Protokoll 15. Sitzung 21.05.2019
StuPa-Protokoll (VS) – 11. Juli 2019 - 16:19
Datum:
21. Mai 2019
Protokoll
Protokoll zur 15. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 21.05.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich , Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Abstimmungen in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Maximilian Rominger
Carissima Pietsch
Kyra Horn
Wassilios Delis
Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (5):
Jana Kenkel
Wolfgang Olbrich
Linda Egloff
Felix Bechmann
Jan Mast
LHG (3):
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (2):
Leonhard Hess
Maximilian Iberl
Gäste:
Patrick Zauner, Kandidat Wahlausschuss
Korbinian Saur, FSGS
An Tang, AStA
Adrian Keller, AStA
Xenia Hartmann, AStA
Carolin Beer, Kandidatin Wahlausschuss
Tobias Klumpp
Paula Wesemann, Jusos
Pedro Treuherz, Kandidat Wahlausschuss
Stoyan Ivanov Bozov
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Studentendienst e.V.
6e. Sonstiges
7. Wahl Wahlausschuss
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung - Chancengleichheit
8b. KVV Nextbike
8c. Änderung der Geschäftsordnung - Gremien
8d. Änderung der Geschäftsordnung - Einladung
8e. Finanzordnung - Kleiderordnung
8f. Antrag vorläufige Anwendung Kleiderordnung
8g. Finanzantrag AKK
8h. Finanzantrag Rechner - Layout
9. Anträge Blacklist
9a. MBDA
9b. Rheinmetall
9c. Thyssenkrupp
9d. Krauss-Maffei-Wegmann (KMW)
9e. Airbus Group
10. AStA
10a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
10b. Wahl Referat Soziales 2
11. Wahlen
11a. Ältestenrat
11b. Finanzausschuss
11d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
11e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
11f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
11g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
11h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
11j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
11k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
11l. HoC- Beirat
11m. MyHealth
11n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
11o. Leitprojekt LP2
11p. SoundingBoard Exzellensstrategie
11q. Eucor Student Delegiertenversammlung
11r. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
12. Sonstiges
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:40
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen.
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
21/24 Abgeordneten anwesend und damit beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Folgende Punkte werden zur Tagesordnung hinzugefügt:
8i. Klimanotstand
12a Preis Studentisches Engagement
Robin beantragt 8e und 8f vor 8a vorzuziehen und Wahlausschuss ganz nach vorne vor Berichte
An berichtet zusätzlich von der LAK.
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
5. Genehmigung der Protokolle
Protokolle der 13. und 14. Sitzung wurden noch nicht verschickt.
6. Berichte
6a. AStA
Siehe Asta Protokoll
Rückumzug in die Mensa: In einem Gespräch mit StuWe wurde erklärt, dass die Räume in der Mensa erst Mitte 2021 übergeben werden können. Da europaweit ausgeschrieben werden muss, soll die Ausschreibung jetzt beginnen.
Innen HSG wird dringend gesucht, Theresa ist jetzt wie angekündigt nicht mehr dafür zuständig.
Es wurde eine neue Sozialberaterin eingestellt.
Seit letzter Woche findet die AStA-Sitzung immer donnerstags um 12:00 im Westflügel des AKK statt.
Es gibt ein neues AStA-Ventil
Eine erneute Diskussion bezüglich des Haushaltsbeauftragten und dem Vorgehen des AStA kommt auf. Es wird berichtet, dass der AStA sich an der Kritik stark gestört hat und das StuPa dazu anhält, sich zurückzuhalten oder "den Laden einfach selbst zu schmeißen".
Das StuPa kritisiert diesen Umgang mit der Kritik, da es zu den Aufgaben des StuPas gehört.
6b. FSK
Robin berichtet.
Frau Hoebel vom Bibausschuss hat das Projekt Marktplatz des Wissens vorgestellt. Dieses soll unteranderem den Ausbau von Lernplätzen fördern. Das Projekt beginnt mit Bereich 4.
In der FSK werden im Zuge eines FSK-Beschluss keine Flyer mehr verteilt. Eine Grundsatzdiskussion über die generelle Handhabung der Fachschaften mit Flyer soll folgen.
