Protokoll 16. Sitzung 25.05.2021

Protokoll

Protokoll der 16. Sitzung 2020/21 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 25.05.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. 
Sitzungsleitung: Noah Lettner
Protokoll: Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
Linus Brauer 
Jana Fanck 
Maya Neyhousser 
Alexandra Barsuhn 
Henry Boos 
[u]	Erik Wohlfeil
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
[e]	Robin Otto-Tuti 
Julius Korch 
[e]	Matthieu Bidaut 
Ralph Roßrucker 
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
Noah Lettner  
Adrian Nicolas Keller 
David Braun
RCDS – Die Campus-Union 
[e]	Lisa Muskalla 
Tobias Hoppermann 
[u]	Janik Königshofer 
LHG Karlsruhe 
Ari Dernedde  
Felix Effler 
Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational 
[u]	Alena Börs 
Jost von den Driesch 
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Isa Sophie Klemm 
	Ronja Zimmermann 
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[e]	Johannes Rückert 
Jolanda Rößner 
 
 
Gäste: 
Nele Fanck, Forum für die Rekrutierung von Studentinnen
Ivo Dujmovic, GAL
Johann Sebastian Wermter, GAL
Michéle Scholl
Frederik Heberle
Yannik Blei
 

Protokoll 
1. Begrüßung 
Noah eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
  - keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 16 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Noah: füge hinzu: "7d. Offener Brief: "Präsent bleiben""
Adrian: füge hinzu: "9a. Zukünftiger AStA", "9b. Debatte zur StuPa-Wahl"
Jana: füge hinzu: "7e. nachhaltige Mobilität auf dem Campus"
Noah fragt, ob es noch Anmerkungen oder Änderungswünsche gibt. Das ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

Henry kommt um 19:35 Uhr.
Alexandra kommt um 19:38 Uhr.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 27.04.2021 
Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt - Anmerkungen wurden eingearbeitet.
Das Protokoll wird mit (16/0/0) Stimmen genehmigt.
Sophie und David haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.

5b. Protokoll der 15. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.05.2021
Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt. 
Das Protokoll wird mit (16/1/0) Stimmen genehmigt.
Sophie hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

6. Berichte 
6a. AStA 
Adrian berichtet.
Der Bericht kam zwar noch nicht per Mail, aber es gibt auch nicht allzu viel zu berichten. Das wichtigste war eigentlich die Stellenschaffung, die wir unter 7c. behandeln.

6b. FSK 
Es gibt nichts zu berichten.

6c. AG Studienbetrieb 
Noah berichtet.
Hiwis sind jetzt auch impfberechtigt. Wie genau das organisiert wird, wird morgen besprochen.
Es gab noch ein Treffen der Mitglieder der AG Studienbetrieb mit dem SCC, um die Problematik mit dem langsamen ILIAS zu lösen.
Ralph: Die Uni Stuttgart hat Bescheinigungen zum Impfen an alle Hiwis pauschal rausgeschickt. Das sollten wir hier genauso machen.

6d. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 
Nele Fanck berichtet.
Das Forum hat im Oktober und im Mai getagt - im Oktober wurde vor allem rekapituliert, was die Ziele waren und wie weit man auf dem Weg zu deren Erreichung schon ist. Die Frauenanteil ist bei den MINT-Fächern um 1,9% gestiegen und insgesamt um ca. 4,4%. Die gesteckten Ziele wurden damit aber verfehlt.
Im Oktober wurden Projekte vorgestellt, die vom Forum initiiert wurden. Es gab ein Programm zur gendergerechten Sprache. Außerdem haben Frauen am KIT ihre Erfahrungen an potenziell Interessierte weitergegeben.
Im Mai wurden Projekte in Bezug auf die Rekrutierung von Studentinnen am KIT allgemein vorgestellt.
Jost: Handelt es sich um absolute oder relative Prozentbeträge?
Nele: Es sollten absolute Prozentbeträge sein.

