Protokoll 12. Sitzung 13.04.2021

Protokoll

Protokoll der 12. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 13.04.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
	Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
An Tang
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
[e]	Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
[e]	Ari Dernedde
	Felix Effler
	Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
	Alena Börs
	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
  Johann Sebastian Wermter, GAL
  Paul Klär, fzs
  Frederik Heberle
  Philipp T.

Protokoll
1. Begrüßung
Robin eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 17 von 25 Abgeordneten anwesend - somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Robin: Füge hinzu: "9a. Vorstellung fzs" und behandle diesen TOP vor „6. Berichte“, da wir hierzu einen Gast haben.
Adrian: Füge hinzu: "6d. nextbike".
Alena: Füge hinzu: „6e. Myhealth“ und „6f. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität“
Jost: Füge hinzu: „6g. SK Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten“ hinzu.

Johannes H., Maya und Jana kommen um 19:35 Uhr.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
    5a. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.03.2021
    5b. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 09.03.2021
  6. Berichte
    6a. AStA
    6b. FSK
    6c. AG Studienbetrieb
    6d. nextbike
    6e. Myhealth
    6f. Chancengleichheit
    6g. SK Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
    6h. Sonstige Berichte
  7. Anträge
    7a. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder
    7b. Satzung zur Änderung der Wahlordnung
    7c. Durchführung von Wahlen und Urabstimmungen online
    7d. Termin und Organisation für die VS-Wahlen und die Urabstimmung
  8. Wahlen
    8a. Ältestenrat
    8b. Finanzausschuss
    8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
    8d. Senatskommission für Studium und Lehre
    8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
    8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
    8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
    8h. Haushaltskommission
    8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
    8j. Beirat des House of Competence
    8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
    8l. MyHealth-Steuerungsgremium
    8m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
    8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
    8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
    8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
    8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
    8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
    8s. Beirat für internationale Studierende
    8t. Wahlausschuss
  9. Sonstiges
    9a. Vorstellung fzs
Robin fragt, ob es noch Einwände oder Änderungswünsche bezüglich der Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

Jolanda kommt um 19:37 Uhr.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.03.2021
Das Protokoll wird mit (21/0/0) Stimmen genehmigt.

5b. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 09.03.2021
Es sind noch zwei Änderungswünsche hierzu eingegangen - diese wurden jeweils redaktionell eingearbeitet.
Das Protokoll wird mit (20/0/0) Stimmen genehmigt.
Maya hat nicht abgestimmt.

Felix kommt um 19:51.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet. Der Bericht liegt schriftlich vor und ist nachfolgend eingefügt.

vorläufige Haushaltsführung
Die Genehmigung des Gesamthaushalts für das Haushaltsjahr 2021/2022 durch das KIT-Präsidium steht noch aus. Daher befinden wir uns aktuell in vorläufiger Haushaltsführung.
Novum ist dabei, dass es am KIT und nicht an uns liegt.
Ausgaben sind in vorläufiger Haushaltsführung nur eingeschränkt möglich, bitte unbedingt Rücksprache mit dem Beauftragten für den Haushalt halten.

Pandemieplan
Aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres haben sich kleinere Anpassungen und einen Stufenplan entwickelt. Der Vorstand hat daher den Pandemieplan geändert.

Theke und Druckerei
Die Theke und die Druckerei sind seit gestern wieder geöffnet.
Die Theke hat Montag, Dienstag und Freitag von 11:30 bis 14:00 Uhr geöffnet.
Die Druckerei hat Montag, Mittwoch und Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr geöffnet.
Mehr Infos auf der Website unter:
https://www.asta-kit.de/de/news/11042021-1504-ab-12-april-druckerei-und-theke-wieder-ge-ffnet-b-ro-weiterhin-geschlossen

Ausschreibung Fahrradverleih
Entsprechend des Auftrags des StuPas haben wir vor 2 Wochen eine Ausschreibung zum längerfristigen Fahrradverleihvertrag gestartet.
Die Vergabeentscheidung wird Anfang Mai fallen. Die letztliche Entscheidung über den Abschluss wird in Form einer Urabstimmung stattfinden.
Nähere Infos zur Ausschreibung auf unserer Website:
https://www.asta-kit.de/de/news/01042021-2334-vergabe-eines-vertrags-f-r-fahrradverleih-mit-einer-laufzeit-von-3-jahren

