Protokoll 15. Sitzung 11.05.2021

Protokoll

Protokoll der 15. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 11.05.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Erik Wohlfeil
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
[e]	Julius Korch
	Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
An Tang
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
	Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Felix Effler
	Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
	Alena Börs
	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
  Johann Sebastian Wermter
  Frederik Heberle
  Marlene Hohenadel
  Julia Gehrckens
  Lena Siegel

Protokoll
1. Begrüßung
Robin eröffnet die Sitzung um 19:31.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 24 von 25 Abgeordneten anwesend - somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Adrian: behandle „9a. Vorstellung des Projekts WiseUP (Wissenstransfer im studentischen Ehrenamt)“ vor „5. Protokolle“
Robin: behandle „8q. Wahlausschuss“ vor „5. Protokolle“
Johann: behandle „7a. Aufstellung der Senatsliste“ vor „6. Berichte“
Noah: Die LHG hat noch einen Antrag nachgereicht, dieser soll als „7e. Öffnung der KIT-Bibliothek für Geimpfte“ aufgenommen werden. 

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 27.04.2021
  5b. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 04.05.2021
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. AG Studienbetrieb
  6d. LAK
  6e. Sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Aufstellung der Senatsliste
  7b. Urabstimmung Campusbike
  7c. Urabstimmung zum Beitritt in den fzs
  7d. Preis für herausragendes studentisches Engagement
  7e. Öffnung der KIT-Bibliothek für Geimpfte
8. Wahlen
  8a. Ältestenrat
  8b. Finanzausschuss
  8c. Senatskommission für Studium und Lehre
  8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8g. Haushaltskommission
  8h. Beirat des House of Competence
  8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8n. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8p. Beirat für internationale Studierende
  8q. Wahlausschuss
9. Sonstiges
  9a. Vorstellung des Projekts WiseUP (Wissenstransfer im studentischen Ehrenamt)

Robin fragt, ob es noch Änderungswünsche oder Widerspruch bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt - dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 27.04.2021
- liegt noch nicht vor -

5b. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 04.05.2021
Das Protokoll wird mit (23/0/0) Stimmen genehmigt.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet. Der Bericht wurde auch schon per Mail herumgeschickt und ist auf der AStA-Website zu finden.
Der AStA ist auf Instagram aktiv und wird nach der aktuell laufenden Informationskampagne auch diversere andere Beiträge dort hochladen.
Die Rechtsberatung soll in nächster Zeit digital stattfinden - hierfür wurde Material beschafft.
Die Preisgelder für den Kunstwettbewerb „Corona Art“ wurden freigegeben.

6b. FSK
Ralph berichtet. Bei der heutigen Sitzung der FSK wurde das WiseUP-Projekt vorgestellt, Judith wurde für den ersten Listenplatz der Senatsliste nominiert und es wurde jemand in den Finanzausschuss gewählt.

6c. AG Studienbetrieb
Robin berichtet.
An Hochschulen tätige Personen sind mittlerweile auch Impfgruppe 3 und sollen ab Mitte Mai geimpft werden - wer genau unter diese Gruppe fällt ist noch nicht klar definiert, es kann sein, dass HiWis eingeschlossen sind.
Die Ilias-Serverkapazitäten wurden kürzlich erhöht. Außerdem wurden zur Entlastung einige Portale aus dem Hauptsystem ausgelagert. Für das WS 21/22 ist Sprung von Ilias-V5 auf V7 geplant.
Problem momentan: Durch automatische Downloadtools werden Opencast und Ilias zeitweilig stark belastet - es wird überlegt, ob man dem eventuell durch eine Umrüstung, die das Einbinden von Ilias-Kursen auf dem eigenen PC ermöglicht, entgegenzuwirken.
Bezüglich der Ladezeitenprobleme bei Klausuren wurde vorgeschlagen eine Funktion einzufügen, welche die Fragen vorlädt. Vom Fragen vorladen in neuen Tabs wird abgeraten, da dies die Testinstanz resetten kann und alle bereits eingetragenen Antworten dabei verloren gehen.
Die dauerhaften Probleme mit den Ladezeiten, welche von Studis berichtet wurden, können im Monitoring nicht 100%ig nachvollzogen werden - deshalb ist demnächst ein Termin zwischen FSn und SCC geplant, in welchem die Probleme adressiert werden können

6d. LAK
An berichtet. Der Bericht liegt schriftlich vor und ist nachfolgend eingefügt.