Es gab den Jahresbericht der KIT-Plus Kommission, in diesem Rahmen wurde vor allem die Systemreakkreditierung vorgestellt. Es wird Änderungen geben, da es Anpassungen an gesetzlichen Rahmenbedingungen geben wird, des Weiteren wird aus der Studierendenschaft eine Stellungnahme angefordert.
6c. Senat
Es war eine sehr lange Sitzung. Mit wenig Themen, welche die Studis betrafen. Es wurde Postdoc Leitlinien verabschiedet. Es gab eine lange Diskussion bezüglich der Institutsrahmenordnung, da teilweise Institute aus dem Süden nicht mehr der vorliegenden zufrieden waren. Diese Rahmenordnung wird nun überarbeitet und in einer späteren Sitzung erneut vorgelegt.
Benedikt bittet die Listen darum, Kandidaten für eine gemeinsame Liste für die Senatswahlen zu finden.
6d. Studentendienst e.V.
Adrian berichtet
Die Jahresbilanz ist nach Hochrechnungen im kleinen Plus. Umschichtungen der Anlagen in andere Fonds, Fonds die Verluste gemacht haben wurden gestrichen.
6e. LAK
Es kündigt sich ein Umbruch im Präsidium der LAK an. Die Konstituierung der LAK wird bis zum nächsten Arbeitsjahr wahrscheinlich nicht stattfinden, da Leute fehlen.
"Rundgang der Hochschulen" soll abgeschafft werden, da das zu viel Zeit kostet.
Zur besseren Kommunikation soll ein Wiki eingerichtet werden. Es wurde ein AK für die Konstituierung wurde gegründet.
Das Positionspapier wurde mit Änderungen beschlossen.
Das Gespräch zum Landesweitem Semesterticket fand statt. Die Landesregierung will das landesweite Semesterticket nur bezuschussen, wenn die LAK ein Modell vorlegt, bei dem man am Ende auf null kommt. Diese Forderung wird von der LAK nicht umsetzbar angesehen.
6f. Sonstige Gremien
Keine weiteren Berichte
7. Wahl des Wahlausschusses
Patrick stellt sich vor. Er war vor ein paar Wochen schon mal hier und es sollten ihn noch alle kennen. Es gibt keine Fragen.
Carolin Beer stellt sich vor. Sie hat bis jetzt noch keine Hochschulpolitik gemacht, war aber bei den Jusos aktiv und hat daher schon politische Erfahrung, aber nicht explizit im Bereich Wahlorganisation.
Pedro Treuhertz stellt sich vor. Er hatte bisher noch kein Ehrenamt und ist nicht so erfahren bezüglich VS, will aber das hochschulpolitische System besser kennen lernen.
Benedikt stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 19:46.
Benedikt setzt die Sitzung um 19:56 fort.
Benedikt stellt GO-Antrag auf Pause. Die Pause beginnt um 19:48.
Stoyan stellt sich vor. Er war in der Jungen Union aktiv und hat durch Fachschaftsarbeit bereits einige Erfahrungen in der VS und den VS-Wahlen.
Benedikt beantragt En-Bloc-Wahl. Keine Gegenrede.
Der Wahlausschuss wird mit 21/0/0 Stimmen gewählt. Alle vier nehmen die Wahl an.
Kyra geht um 20:15
8. Anträge
8a. Organisationssatzungsänderung Chancengleichheit
Antragstext:
Ersetze OSVS §20 (6) durch:
"Das Chancengleichheitsreferat soll durch zwei Personen besetzt werden. Mindestens eine Person davon muss dem Vorstand angehören, die andere kann auch im erweiterten Vorstand sein. Dem Referat für Chancengleichheit muss immer mindestens eine nicht-männliche Person angehören."
1.Lesung:
Die Idee hinter der alten Regelung war, dass man Chancengleichheit in alle Richtungen denkt und nicht wie vor dieser Regelung ein rein weibliches Referat hat.
2. Lesung:
Änderungsantrag von Vera wird übernommen.
Adrian zieht seinen Änderungsantrag zurück.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Änderungsantrag
Ersetze OSVS §20 (6) durch:
Zur Unterstützung des Chancengleichheitsreferat muss mindestens eine Person gem. § 22 in den erweiterten Vorstand gewählt werden. Entweder die Chancengleichheitsreferentin oder diese Person im erweiterten Vorstand muss eine nicht-männliche Person sein (Paritätsregelung). Diese Regelung entfällt, falls eine Änderung der Struktur der Referate gemäß §20 Abschnitt 2 beschlossen worden ist, die zur Folge hat, dass das Thema Chancengleichheit bereits von mindestens zwei Referaten behandelt wird und die Paritätsregelung durch die Besetzung dieser Referate erfüllt ist.
