Protokoll 4. Sitzung 22.09.2020 (nach Wahlwiederholung)

Protokoll

Protokoll der 4. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 22.09.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
	Linus Brauer
	Jana Fanck
[e] Maya Neyhousser
	Alexandra Barsuhn
[e] 	Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
	Robin Otto-Tuti
	Simon Riedel
	Michéle Scholl
	Santana Horn
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
RCDS – Die Campus-Union
[e] 	Lisa Muskalla
	Maximilian Iberl
	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Philipp Sekol
	Felix Effler
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Isa Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
	Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner





Gäste:
    David Braun, Juso-HSG
    Erik Wohlfeil, AStA

Protokoll
1. Begrüßung  
Linus eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr.
2. Fragestunde der Öffentlichkeit  
- keine Fragen - 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 
4. Genehmigung der Tagesordnung  
Adrian: Füge einen Bericht aus dem Karlsruher Studentendienst e.V. hinzu.
Noah: Gestern hat eine Senatssitzung stattgefunden, daher sollte "6c. Senat" noch zu den Berichten hinzugefügt werden. 
Sophie: Es ist noch ein Antrag von der GAL eingegangen, daher sollte "7c. Zustand der Arbeitskreise der Studierendenschaft" hinzugefügt werden.
Noah: Der Antrag "7d. Vegane und vegetarische Mensa-Gerichte in Zeiten von Corona" sollte hinzugefügt werden.
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1.	Begrüßung 
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.	Genehmigung der Tagesordnung
5.	Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.09.2020
6.	Berichte
6a. AStA
6b. Studierendenwerk
6c. Senat
6d. Karlsruhe Studentendienst e.V.
6e. sonstige Berichte
7.	Anträge
7a. Vertrag zu einem Fahrradverleihabo für die Studierenden
7b. Ordnungsänderung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 
7c. Zustand der Arbeitskreise der Studierendenschaft
7d. Vegane und vegetearische Mensa-Gerichte in Zeiten von Corona
8.	Wahlen
8a. Ältestenrat  
8b. Finanzausschuss  
8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
8d. Senatskommission für Studium und Lehre  
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 
8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität  
8k. Haushaltskommission  
8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis  
8m. Prüfungsausschuss Lehramt  
8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung  
8o. Beirat des House of Competence  
8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss  
8q. MyHealth-Steuerungsgremium  
8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe  
8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur  
8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre  
8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation  
8v. Rat der Studierenden von Eucor 
8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"  
8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden  
8y. KIT2025 Sounding Board  
9.     Sonstiges  

Linus fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Das ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle  
5a. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.09.2020  
Paula kommt um 19:37.
An kommt um 19:37.
Das Protokoll wurde vor der Sitzung herumgeschickt. Linus fragt, ob es Anmerkungen oder Änderungswünsche gibt. Das ist nicht der Fall.
Das Protokoll wird mit (20/0/0) Stimmen genehmigt.

