Protokoll 1. Sitzung 06.10.2020

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 06.10.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Noah Lettner
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
[e] 	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
[e]	Ari Dernedde
	Philipp Sekol
[e]	Felix Effler
HuRa - Humanistisch-Rational
Alena Börs
Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Isa Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner


Karschina Dawood hat auf ihr Mandat verzichtet. Adrian Keller ist nachgerückt.

 
Gäste:
Erik Wohlfeil, AStA
Matthias Thiemermann
Pascal Baumer

Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen –

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 19 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: 	füge hinzu: 10e. Umbenennung des Arbeitskreises "Umsonst" zu "Fairteilen"
und: 10f. Freigabe von Haushaltsmitteln für das Mieten von Transportern für die O-Phasen
und: 9c. Projektbeirat „DFG-Kodex“
Jana: 	füge hinzu: 10g. Foodsharing in Wohnheimen des StuWes ermöglichen

Sophie kommt um 19:38 Uhr.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2020/2021
5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2020/21
8. Genehmigung der Protokolle
8a. Protokoll der 4. Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2019/2020 vom 22.08.2020
9. Berichte
9a. AStA
9b. FSK
9c. Projektbeirat „DFG-Kodex“
9d. sonstige Gremien
10. Anträge
10a. Durchführung und Ablauf digitaler StuPa-Sitzungen
10b. Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen
10c. Fortbestehen des Ausschusses für Nachhaltigkeit
10d. Senatswahlvorschlag
10e. Umbenennung des Arbeitskreises "Umsonst" zu "Fairteilen"
10f. Freigabe von Haushaltsmitteln für das Mieten von Transportern für die O-Phasen
10g. Foodsharing in Wohnheimen des StuWes ermöglichen
11. Wahlen
11a. Vorstand der Studierendenschaft
11b. Ältestenrat
11c. Finanzausschuss
11d. Senatskommission für Studium und Lehre
11e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
11f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
11g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
11h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
11i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
11j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11k. Haushaltskommission
11l. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
11m. Beirat des House of Competence
11n. MINT-Kolleg Planungsausschuss
11o. MyHealth-Steuerungsgremium
11p. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11q. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
11r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
11s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
11t. Rat der Studierenden von Eucor
11u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
11v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
12. Sonstiges
Linus fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Das ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2020/2021

Ralph kommt um 19:40 Uhr.

5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
Robin schlägt Noah vor.
Noah stellt sich vor.
Noah wird mit (19/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Robin ist zum Zeitpunkt der Wahl abwesend.

5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
Noah schlägt Robin und Linus als Stellvertreter vor.
Robin und Linus stellen sich vor.
Wahl:
Linus: 24
Robin: 17
Enthaltung: 1
Damit sind Linus und Robin gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Johannes R. kommt um 19:43 Uhr.

6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Linus, Noah und Robin haben vorgeschlagen, auf der GO der vergangenen Amtszeit aufzubauen.
Adrian und Jolanda haben hierzu einige Änderungen ausgearbeitet (s.u.) - Linus, Noah und Robin empfehlen, diese zu übernehmen.
Adrian stellt die Änderungen vor.
Es sollen Berichte von den Arbeitskreisen eingeholt werden. Das ist sinnvoll für die Haushaltsplanung und zur Info für das StuPa.
Für Ausschüsse gelten bisher nicht die Regelungen für Sitzungen unter Pandemiebedingungen. Das wäre allerdings erforderlich für die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse. Ausschüsse sind nicht abgedeckt von der OSVS. Deshalb können wir die Regelungen so machen, wie wir wollen.
Ausschüsse sollen nicht in alle Ewigkeit bestehen. Deshalb soll das StuPa bis zur zweiten Sitzung darüber entscheiden, ob sie weiterbestehen.
Jost: Welchen Zweck hat "bevorzugt zum Beginn der Amtszeit"? Das ist ja nicht rechtlich bindend.
Adrian: Das ist eine Zielvorgabe und soll dem Präsidium vor allem sagen, was sie prinzipiell zu tun haben.
Alena: Was genau sind Ausschüsse?
Adrian: Wir haben zwei Ausschüsse, der Ausschuss für Finanzen beschäftigt sich mit der Änderung der Finanzordnung, der zweite ist der Ausschuss für Nachhaltigkeit, der sich damit beschäftigt Maßnahmen zu erarbeiten um die Studierendenschaft nachhaltiger zu machen. Funktionsweise: Aufgaben des StuPa werden ausgelagert.
Alena: Was machen die Referate vergleichsweise?
Adrian: Die Referate sind Teil des Vorstands (AStA) und sind damit Exekutive im jeweiligen Bereich. Ausschüsse übernehmen Aufgaben des Studierendenparlaments, bereiten Beschlüsse des Studierendenparlaments vor und sind damit Teil der Legislative.
Johannes H. stellt zur Diskussion, ob in der 3. Lesung auch noch diskutiert werden soll. Allerdings liegt dafür kein Änderungsantrag für die GO vor.
2. Lesung:
Linus übernimmt Adrians Änderungsantrag.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament übernimmt die bisherige Geschäftsordnung mit folgenden Änderungen:
I. Füge in § 6 Abs. 7 eine Nummer 5 ein:
"5. das Einholen der Berichte der Arbeitskreise, bevorzugt zu Beginn der Amtszeit".
II. Füge in § 7 Abs. 1 folgenden S. 4 ein:
"Beim Schließen der Sitzung gibt das Präsidium den Termin der nächsten Sitzung bekannt.".
III. Ergänze am Ende des § 15 Abs. 1:
"§ 40a OSVS ist entsprechend für Ausschüsse anzuwenden.".
IV. § 15 Abs. 2 S. 3 erhält folgende Fassung:
"Sofern nicht spätestens in der zweiten Sitzung der Amtsperiode das Fortbestehen eines Ausschusses beschlossen wird, ist dieser aufgelöst.".
Die Geschäftsordnung wird mit (19/2/1) Stimmen beschlossen.

