Protokoll 2. Sitzung 27.10.2020

Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 27.10.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Philipp Sekol
	Felix Effler
HuRa - Humanistisch-Rational
Alena Börs
Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
[e]	Isa Sophie Klemm
[e]	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
Elisé Wamen, AStA
Valentina Kirsch, AStA
Ruben Grewal, AStA
An Tang, AStA
Daniel Hunyar, AStA
Calvin Urankar, AStA
Jan Kopenhagen, AStA
Sarah Schmitz, AStA
Fabian Götzmann, AStA

Protokoll
1. Begrüßung
Robin eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen –

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 20 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
An: 	füge „6d. LAK“ hinzu.
Robin: 	füge „6e. AG Studienbetrieb“ hinzu
Adrian: 	füge „6f. SK POAZ” hinzu.
Behandle "7a. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung" und "7b. Geschäftsordnung der Vollversammlung" nach "7h. Beschluss über das Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2020/2021" 
Und: behandle "8a. Vorstand der Studierendenschaft" nach "7d. Änderung der Referatsstruktur nach § 20 Abs. 1 Satz 2 OSVS".
Johannes R.: füge „6g. Ethikkommission“ hinzu

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.10.2020
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. Senat
  6d. LAK
  6e. AG Studienbetrieb
  6f. SK POAZ
  6g. Ethikkommission
  6h. Sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung
  7b. Geschäftsordnung der Vollversammlung
  7c. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands
  7d. Änderung der Referatsstruktur nach § 20 Abs. 1 Satz 2 OSVS
  7e. Durchführung und Ablauf digitaler StuPa-Sitzungen
  7f. Bestätigung der Stellvertretung des:der Finanzreferent:in gem. § 12 Abs. 4 S. 2 FOVS
  7g. Bestätigung von Mitgliedern des erweiterten Vorstands gem. § 22 Abs. 1 S. 2 OSVS
  7h. Beschluss über das Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2020/2021
8. Wahlen
  8a. Vorstand der Studierendenschaft
  8b. Ältestenrat
  8c. Finanzausschuss
  8d. Senatskommission für Studium und Lehre
  8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
  8j. Haushaltskommission
  8k. Prüfungsausschuss Lehramt
  8l. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
  8m. Beirat des House of Competence
  8n. MyHealth-Steuerungsgremium
  8o. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8p. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8s. Rat der Studierenden von Eucor
  8t. Kassenprüfungsausschuss AKK
  8u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8w. Beirat für internationale Studierende
  8x. Verhandlunsgruppe Nextbike
9. Sonstiges 
Robin fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Das ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.10.2020
Noah: Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt - bislang sind dazu keine Änderungswünsche eingegangen.

Johannes Herrmann kommt um 19:40 Uhr.
Felix Effler kommt um 19:40 Uhr.

Henry: Bei TOP „10g. Foodsharing in Wohnheimen des StuWes ermöglichen“ wurde ein Änderungsantrag übernommen, der im Antragstext dann aber fehlt. 
Noah: Da hat sich ein Fehler eingeschlichen - das berichtigen wir noch in Form einer redaktionellen Änderung.
Das vorgelegte Protokoll wird mit (21/1/0) Stimmen genehmigt.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet.
Die Theke wird im Wintersemester montags, dienstags und freitags geöffnet haben.
Am 20. Oktober hat der AStA harte Einschränkungen des Betriebes wegen Corona beschlossen. Der AStA ist nun nur noch durch den Schließdienst besetzt. Alle AStis und Mitarbeiter brauchen eine Ausnahmegenehmigung, um in den AStA zu kommen. Die Theke und die Druckerei haben momentan noch offen.
Die Amtszeit des alten Vorstandes hat geendet - es war die kürzeste Amtszeit aller Zeiten (nach der längsten aller Zeiten) - bis auf 3 Mitglieder kandidieren alle erneut.
Die Wahlen zum StuPa und den Fachschaftsvorständen wurden für abgeschlossen erklärt, der Wahlausschuss erhält also seine Aufwandsentschädigung.

Janik Königshofer kommt um 19:47

Es gibt heute Abend im Anschluss zur Wahl des Vorstandes noch eine Sondersitzung des AStA parallel zur Sitzung des StuPa, um Wahlen abzuhalten - diese sollte das StuPa dann gleich noch bestätigen.
Die Präsentation der Ergebnisse der MyHealth-Studie wird demnächst erfolgen, der Termin hierzu wird noch über stupal@ geschickt.
Der Bericht zu den Arbeitskreisen wurde heute rumgeschickt, Adrian wird diesbezüglich noch Antragstexte formulieren und zur nächsten Sitzung einbringen.

6b. FSK
Ralph berichtet von der FSK-Sitzung in der vergangenen Woche.
Die FSK hat sich vorerst gegen einen weiteren offenen Brief an das Präsidium ausgesprochen. Sollten sich größere Probleme und Mängel in der Online-Lehre zeigen, könnte man sich aber durchaus vorstellen, noch einmal einen solchen zu formulieren.
Sabine Kaiser und Patrick Zauner wurden in den Finanzausschuss gewählt.
Zudem ist auch das FSK-Präsidium neu gewählt worden.

6c. Senat
Noah berichtet.
Die Abschaffung des erweiterten Prüfungszeitraumes wurde beschlossen. Dieser war rechtlich nur schwer haltbar und hat insbesondere bei Universitätswechslern am Bachelor-Master-Übergang zu Problemen geführt. Für uns bedeutet das kurzfristig erst einmal, dass Prüfungen, die zum vorherigen Semester gehören, aber zu Beginn des Folgesemesters stattfinden (also im ehemaligen erweiterten Prüfungszeitraum) nun auch im Folgesemester gewertet werden. Langfristig ist zu erwarten, dass insbesondere in höheren Semestern (in denen der Studienabschluss dadurch verzögert werden könnte) keine Prüfungen nach Ende des Semesters mehr stattfinden. Einige Fachschaften befürchten dadurch eine unbewältigbare Verdichtung der Klausuren in der Prüfungszeit - das KIT geht nicht davon aus. Die Mitglieder der SKSL (welche die Beschlussvorlage erarbeitet haben) gehen davon aus, dass sich dadurch keine negativen Folgen fürs Studium ergeben. Auch unter den studentischen Senatoren war das ein umstrittenes Thema, am Ende hat man sich geschlossen enthalten.
Bei der kommenden Senatssitzung finden die Wahlen für die Positionen Vizepräsident/in für Forschung und Vizepräsident/in für Innovation statt. Hierfür haben Probeabstimmungen stattgefunden - es zeichnet sich ab, dass die bisherigen Amtsinhaber wiedergewählt werden.
Der Senat wurde über die aktuellen Corona-Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Kurz gesagt: es wurde den Fachschaften angeraten auf Präsenz bei den O-Phasen zu verzichten. Präsenzlehre ist aktuell noch vorgesehen und soll durch das Kontaktverfolgungssystem KONKIT unterstützt werden. Der verfügbare Raum reicht aktuell bei weitem nicht aus, um alle vom KIT grundsätzlich gewünschten Zusammenkünfte zu ermöglichen, daher muss eine diesbezügliche Selektion erfolgen - Studienanfänger sollen daher bei der Präsenzlehre bevorzugt werden. DAS KIT geht davon aus, dass die Corona-Regelungen gegen Ende des Wintersemesters wieder gelockert werden.