6. Berichte  
6a. AStA  
Adrian berichtet.
Am 14.  September hat das Präsidium des KIT den Nachtragshaushalt zum Allgemeinen Haushalt und den Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften genehmigt. Damit ist nur noch die Fachschaft Architektur in vorläufiger Haushaltsführung.
Die Vergabe eines Vertrags über ein Fahrradverleihabonnement ist abgeschlossen. Es sind auch alle anderen Formalen Vorbereitungen außer dem StuPa-Beschluss erledigt. Damit sollte zum 1. Oktober die Testphase mit der nextbike GmbH starten. Wir werden die Studierenden darüber per E-Mail informieren, sobald der Vertrag auch
tatsächlich geschlossen ist.
Wir bieten zur O-Phase wie jedes Jahr die Möglichkeit Transporter anzumieten und stellen sehr gerne in O-Phasen den AStA vor.
Sitzungstermin des Vorstands ist wöchentlich mittwochs um 11 Uhr.
Am Dienstag, den 03.11.2020 findet von 15:30 bis ca. 17:00 die Vorstellung der Studie zur Gesundheit der Studierenden des MyHealth-Projekts für AStA, aber auch für StuPa und Fachschaften statt.
6b. Studierendenwerk
Adrian berichtet.
Die Abteilung Hochschulgastronomie des Studierendenwerks beschäftigt sich damit, unsere Anträge zu Nährwerten und zur CO2-Bilanz der Gerichte umzusetzen. Es wird dazu ein externer Anbieter beauftragt die entsprechenden Werte zu errechnen. Bis März soll das System stehen. Wir werden noch beteiligt wie die CO2-Bilanz auf den Bildschirmen dargestellt werden soll. Dazu wird es Ende Oktober ein Kick-Off innerhalb des StuWe geben.
Jolanda betritt die Sitzung um 19:47 Uhr.
6c. Senat 
Noah berichtet. 
Es wurde sehr lange über die juristischen und formellen Einzelheiten der Stellungnahme des Senats zum KIT-Gesetz 2.0 debattiert - im Detail ist das für uns wenig relevant. 
Es wurde über das 100-Professuren-Programm gesprochen - bis 2029 soll das Programm abgeschlossen sein. Zudem fallen zwischen 2030 und 2035 viele der aktuellen Professuren weg (107) - man wird also viel mit Nachbesetzungen zu tun haben. Der Anteil weiblicher Professuren soll dabei auf 20% gesteigert werden. 
Das IAM-WET (Institut für angewandte Materialien - Werkstoffe der Elektrotechnik) wird in IAM-ET (Institut für angewandte Materialien - Elektrochemische Technologien) umbenannt, da dies den thematischen Schwerpunkt dieses Teilinstitus besser abbildet. 
Der Antrag des KIT auf Systemreakkreditierung wird aus organisatorischen Gründen erst in der Dezembersitzung des Akkreditierungsrates behandelt (08./09.12.2020). Dem KIT erwachsen hieraus keine Nachteile. Die Systemakkreditierung des KIT (eigentlich gültig bis zum September 2020, siehe Akkreditierungsurkunde) bleibt bis zur Entscheidung des Akkreditierungsrats weiterhin gültig. 
Die Studien- und Prüfungsordnung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) für den Bachelorstudiengang Lehramt an Gymnasien wurde geändert: Im Campus Management System werden 2 verschiedene Modulverantwortliche für das Modul "Pädagogische Grundlagen" eingetragen, das gemeinsam mit dem Studiengang Pädagogik genutzt wird - unterm Strich ändert das nichts, sorgt aber für Klarheit und weniger Verwechslungsgefahr unter den Studierenden. 
Die Vorlesungsblockzeiten für den Studienbetrieb im Wintersemester 2020/21 wurden entsprechend des Vorschlages aus der SKSL angepasst. Die sechs Veranstaltungsblöcke haben folgende Anfangszeiten: 08:00, 10:00, 12:00, 14:00, 16:00 und 18:00 Uhr. Die Pausen zwischen den Veranstaltungen müssen nach jetzigem Verordnungsstand mindestens 30 Minuten betragen, d.h. die Vorlesungen sind demnach wie gehabt mit 90 Minuten geplant und werden, falls längere Pausen nötig werden sollten (Reinigungs- und Lüftungskonzept), entsprechend kürzer. 
Es wurde eine neue Richtlinie für die Vergabe von Qualifizierungs-, Forschungs- und Mobilitätsstipendien beschlossen. Dies ist rechtlich notwendig, um Stipendien für die Empfänger steuerfrei vergeben zu können.