7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2020/21
Noah: Satzungsgemäß wurde für die vorlesungsfreie Zeit ein Intervall von 4 Wochen und für die Vorlesungszeit eines von 2 Wochen gewählt. Ausnahme: zwischen den ersten beiden Sitzungen liegen 3 Wochen, damit es um Weihnachten rum besser passt (nur 3 statt 4 Wochen zwischen den Sitzungen um den Jahreswechsel herum). Zudem habe ich geprüft, dass wir keine Feiertage treffen.
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung
Sitzungstermine des Studierendenparlaments für die Amtszeit 2020/2021:
06.10.2020, 27.10.2020, 10.11.2020, 24.11.2020, 08.12.2020, 22.12.2020, 12.01.2021, 26.01.2021, 09.02.2021, 09.03.2021, 13.04.2021, 27.04.2021, 11.05.2021, 25.05.2021, 08.06.2021, 22.06.2021, 06.07.2021, 20.07.2021, 17.08.2021, 14.09.2021
Die Sitzungstermine werden mit (21/0/1) (j/e/n) Stimmen beschlossen.

8. Genehmigung der Protokolle
8a. Protokoll der 4. Sitzung des ausgeschiedenen Studierendenparlaments 2019/2020 vom 22.08.2020
Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt. Bislang sind dazu keine Änderungswünsche eingegangen.
Noah fragt, ob noch jemand Änderungsvorschläge oder Redebedarf hat. Dem ist nicht der Fall.
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung
Das Protokoll wird mit (18/4/0) (j/e/n) Stimmen beschlossen.

9. Berichte
9a. AStA
Adrian berichtet.
Der Vertrag mit KVV nextbike ist seit dem 1. Oktober in Kraft - es wurde diesbezüglich eine Infomail über students@ geschickt.
Es gibt derzeit noch einige Probleme bei Wechslern, die bereits einen Vertrag bei nextbike haben und dies schon nutzen - der Kundenservice von KVV nextbike kümmert sich aber sehr gut darum.
Der Asta hat beschlossen, die Vortragsreihe von kine und dem KIT zur nachhaltigen Energieversorgung zu unterstützen.
Der Termin für die Vorstellung der Studie zur Gesundheit der Studierenden von MyHealth für  Studierendenvertreter*innen steht inzwischen fest.

9b. FSK
Ralph berichtet.
Es wurde über eine Corona-Testmaßnahme für die O-Phasen gesprochen. Näheres dazu folgt später.