Der Antrag wird einstimmig (20/0/0) angenommen.
8b. KVV Nextbike
Antragssteller: Benjamin Kistenmacher
Antragstext:
Möchte das StuPa sich für eine Urwahl, über die offizielle Zusammenarbeit der Studierendenschaft mit dem KVV-Nextbike aussprechen?
1.Lesung
Adrian stellt den Antrag stellvertretend für Benni vor. Es gibt einige neue Informationen und Möglichkeiten. Es sollen Stationen bei Wohnheimen, sowie am Campus Nord geben. Der Campus soll in die freie Abstellzone aufgenommen werden. Am Campus Nord soll es eine E-Bike Station geben, allerdings sind E-Bikes nicht inkludiert.
Benedikt: Es wäre gut, wenn man zuerst ein Verhandlungsergebnis hätte und dann Urabstimmen würde, sonst macht man sich die Verhandlung schwer.
Adrian gibt die Punkte an den Nachhaltigkeitsreferenten weiter. Der AStA zieht den Antrag zurück. An bittet darum, alles bezüglich dem Nextbike direkt an den AStA zu kommunizieren.
8c. Änderung der Geschäftsordnung -Gremien
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Ändere "§ 4 Anwesenheit" in der StuPa-GO zu: "§4 Pflichten der Abgeordneten"
Füge zu Paragraph 4 weiterhin hinzu:
(4) Jedes Mitglied des Studierendenparlamentes arbeitet in mindestens einem Amt oder Gremium, das vom Studierendenparlament gewählt wird oder zu dem das Studierendenparlament Mitglieder beruft, vorschlägt oder entsendet.
Begründung: Wir denken, dass parlamentarische Arbeit immer unmittelbar mit Engagement in weiteren Gremien einhergehen sollte, nicht zuletzt um besser in die Sachverhalte und Angelegenheiten eingebunden zu sein, über die im Parlament debattiert und abgestimmt werden soll.
1.Lesung
Xenia stellt den Antrag vor.
In anderen Parlamenten ist es durchaus üblich, dass sich Mitglieder des Parlaments verpflichten in Gremien mit zu arbeiten.
Anmerkung Maximilian Iberl: Schwierig das als Pflicht auszuführen. Was passiert wenn jemand kandidiert und für das Gremium nicht gewählt wird? Fliegt man dann aus dem StuPa? So könnte man sehr leicht bestimmte Abgeordnete aus dem StuPa werfen.
Antwort: Man ist nicht raus bei Verstoß, sondern der Fall wird im Ära diskutiert.
Jolanda: Findet es nicht sinnvoll, da es nicht eng genug formuliert wurde. Wenn kein Platz mehr ist, was dann? Man will auch niemanden zu einem Gremium zwingen, das er nicht machen möchte, da er es nicht ordentlich ausführen wird.
Yannik: Ansatz ok, aber nicht in der vorgeschlagenen Form umsetzbar. Es würde nur schwieriger Leute zu finden.
Maximilian: Eine Soll-Regelung wäre an dieser Stelle besser
2. Lesung
Änderungsantrag Maximilian: Soll-Regelung. Wird übernommen.
3.Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Ändere "§ 4 Anwesenheit" in der StuPa-GO zu: "§4 Pflichten der Abgeordneten"
Füge zu Paragraph 4 weiterhin hinzu:
(4) Jedes Mitglied des Studierendenparlamentes soll, in mindestens einem Amt oder Gremium, das vom Studierendenparlament gewählt wird oder zu dem das Studierendenparlament Mitglieder beruft, vorschlägt oder entsendet, mitarbeiten.
Der Antrag wurde mit (5/6/9) abgelehnt.
8d. Änderung der Geschäftsordnung -Einladung
Antragstext:
Ändere §1 (1) Satz 1:
"Das Studierendenparlament ist von der Präsidentin des Studierendenparlaments einzuberufen." in: "Das Studierendenparlament ist durch ein Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments einzuberufen"
1.Lesung:
Benedikt stellt den Antrag vor. Keine weiteren Fragen.