Stellenausschreibung Sozialberatung
Bis Sonntag sind noch Bewerbungen auf die Stelle der Sozialberatung möglich.
Eingestellt wird zum 1. Mai.
Alle Infos sind auf unserer Website zu finden unter:
https://www.asta-kit.de/de/news/23032021-1256-stellenausschreibung-sozialberatung

Kunstwettbewerb Coronaart
Das Kulturreferat organisiert einen Kunstwettbewerb.
Einsendeschluss für Werke ist der 30. April.
Mehr dazu auf unserer Website:
https://www.asta-kit.de/de/coronaart

Neues AStA-Ventil
Es ist eine neue Ausgabe des AStA-Ventils herausgekommen.
Diese ist nur online auf unserer Website zu finden:
https://www.asta-kit.de/de/asta/ventil/asta-ventil-144

Stellungnahme mit PBS und Petition #OnlineLeere
Wir haben gemeinsam mit der psychotherapeutischen Beratungsstelle des Studierendenwerks (PBS) eine Stellungnahme an KIT und MWK gerichtet. Es ging dabei darum auf die aktuelle Situation der Studierenden aufmerksam zu machen.
Außerdem haben wir beschlossen eine Online-Petition von Heidelberger Studis zu unterstützen.
Diese ist hier zu finden:
https://www.change.org/p/anja-karliczek-wer-denkt-an-studierende

Kurzinfos
Die VS ist nun offiziell Mitglied des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V..

Termine
keine Termine

Geplante oder getätigte Ausgaben
500 € für ein Smartphone für das Sozialreferat
50 € für einen Prepaidtarif für das Sozialerhandy
1131,42 € für die Anschaffung eines neuen Office-PCs, zweier Monitore, 5 DisplayPort-zu-USB-C Kabeln und eines DVD-RW-Laufwerks aus dem Haushalt der FS Wiwi
1341,06 € für die Anschaffung eines neuen Grafik-PCs zur Bild- und Videobearbeitung sowie eines zugehörigen Monitors aus dem Haushalt der FS Wiwi
1468,63 € für die Anschaffung von 4 Bürostühlen aus dem Haushalt der FS Wiwi
300€ für Preise für den Kunstwettbewerb „Coronaart“ (unter Vorbehalt einer Bestätigung der Preisträger:innen durch den Vorstand auf Vorschlag des Kulturreferats)

6b. FSK
Ralph berichtet. Die Fachschaften bekommen zurzeit viele Anfragen bezüglich der Klausurenplanung, daher war das Thema sehr brisant. Man möchte diesbezüglich, ergänzend zum bereits von der AG Studienbetrieb kommunizierten allgemeinen Vorgehen, anfragen, ob man einen Einblick in die bislang terminierten Klausuren zu bekommen, um auf die Termine ggf. einwirken zu können.
Adrian: Das ist übrigens nicht wie beim letzten Mal in Form eines offenen Briefs geplant, stattdessen soll es nur eine Anfrage zum Austausch geben und das Thema soll über Yannik in die AG Studienbetrieb eingebracht werden.

6c. AG Studienbetrieb
Robin berichtet. Der Bericht liegt schriftlich vor und ist nachfolgend eingefügt:
Aktuelle Situation:
Arbeitsschutzverordnung soll sich ändern:
  Einmal die Woche Test für Angestellte in Präsenz
    Beim KIT schon länger in Planung -> läuft

Klausurenplanung:
Die Statistiken haben ergeben, dass ca. 10% der Prüfungen digital stattgefunden haben
  Ansage von Wanner: Wir sollten uns die digitalen Prüfungsformate „warmhalten“ und weiterverfolgen/-ausbauen
  Format Onlineklausur mit Videoaufsicht soll noch zusätzlich dazu kommen
    Ergo: Klausur wird am PC bearbeitet (kein Papier) zzgl. Videoaufsicht
      Dazu müssen Iliasrechnerkapazitäten aufgestockt, oder Formate angepasst werden.
        Wegfallende externe Kapazitäten sollen kompensiert werden