9c. Projektbeirat „DFG-Kodex“
Noah berichtet.
Die DFG (Deutsche Forschungsgemeinschaft) hat einen neuen Kodex zur Sicherung der guten wissenschaftlichen Praxis beschlossen, der bis zum 31.07.2021 von allen Universitäten rechtsverbindlich umgesetzt werden muss - andernfalls geht die Antragsberechtigung bei der DFG verloren, was extreme wirtschaftliche Auswirkungen für das KIT hätte. Der Projektbeirat sollte daher im ersten Schritt die Differenzen zum bisherigen DFG-Kodex ermitteln und überprüfen an welchen Stellen Handlungsbedarf für das KIT besteht - dies ist inzwischen erfolgt. Es wurden 6 Arbeitspakete festgelegt, in welchen jeweils bis November ein erster Entwurf vorgelegt werden soll, welcher dann bis Januar in ein Detailliertes Konzept überführt wird, um bis Mitte März finale Konzepte vorliegen zu haben. Bis Ende Juli folgen dann Gremienweg und rechtsverbindliche Beschlüsse.
Von den nun 19 Leitlinien des DFG-Kodex sind 6 neu, bei den anderen Handelt es sich um überarbeitete Versionen der bisherigen Leitlinien. Diese sind alle sehr auf Prävention von Verstößen gegen die gute wissenschaftliche Praxis ausgelegt. Unter anderem sollen bereits im Grundstudium (bis ca. zum 3. oder 4. Semester) die Grundlagen der wissenschaftlichen Redlichkeit und der guten wissenschaftlichen Praxis vermittelt werden. Bisher besteht ist zumeist der Fall, dass im Rahmen der Bachelorarbeit eine Selbstverpflichtung erfolgt bzw. eine Holpflicht der Studierenden entsteht - dies genügt dem aktuellen Kodex nicht, es ist eine Bringschuld der Universitäten vorgesehen. Ob hierfür eigene Module geschaffen werden, oder ob eine Integration in andere Module erfolgt ist im Kodex nicht festgelegt und kann somit auch studiengangsindividuell entschieden werden.
Weiterhin sind in der Präambel des Kodex die Grundlagen des Ingenieursethischen Handelns festgelegt - diese müssen auch vermittelt werden. Klaus Michael Decker ist für den VDI (Verband Deutscher Ingenieure) gerade auch an dieser Thematik dran (evtl. interessant für den AK Technikethik).
Auch in der Gruppe der Doktoranden und Postdocs besteht Handlungsbedarf, die Strukturen und Regelungen zur guten wissenschaftlichen Praxis sind dort aktuell lückenhaft.
In der Forschung besteht ein Spannungsfeld zwischen der Technologietransfer-Richtlinie und dem DFG-Kodex, dem das KIT unweigerlich ausgesetzt ist. Die TT-Richtlinie sieht Lizensierung und wissenschaftliche Verwertung als Standardfall zum Umgang mit Forschungsergebnissen vor, während der DFG-Kodex open science anstrebt. Um mit diesem Spannungsfeld umzugehen soll z.B. für Software eine Policy geschaffen werden, welche die Offenlegung zwar vorsieht, aber diese unter angemessener Begründung aussetzt.
Generell ist das Thema open science sehr umstritten, auch KIT intern wird dies stark debattiert. Overall versucht man aber, sich in Richtung open science zu bewegen.
Da der Kodex insgesamt recht flexibel gestaltet ist, kann man die Implementierung gut an das KIT und seine Strukturen anpassen.
Es ist geplant, am KIT eine Geschäftsstelle für gute wissenschaftliche Praxis eizurichten und hierfür eine dauerhafte Stelle zu schaffen.

9d. sonstige Gremien
Robin berichtet aus der AG Studienbetrieb. Diese wurde im Juli gegründet, um den Studienbetrieb im Wintersemester zu planen. Ursprünglich wurden die Mitglieder der SK-SL hingezogen, dann kamen aber auch noch Robin und Korbinian hinzu.- somit gibt es eine sehr gute studentische Vertretung.
Die Vorlesungszeiten für das kommende Semester wurden angepasst und weichen von den bisherigen Zeiten ab. Das größte Nadelöhr in der Zeitplanung ist die Reinigung Hörsäle – deshalb richtet sich der Zeitplan wesentlich nach ebendiesen.
O-phasen: Bei Indoor-Veranstaltungen dürfen stets nur die Coronakapazitäten der Räume/Hörsäle genutzt werden, außerdem müssen bei Verkehrsflächen, Sanitäranlagen, Prüfungsräume Abstandsregeln eingehalten werden. Kohortenbildung ist zwar möglich, diese müssen dann aber fest sein, was bei der O-Phase schwer möglich ist.
Datenverarbeitung: Es muss nachvollzogen werden, wer bei welcher Veranstaltung war – hierzu wurde ein Konzept entwickelt, welches sowohl mit QR-Codes als auch mit Studierendenausweisen funktioniert. Das sogenannte KONKIT-Kontaktverfolgungssystem ist eine Eigenentwicklung.
Reinigungskonzept kleinere Räume: Es werden zentral Säulen mit Reinigungsmaterialen eingerichtet.
Störungen bei Prüfungen im Zelt: Während einer Prüfung der Bauingenieure hat es ein Unwetter gegeben, welches die Prüfung stark gestört hat. Für diesen Einzelfall wurde ein Unwetterbonus beschlossen, allgemein wurde hingegen beschlossen, dass äußere Einwirkungen vermieden werden sollen - sollte dies nicht möglich sein, so ist dies durch Schreibzeitverlängerungen oder Prüfungsabbruch und -wiederholung ausgeglichen werden.
Die Aufenthaltsplätze in der Bibliothek können schon bald von 150 auf 222 erhöht werden, da eine Sanierung abgeschlossen wird. Zudem wurde mit dem Studierendenwerk vereinbart, dass in Mensa und Cafeteria außerhalb der Mittagessenszeiten zusätzliche Aufenthaltsplätze zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin öffnen die Fachbibliotheken bald wieder.
In nächster Zeit soll auch noch evaluiert werden, was im Sommersemester alles falsch gelaufen ist. Die studentischen Vertreter haben sich diesbezüglich für klare Kommunikation eingesetzt.