6d. LAK
Die Amtszeit des LAK-Präsidiums wurde bis zum den 29.11.2020 verlängert
Das Landesweiten Semestertickets wird im Wintersemester 2021/22 eingeführt. Dieses wird vorerst rein optional sein, die Verhandlungen für ein solidarisches Modell werden aber weitergeführt.
Zudem arbeitet der Arbeitskreis zum Landesweiten Semesterticket an einem Vorschlag für Härtefallregelungen für das Verbundsticket, als auch für das landesweites Semesterticket. Dieser soll in nächster Zeit an das MWK gerichtet werden.
Weiterhin wird an einem Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung und an einer Umfrage zur Hochschulfinanzierung gearbeitet.

6e. AG Studienbetrieb
Robin berichtet. 
Das KIT fühlt sich bezüglich der dritten Pandemiestufe gewappnet. Problem ist, dass die Kohortenregel jetzt nicht mehr gilt und nur maximal 100 Personen an Veranstaltungen teilnehmen dürfen.
Der Krisenstab hat versichert, dass alle Veranstaltungen stattfinden können, wenn auch nur mit maximal 100 Teilnehmenden.
Für die Klausurenphase wird überlegt noch eine Wand in das Zelt einzuziehen, um darin zwei Gruppen zu je 100 Personen Klausuren schreiben lassen zu können.
Es wurde vorgeschlagen einen umgekehrten Stufenplan bzgl. Corona-Maßnahmen einzuführen, aufgrund der Vielzahl an Veranstaltungen und deren Anforderungen hat man sich aber dagegen entschieden
Für Laborpraktika und ähnliche Veranstaltungen wird ein Buddy-System eingeführt. Dabei bekommen alle Teilnehmenden einen festen Buddy zugewiesen, mit dem sie gemeinsam an allen Praktika teilnehmen
Fortan muss bei allen Veranstaltungen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden.
Die Klausurenplanung ist aktuell in vollem Gange und läuft offenbar ganz gut. Eventuell sollen zur Unterstützung von Klausurplanung und -durchführung in nächster Zeit noch einige HiWis eingestellt werden.
Die O-Phasen sind mehrheitlich auf digitale Konzepte umgestiegen, bei einigen Fachschaften werden diese mit 10er Gruppen in Präsenz durchgeführt.
Zum Thema Hörsaalverfügbarkeit: Das Brandschutzproblem der Chemie-Hörsäle kann voraussichtlich bis zum Semesterbeginn behoben werden. Zur Situation des Gerthsen ist noch nichts bekannt.
Weiterhin wird überlegt, das Online-Prüfungsangebot auszuweiten.

6f. SK-POAZ
Daniel Hunyar berichtet. Der schriftliche Bericht ist nachfolgend eingefügt:
# Bericht zur Sitzung der SK-Poaz am 27.10.2020
Daniel Hunyar, Lena Siegel
## Zugangs- und Auswahlsatzung Master WiIng und TVWL
- Zugangsvoraussetzungen wurden verschärft (25 Credits im Bereich Mathematik/Statistik, Überschneidungsfrei)
- Außerschulische Leistungen werden bei der Rangordnung nicht mehr berücksichtigt.
- Nachweis eines Praktikums ist nächstes Semester noch coronabedingt ausgesetzt.
## Zugangs- und Auswahlsatzung Geodäsie und Geoinformatik
Englischsprachige Vertiefungsrichtungen wurden eingestellt daher sind Englischkenntnisse nicht mehr gefordert.
## Zugangs- und Auswahlsatzung AGW
Masterzugang auch mit Englischkenntnissen möglich. 2/3 des Lehrangebots sind auf Englisch.
## Zugangs- und Auswahlsatzung Master Elektrotechnik
Masterzugang auch mit Englischkenntnissen möglich.
## SPO Bachelor Elektrotechnik
Umbenennung des "ETIT-Projekts" in "Forschungspraktikum" zur begrifflichen Klarstellung.
## GeistSoz alle SPOen
Privatdozent:innen können nun auch den Prüfungsauschüssen vorsitzen.
## Feststellungsprüfungsordnung Studienkolleg
Nach 14! Jahren wird mal eine Beschlossen. Angelehnt an die alte Verordnung vom MWK nach der auch bisher Verfahren wurde.
Studienkolleg bundesweit anerkannt aber zukünftige Koordination mit den Baden-Württembergischen Studienkollegs ist etwas unklar.
## Prüfungsrücktritte
Den Fakultäten wird empfohlen die Regelung zum Prüfungsrücktritt ohne Angabe/Nachweis von Gründen wegen des Betretungsverbots in der Pandemie beizubehalten.
Es gab Zweifel an der Regelung besonders wegen Rücktritten von mündlichen Nachprüfungen. Die Anwesenden haben bisher keine deutlichen Tendenzen zum missbrauch gesehen.
## Studienhöchstdauer
Die SK Poaz empfiehlt den Prüfungsausschüssen die Studienhöchstdauer für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden pauschal zu um ein Semester verlängern.
Die Verlängerung von einem Semester soll also für alle Studiengänge am KIT gelten und nicht nur für diejenigen mit der Mindest-Studienhöchstdauer (9Semester BA, 7Semester MA).
## Sonstiges
In besonderen Fällen gibt es immer den Härtefallantrag der unter Umständen auch gewährt werden muss. Darauf sollten wir nochmal hinweisen.
Ersatz von Praktika mit anderen Leistungen ist nicht einheitlich geregelt. Bei WiWi z.B. nicht möglich.

6g. Ethikkommission
Johannes R. berichtet.
Es gab einige Anträge bezüglich verschiedenster Forschungsvorhaben.