Analoge Erstiveranstaltungen im Sommersemester:
Hintergrund: In der neuen CoronaVO für den Studienbetrieb sieht Veranstaltungen für Erstsemesterstudierende im Bachelor und Master vor.
  Aufgrund der Kapazitätsprobleme wurde sich mit SD-Runde darauf geeinigt Bachelor-Erstis zu bevorzugen
    Wahrscheinlich nicht genug für wöchentliche, aber für zyklische analoge Erstiveranstaltungen
    Werden primär Mentoringprogramme seien
    Fokus auf kennenlernen des Campus und von Mitstudierenden
    Angebotscharakter und keinen Verpflichtenden
    Kein allgemeingültiges Konzept, da Studiengänge zu verschieden
      Diskussion während der Sitzung:
        Kapazität: max. 20 Studis pro Gruppe
          Wird zusätzlich durch CoronaVo ggf. gedeckelt
          Fakultäten sind in der Pflicht.
            Welcher Diskurs gewählt wird ist optional
            Dekanat für Diskursführung verantwortlich

6d. Nextbike
Adrian berichtet.
Es liegen neue Zahlen für Februar und März vor. Die Nutzung steigt gerade massiv an, im März wurden 15000 Ausleihen getätigt. Außerdem sind inzwischen schon über 3000 Studierende registriert.
Details siehe Berichte in der Anlage zum Protokoll.

Sophie kommt um 20:39 Uhr.

6e. Myhealth
Alena berichtet. Das MyHealth-Projekt läuft im März 2022 aus, weil das Projekt zu einem großen Teil von der Techniker Krankenkasse finanziert wird und diese Finanzierung ausläuft.
Wenn einem etwas zum Thema studentische Gesundheit auffällt, kann man sich gerne über Alena an das Projektteam wenden.

6f. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
Alena berichtet. 
Beim letzten Treffen ging es um den Umgang mit Diskriminierung, Unisextoiletten sowie um die Ausstattung der Toiletten mit Binden und Tampons. In kürze wird auch der Gendermonitoringbericht noch näher analysiert.
Robin: Ich persönlich finde Unisex-Toiletten eher unangenehm.
Alena: Ich bin mir nicht so sicher, wie Unisextoiletten umgesetzt werden sollen - also ob alle Toiletten ersetzt werden sollen oder nur ein gewisser Anteil.
Adrian: Ich unterstütze Unisextoiletten.
Noah: Das ist jetzt ja kein neues Thema. Es war nie die Rede davon, dass alle Männer-/Frauentoiletten abgeschafft werden sollen - nur ein gewisser Anteil soll umgewandelt werden (z.B. ein oder zwei in jedem Gebäude, sodass für alle stets eine Toilette in der Nähe liegt, die sie mit gutem Gefühl verwenden können). Für alle, die sich auf einer Unisex-Toilette nicht wohlfühlen, sollte es ja kein Problem sein, einfach das Stockwerk zu wechseln oder 50m weiterzulaufen - wir haben ja wirklich ausreichend viele Toiletten, dass trotz einiger Umwandlungen stets eine in der Nähe liegen würde. Deswegen sehe ich da nicht, was Robin damit für ein Problem hat - ich bin in vollem Umfang für die Einrichtung von Unisextoiletten. 
Alena: Die Komforteinbußen werden da sicher durch die positiven Aspekte wie die Vereinfachung der Toilettensituation für Transpersonen überwogen, daher sollte man das auf jeden Fall machen.
Jost: Ich sehe Robins Problem mit Unisextoiletten auch. Der Anteil an Transgenderpersonen ist relativ gering, deswegen müsste der Anteil an Unisextoiletten auch nicht so groß sein. Außerdem sind Pissoirs auf Männertoiletten stark nachgefragt und sollten möglichst nicht weiträumig durch normale Toiletten ersetzt werden.
Noah: Ich sehe die Gegenargumente hier irgendwie gar nicht ein - es wird nach wie vor auch die Männer- und Frauentoiletten geben. Es geht einfach jeder auf die Toilette, die einen persönlich am ehesten anspricht und niemand hat einen Nachteil. Ein paar Meter zu latschen ist sicher nicht zu viel verlangt.
Frederik: Gibt es Studien über Personen, die sich unwohl oder belästigt in Unisextoiletten fühlen?
Alena: Homosexuelle Menschen können sich ja genauso unwohl fühlen, wenn sie momentan auf geschlechtergetrennte Toiletten gehen.
Sophie: Das Problem mit sexueller Gewalt darf man nicht unterschätzen, auch hier an der Uni nicht. Dennoch, wie Noah schon gesagt hat: es geht einfach jede:r auf die Toilette, die am sichersten/angenehmsten erscheint. Ja zu Unisex-Toiletten!