Bericht zur Landesastenkonferenz am 28. März 2021

Antrag Unterstützung Vorschlagspapier "Eine neue proaktive Zielsetzung für Deutschland zur Bekämpfung von SARS-CoV-2". In dem Antrag geht es um die Unterstützung der No-Covid Kampagne. Antrag wurde stark von Seiten der DHBW angegriffen, wegen mutmaßlicher Überschreitung des hochschulpolitischen Mandats. Trotzdem wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Positionspapier "Datenschutz an Hochschulen" – Antrag befasst sich mit der Datenschutzgerechten Nutzung von Videokonferenztools. Zudem geht es dabei auch darum sich gemeinwohlorientierte Open Source Programme zu unterstützen. Der Antrag entsprang dem „Vernetzungstreffen Datenschutz an Hochschulen“. Antrag wurde angenommen.

Antrag „Ersuchen um tageweise Vermietung von Zimmern in Wohnheimen der Studierendenwerke.“ Angenommen.

Antrag „Ersuchen um Änderung der 40m²-Regelung in Bibliotheken“ – Antrag wurde nicht in die Tagesordnung aufgenommen, da nicht fristgerecht eingereicht.
Bericht zur Landesastenkonferenz am 2. Mai 2021

Entsendungen der studentischen Jury-Mitglieder Landeslehrpreis 2021.

Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü 2021. Es gab da eine Diskussion wegen der Creditverteilung bei Nachhaltigkeitsveranstaltungen. Aus anfangs 6 wurden 5 Credits. Antrag wurde angenommen

Annahme der Wahl der LaStuVe BW in den ABS-Rat

Antrag "Bündnis 50 Jahre BAföG - (k)ein Grund zu feiern" unterstützen. Mehr Infos auf https://bafoeg50.de/reformziele/ Angenommen

Gemeinsame Pressemitteilung der Landesstudierendenvertretungen zu Überbrückungshilfe und BAföG. Überbrückungshilfe das BMBF ist unzureichend. Die Vergabebedingungen wurden mehrfach verschärft. Das BAföG wird auch erwähnt als Möglichkeit um die Pandemiefolgen abzufedern. 2019 wurden 900 mio. Euro für das BAföG nicht abgerufen. Die Pressemitteilung soll am Dienstagmorgen (4. Mai) veröffentlich werden. Angenommen

Anmerkungen des AK LwSt für einen etwaigen Forderungskatalog der LaStuVe an die Landesregierung. AK LwSt hat sich getroffen. In den Sondierungsgesprächen von Grünen und CDU wurde das 1-2-3-Ticket erwähnt. 1-2-3 Ticket ist ein Jahresticket. 365 Euro für ein Stadtjahresticket, 2*365 Euro für ein Verbundsjahresticket (für den gesamten Verbund), 3*365=1095 Euro für ein landesweites Jahresticket. Studierende sollen mindestens 25% Rabatt bekommen, deshalb darf ein Semesterticket maximal 411 Euro pro Semester kosten. Am 10. Mai folgt ein weiteres Treffen mit neuen Infos.  Angenommen

Die VS am KIT wurde neben der Universität Mannheim freundlich im Förderverein der LaStuVe begrüßt.

6e. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte -

7. Anträge
7a. Aufstellung der Senatsliste
Adrian bringt den Antrag ein. Die Amtszeit, für die in kürze Wahlen stattfinden, geht nur von Anfang Oktober bis Ende Dezember, da ab Anfang 2022 der Senat nach dem neuen KIT-Gesetz zusammengesetzt wird und somit komplett neu gewählt werden muss. 