Alexandra Barsuhn geht um 20:34 Uhr.
Tobias Hoppermann: Es wäre gut, wenn zu jeder Vorlesung Aufzeichnungen bereitgestellt werden könnten.
Robin: Dies wurde bereits in der Taskforce besprochen. Man kann Dozierende nicht dazu zwingen Aufzeichnungen bereitzustellen, eine Empfehlung wurde aber ausgesprochen.
Adrian bedankt sich für den Bericht und die Arbeit der AG und betont, dass er sich über weitere regelmäßige Berichte freuen würde.
Robin nimmt dieses Feedback mit und berichtet in Zukunft regelmäßiger.

10. Anträge
10a. Durchführung und Ablauf digitaler StuPa-Sitzungen
Noah bringt den Antrag ein. Die Sitzungen des ausgeschiedenen Studierendenparlaments haben nach Beginn der Corona-Krise zuerst eine Zeit lang inoffiziell auf Discord stattgefunden. Nach den Satzungsänderungen zur Ermöglichung digitaler Sitzungen kam dann Zoom als Plattform zum Einsatz. Weiterhin würden Big Blue Button und MS Teams für Sitzungen zur Verfügung stehen. Linus, Jolanda und Noah haben alle Plattformen inzwischen ausgiebig getestet.
Bei BigBlueButton sind leider keine anonymen Wahlen/Abstimmungen möglich, der Host kann dort stets sehen, wer wie abgestimmt hat.
Bei MS Teams werden Abstimmungen über MS Forms implementiert. Damit nur Abgeordnete abstimmen können, kann man einen Abstimmungs-Textkanal erstellen, welcher nur für eine ausgewählte Personengruppe (also die Abgeordneten) sichtbar ist und kann dort dann Umfragen posten. Scheinbar kann man das auch irgendwie anonym machen, wir haben es allerdings auch nach langem Rumprobieren nicht hinbekommen. Generell ist MS Teams für unsere Zwecke sehr umständlich.
Bei Zoom kann man anonyme Umfragen erstellen, allerdings kann man nicht festlegen, wer Abstimmen darf und wer nicht. Gäste müssen also immer in Breakout Sessions verschoben werden (das bekannte Konzept) - das kostet Zeit und funktioniert so lala (man erinnere sich an die vielen Abstimmungen, die neu gestartet werden mussten).
Bei Discord kann man Abstimmungsbots hinzufügen - bei den Standardlösungen handelt es sich um Reaktionsbots, die zwar vorgeben anonym zu sein, aber wenn man über eine Reaktion hovert kann man für Sekundenbruchteile sehen, wer wie abstimmt. Jolanda und Valentin haben daher den FSMC-Bot für unsere Zwecke angepasst - man kann dann per Nachricht mit z.B. "!vote a" per Privatnachricht an den Bot abstimmen - somit ist Anonymität gewährleistet. Über Serverrollen kann man festlegen, wer Abstimmen darf - das ganze muss nur einmal gemacht werden und dann funktioniert das sehr zuverlässig. Daher sehen wir Discord als am einfachsten, komfortabelsten und besten geeignet an.
Jolanda: Man kann in MS Teams in gesonderten Kanälen keine Abstimmungen starten. Deswegen ist MS Teams nicht gut.
Adrian: Ich folge grundsätzlich eurer Empfehlung. Trotzdem würde ich vorschlagen, dass wir das testen bevor wir uns endgültig entscheiden. Natürlich mit der Abwägung, dass Discord für euch deutlich weniger Aufwand bedeutet. Im Haushalt ist übrigens Geld vorgesehen um Wahlen in digitalen Sitzungen stattfinden zu lassen, falls wir mit kostenlosen Tools nicht zufrieden sind.
Sophie: Habt ihr ausprobiert, ob man die Funktionalitäten auch im Browser verwenden kann?
Noah: Bisher noch nicht.
Jolanda: Ich vermute, dass die notwendigen Funktionalitäten auch im Browser bereitstehen, habe es aber noch nicht ausprobiert.
Sophie: Falls das funktioniert würde ich Discord bevorzugen, da man bei Zoom im Browser nicht abstimmen kann.
Noah: Ich würde vorschlagen, das mit dem Browser nochmal zu testen und den Antrag dementsprechend erst einmal zu vertagen.
Robin: Ich weiß, dass es bei Zoom schon öfter Probleme mit Abstimmungen gegeben hat, habe Discord aber auch nicht als Zufriedenstellende Lösung empfunden.
Noah: Falls ihr noch Anmerkungen habt oder am Testprozess mitwirken möchtet, könnt ihr euch gerne an mich wenden. 