Es wurde eine Vielzahl von Berufungsangelegenheiten behandelt, die sich über die Sommerpause angestaut haben.
Die Nachbesetzungen der Senatskommissionen wurden genehmigt.
Es wurden neue Mitglieder für den Verwaltungsrat der KIT-Fördergesellschaft e.V. benannt. Diese organisiert jährlich die Heinrich-Hertz Gastprofessur und wirbt private Mittel für das KIT ein. Diese Mittel werden unter anderem für das „Studium Generale“ und das „Collegium Musicum“, Ausstellungen und wissenschaftliche Tagungen am KIT sowie studentische Exkursionen und Forschungsreisen eingesetzt.
Johannes Rückert betritt um 19:51 Uhr die Sitzung.
6d. Karlsruher Studentendienst e.V.
Letzten Dienstag fanden die Sitzungen des Vorstands, des Verwaltungsrats und die Mitgliederversammlung des Karlsruher Studentendienst e.V. statt. Das Jahr 2019 war wirtschaftlich ein ziemlich erfolgreiches Jahr gerade im Hinblick auf das vorangegangene schlechte Jahr 2018. Ruben Grewal und ich wurden entsprechend des Vorschlags des Studierendenparlaments für die Jahre 2021 und 2022 in den Vorstand des Vereins gewählt.
6e. Sonstige Berichte
- keine sonstigen Berichte –
7. Anträge 
7a. Vertrag zu einem Fahrradverleihabo für die Studierenden 
Antragstext: Der Vorstand wird beauftragt den vorliegenden Vertrag mit der nextbike GmbH zu schließen. Zu diesem Zweck gibt das Studierendenparlament 45.000 € frei. 
Adrian stellt den Antrag vor.
Es gab ein Alternativangebot, das aber deutlich teurer gewesen wäre und weniger Fahrräder angeboten hätte.
Außerdem muss das Studierendenwerk sei Einvernehmen geben, damit die Studierendenschaft sich im Bereich studentische Mobilität betätigt. Das hat es aber schon getan und unterstützt die Studierenschaft dabei.
Adrian bedankt sich bei Martin der die letzten Wochen sehr aktiv gerade während Adrians Klausurenphase die Vergabe und andere Vorbereitungen vorangebracht hat.
Adrian verliest eine redaktionelle Änderung. Auf der ersten Seite des Vertrags soll nicht mehr “Zwischen der Verfassten Studierendenschaft […]”, sondern “Zwischen Verfasste Studierendenschaft […]”stehen.
Es wurde zusätzlich noch in den Vertrag aufgenommen, dass nextbike im Stadtgebiet mindestens 300 Fahrräder zur Verfügung stellt und, dass statt der AGB von nextbike für diesen Vertrag die VOL/B gelten, da wir öffentlicher Auftraggeber sind.
Die AGB für die Nutzung der Räder gelten trotzdem und die Nutzer müssen diesen auch nochmal separat zustimmen.
Paula: Wird es zusätzlich 300 Fahrräder geben oder insgesamt?
Adrian: Erst mal sind es insgesamt 300 Fahrräder und nicht zusätzlich, weil nextbike das nicht allein entscheiden kann, wie viele Fahrräder es gibt. Der Gemeinderat muss das entscheiden, es ist aber mit einer Erweiterung zu rechnen.
Johannes: Unter § 3 Leistungen der Auftraggeber:in steht, dass eine Ansprechperson von Seiten der Studierendenschaft benannt werden muss. Wer wird da benannt als Ansprechperson? Bei uns hier an der Uni wechseln ja immer viele Menschen.
Adrian: Die Entscheidung ist bisher nicht gefallen, ich würde aber anbieten es zu machen. Wenn die Ansprechperson nicht mehr an der Uni ist oder keine Zeit mehr hat, muss einfach jemand anderes benannt werden. Die benötigen wahrscheinlich nur einen Zuständigen, an den sie sich wenden können.
Johannes: Hast du das Angebot mal mit dem Angebot von anderen Unis verglichen?
Adrian: Verträge von anderen Unis bekommen wir natürlich nicht zu sehen, aber 45000€ sind weniger als 1€ pro Studi und Semester, das ist für die Testphase auf jeden Fall ein sehr gutes Angebot.
Sophie: Wie lange gilt dieser Probevertrag?
Adrian: Er gilt für ein Jahr. Dann läuft er aus, wenn wir keinen neuen Vertrag abschließen.
Sophie: Bist du die Ansprechperson für das ganze Jahr?
Adrian: Ja.