6h. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte -

7. Anträge
7a. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung
Adrian bringt den Antrag ein. 
Er hat einige Änderungsvorschläge bzgl. der Fristen bei Wahlen, da diese nicht immer sinnvoll gelegt sind und daher bei vergangenen Wahlen oft zu Schwierigkeiten geführt haben. Einige Fristen hängen vom Zeitpunkt der Wahlbekanntmachung ab, weshalb man diese stets möglichst spät machen musste, um Kollisionen und Wiedersprüche mit anderen Fristen zu vermeiden. Zudem sind die Fristen mit „x Tage vor x“ angegeben was uneindeutig ist - diese Angabe soll daher zu „am x. Tag vor x“ geändert werden.
An vielen Stellen ist von "Wahlurne" die Rede, aber eigentlich ist "Wahllokal" gemeint und umgekehrt. Die Abgrenzung dieser beiden Dinge soll noch klarer herausgestellt werden.
Weiterhin hat er einen Änderungsvorschlag bezüglich der Urabstimmungen. Bislang ist unklar was passiert und zu tun ist, wenn das StuPa im Nachgang zum Beschluss des Wahlzeitraumes und der Wahl des Wahlausschusses noch beschließt, dass eine Urabstimmung stattfinden soll. Nun soll vorgesehen werden, dass dann auch für die Urabstimmung das gleiche Wähler:innenverzeichnis gilt.
Einige Unklarheiten bzgl. der Einsichtnahme in das Wähler:innenverzeichnis sollen berichtigt werden geklärt.
Zu §22: Das Stupa-Präsidium soll die Kontaktdaten aller Abgeordneten und Nachrücker erhalten, ansonsten hätte das Stupa-Präsidium nicht die Möglichkeit eine Kontaktliste zu führen. Damit wäre es auf jeden Fall möglich alle Abgeordneten zu Kontaktieren oder z.B. auch einen Verteiler mit ausschließlich Abgeordneten zu erstellen.
Zu §40: Es geht um die Definition der Demokratischen Grundsätze. Da gab es Unklarheiten bei der letzten Wahlanfechtung. Jetzt soll auf das LHG verwiesen werden. Wahlbekanntmachungen wurden bislang in Papierform an alle möglichen Gebäude gehängt. In Zukunft soll dies so wie bei der Online-Wahl auf der Wahlwebsite und per Mail an alle Studierenden erfolgen.
§13: Bekanntmachung wird zu Einladung geändert, das ist eindeutiger.
Bei der Notlagenhilfe war es als einziges Gremium nicht geregelt wie Mitglieder ausscheiden, das soll jetzt analog zum z.B. Ältestenrat geändert werden.
Die Amtszeit der Vergabekommission wird ans Haushaltsjahr gekoppelt - damit jede Kommission auch über ihr Budget verfügt und damit Haushalten kann.
Man müsste diesbezüglich noch klären, was man mit der aktuellen Amtszeit dann macht - verkürzen oder verlängern.
Das alles soll heute noch nicht final beschlossen werden - vielmehr wäre es wichtig, alle Änderungsvorschläge mal zu diskutieren und weiteren Verbesserungsbedarf auszuloten.
Der zweite Abschnitt des Änderungsvorschlages bezieht sich auf eine Änderung des Wahlverfahrens. Adrian ist der Meinung, dass das aktuelle Wahlverfahren ziemlich unklar ist und auch bei der Auszählung einen zu hohen Aufwand bedeutet.
Der erste und von Adrian präferierte Vorschlag ist das aktuelle Verfahren mit dem Unterschied, dass es keine Personenstimmen mehr geben soll - die Reihung würde also einzig durch die Listen festgelegt werden.
Der zweite Vorschlag ist analog zur Kommunalwahl - das würde zwar noch mehr Auzählaufwand bedeuten, wäre aber vermutlich intuitiver verständlich.
Johannes H.: Die GAL sieht den Punkt mit der Änderung des Wahlverfahrens kritisch. Die zweite Möglichkeit würde man auf jeden Fall vorziehen, da Personenstimmen innerhalb der Studierendenschaft schon sehr wichtig sind. Das Kommunalwahlverfahren ist natürlich um einiges aufwändiger, aber schon sehr gut verständlich.
Noah: Wie habe ich mir das vorzustellen? Sind die Listen bei der Kommunalwahl nicht immer so lang, wie Sitze im Parlament verfügbar sind? Wie wäre das dann hier?
Adrian: Auch bei der Kommunalwahl muss die Liste nicht komplett voll sein. Die Sitzverteilung wird über die Summe der Stimmen für die Liste bestimmt, dafür ist es unerheblich, wie sich diese Stimmen auf die Kandidierenden verteilen. Wenn jemand eine Liste wählt werden dieser bezüglich der Sitzverteilung dann bspw. 25 Stimmen gutgeschrieben, die Reihung auf der Liste wird dadurch aber nicht beeinflusst.
Johannes H.: Bei der Kommunalwahl ist es so, dass wenn zu wenige Leute auf der Liste stehen und nur eine Liste gewählt wird dann werden nur so viele Stimmen abgegeben wie Menschen auf der Liste stehen.
Adrian: Dann ist das Verfahren im Antrag nicht analog zum Kommunalwahlverfahren.
Philipp: Wie wäre es denn, wenn ich einer Liste 18 Stimmen geben möchte und einer anderen den Rest?
Adrian: Das geht mit dem Verfahren, man kann Stimmen beliebig auf Listen und Personen verteilen.
Jana: Danke an Adrian und Jolanda für die Ausarbeitung der Änderungen, die wir auch alle sinnvoll finden. Allerdings finden wir es sinnvoller, einzelne Personen wählen zu können und nicht nur Listen. Das Kommunalwahlsystem scheint nicht einfacher zu verstehen zu sein als das aktuelle System.
Adrian: Freue mich über die Diskussion. Es könnte auch noch andere bessere Verfahren geben. Auf den aktuellen Stimmzetteln steht zwar, dass es Personenstimmen und Listenstimmen gibt, aber nicht was sie genau bewirken.
Johannes R.: Bei der Weitergabe der Daten der wählbaren Studierenden habe ich Datenschutzbedenken - und wieso sollte man das ändern? Das bisherige System, dass die Listen sich untereinander abstimmen funktioniert doch ganz gut.
Jost: Das Kernproblem sehe ich darin, als dass nicht klar zu sein scheint welche Auswirkungen die Listen- und Personenstimmen haben. Mein Vorschlag wäre demnach, dies auf dem Wahlzettel einfach besser zu erklären.
Ein weiterer Punkt: 25 Stimmen sind eine Menge, deshalb wäre es als Studienanfänger schwierig, diese 25 Stimmen aufzuteilen (selbst wir haben Schwierigkeiten 25 Leute auf dem Zettel zu finden, die wir kennen) - deshalb würde ich den Vorschlag von Jana unterstützen und einfach versuchen besser klarzustellen was die Auswirkungen von Erst- und Zweitstimme sind.
Johannes H.: Der Ansatz mit der genaueren Beschreibung auf dem Wahlzettel wäre auf jeden Fall nicht schlecht, da ich keinesfalls auf die Personenstimme verzichten möchte. Außerdem sollte man das Wahlsystem nicht weiter verkomplizieren. Zum Kommunalwahlmäßigen Vorschlag: Was würde dann passieren, wenn ich 3 Stimmen an Personen vergebe, die ich kenne und dann eine Liste wähle - bekommt die Liste dann die übrigen 22 Stimmen? Und wie wäre das denn dann bei Online-Wahlen. 
Adrian: Wenn man 3 Stimmen an einen Kandidaten und den Rest an eine Liste gibt, dann gehen 22 Stimmen an die eine Liste und 3 an die andere Liste. An der Reihung ändert sich dann nur in der einen Liste mit den expliziten Personenstimmen etwas.
Jolanda: zu den Datenschutzbedenken von Johannes R.: So wie es die letzten Jahre gemacht wurde, war es nicht in der OSVS vorgesehen. Die Einladung muss laut OSVS an alle Abgeordneten gehen. Bislang geht diese an eine Mailingliste, auf der eventuell und hoffentlich alle Abgeordneten draufstehen. Ebenso müssen die Mitglieder des Studierendenparlaments darüber informiert werden, dass sie gewählt wurden, oder Nachrücker sind. Das wurde bisher auch kaum gemacht. Außerdem müssten Nachrücker ebenfalls vom Präsidium darüber informiert werden, dass sie nachgerückt sind und einzelnen Mitgliedern muss mitgeteilt werden, dass sie ausgeschieden sind. Das kann nicht geschehen, ohne dass das Präsidium die jeweiligen Kontaktdaten hat.
Adrian: Ich sehe das genauso wie Jolanda und vertraue dem Stupa-Präsidium, dass es verantwortlich mit den Daten umgeht. Es gab bisher auch schon öfter Probleme, dass Nachrücker nicht informiert wurden und Sitzungen verpasst haben.
Zu Josts Anmerkung bezüglich der 25 Stimmen: Man sollte es klar angeben, dass man auch einfach nur eine Liste wählen kann. Die Mehrheit würde das wahrscheinlich auch so machen. Viele verteilen die Personenstimmen ziemlich willkürlich.
Beim bisherigen System gibt es durch die Entkopplung von Listenstimme und Personenstimme vereinzelt Menschen, die gezielt Personen aus hinteren Plätzen konkurrierender Listen hochwählen, um die Liste somit "kaputtzuwählen".
Zu Online-Wahlen: Ich will langfristig keine Online-Wahlen und es gab ja auch dieses Mal schon zwei Anfechtungen. Ich bin der Meinung, dass man mit Online-Wahlen nicht alle demokratischen Grundätze einhalten kann. 
Unter den aktuellen Bedingungen sind die Einschränkungen bei den Wahlgrundsätzen hinnehmbar, auf Dauer kann man das aber nicht so stehen lassen.
Philipp: Ich schließe mich Adrian und Jolanda an, dass es datenschutztechnisch nicht kritisch ist, Daten an das Stupa-Präsidium zu geben. Wieso hat man bei dem aktuellen Verfahren genau 5 Personenstimmen?
Noah: Den Zahlenraum bis fünf kann man allen Studierenden mathematisch noch zumuten.
Jost: Zum Kommunalwahlanalogen Verfahren: Könnte man die 25 Stimmen auch auf einen Kandidierenden kumulieren?
Adrian: So wie hier vorgeschlagen schon.
Robin erstellt ein Meinungsbild: Die Mehrzahl der Abgeordneten spricht sich für das Beibehalten des aktuellen Systems aus. Zudem ist mitzunehmen, dass das Verfahren auf dem Wahlzettel besser erklärt werden sollte.
Jolanda: in der Wahl- und Abstimmungsordnung ist festgehalten, was alles auf dem Wahlzettel stehen muss. Da könnte man ansetzen, wenn man da was nachbessern möchte.