Noah stellt einen GO Antrag auf Vertagung. 
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

10b. Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen
Noah bringt den Antrag ein. 
Ordnungsgemäß wird bis spätestens zur 2. Sitzung einer Amtszeit über das Fortbestehen von Ausschüssen entschieden. Dieser Ausschuss ist aktuell noch mit der Überarbeitung der Finanzordnung beschäftigt, daher macht Sinn diesen Ausschuss weiter eingesetzt zu lassen.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament beschließt, dass der Ausschuss für Finanzen weiterhin besteht.
Der Antrag wird mit (20/1/0) Stimmen angenommen.

10c. Fortbestehen des Ausschusses für Nachhaltigkeit
Noah bringt den Antrag ein. Er schlägt vor den Ausschuss weiterarbeiten zu lassen. Adrian bestätigt dies.
2. Lesung
- Keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament beschließt, dass der Ausschuss für Nachhaltigkeit weiterhin besteht.
Der Antrag wird mit (21/0/0) Stimmen angenommen.

10d. Senatswahlvorschlag
Traditionell treten das StuPa und die FSK mit einer gemeinsamen Liste zur Senatswahl an.
Die FSK hat bereits Judith Klemm vorgeschlagen.
Noah schlägt Adrian Keller vor.
Adrian schlägt Noah Lettner und An Tang vor. An möchte gerne ganz unten auf die Liste.
Jana schlägt Pascal Baumer und Henry Boos vor. Henry kann auch gut mit einem Stellvertreterplatz leben.
Robin schlägt Jakob Schöckel vor.
Jana schlägt Erik Wohlfeil vor. Er möchte gerne ganz ans Ende der Liste, aus Rücksicht auf An wäre aber auch der vorletzte Platz für ihn aber auch annehmbar.
Linus schlägt Jana Fanck vor. Sie möchte auch gerne weit unten auf die Liste.
Kandidierendenvorstellung:
Adrian stellt sich vor. Er ist schon seit ca. 2 Jahren im AStA aktiv, dort ist er aktuell Innenreferent. Zudem ist er in diversen Gremien aktiv und bereits seit einem Jahr StuPa-Abgeordneter.
Adrian stellt An vor. An ist Außenreferent im AStA und ist aktuell Senatsgast für den AStA. Er würde gerne auf die Liste, aber nur auf einen hinteren Platz, um sicherzustellen, dass wir als VS immer noch gut vertreten sind, falls viele zurücktreten.
Pascal Baumer stellt sich vor. Er ist im Wohnheim in der Selbstverwaltung aktiv und studiert Informatik im Master.
Johannes R.: Bist du politisch aktiv oder stehst du einer politischen Partei nahe?
Pascal: Ich bin in keiner Partei Mitglied, setze mich aber parteiunabhängig für diverse Themen ein, aktuell unter anderem für Foodsharing und Fridays for Future.
Henry stellt sich vor. Er ist seit der Wahlwiederholung der letzten Amtszeit im StuPa, zudem ist er bei FFF aktiv. Er würde gerne eher weiter hinten auf die Liste, hat aber allgemein Interesse mehr Einblicke in das KIT zu bekommen.
Robin stellt Jakob vor. Jakob ist seit 4 Jahren im Senat und war auch schon Präsident des Studierendenparlaments sowie bis vorletztes Jahr StuPa-Abgeordneter. Danach war er nur noch im Senat. Wir sollten ihn aufgrund seiner Erfahrung auf jeden Fall wieder mitnehmen.
Noah stimmt Robin zu und ergänzt, dass er Jakob in den gemeinsamen Senatsamtszeiten immer als sehr kompetent wahrgenommen hat.
Erik stellt sich vor. Er studiert Lehramt (Mathe und Physik) und ist aktuell auch im AStA aktiv. Zudem ist er nun des 2. Jahr im StuPa und hat allgemein viel Gremienerfahrung. Eigentlich möchte er nicht in den Senat, würde aber gerne sicherstellen, dass auch im Falle einiger Rücktritte genügend Nachrücker bereitstehen. 
Jana stellt sich vor. Sie ist in einigen Hochschulgruppen aktiv und ist nun auch schon seit einem Jahr im StuPa. Da sie voraussichtlich nur noch bis April studiert, will sie keinem einen Platz wegnehmen.
Noah: Wie stehst du zum demokratischen Sozialismus?
Jana: Ich finde Demokratie gut und ich liebäugele mit dem Sozialismus, allerdings nicht so, wie die SPD ihn vertritt.
Noah: Mit welcher Obstsorte identifizierst du dich?
Jana: Auf Basis meiner aktuellen Haarfarbe würde ich dies mit „Himbeere“ beantworten.
Noah stellt sich vor. Er ist seit 1 Jahr Stupa-Präsident und war davor schon ein Jahr lang stellvertretender Präsident. Zudem ist er seit gut 2 Jahren im Senat. Er ist aktuell im 1. Master-Semester Maschinenbau und studiert dementsprechend auch noch eine Weile. 
Adrian: Kann die GAL eine Reihung vorschlagen?
Jana: Pascal am besten als zweiten Listenplatz, Erik ganz nach hinten, Jana und Henry eher nach hinten.
Robin: Jakob hätte schon Lust und ich finde der sollte weiter nach oben.
Jana: Jakob ist anders als die anderen nicht da, daher lieber nicht davor.