6e. Sonstige Berichte 
Senat:
Adrian und Noah berichten.
Der Jahresbericht der Chancengleichheitsbeauftragten wurde im öffentlichen Teil der Sitzung vorgestellt.
Das KIT hat im CHE sehr gut abgeschnitten. Insbesondere der Einstieg ist Studium wurde sehr gut beurteilt, was vor allem den Fachschaften anzurechnen ist.
Unser Wahlvorschlag ist fristgerecht abgegeben worden.
Es gab zwei neue Berufungen bei der Fakultät BGU.
Es wurde lange über das Personalbudget diskutiert.
Es gibt neuerdings ein Testzentrum am KIT, an dem man sich beliebig oft kostenlos testen lassen kann.
Es wurde eine neue Hausordnung beschlossen. In dieser steht jetzt drin, dass Fotos und Videos auf dem Campus für jegliche Zwecke genehmigungspflichtig sind. Das könnte zu einigen Problemen führen.
  
7. Anträge 
7a. Preis für herausragendes studentisches Engagement 
David schlägt Noah vor.
Noah schlägt David vor.
Beide können sich vorstellen für den Preis nominiert zu werden.
2. Lesung:
    - keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: Das Studierendenparlament schlägt Noah Lettner und David Braun für den Preis für studentisches Engagement vor.
Der Antrag wird mit (16/2/0) Stimmen angenommen.

7b. Genehmigung von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Online-Wahl 
Adrian bringt den Antrag ein.
Für die Wahlsoftware werden logischerweise Geldmittel benötigt - das ist aber nicht explizit genug im Haushalt vorgesehen (dort gibt es nur den Punkt "Wahlen", aber nicht "Wahlsoftware"). Der Finanzausschuss hat sich schon mit dem Thema befasst, aber dazu kann Jost dann noch was sagen. Wir wollen auf jeden Fall genügend Mittel freigeben, dass sie auf jeden Fall ausreichen (aufgrund des vergaberechtlichen Verfahrens wird es aber dann wahrscheinlich weniger - wir nehmen da ja das beste Angebot). Der Finanzausschuss hat aber noch keinen Beschluss gefasst, daher müssten wir unter Vorbehalt der Zustimmung des Finanzausschuss beschließen.
Jost: Es gab noch ein paar offene Dinge, die noch zu klären sind. Zum Beispiel fehlt noch ein Angebot eines Anbieters. Wegen diesem Angebot könnte man die Summe noch auf 12.000€ erhöhen. Der Wahlausschuss ist aber zeitlich flexibel.
Adrian: Wollt ihr also nur noch wissen, dass 12.000€ auf jeden Fall reichen? Weil das könnte ich euch zusichern.
Jost: Wir wollten nur nochmal abklären, wie teuer das eine Angebot wäre, weil wir so wenig Geld wie möglich genehmigen wollen.
Adrian: Eine zeitnahe Genehmigung ist sehr wichtig - daher wäre es gut, wenn der Finanzausschuss zeitnah einen Beschluss fassen könnte.
Noah: Früher haben wir öfters unter Vorbehalt der Genehmigung des Finanzausschusses genehmigt, aber wenn ich es noch richtig weiß, hast du, Adrian, gemeint, dass das nicht so gut ist. Daher schlage ich vor, dass wir den Beschluss des Finanzausschuss abwarten und dann einen Umlaufbeschluss fassen. 
Jost: Laut Finanzausschuss muss man ab 10.000€ ein Vergabeverfahren starten - daher kann es aus Gründen der Zeitnot schon sinnvoll sein, unter dieser Grenze zu bleiben.
Adrian: Normalerweise ist es sehr unschön, wenn man unter Vorbehalt beschließt - das wäre jetzt in diesem Einzelfall schon in Ordnung, früher ist das aber zu oft gemacht worden. Ein Umlaufbeschluss wäre aber auf jeden Fall der schönere Weg.
Zu Josts Frage: Besondere Dringlichkeit kann eine Vergabe ohne Vergabeverfahren begründen. Ich gehe aber davon aus, dass wir weniger als 10.000€ ausgeben.
Noah: Ich wäre für einen Umlaufbeschluss. Ich schicke dann sehr schnell ein Umlaufverfahren rum.
Adrian: GO-Antrag: ziehe 7e. vor.
Keine Gegenrede – somit wird dem GO-Antrag stattgegeben.
  