6g. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
Jost berichtet. 
Es wurde nichts besprochen, was uns als Studierende direkt betrifft.

6h. Sonstige Berichte
Senatbericht: 
Adrian und Noah berichten: Es wurde eine AG für die neue gemeinsame Satzung eingerichtet - Jost wird uns dort als Mitglied der Senatskommission Strategie- und Strukturangelegenheiten vertreten. Ein wichtiger Punkt ist aktuell die Aufteilung der Nichprofessoralen Senatssitze. Außerdem wurde die Überlassungsordnung beschlossen.

7. Anträge
7a. Fachschaftspatenschaften durch StuPa-Mitglieder
Jana stellt den Antrag vor. Sie hat außerdem auch die Änderungswünsche, die aus den letzten Diskussionen hervorgingen ausformuliert und in Form von Änderungsanträgen angehängt.
Robin: Ich finde die verschärfte Version, dass die zwei Fachschaftspaten von unterschiedlichen Listen und unterschiedlichen Fachschaften kommen müssen, zu stark, weil es so schwieriger wird, alle Plätze zu vergeben.
Jana: Das war ein Wunsch, der auf der letzten Sitzung aufkam, daher wollte ich das auf jeden Fall einbringen. Übernehmen würde ich die Änderungsanträge 2 und 4 [siehe unten] - die anderen würde ich zur Abstimmung stellen.
Adrian: Die soll-Regelung zu den verschiedenen Listen finde ich schon wichtig - einfach so als Zielvorgabe. Die Regelung zu verschiedenen Fachrichtungen können wir gerne weglassen.

2. Lesung:
Vorliegende Änderungsanträge (alle von Jana)
  1. Ersetze in Zeile 4 „Jede KIT-Fachschaft soll von zwei Studierendenparlamentsmitgliedern (StuPa-Mitglieder) betreut werden, welche möglichst für zwei verschiedenen politischen Listen im StuPa sitzen.“ durch „Jede KIT-Fachschaft soll von zwei Studierendenparlamentsmitgliedern (StuPa-Mitglieder) betreut werden, welche möglichst zwei unterschiedlichen Fachschaften angehören und möglichst für zwei verschiedenen politischen Listen im StuPa sitzen.“
  2. Ersetze in Zeile 7 das Wort „Fakultät“ durch „Fachschaft(en)“.
  3a. Füge folgenden Satz an Zeile 9 an:
„Die Fachschaftspat*innen erstellen als Grundlage gruppenweise rotierend einen Bericht, welcher durch das StuPa-Präsidium geprüft und an alle Fachschaftspat*innen verteilt wird.“
oder konkurrierend zu 3a:
  3b. Füge folgenden Satz an Zeile 9 an:
„Das StuPa-Präsidium erstellt als Grundlage einen Bericht, welcher an alle Fachschaftspat*innen verteilt wird.“
  4. Ersetze in Zeile 11 „Die initiale Zuordnung soll zu Anfang jeder Legislaturperiode erfolgen.“ durch „Die initiale Zuordnung soll zu Anfang jeder Legislaturperiode erfolgen und wird durch das StuPa-Präsidium organisiert. Sollte während der StuPa-Amtszeit eine partielle Neuzuteilung von einer FS oder einem StuPa-Mitglied aus triftigen Gründen gewünscht werden, ist das StuPa-Präsidium Anlaufstelle.“
  5. Füge folgenden Absatz nach Zeile 14 ein:
„Die Fachschaftspatenschaften werden vorerst probeweise für das Sommersemester 21 eingeführt. Die FSK berichtet im September dem StuPa, wie sie die Probephase bewerten. Zu Beginn der 9. Amtsperiode entscheidet das StuPa über das weitere Vorgehen.“
Jana übernimmt die Änderungsanträge 2. und 4.