Jost stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. 
Dem Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben. 
Die Pause beginnt um 21:28.
Noah setzt die Sitzung um 21:33 fort.
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Die FSK und das StuPa treten gemeinsam für die Senatswahl an. Die Plätze werden wie folgt vergeben:
1. Judith Susanne Klemm
2. Pascal Baumer
3. Adrian Keller
4. Noah Lettner
5. Jakob Schöckel
6. Henry Boos
7. Jana Fanck
8. An Tang
9. Erik Wohlfeil
Der Antrag wird mit (18/2/0) Stimmen angenommen.

10e. Umbenennung des Arbeitskreises "Umsonst" zu "Fairteilen"
Erik bringt den Antrag ein. 
Der AK wurde 2019 gegründet. Es gab 1 oder 2 Treffen und dann gab es keine mehr wegen mehreren Widerständen. Foodsharing ist gerade das wichtigste Thema.
Von den 12 Personen in der Telegramgruppe des AKs haben (Stand heute) in einer Abstimmung sich 7 für eine Umbenennung in "AK Fairteilen" ausgesprochen, 1 Person hat für die Beibehaltung des bisherigen Namens "AK Umsonst" gestimmt (5 Personen haben nicht abgestimmt).
Auf Antrag des Nachhaltigkeitsreferenten hatte das Studierendenparlament den AK Umsonst im Februar 2019 gegründet [1]. Die Aufgaben des AK sind die Umsetzung und
anschließende Betreuung folgender Projekte:
• offenes Bücherregal
• Umsonstladen
• Fairteiler (Foodsharing)
"Fairteilen" bezeichnet Vorgänge, bei denen verschiedene Dinge ohne finanzielle Gegenleistung fair (nach Bedarf) geteilt werden, um Ressourcen zu sparen. Dies trifft auf alle Aufgaben des AKs zu.
Der AK ist der Auffassung, dass der neue Name sprechender und ansprechender wäre.
Es wäre wünschenswert, dass die Umbenennung stattfindet bevor bei Ersti-Veranstaltungen und Anfang des Semesters für die Mitarbeit im AK geworben wird.
[1] https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/antrag-auf-gr-ndung-des-ak-umsonst
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung
Erik: Schlusswort: Der AK freut sich auch über Mithilfe.
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Der Arbeitskreis Umsonst wird umbenannt zu Arbeitskreis Fairteilen. Das Aufgabengebiet des Arbeitskreises bleibt unverändert.
Der Antrag wird mit (20/1/0) Stimmen angenommen.