Jolanda stellt einen GO-Antrag auf Vertagung von TOP 7a.
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

7b. Geschäftsordnung der Vollversammlung
Adrian stellt den Antrag vor. Nachdem der ÄRa die Wahl für die Amtsperiode 19/20 für ungültig erklärt hatte, haben wir festgestellt, dass die GO des Stupas auf eine eventuell nötige Vollversammlung hätte angewendet werden müssen. Deshalb sollten wir eine eigene GO für die Vollversammlung beschließen. Die wichtigste Frage ist, wann geheime Wahlen stattfinden sollen. Der Vorschlag ist jetzt, dass das Präsidium darüber entscheidet, ob ein Antrag auf geheime Wahl angenommen wird.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge - 
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt die folgende Geschäftsordnung für die Vollversammlung gemäß §13 Abs.7 Satz 1 OSVS:
§1 – Einladung und Tagesordnung
(1) Die Einladung zur Vollversammlung ist mit einer Frist von einer Woche öffentlich innerhalb des KIT auszuhängen. Mindestens ein Aushang an zentraler Stelle jeder Fakultät sowie der Mensa ist erforderlich. Die Bekanntmachung enthält einen Vorschlag für die Tagesordnung, der alle auf Einberufungsanträgen gewünschten Tagesordnungspunkte enthalten muss.
(2) Zusätzliche Tagesordnungspunkte können mit Zustimmung der Vollversammlung aufgenommen werden, wenn sie bis zum Vortag der Vollversammlung in Textform beim Ältestenrat eingereicht wurden. Die Abstimmung über die Aufnahme zusätzlicher Tagesordnungspunkte erfolgt direkt nach der Fragestunde.
(3) Direkt im Anschluss an die Wahl des Präsidiums findet grundsätzlich eine Fragestunde statt, bei der alle Anwesenden Gelegenheit haben, die Organe der Studierendenschaft zu befragen.
§2 – Öffentlichkeit
(1) Jedes Mitglied ist auf der Vollversammlung stimm- und antragsberechtigt. Vollversammlungen sind öffentlich. Die anwesenden Mitglieder haben Rederecht.
(2) Die Vollversammlung kann den Ausschluss von Nichtmitgliedern mit einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschließen.
§3 – Präsidium
(1) Zuallererst wählt sich die Vollversammlung aus ihrer Mitte ein Präsidium auf Vorschlag des Ältestenrats. Dem Präsidium darf kein Mitglied des Ältestenrates angehören. Das Präsidium besteht aus einer Präsidentin und drei Stellvertreterinnen. Das Präsidium ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Vollversammlung verantwortlich.
(2) Die Präsidentin und ihre Stellvertreterinnen werden zusammen in einem Wahlgang offen per Handaufheben gewählt.
(3) Ist kein Präsidium vorhanden, so nimmt der Ältestenrat die Aufgaben des Präsidiums wahr und führt unverzüglich eine Wahl des Präsidiums durch.
(4) Das Präsidium nimmt seine Aufgaben unparteiisch wahr. Sofern die Geschäftsordnung nichts anderes vorsieht, trifft das Präsidium seine Entscheidungen mit relativer Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Präsidentin.
(5) Das Präsidium ist zuständig für:
1. die ordnungsgemäße Durchführung der Vollversammlung und Sicherstellung der Versammlungsleitung und
2. die Sicherstellung der Protokollierung der Vollversammlung.
§4 – Versammlungsleitung
(1) Die Versammlungsleitung erteilt das Wort in der Reihenfolge der Wortmeldungen. Die Redeliste wird nur durch Anträge zur Geschäftsordnung unterbrochen.
(2) Im Rahmen der Diskussionsleitung kann sich das Präsidium zu Geschäftsordnungsangelegenheiten äußern. Äußert sich die Versammlungsleitung zur Sache, so geht die Diskussionsleitung für die Dauer des Redebeitrags an ein anderes Präsidiumsmitglied oder eine Person nach Abs. 7 über.
(3) Die Versammlungsleitung sorgt für eine möglichst klare und beim Thema bleibende Diskussion. Sie kann die vorgetragenen Ansichten zusammenfassen und die wesentlichen Punkte herausarbeiten.
(4) Liegen zu einem Beratungspunkt keine Wortmeldungen mehr vor, so schließt das Präsidium die Debatte. Liegen keine Tagesordnungspunkte mehr vor, so schließt das Präsidium die Vollversammlung.
(5) Das Präsidium kann die Redezeit begrenzen. Ergeht dagegen Widerspruch, entscheidet die Vollversammlung.
(6) Das Präsidium kann zur Ordnung oder zur Sache rufen und nach zweimaliger Verwarnung das Wort entziehen. Nach der dritten Ermahnung kann eine Person des Saales verwiesen werden.
(7) Das Präsidium kann beliebige anwesende Mitglieder bestimmen, die bei der Durchführung der Vollversammlung unterstützen. Sie nehmen diese Aufgaben unparteiisch wahr.
§5 - Unterbrechung der Vollversammlung
Das Präsidium kann von sich aus die Vollversammlung bis zu zehn Minuten unterbrechen. Dem Antrag auf Unterbrechung durch ein Mitglied ist nach dreißigminütiger ununterbrochener Vollversammlung stattzugeben. Diese Unterbrechung sollte zehn Minuten nicht überschreiten.
Darüber hinaus gehende Unterbrechungen bedürfen der Zustimmung der Vollversammlung falls Widerspruch ergeht.
§6 - Behandlung von Sachanträgen
(1) Die Vollversammlung kann nicht über Änderungen der Organisationssatzung sowie Erlass und Änderung weiterer Satzungen, der Finanzordnung, der Beitragsordnung und des Haushalts- oder Wirtschaftsplans beschließen.
(2) Alle Anträge sind dem Präsidium in Textform vorzulegen. Das Präsidium sorgt in geeigneter Weise dafür, dass der Inhalt der Anträge den Mitgliedern bekannt gemacht wird.
(3) Anträge werden in drei aufeinanderfolgenden Lesungen behandelt.
(4) Liegen mehrere, einander nicht widersprechende Anträge zum selben Tagesordnungspunkt vor, so werden sie einzeln nacheinander beraten und abgestimmt. Liegen einander widersprechende Anträge zum selben Tagesordnungspunkt vor, so werden in erster Lesung alle nebeneinander behandelt und dann ein Antrag zur Grundlage der weiteren Beratung gemacht. Welcher Antrag weiter beraten wird, wird gemäß §7 Abs.4 abgestimmt.
(5) Zunächst soll die Antragstellerin ihren Antrag begründen und gegebenenfalls verlesen. Danach erfolgt eine grundsätzliche Aussprache. Änderungsanträge können nur in der zweiten Lesung gestellt werden.
(6) Anträge, die nicht mit der Einladung bekannt gegeben wurden, müssen am Ende der ersten Lesung mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen zur weiteren Antragsberatung zugelassen werden.