2. Lesung: 
  - keine Änderungsanträge –

3. Lesung:
Adrian: Ich freue mich sehr, dass wir das so flott hinbekommen haben und freue mich auf diese Testphase.
Der Antrag wird mit (21/0/1) Stimmen angenommen.

7b. Ordnungsänderung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften 
Robin bringt den TOP ein und stellt die Änderungen vor.
Adrian: Die Kontrolle des Haushaltes obliegt laut Landeshaushaltsordnung dem Beauftragten für den Haushalt und kann damit keine Aufgabe der Fachschaftsversammlung sein.
Adrian: Bezüglich §3: Wieso nennt ihr den erweiterten Vorstand jetzt erweiterten Vorstand und nicht erweiterten Fachschaftsvorstand?
Robin: Das hat Herr Wittek geändert.
Adrian: Wieso das denn?
Robin: Das habe ich auch nicht verstanden.
Adrian: §3.5 wurde ja aus der OSVS kopiert - das gibt ja Redundanzen, da das ohnehin schon gilt.
Robin: Die Redundanzen sind da, weil viele aus der Fachschaft nicht wissen, dass es eine OSVS gibt. So kennt jeder in der Fachschaft die Regelungen aus der OSVS.
Adrian: Das Problem ist eben, dass wenn sich die OSVS an dieser Stelle ändert, dann was Falsches in der Fachschaftsordnung steht. Vielleicht wäre ein Verweis auf die OSVS an dieser Stelle besser.
§5.3d: "Unter 2" wurde auf "eins" geändert. Was passiert, wenn es null sind? Also zum Beispiel, wenn eine Wahl schiefläuft wie bei der Architekturfachschaft?
Robin: Weil wir nicht an diesen Fall gedacht haben. Können wir das jetzt rausnehmen oder brauchen wir eine neue Fachschaftsversammlung dafür?
Adrian: Ihr bräuchtet eine neue Fachschaftsversammlung. Ihr habt das ja auf einer Fachschaftsversammlung beschlossen - habt ihr dort genau die jetzige Version mit den ganzen Kommentaren so beschlossen?
Robin: Ja.
Adrian: Ich finde es schade, dass die Struktur nicht überarbeitet wurde, wenn es schon eine Neufassung ist.
Robin: Wir finden es so gut.

2. Lesung:
    - keine Änderungsanträge –

3. Lesung
Der Antrag wird mit (16/3/3) Stimmen abgelehnt. (Es hätten Zweidrittel der Abgeordneten dafür stimmen müssen.)

7c. Zustand der Arbeitskreise der Studierendenschaft
Erik stellt den Antrag vor.
Antragstext: 
Die Arbeitskreise der Studierendenschaft werden gebeten, dem Studierendenparlament in einem kurzen Text über ihre Entwicklung im letzten Jahr, d.h. Wintersemester 2019/20 und Sommersemester 2020, zu berichten. Es sollen Tätigkeiten, Anzahl Aktive, ungefährer Rhythmus oder ungefähre Anzahl der Treffen im letzten Jahr genannt werden sowie Wünsche und Bedarf an Personen, Material, Finanzmitteln und Weiterem für eine erfolgreiche AK-Arbeit. Die Arbeitskreise werden gebeten, die Informationen auf der AStA-Homepage über sich zu überprüfen und gewünschte Änderungen oder Ergänzungen dem AStA mitzuteilen. Das Studierendenparlament führt eine Diskussion darüber, wie mit inaktiven Arbeitskreisen umgegangen werden soll: Welche Arbeitskreise wollen wir reaktivieren? Wollen wir bestimmte Arbeitskreise zusammenführen? Wollen wir bestimmte Arbeitskreise pausieren? Haben bestimmte Arbeitskreise auf absehbare Zeit keinen Sinn und Zweck mehr und sollen aufgelöst werden?
Begründung:
Laut https://www.asta-kit.de/de/engagier-dich/arbeitskreise gibt es derzeit 11 Arbeitskreise in der Studierendenschaft. Bei einigen dieser Arbeitskreise ist im StuPa nicht bekannt, ob sie aktiv sind, bzw. einige scheinen heute inaktiv zu sein. Es wäre gut, wenn möglichst viele Arbeitskreise sinnvoll und erfolgreich arbeiten können, und ggf. die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Es wäre gut, wenn das StuPa über die Arbeit der AKs informiert wäre. Es wäre gut, wenn auf der AStA-Homepage aktuelle, zutreffende Informationen und Kontaktdaten zu allen aktiven (und ggf. allen pausierten) Arbeitskreisen vorzufinden wären.