Bis zur Wiederaufnahme des TOPs hat der Finanzausschuss seine Genehmigung gegeben.
Adrian bedankt sich sehr beim Finanzausschuss für die Genehmigung in unter 15min nach Erhalt der Infos vom Wahlausschuss.
Jost: Der Finanzausschuss hat 12.000 € genehmigt.

2. Lesung
Adrian: Ändere: "10.000" zu "12.000"
Adrian übernimmt den Antrag.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: Das Studierendenparlament genehmigt nach § 15 Abs. 8 der Finanzordnung 12.000€ für die Durchführung der Online-Wahl vom 28. Juni bis zum 4. Juli.
Der Antrag wird mit (17/0/0) Stimmen angenommen.
Julius hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

7c. Schaffung der Stelle "Social Media-Beautragte:r" 
Der AStA möchte eine neue Stelle für eine:n Social Media-Beauftrage:n schaffen. Er möchte es damit schaffen, die Kommunikation mit den Studierenden zu verbessern und zu bündeln - das ist natürlich ein größerer Aufwand, daher will man dafür gerne jemanden einstellen.
Wir möchten im Gegenzug die Layout-Beauftragten-Stelle reduzieren, die im Moment nicht ganz ausgelastet ist.
Jost: Könnten wir als politische Hochschulgruppe darüber Werbung machen?
Adrian: Ich gehe davon aus - wir werden auf jeden Fall den HSGen ein Kommunikations- und Werbeangebot machen - abseits der Wahlen sehe ich das auch bei politischen HSGen nicht kritisch.
Felix: Wenn ich den Antrag richtig sehe, würde 10h mehr geschaffen werden?
Adrian: Ja genau.
Felix: Ist der Umfang nötig?
Adrian: Ich war selbst mal Pressereferent und kann sagen, dass das Referat die Unterstützung gut gebrauchen kann.

2. Lesung:
    - keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Die Stelle "Social Media-Beautragte:r" im Umfang von 20 Stunden im Monat wird eingerichtet. Zweck dieser Stelle ist die Unterstützung des Referats für Presse und Öffentlichkeitsarbeit, besonders die Organisation der Social Media-Arbeit des Vorstands. Der Vorstand wird beauftragt die Stelle auszuschreiben und zu besetzen.
Der Antrag wird mit (16/1/1) Stimmen angenommen.

7d. Offener Brief: "Präsent bleiben"
Adrian bringt den Antrag ein - An hat diesen heute Morgen rumgeschickt. Der AStA hat den Brief heute besprochen und ist stark dafür, sich diesem Brief anzuschließen. Er hat aber keinen Beschluss gefasst, sondern möchte das dem StuPa überlassen.

Jost stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause, damit alle noch die Chance haben den Brief noch zu lesen, da dieser ja erst gestern über den Verteiler kam. Dem GO-Antrag wird gemäß Geschäftsordnung stattgegeben.
Die Pause beginnt um 20:51 Uhr.
Noah setzt die Sitzung um 21:01 Uhr fort.