Robin bittet darum, dass sich alle, die kandidieren möchten, kurz melden und sich vorstellen. 
Adrian kandidiert. Er ist der Ansicht, dass er mit seiner großen Erfahrung in der VS besonders gut deren Interessen vertreten kann. 
Noah kandidiert. Er ist schon seit ungefähr 3 Jahren im Senat und damit der aktuell einer der Dienstältesten studentischen Senatoren. 
Jana schlägt Henry Boos für einen der vorderen Listenplätze vor. Außerdem schlägt sie Erik Wohlfeil und Johann Sebastian Wermter für hintere Listenplätze Plätze vor.
Henry stellt sich vor. Er ist neben dem StuPa auch beim Ausschuss für ökologische Nachhaltigkeit und bei Fridays for Future aktiv.
Johann stellt sich vor. Er ist bei der GAL und der Fachschaft Bauingenieurwesen aktiv und würde sich über einen der hinteren Listenplätze freuen.
Erik stellt sich vor. Er ist der Meinung, dass es aufgrund unserer politischen Forderungen bezüglich des Senates von Vorteil ist, eine mit einer langen Liste an Kandidierenden anzutreten - zu diesem Zweck steht er auf jeden Fall für einen der hinteren Listenplätze zur Verfügung.
Jost kandidiert und stellt sich vor. Er sieht das ähnlich wie Erik, würde sich abern einen mittleren Listenplatz wünschen, da er zwar nicht unbedingt in den Senat möchte, die Wahl aber durchaus annehmen würde, wenn er je gewählt werden sollte. 
Robin schlägt Jakob Schöckel vor. Jakob ist schon sehr lange im Senat und war vor langer Zeit auch mal Präsident des Studierendenparlaments. 
Robin kandidiert. Er schließt sich inhaltlich Jost und Erik an und würde daher gerne auf einem der hinteren Listenplätze zur Senatswahl antreten.
Jana kandidiert. Sie schließt sich Jost an - sie würde durchaus gerne einen Senatsplatz übernehmen, würde aber auf jeden Fall den Leuten, die das noch länger machen können, den Vortritt lassen.

Erik: Ich übernehme gerne den letzten Platz.
Johann: ich übernehme dann den vorletzten Platz
Adrian: Ich schlage vor, dass wir die Listenplätze 2-5 unter Henry, Noah, Jakob und mir aufteilen.
Noah: Ich habe mit Adrian abgesprochen, dass ich ihm dieses Mal gerne den höheren Platz überlasse, und würde mich daher mal auf den 5. Platz bewerben.
Adrian: Ich würde mich auf dem 2. Listenplatz sehen.

Das StuPa-Präsidium bringt auf Grundlage der Diskussion folgenden Vorschlag ein:
1.  Judith Klemm (FS MACH/CIW) [FSK-Vorschlag]
2.  Adrian Keller (Jusos/StuPa/AStA)
3.  Henry Boos (GAL/StuPa)
4.  Jakob Schöckel (FiPS)
5.  Noah Lettner (Jusos/StuPa)
6.  Jana Fanck (GAL/StuPa)
7.  Jost von den Driesch (HuRa/StuPa)
8.  Robin Otto-Tuti (FiPS/StuPa)
9.  Johann Sebastian Wermter (GAL)
10. Erik Wohlfeil (GAL/StuPa/AStA)

Robin fragt, ob jemand noch Änderungswünsche bezüglich der Reihenfolge hat - dem ist nicht der Fall.

Adrian: zum Organisatorischen: die Liste muss nächsten Dienstag (18.05.2021) um 15:00 bei der Wahlleitung des KIT vorliegen inklusive min. 15 Unterstützerunterschriften. Man kann sich im Senatsfach im AStA eintragen oder man kann das Formular auch selbst auch drucken, unterschreiben und scannen oder eine Absichtserklärung schicken.

2. Lesung: 
- keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Die FSK und das StuPa treten gemeinsam zur Senatswahl an. Die Plätze der gemeinsamen Liste werden wie folgt vergeben:
      1.  Judith Klemm
      2.  Adrian Keller
      3.  Henry Boos
      4.  Jakob Schöckel
      5.  Noah Lettner
      6.  Jana Fanck
      7.  Jost von den Driesch
      8.  Robin Otto-Tuti
      9.  Johann Sebastian Wermter
      10. Erik Wohlfeil
Der Antrag wird mit (21/0/2) Stimmen angenommen.
Alexandra hat nicht abgestimmt.

Alexandra geht um 20:36 Uhr.
  