Adrian: Es gibt nicht nur die 11 auf der Website genannten Arbeitskreise, sondern noch mindestens 11 weitere, da wir ja die Beschlüsse des U-Modells übernommen haben. Es gibt daher höchstwahrscheinlich viele Karteileichen. Außerdem würde ich vorgeschlagen, dass das Innenreferat von allen Arbeitskreisen einen Bericht anfordert. Den dritten Absatz würde ich weglassen, denn wir müssen nicht beschließen, dass das StuPa über etwas diskutiert.
Erik: Ja, der dritte Absatz war nur dafür gedacht eine Diskussion anzuregen. Er muss nicht beschlossen werden.
Jolanda: Vor ca. drei Jahren wurden mal alle Arbeitskreise um Berichte gebeten. Damals wurden dann alle aufgelöst, die sich nicht gemeldet haben oder inaktiv waren. 
Adrian: Wurden auch die aus dem U-Modell angefragt?
Jolanda: Ich glaube nicht. 
Adrian: Ich suche mal nach dem entsprechenden Protokoll.
Johannes Herrmann: Meinst du einen einmaligen Bericht oder einen regelmäßigen Bericht zu den Arbeitskreisen?
Adrian: Ich halte auch einen regelmäßigen Bericht für sinnvoll, z.B. im November, um dabei auch den Finanzbedarf abzufragen.
Johannes H.: Ich finde den Zeitraum auch gut, dann hat der Innenreferent auch Zeit sich zu kümmern.
Adrian: Ich finde vor allem den Punkt mit dem Finanzbedarf wichtig. Ich habe bei der Aufstellung des Haushalts gemerkt, dass der Bedarf erst sehr kurzfristig mitgeteilt wurde. Wir haben im letzten Jahr wenig von unseren Arbeitskreisen gehört. Man könnte generell die Arbeitskreise dazu auffordern jährlich zu berichten.
Es wird mit (18/3/1) Stimmen in die 2. Lesung fortgeschritten.

2. Lesung:
Adrian stellt einen Änderungsantrag, der per Mail eingereicht wurde.
Antrag mit Änderungen:
Das Studierendenparlament beauftragt das Innenreferat einen Bericht zur Situation der Arbeitskreise der VS anzufertigen und dabei Empfehlungen zum Umgang mit inaktiven Arbeitskreisen abzugeben.
Zu diesem Zweck werden die Arbeitskreise aufgefordert in einem kurzen Text über ihre Entwicklung im letzten Jahr, d.h. Wintersemester 2019/20 und Sommersemester 2020, zu berichten. Es sollen Tätigkeiten, Anzahl Aktive, ungefährer Rhythmus oder ungefähre Anzahl der Treffen im letzten Jahr genannt werden sowie Wünsche und Bedarf an Personen, Material, Finanzmitteln und Weiterem für eine erfolgreiche AK-Arbeit.
Außerdem werden die Arbeitskreise gebeten, die Informationen auf der AStA-Website über sich zu überprüfen und gewünschte Änderungen oder Ergänzungen dem Pressereferat mitzuteilen.
Der Änderungsantrag wird von der GAL übernommen.

3. Lesung:
Der Antrag wird mit (21/0/1) Stimmen angenommen.

7d. Vegane und vegetarische Mensa-Gerichte in Zeiten von Corona
Antragstext:
Das Studierendenparlament fordert das Studierendenwerk Karlsruhe AöR (Studierendenwerk) dazu auf, auch während dem durch die Covid-19-Pandemie bedingten eingeschränkten Betrieb das Essensangebot vielfältig und nachhaltig zu gestalten.
Konkret fordert das Studierendenparlament, dass bei den täglich angebotenen Gerichten (ohne [kœri]werk® und Cafeteria) immer mindestens ein veganes Gericht dabei ist. Außerdem soll es nicht die Regel sein, dass zwei der drei angebotenen Gerichte Fisch oder Fleisch enthalten. Dies soll höchstens gelegentlich vorkommen.
Der AStA wird beauftragt, sich zeitnah gegenüber dem Studierendenwerk für diese Forderungen einzusetzen.
Begründung:
Die Mensa hat sich bisher u.a. dadurch ausgezeichnet, dass es Veganer*innen möglich war, täglich dort abwechslungsreich zu essen. Derzeit ist es zwar möglich, sich vegan in der Mensa zu ernähren, allerdings nur wenn man jeden Tag beim [kœri]werk® isst, was keiner guten Ernährung entspricht. Man mag hier einwenden, dass es an manchen Tagen potenziell vegane Gerichte gibt (bspw. Erbseneintopf mit veganer Wurst), aber die Kennzeichnung auf der Mensa-Website kennzeichnet derzeit all diese Gerichte nur als vegetarisch, nicht als vegan. Unabhängig davon, ob dies ein Fehler der Kennzeichnung ist oder wirklich mit den Gerichten zu tun hat, gibt es nicht täglich ein veganes Gericht, was geändert werden sollte.
Desweiteren ist die derzeitige Handhabe, dass täglich zwei der drei angebotenen Gerichte Fisch oder Fleisch enthalten. Wir wollen nicht komplett ausschließen, dass das Angebot an einem Tag mal so aussehen kann, aber wir wünschen uns mehr fleischlose Angebote, da diese nachhaltiger und inklusiver sind. Außerdem kann man nur dann sowohl jeden Tag ein veganes Gericht anbieten als auch von der großen Palette der vegetarischen, aber nicht veganen Gerichte schöpfen.