Änderungsantrag 1 wird mit (8/8/7) Stimmen angenommen.

Alena geht um 21:18 Uhr

Änderungsantrag 3: Variante 3a: 5 Stimmen, Variante 3b: 8 Stimmen, Enthaltung: 9 Stimmen - damit wird über 3b. erneut abgestimmt.
Änderungsantrag 3b wird mit (11/7/4) Stimmen angenommen.
Änderungsantrag 5 wird mit (9/5/6) Stimmen angenommen.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament (StuPa) richtet Patenschaften für die KIT-Fachschaften ein, mit dem Ziel eine bessere und direktere Kommunikation, Zusammenarbeit und Vernetzung zwischen Fachschaften und Studierendenparlament zu schaffen.
Jede KIT-Fachschaft soll von zwei Studierendenparlamentsmitgliedern (StuPa-Mitglieder) betreut werden, welche möglichst zwei unterschiedlichen Fachschaften angehören und möglichst für zwei verschiedenen politischen Listen im StuPa sitzen. Die zuständigen Studierendenparlamentsmitglieder für eine KIT-Fachschaft werden als Fachschaftspat*innen bezeichnet.
Die Fachschaftspat*innen sollen gelegentlich die Sitzungen der ihnen zugeteilten Fachschaft besuchen, um über wichtige Vorgänge im StuPa und der Verfasste Studierendenschaft in neutraler Weise zu informieren, sich auszutauschen und so als Ansprechpartner*in präsent zu sein. Das StuPa-Präsidium erstellt als Grundlage einen Bericht, welcher an alle Fachschaftspat*innen verteilt wird.
Die StuPa-Mitglieder verpflichten sich selbst dazu, sich einer KIT-Fachschaft als Fachschaftspat*in zuzuordnen, möglicherweise aber nicht zwingend entsprechend des eigenen Studienganges. Die initiale Zuordnung soll zu Anfang jeder Legislaturperiode erfolgen und wird durch das StuPa-Präsidium organisiert. Sollte während der StuPa-Amtszeit eine partielle Neuzuteilung von einer FS oder einem StuPa-Mitglied aus triftigen Gründen gewünscht werden, ist das StuPa-Präsidium Anlaufstelle.
Damit jeder auf unkomplizierte Weise die Fachschaftspat*innen für die jeweiligen KIT-Fachschaften nachschauen kann, wird es eine öffentliche Liste geben, in der die Fachschaftspat*innen eingetragen werden.
Die Fachschaftspatenschaften werden vorerst probeweise für das Sommersemester 21 eingeführt. Die FSK berichtet im September dem StuPa, wie sie die Probephase bewerten. Zu Beginn der 9. Amtsperiode entscheidet das StuPa über das weitere Vorgehen.
Der Antrag wird mit (16/0/6) Stimmen angenommen.

Ronja geht um 21:41 Uhr.

7b. Satzung zur Änderung der Wahlordnung
Adrian stellt den Antrag vor. Er stellt dabei auch Änderungsanträge vor, die er alle übernimmt.
Noah: Können wir nicht einfach nur eine 2/3-Mehrheit als Basis für die online-Wahl erforderlich machen? Der Ursprüngliche Hintergedanke bei dem Satz war ja auch, dass man wenn es denn gut läuft auch in normalen Zeiten mal als Ersatz für die Urnenwahl beschließen kann.
Adrian: Die Runde aus Rechtsabteilung und dem Team um Prof. Volkamer war sich recht einig, dass eine solche online-Wahl in einer normalen Situation nicht rechtens sein kann, daher sollten wir beide Bedingungen drinlassen.

2. Lesung:
- keine weiteren Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
„Das Stupa beschließt die vorgelegte Änderung der Wahlordnung.“ (Siehe Anlage zum Protokoll)
Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen angenommen.
Felix hat nicht abgestimmt.