(7) In der Einzelberatung (zweite Lesung) stellt die Versammlungsleitung den Hauptantrag abschnittsweise zur Diskussion. Änderungsanträge können gestellt werden und werden von der Versammlungsleitung verlesen. Als Änderungsanträge sind nur solche zulässig, die eine konkrete Änderung bzw. Erweiterung des Antragstextes vorsehen.
(8) Widersprechen sich Änderungsanträge nicht, so werden sie einzeln nacheinander behandelt. Liegt bei sich widersprechenden Anträgen ein weitestgehender vor, d.h. entfallen alle anderen Änderungsanträge zu diesem Punkt bei Verabschiedung dieses Änderungsantrags, so wird dieser als erster abgestimmt. Liegt kein weitestgehender Antrag (mehr) vor, so werden die einzelnen Änderungsanträge zusammen mit der bestehenden Fassung gemäß §7 Abs.4 alternativ abgestimmt.
(9) Falls die Hauptantragstellerin einen Änderungsantrag übernimmt, ist keine gesonderte Abstimmung erforderlich.
(10) Liegen zur Einzelberatung keine weiteren Wortmeldungen oder Anträge mehr vor, so eröffnet das Präsidium die dritte Lesung. Der abstimmungsreife Gesamtantrag wird auf Wunsch eines Mitglieds verlesen. Nach Schluss der Debatte über den Gesamtantrag erhält die Antragstellerin das Schlusswort. Danach ist über den Antrag abzustimmen.
(11) Wird ein Antrag in zweiter oder dritter Lesung zurückgezogen, so gilt das Präsidium als Antragstellerin.
§7 – Abstimmungen
(1) Beschlüsse der Vollversammlung sind gültig und wirksam, wenn mindestens 5% aller Mitglieder sowie die Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden Mitglieder zugestimmt haben. Ein Änderungsantrag oder ein Antrag zur Geschäftsordnung ist beschlossen, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.
(2) Die Stimmabgabe erfolgt offen in der Regel durch Handzeichen. Über Anträge auf geheime Abstimmung entscheidet das Präsidium. Im Anschluss an den Abstimmungsvorgang gibt die Versammlungsleitung das Abstimmungsergebnis bekannt.
(3) Erheben sich begründete Zweifel an der Gültigkeit einer Abstimmung oder an der Feststellung des Abstimmungsergebnisses durch das Präsidium, so kann ein Antrag auf Anzweiflung des Abstimmungsergebnisses gestellt werden. Die Abstimmung ist zu wiederholen, wobei die Abstimmungsform erhalten bleibt.
(4) Liegen in der ersten oder zweiten Lesung mehrere sich widersprechende (Änderungs-) Anträge alternativ zur Abstimmung vor, so gilt ein (Änderungs-) Antrag als angenommen, wenn er mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ist dies nicht der Fall, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden (Änderungs-) Anträgen mit den meisten Stimmen statt. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.
§8 – Geschäftsordnungsanträge
(1) Geschäftsordnungsanträge können jederzeit außerhalb von Abstimmungen und Wahlgängen von allen Antragsberechtigten gestellt werden.
(2) Geschäftsordnunganträge sind:
1. Unterbrechung der Vollversammlung
2. Schluss der Redeliste
3. Schluss der Debatte
4. Wiedereröffnung der ersten oder zweiten Lesung
5. Anzweiflung eines Abstimmungsergebnisses
6. geheime Abstimmung
7. Beschränkung der Redezeit bzw. Aufhebung der Beschränkung der Redezeit
8. Änderung der Tagesordnung
9. Anzweiflung der Auslegung der Geschäftsordnung nach § 12 Abs.1
(3) Geschäftsordnungsanträgen auf Anzweiflung eines Abstimmungs- und Wahlergebnisses ist stattzugeben. Über sonstige Geschäftsordnungsanträge wird nach Anhörung einer Gegenrede sofort offen abgestimmt. Erfolgt keine Gegenrede, so gilt der Antrag als beschlossen.
§9 - Persönliche Erklärungen
(1) Persönliche Erklärungen können von allen Mitgliedern außerhalb von Abstimmungen, in Textform abgegeben werden.
(2) Persönliche Erklärungen werden von der Versammlungsleitung nach Beendigung des Tagesordnungspunktes verlesen, sofern in der persönlichen Erklärung weder Personen namentlich genannt werden noch diskriminierende Inhalte oder Beleidigungen enthalten sind.
(3) Persönliche Erklärungen sind im Protokoll am Ende des jeweiligen Tagesordnungspunktes anzuhängen, sofern es den Anforderungen nach Abs. 2 entspricht.
§10 – Protokoll
(1) Von der Vollversammlung ist ein Beschlussprotokoll anzufertigen, das mindestens Folgendes enthält:
1. Datum, Beginn und Ende der Vollversammlung
2. Redeleitung und Protokollantin
3. die Tagesordnung
4. alle Anträge mit Verweis auf den zugehörigen Tagesordnungspunkt
5. alle Beschlüsse, auch Beschlüsse zur Geschäftsordnung, soweit diese auf das Ergebnis
der Beratung Einfluss haben
6. persönliche Erklärungen
7. Unterbrechungen
(2) Für die Ausfertigung des Protokolls ist das Präsidium verantwortlich. Das Protokoll der Vollversammlung ist binnen einer Woche fertigzustellen und dem Studierendenparlament vorzulegen. Das Protokoll ist auf der nächsten Sitzung durch das Studierendenparlament zu genehmigen und daraufhin zu veröffentlichen.
(3) Das genehmigte Protokoll ist allen Mitgliedern zukommen zu lassen und in geeigneter Weise zu veröffentlichen.
(4) Eine vorläufige, unverbindliche und vertrauliche Version des Protokolls ist allen Mitgliedern des Studierendenparlaments und des Vorstands unmittelbar auf Anfrage, spätestens aber drei Tage nach der Vollversammlung, zur Verfügung zu stellen.
§11 – Beschlusssammlung
(1) Alle Beschlüsse, die keine Geschäftsordnungsanträge sind, werden vom Präsidium in die Beschlusssammlung des Studierendenparlaments aufgenommen.
(2) Erreicht ein Beschluss das Quorum nicht, so behandelt das Studierendenparlament diesen auf seiner nächsten Sitzung. Das Präsidium leitet den Antrag dazu an das Präsidium des Studierendenparlaments weiter.
§12 - Auslegung der Geschäftsordnung
(1) Das Präsidium hat sich über die Auslegung der Geschäftsordnung zu einigen. Die Vollversammlung kann mit einfacher Mehrheit die Beschlüsse des Präsidiums ändern.
(2) Im Einzelfall kann von der Geschäftsordnung abgewichen werden, wenn mindestens zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zustimmen.
§13 – Inkrafttreten
Diese Geschäftsordnung tritt unverzüglich in Kraft und gilt bis zum Beschluss einer neuen Geschäftsordnung der Vollversammlung durch das Studierendenparlament.
Der Antrag wird mit (19/2/1) Stimmen angenommen.