Sophie stellt den Antrag vor. Dafür, dass die Mensa sich immer gern veganerfreundlich nennt, ist das Angebot an veganen Gerichten aktuell schon recht dünn.
Adrian: Ich würde die Mitglieder in der Vertreterversammlung statt des AStAs beauftragen, ansonsten passt für mich alles.
Noah: Du hattest keinen Titel mitgeschickt. Ist der Titel, den ich gewählt habe, so okay?
Sophie: Der Titel passt.
Johannes H.: Ich unterstütze den Antrag sehr. Ich will dafür appellieren, dafür zu stimmen, ihn weiter zu behandeln, weil er dringlich ist. Ich würde sogar noch weiter gehen und fordern, dass zwei Gerichte fleisch-/fischfrei sein sollen. Es kann gerne ein vegetarisches und ein veganes Gericht sein.
Sophie: Es wäre super, dies als Änderungsauftrag rumzuschicken.
Es wird mit (19/1/2) Stimmen in die 2. Lesung fortgeschritten.

2. Lesung
Änderungsantrag Adrian: Ersetze "Der AStA wird" durch "Die studentischen Mitglieder des KIT in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks werden".
Sophie übernimmt diesen Änderungsantrag.
Änderungsantrag Johannes H.: Ersetze "Außerdem soll es nicht die Regel sein, dass ... höchstens gelegentlich vorkommen." durch "Außerdem sollen zwei der drei angebotenen Gerichte kein Fisch oder Fleisch enthalten."
Sophie übernimmt den Änderungsantrag.

3. Lesung
Sophie: Es ist auf jeden Fall eine sehr sinnvolle Forderung, daher sollten wir das auf jeden Fall beim StuWe so einbringen.
Zu beschließender Antragstext:
Das Studierendenparlament fordert das Studierendenwerk Karlsruhe AöR (Studierendenwerk) dazu auf, auch während dem durch die Covid-19-Pandemie bedingten eingeschränkten Betrieb das Essensangebot vielfältig und nachhaltig zu gestalten.
Konkret fordert das Studierendenparlament, dass bei den täglich angebotenen Gerichten (ohne [kœri]werk® und Cafeteria) immer mindestens ein veganes Gericht dabei ist. Außerdem sollen zwei der drei angebotenen Gerichte kein Fisch oder Fleisch enthalten.
Die studentischen Mitglieder des KIT in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks werden beauftragt, sich zeitnah gegenüber dem Studierendenwerk für diese Forderungen einzusetzen.