10f. Freigabe von Haushaltsmitteln für das Mieten von Transportern für die O-Phasen
Adrian bringt den Antrag ein. 
Es sollen Stadtmobile für die O-Phase gemietet werden. Weil das nicht im Haushalt vorgesehen ist, muss das hier genehmigt werden. Der Finanzausschuss hat schon zugestimmt.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament gibt 2000 € für das Mieten von Transportern für die O-Phasen frei.
Der Antrag wird mit (21/0/0) Stimmen angenommen.

Paula verlässt die Sitzung um 21:48 Uhr.

10g. Foodsharing in Wohnheimen des StuWes ermöglichen
Henry bringt den Antrag ein.
Es gab bereits in der Vergangenheit Fälle, bei denen Foodsharing versucht wurde in Wohnheimen anzubieten. Dies wurde jedoch vom Hausmeister verboten, unter anderem weil es angeblich Ungeziefer anlocke.
Foodsharing in Wohnheimen kann dafür sorgen, dass die Lebensmittelverschwendung reduziert wird und ist somit positiv für das Klima und die Umwelt. Außerdem kann Foodsharing Menschen unterstützen, die eher wenig Geld haben, da sie ihre Lebenshaltungskosten reduzieren können.
Jost: Sicherlich ist das eine gute Idee. Sind denn die Punkte des Hausmeisters von der Hand zu weisen?
Henry: Es stand dort nur für ein paar Stunden und es wurde auf die Hygiene geachtet.
Jost: Gibt es einen Verantwortlichen, der sich darum kümmert?
Henry: In meinem Wohnheim ja. Normalerweise gibt es auch Hygienestandards und Reinigungspläne bei Fairteilern.
Philipp: Im Antrag wird der Abstellraum als Ort vorgeschlagen - wurde auch schon überlegt, alles 1:1 zu übergeben oder einen Tutoren für Food-Sharing zu finden?
Henry: Es geht ja von der Wohnheimsversammlung aus, die kann ja auch noch jemanden zuständigen benennen.
Philipp: Ich finde es immer gut, wenn Personen direkt verantwortlich sind. Das wäre dem StuWe wahrscheinlich auch lieber.
Der Antrag wird mit (18/1/1) Stimmen für die zweite Lesung zugelassen.
2. Lesung
Änderungsantrag von Phillip Sekol: Füge zu Absatz 1 am Ende "und sich dort mindestens eine zuständige Person findet." hinzu.
Henry übernimmt diesen Änderungsantrag.
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Die Studierendenschaft fordert das Studierendenwerk Karlsruhe AöR (Studierendenwerk) dazu auf, Foodsharing in ihren Wohnheimen zu dulden und Möglichkeiten dazu bereitzustellen. Es sollen Abstellplätze (Kisten oder Schränke) und gegebenfalls Kühlschränke angeboten werden, sofern die Wohnheimsvollversammlung sich dies wünscht und sich dort mindestens eine zuständige Person findet.
Die Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks und im Verwaltungsrat des Studierendenwerks werden beauftragt sich dafür einzusetzen.
Der Antrag wird mit (18/1/1) Stimmen angenommen.

Maya Neyhousser verlässt die Sitzung um 22:02 Uhr.
Sophie verlässt die Sitzung um 22:04 Uhr.