7c. Durchführung von Wahlen und Urabstimmungen online
Robin hat sich mit verschiedenen Systemen auseinandergesetzt, die für die Durchführung einer Online-Wahl eingesetzt werden könnten. Die Infos hierzu liegen schriftlich vor und sind nachfolgend eingefügt:

Estland: infos von: https://nortal.com/de/blog/i-voting-could-save-the-democracies-of-the-world/
Der Quellcode wurde in GitHub offen zugänglich gemacht, falls jemand daran interessiert war oder immer noch daran interessiert ist, Schlupflöcher zu finden.
Die Auszählung beim I-Voting ahmt das bei der Briefwahl verwendete System des doppelten Umschlags nach. Der digitale Außenumschlag wird mit der sicheren eID-Karte digital signiert. Und vor der Stimmauszählung anonymisiert das System den Stimmzettel, indem es diesen digitalen äußeren Umschlag entfernt.
Die Stimmen werden dann von einem Computer ausgezählt, der über ein Minimum an Fähigkeiten verfügt, um sicherzustellen, dass das Ergebnis keiner rechnerischen Veränderung ausgesetzt wird. Der Computer hat keinen internen Speicher und keine Internet- oder Netzwerkverbindung, nur ein DVD-Laufwerk und einen Chipkartenleser zum Lesen und Speichern des Ergebnisses. Als Prozessor wird die RAM-Disk verwendet. Wenn der Computer am Ende des Prozesses abgeschaltet wird, verschwinden alle Informationen
Der Wählerzwang ist das einzige grundlegende Defizit von I-Voting. Bei der Stimmabgabe von zu Hause aus (obwohl dies dasselbe ist wie bei Briefwahlscheinen) kann jeder aus Ihrer Familie versuchen, Sie bei der Stimmabgabe zu beeinflussen. Die Lösung Estlands bestand darin, das I-Voting während eines bestimmten Zeitraums vor Öffnung der Wahllokale zuzulassen. Der Wähler darf sich dann während der Vorwahlzeit so oft einloggen und wählen, wie er will – d.h. Sie können Ihre Stimme ändern, wenn Sie sich unangemessen beeinflusst fühlen.

ArtoLogik:
Survey based
Authentifizierungssystem sieht Authentifizierung über Passwort und Username vor
Authentifizierung über LDAP und SAML2 möglich
Kit nutzt open id, Ldap verschlüsselung auch möglich (Jörg Kramer Ansprechpartner SCC)
Wählerauthentifizierung möglich (Wer gewählt hat nicht was)
Gute Reporting Möglichkeiten über Excel und SPSS Schnittstellen
Verifikationstool, dass Wähler sicherstellen kann, dass er seinen Wahlzettel abgegeben hat
Kosten sind nicht an Teilnehmer gebunden.

Conventex:
Letztes Jahr schon angefragt.
Bietet SSL Verschlüsselung
Wahl über Wahlcodes in Blackbox
Seperation of duty ist gewährleistet, Wahlcode nach Wahl entwertet. Kein Rückschluss möglich von Wahlcode zu abgegebener Stimme
Iso 27001 deutsche server
2 Faktor Autentifizierung möglich (dafür bräuchten diese mehr Wählerinformationen -> bei uns raus wegen Datenschutz)
Kosten ca. 6000€

Polyas:
2 Mal Kontaktiert
Warte auf Rückruf

Konsens im StuPa: Der Wahlausschuss soll den Anbieter in Zusammenarbeit mit AStA, Adrian und Robin aussuchen.