Johann: Ich habe jetzt verstanden, dass der Brief an alle Unis in Deutschland gerichtet ist. Ich finde den Brief insgesamt sehr unterstützenswert. Kritisch sehe ich nur, dass der Präsenzbetrieb auch bei steigenden Zahlen aufrecht gehalten werden soll. Besonders unterstützenswert sehe ich die Zusammenarbeit mit dem Kultursektor, um die Präsenzveranstaltungen zu ermöglichen.
Ari: Inhaltlich finden wir den Brief sehr gut - es sind aber viele Rechtschreib- und Grammatikfehler drin. Man könnte das vielleicht nochmal rückmelden, dass es vielleicht noch verbessert wird.
Frederik: Ich finde inhaltlich den Brief sehr gut. Allerdings finde ich die Form und die Grammatik sehr schlecht. Die Fachschaft hat aufgrund der Formfehler schon gesagt, dass sie sich dem Brief in dieser Form nicht anschließt - daher wollen wir das gerne nochmal zurückspielen und erst dann beschließen, den Brief zu unterstützen. Wir wissen ja, wie sogar hier an der Uni schon sinnvolle Dinge aus formellen Gründen zerrissen wurden. In der Politik ist das nochmal krasser und da wollen wir das ja hinspielen.
Michele: Mir sind einige Sachen aufgefallen, die bei uns schon umgesetzt sind. Deswegen bin ich mir unsicher, ob wir das fordern sollten.
Sophie: Ich weiß nicht, wie das in anderen Bundesländern läuft - daher finde ich das nicht so schlimm, dass manche der Forderungen in BaWü schon umgesetzt sind.
Tobias: Ich weiß nicht so genau, ob sich bei uns in der Mensa schon was geändert hat. Aber bei mir im Praktikum kann man sich auch mit wechselnden Kollegen in die Mensa setzen und essen, während es am KIT immer noch nur To-Go ist.
Adrian: Ich sehe es genauso wie Sophie, dass es nicht schlimm ist, wenn wir Sachen fordern, die bei uns schon umgesetzt sind.
Zu Tobias: Das liegt daran, dass die Mensen als Teil der Hochschulen angesehen werden - das wird auch schon seit einem Jahr kritisiert. 
Ich sehe Frederiks Punkte auch und bin auch der Meinung, dass der Brief stilistisch nicht gut ist - da kann man aber sicher redaktionell noch einiges verbessern. Aufschieben werden wir das nicht können, das ging ja schon an alle Studierendenschaften raus. Daher bin ich dafür, dass wir den Brief trotz den Fehlern unterstützen.

2. Lesung:   
  - keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: Die Studierendenschaft des KIT schließt sich dem offenen Brief "Präsent bleiben" der Initiative „OnlineLeere“ an.
Der Antrag wird mit (10/6/1) Stimmen angenommen.
Julius hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

7e. Nachhaltige Mobilität auf dem Campus"
Der TOP ist kein richtiger Antrag, sondern eher ein vorgezogenes Sonstiges.
Jana bringt den Antrag ein.
Ivo: Man kann sich beim ADFC als fahrradfreundlicher Arbeitgeber zertifizieren lassen, was einige Vorteile mit sich bringt. Die Uni Hohenheim hat das schon gemacht und bewertet das sehr positiv. Daher schlage ich vor ein Vernetzungstreffen mit interessierten Personen aus der VS, der Uni Hohenheim und der Mobilitätsbeauftragten des KIT zu veranstalten.
Jana: Ich fände es schön, wenn sich mehrere Fraktionen aus dem StuPa von Anfang an daran beteiligen.
Adrian: Ich finde das eine sehr gute Sache. Ich (vermutlich auch die Jusos allgemein) würde das auf jeden Fall unterstützen.
Tobias: Was sind die Vorteile der Zertifizierung?
Ivo: Es geht da vor allem um die Außenwirkung - die genauen Details könnte man dann beim Vernetzungstreffen noch besprechen.

8. Wahlen 
Adrian weist darauf hin, dass die Zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel neu auf der TO ist. 
8a. Ältestenrat 
8b. Finanzausschuss 
8c. Senatskommission für Studium und Lehre 
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission 
8h. Beirat des House of Competence 
8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK 
Sophie kandidiert.
Felix wird von Adrian vorgeschlagen.
Jana schlägt Ivo vor.
Adrian schlägt Yannik als Mitglied und Noah als Stellvertreter vor.

Adrian stellt einen GO-Antrag auf en-bloc-Wahl (sowohl Mitglieder als auch Stellvertreter). Es gibt keine Gegenrede.
Sophie, Ivo, Yannik, Felix und Noah werden mit (17/0/0) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an.
Julius hat nicht an der Wahl teilgenommen.

8j. Zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 
Linus kandidiert.
Linus wird mit (16/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Julius und Sophie haben nicht an der Wahl teilgenommen.