11. Wahlen
11a. Vorstand der Studierendenschaft
11b. Ältestenrat
Jolanda schlägt Harald Herrlich für die Amtszeit bis März vor.
Jolanda schlägt Sascha Gruber für die Amtszeit bis Oktober vor.
Harald wird mit (13/5/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Sacha wird mit (4/14/0) im ersten Wahlgang nicht gewählt.
Jolanda zieht den Vorschlag zurück.
11c. Finanzausschuss
Adrian merkt an, dass es sehr wichtig wäre hier Menschen zu wählen.
Jost: Inwiefern ist da Vorwissen erforderlich?
Adrian: Es ist keine Vorwissen erforderlich. Die Anträge werden im Umlaufverfahren behandelt. Es sind 1-2 Treffen pro Semester um die Belege zu prüfen.
11d. Senatskommission für Studium und Lehre
11e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
11f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
Matthias Thiemermann war schon mal in der Kommission - ist vom Zeitaufwand her überschaubar, findet ein Mal pro Quartal statt.
Jost kandidiert. Jost stellt sich vor. Er studiert Physik im Master, macht gerade ein Praktikum und ist für HuRa im StuPa.
Jost wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
11g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
11h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
11i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
Noah schlägt Judith Klemm vor. Sie ist seit einem Jahr studentische Senatorin und auch in der FSMC sehr aktiv.
Adrian: Sitzung wird sehr bald sein und es wäre wichtig die Plätze zu füllen.
Linus kandidiert.
Jana kandidiert.
Robin stellt einen GO-Antrag auf en-bloc-Wahl.
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.
Judith, Linus und Jana werden mit (18/0/0) gewählt. Linus und Jana nehmen die Wahl an. Judith wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
11j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11k. Haushaltskommission
11l. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
Jana schlägt Aylin Cukadaroglu vor.
Aylin wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
11m. Beirat des House of Competence
Adrian schlägt Jonas Ludwig vor.
Jonas wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
11n. MINT-Kolleg Planungsausschuss
Jost kandidiert. Er findet das MINT-Kolleg gut.
Noah: Es finden pro Jahr zwei Sitzungen statt, davon eine in Stuttgart und eine in Karlsruhe. Die Sitzungen dauern auch nicht allzu lange, nur ca. 2 Stunden.
Adrian: Aktuell finden die Sitzungen online statt.
Jost wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
11o. MyHealth-Steuerungsgremium
11p. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11q. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
11r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
11s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
11t. Rat der Studierenden von Eucor
11u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
11v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden

12. Sonstiges
Adrian: Ohne persönliche Treffen fehlt der informelle Austausch. Wollen wir eine Messengergruppe machen in der wir formlos über Vorhaben schreiben können?
Finden alle gut.
Adrian erklärt sich bereit, eine solche Gruppe bei Telegram/Whatsapp zu erstellen und dann einen Link dazu in den Sitzungschat zu schicken. Eine kurze Strawpoll-Umfrage zeigt, dass die Mehrheit gerne eine Telegram-Gruppe hätte.
Jost: Weshalb haben wir denn unter „11. Wahlen“ die Vorstandswahl übersprungen?
Adrian: Der AStA plant, die Wahl bei den nächsten Sitzungen durchzuführen. Bis dahin sollen dann auch für 11/12 Plätzen Kandidierende bereitstehen.
Jost: Was wäre denn der offene Posten?
Adrian: Das zweites Finanzreferat ist noch offen. Es gibt zwar eine interessierte Person, diese ist sich allerdings noch nicht sicher.
Jost: Kann man im Finanzausschuss und im Finanzreferat sein oder schließt sich das aus?
Adrian: Da besteht eine Unvereinbarkeit.

Matthias Thiemermann hat einen Brief aus dem AK „studentische Beteiligung & transparente Kommunikation“ an stupal@ geschickt. Er sieht sehe den Zustand mit der Prüfungsphase kritisch. Es wäre wichtig, sich hierzu zu positionieren und am besten auch recht schnell, da die Professoren im Semester die Prüfungsform nicht mehr ändern. Er sieht es als unumgänglich, dass mehr Online-Prüfungen eingeführt werden sollten.
Matthias stellt den Brief vor.
Robin: Der letzte Brief, der von diesem AK erarbeitet und ans Präsidium geschickt wurde, war inhaltlich an vielen Stellen falsch. In der AG Studienbetrieb wurden die Themen des neuen Briefs bereits besprochen und es wird an der Umsetzung gearbeitet. Wir haben gerade einen sehr guten Draht in die AG Studienbetrieb und der Brief würden diesen eher verschlechtern. Falls jemand Anmerkunghen hat, kann man diese gerne den Mitgliedern der AG mitteilen.
Noah: Es geht nicht darum den Brief heute zu unterstützen, sondern über ihn zu diskutieren und ihn evtl. zu ändern.

Adrian: Mir ist wichtig, dass wir eine Position der Studierendenschaft herausarbeiten, also z.B. die Frage wollen wir lieber Anwesenheitsklausuren oder lieber alternative Prüfungsformate?  Die Frage ist außerdem ob ein Brief eine gute Idee ist oder nur einen Beschluss zu machen und den dann über die AG einzubringen.
Noah: Vorschlag: ihr setzt euch zusammen und koordiniert das?
Matthias: Stimmt Adrian zu. Wir setzen uns gerne zusammen (AK und AG).
Robin: Habe leider gerade nicht genug Zeit. Würde das aber auch eher als Beschluss sehen und weniger als Brief.




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Noah beendet die Sitzung um 22:56 Uhr.

Protokoll 1. StuPa-Sitzung.txt