7c. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands
Adrian bringt den TOP ein.
Er scheiden aus:
Jonas Grutke: wer seit 2017 hinzugezogener Finanzreferent und hat dem Finanzreferat viel Arbeit abgenommen.
Ihab Awad: War 3 Amtszeiten lang Sozialreferent und in den letzten Monaten noch hinzugezogener Sozialreferent. 
Sarah Schmitz: War fast 2 Jahre lang Finanzreferentin und fast ein Jahr lang stellvertretende Vorsitzende.

7d. Änderung der Referatsstruktur nach § 20 Abs. 1 Satz 2 OSVS
Adrian bring den Antrag ein. 
Die vorgelegte Referatsstruktur entspricht der seit August bereits vorliegenden.
2. Lesung:
Adrian: Ändere "Nachhaltigkeit" in "Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit".
Adrian übernimmt diesen Änderungsantrag.
3. Lesung:
Das Studierendenparlament legt gemäß § 20 Abs. 1 S. 2 der Organisationssatzung fest, dass der Vorstand aus den Referaten
1. Vorsitz,
2. Finanzen,
3. Finanzen II,
4. Äußeres und Hochschulpolitik,
5. Inneres I – Gremien, Fachschaften und politische Bildung,
6. Inneres II – Hochschulgruppen,
7. Presse und Öffentlichkeitsarbeit,
8. Soziales,
9. Internationales,
10. Chancengleichheit,
11. Nachhaltigkeit und
12. Kultur und Unifest
besteht.
Als Finanzreferat und Innenreferat im Sinne von Satzungen und Ordnungen gelten respektive das Referat Finanzen und das Referat Inneres I – Gremien, Fachschaften und politische Bildung.
Der Antrag wird mit (23/0/0) Stimmen angenommen.