7b. Urabstimmung Campusbike
Adrian bringt den Antrag ein. 
Wir haben inzwischen einen Zuschlag für das Angebot für nextbike vergeben - dieses wollen wir vor dem Vertragsabschluss aber noch zur Urabstimmung stellen. Im angebotenen Preis von 2,25€ pro Semester und Studi sind auch Lastenräder und E-Bikes inbegriffen - aktuell gibt es die zwar in Karlsruhe noch nicht, sondern nur in einigen umliegenden nextbike-Gebieten - das soll aber auch bald auch in Karlsruhe etabliert werden. Ich finde das Angebot sehr gut - gerade auch im Vergleich dazu, was andere Studierendenschaften für vergleichbare Verträge bezahlen.
Der Antrag hat 3 Punkte. Erstens wird eine Urabstimmung beantragt, die Urabstimmung (wenn ein Quorum von 1/6 erreicht wird) wird dann eine bindende Wirkung haben. Zweitens soll, im Fall der Zustimmung, der AStA beauftragt werden einen Nachtragshaushalt zu erstellen.
Falls die Urabstimmung positiv ausfällt, würde dann zum nächsten Sommersemester auch der Semesterbeitrag erhöht werden müssen - zum Wintersemester ist das zu kurzfristig.
Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass der Beschluss nicht bindend sein wird, da die Satzung hierfür erfordert, dass mindestens 1/6 der Studierenden zustimmt - das wird aus Gründen der Wahlbeteiligung wahrscheinlich nicht klappen. Das Ergebnis wird aber sicher eine Entscheidungsgrundlage fürs StuPa bilden.
Ich schlage vor, dass wir den Semesterbeitrag dann auf 6€ erhöhen - das ist eine Erhöhung um 2,50€ und nicht um 2,25€, wie es allein für nextbike erforderlich wäre, da wir den Beitrag perspektivisch ohnehin erhöhen müssen, da die Entnahmen aus den Rücklagen aktuell recht hoch sind und die Ausgaben der VS gestiegen sind.
Felix: Warum willst du perspektivisch den Beitrag auf über 6€ anheben?
Adrian: Wir haben den Beitrag vor nicht allzu langer Zeit gesenkt, um die Rücklagen zu reduzieren. Diese haben sich auch schon verkleinert und werden auch weiter sinken, da die Ausgaben kontinuierlich steigen (zum Beispiel durch erhöhte Personalkosten, Inflation). Wenn wir den Beitrag perspektivisch nicht auf 6€ anheben, werden wir deutlich in die roten Zahlen abrutschen und somit früher oder später bankrott gehen.
Jost: Wir haben den Vertrag bei der letzten HuRa-Sitzung mal durchgeschaut und sind vom Umfang des Angebots begeistert - ich wollte aber noch fragen, ob der jetzige Preis schon das Ende des Verhandlungsspielraumes ist, oder ob der Preis noch runtergehandelt werden kann. Außerdem finde ich, dass wir die Beiträge kontinuierlich evaluieren sollten um besser den Überblick über die Differenzen von Einnahmen und Ausgaben zu behalten.
Adrian: Ja, wir müssen natürlich schauen, dass wir unsere Mittel nur für sinnvolle Zwecke verwenden - aber dafür gibt es bereits gut funktionierende Kontrollmechanismen. Preislich gibt es keinen Verhandlungsspielraum mehr. Das liegt an dem Vertragsvolumen über den Schwellenwerten. Daher muss eine europaweite Ausschreibung erfolgen, bei der alle potenziellen Anbieter ein Angebot einreichen können - und das ist das Angebot, welches wir von nextbike bekommen haben. Ich persönlich bin mit dem Angebot sehr zufrieden.
Linus: Ich war auch in der Verhandlungsgruppe dabei und 2,25€ sind schon ein sehr guter Preis. Wäre es möglich eine E-Bike Station am Campus Nord einzurichten?
Adrian: Wir können darum bitten, aber laut Vertrag können wir das nicht fordern. Das KIT hatte auch mal geplant, an Campus Nord und Campus Süd jeweils E-Bike Stationen einzurichten - da kenne ich aber den aktuellen Stand nicht.
Jost: Wenn wir gut über die Urabstimmung informieren, dann kann das sicher sinnvoll ablaufen.
Adrian: Der AStA wird ja mit der Informationsverteilung an die Studis beauftragt - damit wollen wir erreichen, dass die Studis neutral, aber gut informiert an der Urabstimmung teilnehmen können.