8k. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
8l. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 
8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
8q. Beirat für internationale Studierende
 
9. Sonstiges 
Adrian stellt einen GO-Antrag auf Wiederaufnahme von TOP 7b., da der Finanzausschuss den Antrag inzwischen genehmigt hat. Keine Gegenrede.

Felix verlässt die Sitzung um 21:58 Uhr.

9a. Zukünftiger AStA
Adrian hat sich mal ein bisschen schlau gemacht, wie es um den AStA für die kommende Amtszeit aussieht. Fabian wird nicht weitermachen, daher hat Adrian sich dazu entschlossen, als Vorsitz zu kandidieren. 
Noah: Ich würde dann das Innenreferat von Adrian zu übernehmen, da ich in meiner Studienzeit noch in den AStA gehen möchte. Das heißt aber auch, dass ich in der nächsten Amtszeit nicht im StuPa-Präsidium sein kann. Ihr könnt euch mal überlegen, ob ihr Interesse am StuPa-Präsidium habt, da auch Robin aufhören wird.
Adrian: Ich halte Noah für einen sehr geeigneten Innenreferenten, auch wenn es sehr schade ist, dass er dann nicht mehr im StuPa-Präsidium sein kann.
Ich würde meine Kandidatur aber daran knüpfen, dass noch eine Stelle zur Unterstützung des Vorsitzes geschaffen wird, da die Last sonst nicht stemmbar ist, da seit den letzten Jahren auch zusätzliche Verantwortungen auf den Vorsitz entfallen. Wir arbeiten aber bereits an der Stellendefinition und kommen dann noch mit den Details auf das StuPa zu. 
Für das Außenreferat wird noch jemand gesucht, da An im Studium sehr eingebunden ist und den Bedarf nicht decken kann - aktuell hilft Fabian da etwas aus, aber da man das Referat gut aufteilen kann (viele versch. Vernetzungstreffen) suchen wir hier noch nach Kandidierenden.
Außerdem werden noch für das Umwelt-Referat zwei Menschen gesucht. Erik hört demnächst mit dem Studium auf und Johannes will lieber seine Zeit auf seine aktuellen Projekte verwenden und würde vermutlich nur hinzugezogener Referent werden.
Zudem wird für das Kulturreferat noch jemand gesucht, um Jan zu unterstützen, da er das Referat gerne aufteilen möchte und das Unifest aus dem Referat ausgliedern will. 

9b. Debatte zur StuPa-Wahl
Adrian berichtet von dem Treffen zur Organisation der Diskussionsrunde zur StuPa-Wahl. 
Man hat sich überlegt, die Debatte über Zoom abzuhalten und das dann zu streamen - das muss kein öffentlicher Stream sein und kann nach der Wahl dann auch wieder gelöscht werden. Über den AStA würde man dann noch jemanden für die Moderation suchen, der/die nicht einer Liste angehören.
Jeweils eine Person würde die jeweilige Liste vertreten, diese könnten aber zwischen den Themenblöcken ausgetauscht werden, damit man sich innerhalb der Listen nach Spezialgebieten aufteilen kann.
Der Termin wäre in der Woche vor der Wahl (möglichst am Wochenende davor) und der Zeitrahmen wäre in etwa 1,5 Stunden.
Am Anfang ist eine Vorstellungsrunde der Listen angedacht. Dann könnten mehrere Themenblöcke kommen, bei denen zunächst jede Liste kurz ihre Meinung präsentiert und dann eine Diskussion stattfindet. Zwischen den Themenblöcke soll es Schnellfragerunden geben und auch die Möglichkeit der Zuschauer Fragen zu stellen. Am Ende soll jede Liste ein Schlussstatement geben können.
Noah: Meiner Meinung nach ist es etwas zu viel Inhalt für 1,5 Stunden.
Tobias: Ich sehe Schnellfragerunden schwierig. Für viele Fragen braucht man differenziertere Antworten als nur Ja oder Nein.
Johann: Man könnte in Zukunft auch das Campus-Radio miteinbinden.
Adrian: Es wäre super, wenn sich noch mehr Leute bei der Organisation beteiligen.


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Noah beendet die Sitzung um 22:18 Uhr.

Protokoll 16. StuPa-Sitzung.txt