7e. Durchführung und Ablauf digitaler StuPa-Sitzungen
Noah und Jolanda haben die Fragestellungen von der letzten Sitzung noch einmal geprüft. Alle Funktionalitäten von Discord sind auch über den Browser verfügbar (getestet wurden: Chrome, Firefox, Edge)
Robin: Muss man einem Stream beitreten, um einen Bildschirm zu teilen?
Noah: Ja, muss man. Das ist ein kleiner Nachteil, auch weil Discord mehr auf Gaming ausgelegt ist.
Robin: Ich hatte mit Discord ab und zu Verbindungsprobleme.
Noah: Hatte ich noch nie - zumindest nicht mehr, als bei anderen Tools.
Matthieu: Wir benutzen Discord bei Mach-CIW und das funktioniert super.
Henry: Wie sieht es mit Datenschutz aus?
Jolanda: Bei Discord braucht man keinen Account um am der Sitzung teilzunehmen.
Alexandra: Meiner Meinung nach funktioniert Zoom meist zuverlässiger.
Ralph: Bei Dicord kommt man dafür meist schnell wieder rein, falls man mal rausfliegt.
Alexandra: Gab es bei Zoom nicht mal ein Datenleak?
Noah: Ich meine mich auch an das Datenleak bei Zoom zu erinnern - aber wir haben m.W.n. eine spezielle Version von Zoom - ich bin mir nicht sicher, ob diese dabei auch betroffen war.
Robin: Bei Zoom haben wir eine besondere Version, die datentechnisch speziell abgekapselt ist.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament beschließt, die digitalen Sitzungen der Amtszeit 2020/2021 mittels --hier Plattform mit der rel. Mehrheit einfügen-- abzuhalten.
Abstimmung: (9 Zoom, 13 Discord, 1 Enthaltung)
Beschlossener Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt, die digitalen Sitzungen der Amtszeit 2020/2021 mittels Discord abzuhalten.

Paula verlässt die Sitzung um 21:33 Uhr.

7f. Bestätigung der Stellvertretung des:der Finanzreferent:in gem. § 12 Abs. 4 S. 2 FOVS
Der Vorstand hat Adrian Keller zum Stellvertreter des:der Finanzreferent:in gewählt.
Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands mit (20/2/0) Stimmen. Adrian nimmt die Wahl an.

Felix verlässt die Sitzung um 21:37 Uhr.

7g. Bestätigung von Mitgliedern des erweiterten Vorstands gem. § 22 Abs. 1 S. 2 OSVS
Adrian stellt Davis Riedel vor. Er unterstützt An schon seit der letzten (kurzen) Amtszeit im Außenreferat.
An verliert noch ein paar positive Worte über Davis.
Adrian stellt Johannes Ehlert vor. Er möchte Valentina im Innenreferat II unterstützen.
Johannes H. stellt Betül vor. Sie kennt Amal sehr gut und kann gut mit ihr zusammenarbeiten. Sie war auch schon im Wahlausschuss.
Adrian hat ihre Arbeit im AStA als sehr positiv wahrgenommen.
Johannes H. stellt Erik Wohlfeil vor. Er war für ein Jahr Pressereferent im AStA und die letzten Monate noch Nachhaltigkeitsreferent. Bislang war Johannes dem Nachhaltigkeitsreferat hinzugezogen, jetzt würden die beiden wie angekündigt tauschen.
Die Wahl von Davis in den erweiterten Vorstand wird mit (21/0/0) Stimmen bestätigt.
Die Wahl von Johannes in den erweiterten Vorstand wird mit (20/1/0) Stimmen bestätigt.
Die Wahl von Betül in den erweiterten Vorstand wird mit (21/0/0) Stimmen bestätigt.
Die Wahl von Erik in den erweiterten Vorstand wird mit (19/2/0) Stimmen bestätigt.

7h. Beschluss über das Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2020/2021
Adrian stellt das Arbeitsprogramm vor. Es ist des umfassendste Arbeitsprogramm seit der Wiedereinführung der VS - man hat also einiges vor. Man hat sich dafür entschieden, jedem Ziel und jeder Aufgabe ein Referat zuzuordnen.
Man würde sich in Anbetracht des umfassenden Arbeitsprogrammes sehr über Hilfe in den einzelnen Referaten freuen.
Mathieu: Beim Referat "Soziales" ist u.a. etwas von einer Neugründung einer studentischen Gewerkschaftsgruppe zu lesen.
Adrian: Wir stehen in Kontakt mir IG Metall und Verdi. Es gab schonmal ein Gewerkschaftsgruppe und wir wollen diese neu gründen. Es geht dabei u.a. darum, die Interessen der HiWis zu vertreten.
An: Die diesbezügliche Vernetzung läuft schon seit einigen Monaten. Die Gewerkschaften können sich gut vorstellen, Seminare zum Thema Steuern und Verhandlungstaktiken anzubieten und somit eine Konkurrenz zu weniger studierendenfreundlichen Gruppen wie MLP bilden.
Johannes H.: Apropos MLP - ich habe die neulich erst wieder auf dem Campus gesehen.
Robin: Naja - das liegt daran, dass gewisse Personen der Werbeabteilung des KIT „die Studierenden als zweitgrößte Interessengruppe auf dem Campus“ [Originalzitat] sehen und sich daher nicht dafür interessieren was MLP so alles mit uns zu machen versucht.
An: Durch das Anbieten einer Alternative zu MLP können wir an dieser Stelle die Studierenden auch besser von MLP fernhalten.
2. Lesung:
An: streiche „Konkretes Ziel ist es eine Urabstimmung für das Landesweite Semesterticket im Sommersemester durchzuführen.“ 
Der Änderungsantrag wird übernommen.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt das vorliegende Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2020/2021.
Der Antrag wird mit (20/2/0) Stimmen angenommen.