7d. Termin und Organisation für die VS-Wahlen und die Urabstimmung
Adrian leitet das Thema ein. Wir sollten mal darüber sprechen, wie wir Wahl und Urabstimmung organisieren wollen und was auf dem Weg dorthin noch alles zu tun ist. Wir sollten auf jeden Fall eine hohe Wahlbeteiligung erreichen, da insbesondere auch die Urabstimmung eine sehr hohe Tragweite hat.
Im Mai können wir die Urabstimmung ausrufen, einen Wahlausschuss wählen und alle sonstigen Sachen beschließen.
Wir müssen aber auf jeden Fall dann auch zeitnah einen Wahlauschuss finden. Auch wenn die Onlinewahl vermutlich weniger Aufwand ist und der AStA den Wahlausschuss unterstützen kann, ist es unter unter Umständen wieder schwierig, dafür Kandidierenden zu finden. Es wäre also gut, wenn wir uns alle schonmal diesbezüglich umhören würden.
Robin: Zur geplanten Informationsveranstaltung: Wenn es die Infektionszahlen zulassen, könnten die Diskutierenden sich ja analog treffen und nur die Zuschauer digital zuschalten - vielleicht bekommen wir da ja dann tatsächlich eine coole Veranstaltung hin.
Sophie: Ich bin auch der Meinung das eine Präsenzwahl nicht umsetzbar ist, deswegen bleibt uns nichts anderes als eine Onlinewahl übrig.
Jana: Wir von der GAL sind uns zwar noch uneins, ob wir online-Wahlen generell gut finden, aber in der jetzigen Situation stehen wir definitiv alle hinter einer online-Wahl.
Adrian: Ich glaube, dass wir uns einig sind, dass wir dieses Mal wieder eine Onlinewahl machen sollten. Bitte schaut alle nach Leuten, die für den Wahlausschuss kandidieren könnten!
Johann: Es wäre sehr schön, wenn es ein Open-Source-Online-Tool für Onlinewahlen geben könnte. Vielleicht könnte die Landesstudierendenvertretung mal ein Tool für alle Unis in Deutschland entwickeln.
Robin: Der Quellcode des Estländischen Systems ist wirklich ziemlich kompliziert - ich sehe da bei der LAK nicht unbedingt die Kompetenzen. Vielleicht könnte man ja mit der Gruppe um Prof. Beckert und Prof. Volkamer ein diesbezügliches Forschungsprojekt anstreben - das ist aber alles Zukunftsmusik und keine Lösung für die jetzige Wahl.
An: Das LAK hat sich für Datenschutz und Open Source eingesetzt. Trotzdem sehe ich die Landesstudierendenvertretung nicht in der Lage sowas zu machen.
Johann: Die Landesstudierendenvertretung war nur ein Beispiel, es kann genauso eine andere Organisation sein, wie fzs oder ähnliche.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
Jana kandidiert als Stellvertreterin und stellt sich vor.
Jana wird mit (19/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
An hat nicht abgestimmt.

8d. Senatskommission für Studium und Lehre
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8h. Haushaltskommission
8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
8j. Beirat des House of Competence
8k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8l. MyHealth-Steuerungsgremium
8m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Adrian schlägt Daniel Hunyar als Mitglied und Davis Riedel als stellvertretendes Mitglied vor.
Johannes H. schlägt Jana als Stellvertreterin vor und kandidiert selbst ebenfalls als Stellvertreter.
Daniel Hunyar wird mit (20/1/0) Stimmen gewählt und gefragt, ob er die Wahl annimmt.

Robin stellt einen GO-Antrag auf En-bloc-Wahl der Stellvertretenden.
Man einigt sich auf folgende Reihenfolge unter den Stellvertretenden: 1. Jana Fanck, 2. Davis Riedel, 3. Johannes Herrmann
Keine Gegenrede zum GO-Antrag, somit wird diesem stattgegeben.

Jana Fanck, Davis Riedel und Johannes Herrmann weden mit (20/1/0) Stimmen gewählt. Jana und Johannes nehmen die Wahl an - Davis wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.

8n. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8q. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8r. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8s. Beirat für internationale Studierende
8t. Wahlausschuss

Adrian: wir sollten bei der nächsten Sitzung auf jeden Fall ein Mitglied und eine Stellvertretung für das „Leitprojekt 2.0 – Strategische Weiterentwicklung des Studiengangportfolios“ finden.