2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
I. Während der nächsten Wahlen zum Studierendenparlament findet eine Urabstimmung mit Antwortmöglichkeiten „ja“, „nein“, „Enthaltung“ statt über folgende Frage:
„Soll die Verfasste Studierendenschaft mit der Firma nextbike GmbH einen Vertrag über 3 Jahre schließen, bei dem für 2,25€ pro Student:in pro Semester alle Studierenden Zugang zu einem Sondertarif haben.“
Die Konditionen des Sondertarifs werden den Studierenden zugängig gemacht.
II. Der Vorstand wird beauftragt ausführliche Informationen zu dem vorliegenden Angebot der Firma nextbike in Absprache mit dem Wahlausschuss vorzubereiten und den Studierenden für eine fundierte Abstimmungsentscheidung zur Verfügung zu stellen.
III. Der Vorstand wird außerdem beauftragt Vorbereitungen zu treffen für den Fall der Zustimmung bei dieser Urabstimmung, dazu gehört insbesondere die Vorbereitung eines Nachtrags zum Allgemeinen Haushalt, aber auch die Vorbereitung einer Anpassung des Studierendenschaftsbeitrags.
Der Antrag wird mit (23/0/0) Stimmen angenommen.

7c. Urabstimmung zum Beitritt in den fzs
An bringt den Antrag ein. Die im Antragstext ursprünglich genannte Semesterbeitragserhöhung um 0,80€ ist nicht ganz richtig, da dies der Beitrag pro Jahr für den fzs ist - es geht also um 0,40€ pro Semester.
Robin: Ich bin nicht dafür, dass wir in den fzs eintreten. Das habe ich ja schon oft erklärt und ich stehe da auch immer noch dazu.
Felix: Wir als LHG sind geschlossen gegen einen Beitritt in den fzs, da wir die Positionen des fzs nicht teilen und auch nicht den Mehrwert einer solchen Mitgliedschaft sehen.
An: Wir wollen ja nicht direkt beitreten, sondern nur eine Urabstimmung diesbezüglich abhalten.
Felix: 95-99% der Studierenden wissen doch sowieso nicht, was der fzs ist und was eine Mitgliedschaft dort bedeutet - daher macht eine Urabstimmung auch wenig Sinn.
Jost: Wir brauchen nur eine Urabstimmung, wenn auch eine Mehrheit des StuPas für den Beitritt wäre - das ist aber meines Erachtens nicht der Fall.
Sophie: Ich fände einen Beitritt in den fzs sehr gut. Im Falle einer Urabstimmung wäre auf jeden Fall eine neutrale Informationskampagne über den fzs nötig, was in der Umsetzung aber schwierig sein könnte, da es schon sehr verschiedene Meinungen zu dem Thema gibt.
Jana: Ich habe kein Problem mit den Positionen des fzs und würde - allein schon weil An als Außenreferent das vorgeschlagen hat - gerne über eine diesbezügliche Urabstimmung diskutieren. Ich hätte wahrscheinlich ein Problem damit, einen Beitritt zum fzs im StuPa zu entscheiden, da es um eine sehr hohe Summe geht. Den Punkt mit der Informationskampagne von Sophie sehe ich auch, aber wenn wir ohnehin schon über nextbike informieren, könnten wir das im selben Aufwasch gleich miterledigen.
Erik: Ich finde es gut, eine Urabstimmung durchzuführen. Man könnte die Informationskampagne ja als pro-contra-Gegenüberstellung gestalten, bei der beide Meinungsfronten einen Teil beitragen können.
Robin: Ich bin etwas davon überrumpelt, dass es hier jetzt um eine Vollmitgliedschaft gehen soll, da zuvor immer von einer testweisen Gastmitgliedschaft die Rede war.
Matthieu: Ich bin auch dagegen, das zur Urabstimmung zu stellen. Viele kennen nicht mal die VS und dann wird es schwierig auch noch den fzs zu erklären.
Sophie: Gibt es nicht neben nextbike auch noch eine andere Urabstimmung? Ich habe da sowas im Hinterkopf.
Robin: Bisher gibt es nur eine Urabstimmung zu Nextbike - es wurde bei einer der letzten Sitzungen mal noch eine andere Urabstimmung vorgeschlagen, das Thema hat sich aber inzwischen erledigt.
An: Jana hat schon einen Änderungsantrag formuliert, welcher den Beitrag von 0,80€ pro Jahr im Urabstimmungstext noch besser erklärt. Die Urabstimmung zum landesweiten Semesterticket hat letztes Jahr auch gut geklappt. Obwohl das Thema weitaus komplizierter ist, als ein Beitritt zum fzs - daher sehe ich nicht so ganz, wieso das jetzt nicht klappen sollte. Egal wie man jetzt als Abgeordneter zum fzs steht - aufgrund der hohen Kontroversität sollten wir den Studierenden auf jeden Fall die Möglichkeit geben, mittels einer Urabstimmung darüber zu entscheiden. 
Matthieu: Ich sehe nicht, inwiefern das Thema "landesweites Semesterticket" komplexer sein sollte als der fzs - unter dem landesweiten Semesterticket kann sich jeder was vorstellen, während der fzs weitestgehend unbekannt ist.
Jost: Ich finde, dass wir uns zuerst darüber im Klaren sein sollten, ob wir den fzs denn überhaupt unterstützen wollen - nur wann dem der Fall sein sollte, müssten wir wegen des hohen Betrages eine Urabstimmung darüber abhalten als Bestätigung für die im StuPa getroffene Entscheidung.
Sophie: Wir reden hier überhaupt nicht drüber, ob wir den fzs gut finden oder nicht, sondern ob wir darüber abstimmen lassen wollen. Ich finde die Idee von Erik mit einer pro-contra Informationskampagne sehr gut und denke, dass das sinnvoll ablaufen kann.
Linus: Ich sehe das anders als Jost - gerade weil das hier so kontrovers diskutiert wird, sollten wir alle Studierenden an der Entscheidung beteiligen und die Urabstimmung nicht zur Bestätigung unserer Entscheidung nutzen.
Adrian: Ich sehe grundsätzlich, dass eine Urabsimmung für so allgemeine Fragen wie diese hier vorgesehen ist. Nicht nur um die Meinung des StuPas zu bestätigen, sondern einfach, um bei einer kontroversen Abstimmung alle miteinzubeziehen (gerade weil eine Urabstimmung die höchste Form eines Beschlusses der VS ist). Auch hier besteht ohnehin wie bei nextbike eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es aufgrund der Wahlbeteiligung nicht für einen bindenden Beschluss reicht - dann könnte das StuPa auf Basis der Abstimmungsergebnisse darüber entscheiden.