8. Wahlen
8a. Vorstand der Studierendenschaft
Vorsitz: Adrian schlägt Fabian Götzmann vor. Fabian stellt sich vor. Er ist seit der letzten (kurzen) Amtszeit Vorsitzender und würde dies gerne auch weiterhin sein.
Robin: Wenn du deine Persönlichkeit als Frucht beschreiben müsstest, welche wärst du und warum?
Fabian: Kiwi - die wird meistens unterschätzt, sieht von außen komisch aus aber ist sehr lecker, wenn man sie aufmacht und isst. [Grillparty incoming?]
Finanzen: Fabian schlägt Ruben Grewal vor. Ruben stellt sich vor. Er ist seit der letzten (kurzen) Amtszeit Finanzer und würde dies gerne auch weiterhin sein.
Robin: Finanzer, Vorsitz und Innenreferent sind alles Informatiker, plant ihr die Digitalisierung?
Adrian: Nein, wir wollen nur die VS übernehmen.
Finanzen II: Es gibt einen Kandidaten, dieser soll allerdings erst in einigen Wochen gewählt werden.
Äußeres und Hochschulpolitik: Adrian schlägt An Tang vor. Er ist schon seit 2 Jahren Außenreferent und bringt daher einiges an Erfahrung mit.
Fabian: Welche Frucht wärst du?
An: Eine Ananas, da sie sehr süß ist, aber auch fruchtig und frisch.
Inneres I: Paula schlägt Adrian Keller vor. Adrian stellt sich vor. Er ist seit 2 Jahren im AStA und freut sich auf die weitere Arbeit. Seine Persönlichkeit beschreibt er am ehesten als Erdbeere.
Inneres II: Fabian schlägt Valentina Kirsch vor. Valentina stellt sich vor: Sie ist seit einem Jahr in diesem Referat aktiv und würde das Referat auch gerne weiterhin übernehmen.
Jost: Es gab in der Vergangenheit wiederholt Verzögerungen bei der Rückmeldung der Hochschulgruppen - dies legt den HSGen natürlich unnötige Hindernisse in den Weg. Kannst du dazu Stellung beziehen?
Valentina: Das Problem mit den Verzögerungen liegt vor allem darin begründet, dass die Anforderungen der entsprechenden Satzungen nicht eingehalten wurden. Es wird Vorlagen geben, die die Rückmeldung von Hochschulgruppen einfacher machen sollen.
Jost: Wo sind denn die Vorlagen zu finden?
Valentina: Die werden aktuell noch erstellt.
Fabian: Valentina nimmt sich wirklich enorm viel Zeit, um Hochschulgruppen Dinge zu erklären und diesen zu helfen. Dieses Engagement ist enorm zu würdigen.
Adrian: Im Arbeitsprogramm ist das Erschaffen von Formularen für Hochschulgruppen vorgesehen, genauso wie die Überarbeitung der Hochschulgruppenordnung.
Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Fabian schlägt Calvin Urankar vor. Calvin stellt sich vor - er ist ebenfalls Teil der doch recht großen Informatiker-Fraktion im AStA. Daher hat er auch schon ein paar der Admin-Tätigkeiten übernommen und Workflows verbessert. Bald wird auch schon sein erstes AStA-Ventil herauskommen.
Fabian würde gerne eine brennende Laudatio für Calvin halten - Adrian lässt ihn aber nicht.
Johannes: Welche Frucht wärst du?
Calvin: Die Brombeere - ach nee, das ist ja eine Beere und keine Frucht. Wie auch immer.
Soziales: Adrian schlägt Daniel Hunyar vor.
Daniel stellt sich vor. Er studiert Elektrotechnik und hat das Referat seit der letzten (kurzen) Amtszeit inne und würde dieses auch gerne weiterhin übernehmen.
Johannes: Würdest du dich als sozialen Menschen betrachten?
Daniel: Kurz und bündig: Ja!
Internationales: Fabian schlägt Elise vor.
Elisé stellt sich vor. Er hat das Referat seit der letzten (kurzen) Amtszeit inne und würde dieses auch gerne weiterhin übernehmen. Das Referat macht ihm sogar noch wesentlich mehr Spaß, als er es anfänglich erwartet hatte - er freut sich stets, wenn er internationalen Studierenden weiterhelfen kann.
Chancengleichheit: Jana schlägt Amal Labbouz vor. Sie ist aktuell leider nicht anwesend, hat das Referat aber bereits seit der letzten (kurzen) Amtszeit inne und würde dieses auch gerne weiterhin übernehmen.
Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Jana schlägt Johannes Herrmann vor.
Johannes stellt sich vor. Er studiert Wirtschaftsingenieurwesen und ist im Bereich der Nachhaltigkeit in der VS schon lange sehr engagiert. Daher hat er auch gute Kontakte zu den Hochschulgruppen in diesem Bereich.
Robin: Wenn du deine Persönlichkeit mit einem Molekül beschreiben müsstest, welches wäre das?
Jana: H20, weil es ein Multitalent ist und sich überall gut einbringt.
Noah: Wie wäre es mit OH oder OMg (auch wenn das eigentlich MgO sein müsste)?
Johannes H.: Oder ich bin irgendwas radioaktives, weil ich strahle.
Jost: Hast du eine Zimmerpflanze und wenn ja welche?
Johannes H.: Nein, hatte mal einen Kaktus, den habe ich aber übergossen. Aber ich habe eine Vielzahl an Balkonpflanzen, die allesamt alte Sorten sind.
Adrian: Freue mich sehr, dass du dieses Referat übernimmst.
Kultur und Unifest: Fabian schlägt Jan Koppenhagen vor.
Jan stellt sich vor. Er hat das Referat seit der letzten (kurzen) Amtszeit inne und würde dieses auch gerne weiterhin übernehmen.
Henry: Wenn du dich als ein Gemüse beschreiben müsstest, welches wärst du?
Jan: Johannisbeere als Frucht, als Gemüse fällt mir spontan der Rettich ein.
Es fallen einige unangebrachte, sowie einige unlustige Witze.
Robin: Wie sicher bist du dir, dass das Unifest stattfinden kann?
Jan: Ich bin mir natürlich gar nicht sicher, dass das Unifest stattfinden kann - er möchte daher 2 Konzepte ausarbeiten: eines für den Fall, dass Corona bis dahin besiegt ist und eines für den Fall, dass die Situation noch besteht.
Wahlen:
Fabian wird mit (23/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Ruben wird mit (23/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
An wird mit (22/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl AN.
Adrian wird mit (22/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Valentina wird mit (18/5/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Calvin wird mit (21/2/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Daniel wird mit (19/4/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Elisé wird mit (23/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Amal wird mit (20/3/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
Johannes wird mit (19/4/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Jan wird mit (21/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Felix war zum Zeitpunkt der Wahl (21:13 Uhr) abwesend.

8b. Ältestenrat
8c. Finanzausschuss
Jost kandidiert.
Jost wird mit (18/3/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8d. Senatskommission für Studium und Lehre
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
Alena kandidiert.
Alena wird mit (21/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8j. Haushaltskommission
8k. Prüfungsausschuss Lehramt
8l. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
8m. Beirat des House of Competence
8n. MyHealth-Steuerungsgremium
Alena kandidiert.
Alena wird mit (21/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8o. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8p. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8s. Rat der Studierenden von Eucor
8t. Kassenprüfungsausschuss AKK
8u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8w. Beirat für internationale Studierende
8x. Verhandlungsgruppe Nextbike
Adrian schlägt Robin vor.
Henry: Welche Frucht wärst du?
Robin: Laut einigen sicher eine Durian, weil ich stinke und einige Leute den Raum verlassen, wenn ich reinkomme - bei netteren Leuten wahrscheinlich eine Ananas, weil ich eine härtere Schale habe und innen süß-sauer bin.
Robin wird mit (21/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

9. Sonstiges
- nichts Sonstiges -




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Robin beendet die Sitzung um 23:06 Uhr.
Die nächste StuPa-Sitzung findet in 2 Wochen statt.

Protokoll 2. StuPa-Sitzung.txt