9. Sonstiges
9a. Vorstellung fzs
Paul stellt den fzs vor. Er ist aktuell im fzs-Vorstand und hat sich daher auch kürzlich schon mit An über das Thema ausgetauscht. Der fzs ist ein parteiunabhängiger Verband der Studierendenschaften, der aktuell rund eine Million Studierende vertritt. Der fzs betreibt Lobbyarbeit für studentische Interessen in Bundestag, Ministerien und an weiteren Stellen. Der fzs macht jedes Jahr eine politische Kampagne, dieses Jahr zum Thema Bafög und nimmt außerdem auch zu vielen weiteren Themen Stellung und bringt sich so zum Beispiel beim Solidarsemester ein.
An: Es gibt die Möglichkeit eine Gastmitgliedschaft bei fzs zu beantragen.
Adrian: Wir haben in den letzten Jahren eine Vollmitgliedschaft abgelehnt. Eine Gastmitgliedschaft hätte den Vorteil, dass wir über die Höhe unseres Mitgliedsbeitrags entscheiden könnten.
Paul: Formal heißt das nicht Gastmitgliedschaft, sondern Fördermitgliedschaft. Es ist offen einsehbar, wer bei uns Mitglied/Fördermitglied ist - wir sagen daher nicht immer explizit, welche Studierendenschaften wir vertreten und welche nicht, wenn wir als studentische Stimme angefragt werden.
Robin: Was bringt eine Vollmitgliedschaft im Vergleich zu Fördermitgliedschaft?
Paul:  Bei einer Vollmitgliedschaft beträgt der Mindestbeitrag 1,00€ pro Studierendender an der Uni - bei einer Fördermitgliedschaft ist der Beitrag geringer, man wird auf der Website als Fördermitglied genannt, hat aber kein Stimmrecht bei den Mitgliederversammlungen - man kann aber trotzdem eine Delegation zu den Mitgliederversammlungen schicken.
An: Es gibt vermutlich nicht viele Beschlüsse, bei denen wir eine komplett andere Haltung haben. In solchen Fällen könnten wir uns dann immer noch von diesen Beschlüssen distanzieren.
Jost: Du hattest gesagt, dass ihr nicht mit der AfD redet (als einzige Partei) - wieso?
Paul: Wir können die AfD genausowenig leiden, wie die uns - von beiden Seiten gibt es Beschlüsse, die die Zusammenarbeit ausschließen.
Johannes: Wir sollten nicht nur Fördermitglied, sondern direkt Vollmitglied werden. Außerdem sollten wir eine VS auf Bundesebene anstreben - der fzs ist da nur ein bedingter Ersatz.
Paul: Wir fordern auch eine bundesweite VS/Astenkonferenz etc.
Robin: Wir sind nicht nur wegen den finanziellen Aspekten in den letzten Jahren immer nicht Mitglied geworden, sondern auch weil der fzs uns ideologisch nicht gepasst hat. Inwiefern fördert ihr das Menschen zu gewissen Demos gehen, wie z.B. jene in Hamburg beim G20-Gipfel, bei denen es zu starken Ausschreitungen gekommen ist?
Paul: Wir schicken jetzt nicht explizit Leute zu Demos, sondern positionieren uns wenn dann zu solchen Themen. Unsere Beschlüsse haben immer einen eindeutigen Studierendenbezug und wir halten uns allgemeinpolitisch da normalerweise zurück.
Henry: Wie genau sind nochmal die Beiträge und wie ist das in Bezug auf unseren Haushalt einzuordnen?
Paul: bis 10.000 Studis ist der Beitrag die Anzahl Studis minus 2000 mal 1,00€, darüber sind es 0,80€ pro Studi und Jahr. Im Ersten Jahr ist der Beitrag 50% geringer.
Adrian: Uns würde eine Mitgliedschaft in etwa 18000€ kosten. Das sind etwas weniger als 40 Cent pro Studi und Semester - der aktuelle Semesterbetrag liegt bei 3,50€. 
Paul: Falls ihr das nochmal diskutiert und noch Fragen aufkommen, könnt ihr euch gerne bei mir melden.
Jana: Von der letzten Diskussion über den fzs-Beitritt sind mir zwei Gegenargumente in Erinnerung geblieben: 1. Wir wollten nicht ohne Urabstimmung über so eine hohe Summe entscheiden, 2. An hatte als Außenreferent vorgebracht, dass der fzs eine Art Gegenveranstaltung zu den Forderungen nach einer bundesweiten VS und zur LAK etc. sei.
An: In der LAK gab es zu meiner Anfangszeit negative Stimmen gegenüber dem fzs, die meine Meinung ins Negative gezogen haben. Mittlerweile habe ich meine diesbezügliche Meinung aber geändert. 
Paul: Wir sind im engen Austausch mit der LAK. Jonathan aus dem Vorstand hat die Zuständigkeit für BaWü. Wir arbeiten auch immer miteinander und nicht gegeneinander.

- weiteres Sonstiges -
Johannes H.: Ich trete bis zur nächsten Sitzung zurück. War eine schöne Zeit, ich bin bestimmt mal wieder dabei.




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Robin beendet die Sitzung um 22:45.

Protokoll 12. StuPa-Sitzung.txt