2. Lesung:
Jana stellt den folgenden Änderungsantrag:
Ersetze den zweiten Satz des Abstimmungstexts durch „Der jährliche Mitgliedsbeitrag pro Studi, welcher von der Studierendenschaft getragen wird, beträgt 0,80 €.“
An übernimmt diesen Änderungsantrag.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Bei der nächsten Wahl des Studierendenparlaments am KIT, findet eine Urabstimmung zum Beitritt in den fzs statt. Der Abstimmungstext lautet: „Soll die Verfasste Studierendenschaft am KIT die Mitgliedschaft für den fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften e.V) beantragen? Der jährliche Mitgliedsbeitrag pro Studi, welcher von der Studierendenschaft getragen wird, beträgt 0,80 €.“ Die Antwortmöglichkeiten „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ soll dabei zur Wahl stehen."
Der Antrag wird mit (13/1/9) Stimmen angenommen.

An geht um 21:33 Uhr.

7d. Preis für herausragendes studentisches Engagement
Erik fragt, wer aus dem StuPa-Präsidium den Preis noch nicht hat.
Robin hat den Preis schonmal bekommen, Noah und Linus noch nicht. 
Adrian und Erik schlagen Noah vor - da die Frist aber erst Mitte Juni liegt, überlegen wir alle bis zur nächsten Sitzung noch einmal bezüglich möglicher Nominierungen und diskutieren das dann noch zu Ende.

7e. Öffnung der KIT-Bibliothek für Geimpfte
Felix bringt den Antrag ein.
Robin: Ich finde die Idee gut - das Problem ist nur, dass das KIT das nicht alleine entscheiden kann, sondern der Gesetzgeber das erst möglich machen muss. Ich kann das aber gerne mal in die AG Studienbetrieb hineintragen. 
Felix: Wenn sich die AG Studienbetrieb darum kümmert, dann wäre das für mich auch okay.
Adrian: Ich würde das fast auch als Auftrag an das Außenreferat zur Einbringung auf Landesebene sehen.
Robin: Am KIT ist Herr Upmeier für sowas zuständig - aber von mir aus könnten wir das auch gerne an An weitergeben, dass er das auf Landesebene einbringt.
Sophie: Wären dann weniger Plätze für nicht Geimpfte da? Habt ihr genauer überlegt wie man das umsetzen könnte?
Felix: Man könnte ein Teil der Bib für Geimpfte und Genesene reservieren und einen anderen für den Rest.
Jost: Wie würde man das dann kontrollieren?
Felix: Die jetzt schon bestehende Einlasskontrolle könnte dann auch die Impfpässe kontrollieren.

