden zu verteilen und bitten unsere engeren Freundeskreise darum, dies ebenfalls zu tun. Außerdem sprechen die Fachschaftspat:innen das Thema mit dem Verständnis nochmal in den Fachschaften an und gegebenenfalls schicken wir noch eine Mail über den fsk@-Verteiler.
Linus beendet die Sitzung um 21:53 Uhr.
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