Protokoll 13. Besprechung 14.04.2020

Protokoll

Protokoll der 13. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 14.04.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Xenia Hartmann, Noah Lettner 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Xenia begrüßt erste zuverlässige Besucher des Channels pünktlich um 19:30 Uhr. Es wird noch ein bisschen gewartet ob noch Leute nachkommen.
Xenia eröffnet die Sitzung um 19:34.

TOP01. Wahlen
Xenia legt die aktuelle Situation dar. Es stehen dabei mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Zum einen wäre eine reine Briefwahl denkbar. Eine Online-Wahl wäre definitiv umsetzbar, wir sollten aber definitiv darüber diskutieren, wie wir zu dieser Alternative stehen. Zudem wäre es auch möglich, den Termin für in ein paar Monaten anzusetzen und zu hoffen, dass die Lage sich bis dahin verbessert oder man könnte die Wahl auch vorerst aussetzen, bis eine solche wieder normal möglich ist – was allerdings nicht gerade die demokratischste Lösung ist.
Noah: Insbesondere die Wahlauszählung ist in der derzeitigen Lage schwierig - diese kann nicht hinreichend transparent durchgeführt werden. Daher ist eine Briefwahl wahrscheinlich nicht die beste Option.
Adrian: Für besonders kritisch halte ich ebenfalls die Auszählung der Wahl, daher schließe ich mich Noah in diesem Punkt an. Zudem macht es macht wenig Sinn jetzt schon einen Wahltermin festzulegen, da man die Entwicklung der Situation nur schwer vorhersehen kann. Daher ist die Option auf eine Besserung der Lage zu hoffen ebenfalls eher auszuschließen. Eine Onlinewahl wäre möglich, nur finde ich diese nicht wirklich sinnvoll.
Robin: Ich finde eine Onlinewahl in der aktuellen Situation sinnvoll. Ich habe bereits mit Leuten aus Jena und Göttingen gesprochen, welche ein solches System in ihren Verfassten Studierendenschaften etabliert haben. Diese haben eigentlich nur Gutes berichtet.
Maximilian: Ich finde auch, dass Onlinewahl eine gute Idee in der aktuellen Lage wäre.
Jolanda: Das Hauptproblem bei einer analogen Wahl ist, dass wir sie aktuell nicht auszählen können. Und eine Wahl ohne Ergebnis hilft uns ja auch nicht weiter.
Xenia: wenn die öffentliche Einsehbarkeit der Auszählung das Problem ist, weshalb man keine normale Wahl durchführen kann, dann macht eine online-Wahl auch keinen Sinn, weil das dort auch nicht gewährleichtet werden kann.
Maximilian: Polyas ist vom BSI zertifiziert.
Simon: Bei der Auszählung online ist durch die Programme ja eine gewisse Sicherheit bei der Auszählung gegeben, die Methoden dazu sind ja einsehbar. Kritischer ist eher der Wahlvorgang selbst zu sehen.
Robin: Göttingen und Jena benutzen Polyas. Da bekommt jeder Studi von einem abgekapselten System einen personalisierten Zugang zugeschickt. Am Ende der Wahl können die 4 Wahlausschussmitglieder gemeinsam die Auszählung starten und die Ergebnisse einsehen. Somit ist die Online-Wahl ein sehr gutes digitales Substitut zur analogen Wahl.
Es wird eine kurze Umfrage zur Durchführung einer Online-Wahl durchgeführt. 11 Personen sprechen sich für die Durchführung einer Online-Wahl aus, 3 dagegen.
Robin: Die aktuelle Lage bietet doch die beste Möglichkeit die Online-Wahl mal auszuprobieren. Danach kehren wir ohnehin erst einmal zum aktuellen Wahlverfahren zurück und können dann evaluieren, wie es gelaufen ist und dies für zukünftige Wahlen als Input mitnehmen. Positive Beispiele zur Online-Wahl gibt es bspw. in Göttingen und Jena, dort konnte die Wahlbeteiligung deutlich gesteigert werden.
Die Besprechungsteilnehmer sprechen sich dafür aus, eine Lösung zu erarbeiten, wie die Umsetzung einer Online-Wahl in unserer Satzung für den jetzigen Fall ausnahmsweise ermöglicht werden kann. 

TOP02. Beschlüsse
Es steht zur Diskussion ob – und wenn ja wie – in der aktuellen Situation Beschlüsse gefasst werden sollen.
Adrian: Die Fachschaftsvorstände, die Vergabekommission der Notlagenhilfe und der Finanzauschuss sind aktuell noch handlungsfähig. Fachschaftssitzungen, StuPa und FSK können keine Beschlüsse fassen und sind handlungsunfähig. Generell wäre eine Lösung anzustreben, mit welcher die Handlungsfähigkeit all dieser wiederhergestellt werden kann. 
Adrian hat schon einen ersten Entwurf für eine Satzungsänderung ausgearbeitet, mit der die Handlungsfähigkeit wiederhergestellt werden könnte und stellt diesen vor. 
Die Besprechungsteilnehmer sprechen sich dafür aus, weiter an Satzungsänderungen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit zu arbeiten und alles auf den Weg zu bringen, dass diese dann auch umgesetzt werden können.

TOP03. Teilhaushalte
TOP03a. Physik
Caro stellt den Haushalt vor.
Noah: Warum wurde der Haushaltstopf BGA/EDV so deutlich gesenkt?
Caro: Die Fachschaft Physik haben nur kleinere Anschaffungen geplant, daher werden an dieser Stelle nicht viele Mittel benötigt.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

TOP03b. ETEC
Dominik stellt den Haushalt vor.
Die Fachschaft ETEC plant, einen Server anzuschaffen – Gelder hierfür sind entsprechend im Haushalt vorgesehen. Zudem wurde das Budget für Reisekosten verdoppelt, da letztes Jahr nur eine Fachschaftshütte und eine Bundesfachschaftentagung angefallen sind und im kommenden Haushaltsjahr jeweils 2 anstehen.
Adrian: Bei den Reisekosten war in der Vergangenheit regelmäßig ein zu geringes Budget vorgesehen. Diese wurden zwar erhöht, aber es ist ja auch mehr geplant – glaubst du, dass das Budget dann diesmal ausreicht?
Dominik: Ja, das Budget sollte ausreichen.
Simon: Eine Frage zur Ersti-Info: Bekommen eure Erstis jetzt alles digital, oder auch noch was Gedrucktes?
Dominik: Kann ich nicht genau sagen. Die Ersti-Info soll auf jeden Fall weniger verschwenderisch rausgegeben werden.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.





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Xenia beendet die Besprechung um 20:46.

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