Der Antrag wird mit (14/2/6) Stimmen angenommen.
Johannes H. geht um 20:57 Uhr.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat  
Sophie schlägt Sascha Gruber für die Amtszeit ab 1.10. vor.
Adrian: Ist das bei 2 laufenden Wahlanfechtungen so sinnvoll, dass wir Leute in den Ältestenrat wählen?
Noah: Ja, ich stimme zu, wir können allerdings niemanden an der Kandidatur hindern
Sascha: Ich verstehe das Problem nicht ganz. Aber wenn ihr das verschieben wollt, ist das für mich okay.
Adrian: Das Problem ist, dass dieses Gremium darüber entscheidet, ob diese Wahl gültig ist - du hast für diese Zeit ja auch kandidiert. Das ist zwar satzungsmäßig nicht als Unvereinbarkeit festgelegt, aber schon bedenklich.
Sophie: Ich verstehe die Bedenken. Ab Oktober ist nur noch ein Mitglied im Ältestenrat, wie funktioniert das dann?
Adrian: Nur um das klarzustellen: Ich will euch nichts unterstellen. Aber während einer Anfechtung jemanden in dieses Gremium zu wählen ist kritisch. Der Ältestenrat versucht noch, im September eine Entscheidung zu treffen. Dann gäbe es noch zwei Mitglieder im Ältestenrat.
David Braun: Wie stehst du zu der Wahlanfechtung, Sascha?
Sascha: Die Wahlanfechtungen habe ich durchgelesen, ich finde das Ganze nicht vollkommen unbegründet, habe mich aber auch nicht tiefgreifend juristisch damit befasst und habe daher keine finale Meinung.
Sascha zieht seine Kandidatur zurück und kandidiert dann nach der Entscheidung nochmal.
8b. Finanzausschuss  
8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
Amtszeit bis Oktober: 
Noah schlägt Ihab Awad vor. 
Noah stellt Ihab vor. Er war schon lange Sozialreferent und ist damit sehr gut qualifiziert.
Adrian: Er ist fast 3 Jahre schon Sozialreferent. Jeder der Ihab kennt weiß, dass sein Umgang immer sehr aufbauend und fachlich qualifiziert ist. Ich kann die Wahl nur empfehlen.
Ihab wird mit (21/0/0) gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
Amtszeit ab Oktober: 
Noah schlägt Ihab Awad vor. 
Jana schlägt Paul Reichert vor.  
Jana stellt Paul vor. 
Jana: Ich habe ihn schon eingearbeitet und er ist sehr interessiert dabei und ist ja aktuell schon Mitglied und würde auch gerne die nächste Amtszeit machen.
Adrian schlägt Noah vor.
Noah stellt sich vor. 
Noah: Ich bin schon sehr lange bei dem Projekt dabei, nämlich seit der Gründung und habe die Satzung mitgeschrieben. Wir haben fast 1,5 Jahre daran gearbeitet und uns häufig getroffen, bis es dann fertig war. Ich denke, ich habe deshalb etwas Erfahrung mit der Notlagenhilfe, obwohl ich nie Mitglied der Vergabekommission war. Diese Mitgliedschaft würde ich nun gerne noch nachholen.
Adrian schlägt An als Stellvertreter vor.
An stellt sich vor. 
An: Als ich im AStA war, habe ich hautnah miterlebt, wie viele Studierende Probleme hatten und deshalb würde ich gerne als Stellvertreter dafür sorgen, dass in diesem Gremium nicht Not am Mensch sein wird und es handlungsfähig ist.
Robin: Wenn du eine Frucht wärst, welche wärst du?
An: Wassermelone.
Adrian: Nicht Ananas?
An: Ja richtig. Ananas passt gut
An schlägt Adrian als Stellvertreter vor.
Adrian stellt sich vor. Seine Persönlichkeit würde er am ehesten mit einer Erdbeere beschreiben, er weiß aber nicht wieso.
Robin: Weil jeder dich mag, deshalb die Erdbeere.
An mag keine Erdbeeren.
Adrian: Dann bin Ich wohl eine Erdbeere, weil alle außer An mich mögen.
Wahl Mitglieder: 
Ihab: 23
Noah: 23
Paul: 17
Damit sind Ihab, Noah und Paul gewählt. Noah nimmt die Wahl an. Ihab und Paul werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
Wahl Stellvertreter:
Adrian: 19
An: 18
Enthaltung: 5
Damit sind Adrian und An gewählt und nehmen die Wahl an.
An gratuliert Adrian für diesen Erdrutschsieg.