Felix stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause.
Die Pause beginnt um 21:45.
Robin setzt die Sitzung um 21:50 fort.

Felix schlägt vor, den ersten Halbsatz durch folgendes zu ersetzen: Das Studierendenparlament beauftragt den ASta sich bei passender rechtlicher Lage dafür einzusetzen, ...
Johann: Ist es irgendwie möglich, dass man sicherstellt, dass hierdurch dann keine Bib-Plätze für nicht Geimpfte wegfallen?
Linus: Ich finde es wenig sinnvoll, den Antrag jetzt schon zu stellen, unter der Prämisse, dass die rechtliche Lage das dann hergibt - ich würde einfach warten, bis es möglich ist und dann mal schauen, was man noch fordern muss und was denn sowieso schon von sich aus passiert.
Ralph: Die Bib hat bisher immer sehr auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen reagiert. Ich glaube, dass die Bib sehr schnell den Betrieb hochfährt, wenn es der rechtliche Rahmen hergibt. Daher glaube ich nicht, dass es Sinn ergibt, einen solchen Antrag jetzt zu beschließen, da dieser ohnehin wahrscheinlich ins Leere laufen würde.
Sophie: Ich bin auch dafür, das auf einen gegebenen Zeitpunkt zu vertagen.
Felix: Okay, dann vertagen wir das - ich würde mir aber dann trotzdem wünschen, dass der Außenreferent mal in diese Richtung arbeitet.

Robin stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. 
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Beirat des House of Competence
8i. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8j. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8n. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8o. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8p. Beirat für internationale Studierende
8q. Wahlausschuss
Julia Gehrckens stellt sich vor. Sie ist Vorsitzende der FS Kunstgeschichte und wurde von den Fachschaftspat:innen darauf angesprochen. Sie kann sich das gut vorstellen und steht zur Verfügung.
Lena Siegel stellt sich vor. Sie ist schon seit längerem bei der Fachschaft BGU aktiv und hat sich bei der Infomail vom StuPa-Präsidium bezüglich des Wahlausschusses gedacht, dass sie sich das gut vorstellen kann.
Alena kandidiert und stellt sich vor. Sie wird nicht erneut für das StuPa kandidieren und stünde daher für den Wahlausschuss zur Verfügung.
Noah stellt Simon Tawan vor - dieser hatte sich bereits letzte Woche gemeldet, konnte aber dann nicht an der Sitzung teilnehmen. Er ist heute zwar wieder nicht da, hat aber eine schriftliche Vorstellung eingereicht. Noah verliest die schriftliche Vorstellung.
Felix stellt Florens Kauschke vor. Er studiert Maschinenbau im vierten Semester und kann sich den Wahlausschuss sehr gut als Einstieg in das studentische Ehrenamt vorstellen.
Lena zieht ihre Kandidatur zurück - sie hatte sich mehr auf den Kandidierendenmangel hin beworben und würde daher den anderen Kandidierenden den Vortritt lassen.
Das StuPa-Präsidium übernimmt die Kandidaturen aller nicht Antragsberechtigten Personen. 

Abstimmung: Alena Börs: 22, Julia Gehrckens: 16, Simon Tawan: 3, Florens Kauschke: 5, Enthaltung: 0
Damit sind Julia und Alena gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

9. Sonstiges
9a. Vorstellung des Projekts WiseUP (Wissenstransfer im studentischen Ehrenamt)
Daniela Geraets stellt das Projekt vor.
Das Projekt soll die studentischen Strukturen und deren Mitglieder beim Wissenstransfer zu unterstützen und dabei helfen, neue Leute für das studentische Ehrenamt zu akquirieren. Das Angebot ist nicht in Stein gemeißelt, sondern kann flexibel an die Interessen und Ansprüche der Teilnehmer angepasst werden - der methodische Rahmen ist natürlich schon da und es wurden auch schon Speaker dafür gesucht (u.a. aus KIT und Wirtschaft).
Adrian: Ich möchte betonen, dass dieses Projekt ein gemeinsames Projekt mit dem HoC ist. Wir können es nach unseren Vorstellungen gestalten ohne jegliche Einflüsse des KIT wie es sonst leider zu oft der Fall war.


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Robin beendet die Sitzung um 22:01

Protokoll 15. StuPa-Sitzung.txt