8d. Senatskommission für Studium und Lehre  
Adrian schlägt Noah Lettner vor. Robin kandidiert.
Noah: Ich bin schon lange im Senat und diese Kommission ist für uns die wichtigste. Leider haben wir davon in der Vergangenheit zu wenig mitbekommen. Mein Ziel wäre eine Schnittstelle zwischen SK-SL und StuPa herzustellen, damit wir besser daran teilhaben können. Inhaltlich finde ich die Senatskommission auch sehr spannend und im kommenden Semester werde ich auch genug Zeit dafür haben.
Robin: Ich komme jetzt ins 9. Bachelorsemester oder 1. Mastersemester. Ich bin mit Noah im StuPa-Präsidium und seit 3 Jahren im StuPa aktiv. Ich kenne Wanner sehr gut und finde die Inhalte der Senatskommission sehr spannend. Außerdem habe mich von FS-Seite auch schon damit beschäftigt.
Wahl:
Noah: 23
Robin: 19
Enthaltung: 0
Damit sind Noah und Robin gewählt. Sie nehmen die Wahl an.
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Erik schlägt Aylin Cukadaroglu vor.
Aylin ist in der Hochschulgruppe Lehramt@KIT sehr aktiv. Zudem ist sie auch in der FSK sehr engagiert und ist im FSK-Präsidium und in der SK-SL. Außerdem war sie auch schon in einigen Lehramtsgremien.
Robin: Sie ist sehr engagiert und sehr kompetent. Sie war schon in sehr vielen Gremien aktiv und bringt daher auch viel Erfahrung mit.
Adrian: In dieser Amtszeit war sie auch schon in der Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung.
Aylin wird mit (21/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 
8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität  
8k. Haushaltskommission  
8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis  
Adrian schlägt Noah Lettner vor.
Noah: Ich wurde im Senat darauf angesprochen, dass die Kommission unbesetzt ist und ob ich sie wieder besetzen möchte. In der Kommission gibt nur selten Themen, die Studierende betreffen, deshalb wird man selten eingeladen. Es sollte aber trotzdem jemand für diesen Fall in dieser Kommission sein.
Noah wird mit (20/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Jana war zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend.
8m. Prüfungsausschuss Lehramt  
Erik schlägt Aylin Cukadaroglu vor.
Aylin wird mit (20/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung  
8o. Beirat des House of Competence  
8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss  
8q. MyHealth-Steuerungsgremium  
8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe  
8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur  
8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre  
8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation  
8v. Rat der Studierenden von Eucor 
8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"  
8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden  
8y. KIT2025 Sounding Board  
Ari kandidiert.
Ari: Ich studiere Wirtschaftsinformatik im 3. Semester. Ich finde es wichtig, dass wir studentisch in dem Gremium vertreten sind, damit das Gremium besser auf Studierende ausgerichtet ist. Ich werde auch noch länger am KIT sein, deshalb fände ich es super, wenn ich an diesem Prozess mitwirken könnte.
Jana: Bist du in einer politischen Partei oder einer politischen Jugendvereinigung einer Partei aktiv?
Ari: Ja, ich bin bei den JuLis aktiv, aber ich bin derzeit nicht bei der FDP.
Adrian: Derzeit? Warst du Mitglied bei der FDP?
Ari: Nein. Aber evtl. trete ich mal bei.
Ari wird mit (15/6/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

9. Sonstiges  
Robin: Ich bin im Übergang zwischen Bachelor und Master und gerade bei meiner Bachelorarbeit. Wenn ihr an der Umfrage teilnehmt, könnt ihr mir dabei helfen. Dafür habe ich euch meinen Umfragelink geteilt.
Sophie: Warum machen wir unsere Sitzung nicht auf BigBlueButton?
Noah: Das hat technische Gründe. Wir haben mit Discord gestartet, weil es nichts anderes gab und dann über Robin zu Zoom gekommen und sind dabei geblieben.
Jolanda: Gibt es bei BigBlueButton geheime Abstimmungen?
Adrian: Das ist der Grund, weshalb wir nicht gewechselt sind. Geheime Abstimmungen sind nicht möglich, da der Sitzungsleiter immer sieht wie jeder abstimmt.
Simon: In Discord gibt es auch Abstimmungen mit einem Bot. Auch geheime Abstimmungen funktionieren, da Personen Rollen zugewiesen werden. Das wäre vermutlich einfacher als die Gäste immer in Breakout Sessions zu verschieben.
Adrian: Robin bleibst du ab Oktober Abgeordneter? Können wir deine Zoom Instanz weiter betreiben?
Robin: Ja. Ich kann auch helfen die Zoom Instanz an die nachfolgende Person zu übertragen.
Sophie: Morgen trifft sich der AK Technikethik - wäre schön, wenn sich einige beteiligen könnten. Da man sich noch nicht so oft getroffen hat und lange Pause war, fängt man mehr oder weniger wieder neu an. Ziel des AKs ist es, das Thema ins Studium zu integrieren.
Es wird noch einige kurze Schlussworte zur Amtszeit gefasst.

Linus beendet die Sitzung um 21:53

Protokoll 4. StuPa-Sitzung.txt