2.Lesung
Keine Änderungen
3.Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Ändere §1 (1) Satz 1:
"Das Studierendenparlament ist von der Präsidentin des Studierendenparlaments einzuberufen." in: "Das Studierendenparlament ist durch ein Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments einzuberufen"
Der Antrag wurde mit (20/0/0) angenommen.
8e. Finanzordnung -Kleiderordnung
Antragssteller: Robin
Antragstext:
Füge der Finanzordnung hinzu:
§16.1 Finanzierung von Fachschaftskleidung
(1) Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben kann es erforderlich sein, dass Mitglieder einer Fachschaft als solche zu erkennen sind. Um dies zu ermöglichen kann eine Fachschaft Kleidungsstücke in einem Corporate Design erstellen.
(2) Fachschaftskleidung, die in den privaten Besitz von Mitgliedern einer Fachschaft übergeht (private Fachschaftskleidung), darf aus Mitteln der jeweiligen Fachschaft bezuschusst werden. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für private Fachschaftskleidung gelten folgende Regelungen:
1. Ein Kleidungsstück darf mit maximal 7,50€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
2. Private Fachschaftskleidung darf nur an aktive Fachschaftsmitglieder herausgegeben werden. Die Definition des Begriffs aktives Fachschaftsmitglied obliegt dem Vorstand der jeweiligen Fachschaft, sofern die Fachschaftsordnung keine andere Regelung trifft.
3. Jedes aktive Fachschaftsmitglied darf maximal alle zwei Jahre ein bezuschusstes Kleidungsstück erhalten.
(3) Jede Fachschaft darf sich außerdem einen Kleidungspool anschaffen. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für den Kleidungspool gelten folgende Regeln:
1. Jedes Kleidungsstück für den Kleidungspool kann mit bis zu 20€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
2. Die Kleidungsstücke im Kleidungspool sind unpersonalisiert und zum Verleih bestimmt.
3. Jede Fachschaft muss eine maximale Anzahl an Kleidungsstücken für den Kleidungspool ihrer Fachschaft bestimmen. Initial wird diese von der jeweiligen Fachschaft beschlossen und der Fachschaftenkonferenz berichtet. Zur Änderung dieser maximalen Anzahl bedarf es eines Beschlusses der Fachschaftenkonferenz, der auf Antrag der jeweiligen Fachschaft gefällt wird. Das Präsidium der Fachschaftenkonferenz dokumentiert die Obergrenzen der Kleidungspools der Fachschaften und kommuniziert diese dem Vorstand der Studierendenschaft.
4. Pro Haushaltsjahr ist eine Anschaffung von höchstens 25% des maximalen Poolvolumens möglich.
5. Zur Sicherung des Bestands im Verleihpool ist eine Kleidernummer zur Nachverfolgung der Kleidungsstücke in alle Kleidungsstücke einzubringen. Verlust, Verschleiß und Verbleib dieser Kleidungsstücke ist durch die jeweilige Fachschaft zu dokumentieren.
(4) Die Ausschüttung der Gelder ist in Absprache mit dem Vorstand der Studierendenschaft für jede Fachschaft individuell zu regeln.
Begründung: Es gibt momentan keine Regelung für die VS-Mittel Finanzierung von FS-Kleidung und wir würden damit gerne ein nötiges Rahmenwerk schaffen.
1.Lesung
Robin stellt den Antrag vor.
Bislang gab es keine Regeln zur Bezuschussung von FS-Kleidung durch die VS. Im letzten StuPa gab es nach diversen Anträgen den Ruf nach einer einheitlichen Regelung.
Unter Daniel Sobing als Finanzer lag die Regel bei 5€ Zuschuss pro Person, wurde so aber nicht weitergeführt.
Robin stellt Zahlen des Antrags vor.
Es hat alles so lange gedauert, da das FSK-Präsidium seither gewechselt hat und man erst nicht genau wusste, wie das vergangene Präsidium sich das vorgestellt hatte.
Frage Xenia: Warum soll das in die Finanzordnung.
Antwort: Es gab Arbeitsauftrag vom StuPa und die FSK fand es sinnvoll, diesen als Änderung der Finanzordnung auszuarbeiten.
Benedikt: Warum gibt es den Satz zur initialen Festlegung der Poolgröße, warum macht das nicht einfach direkt die FSK? Dann würde die Satzung besser lesbar werden.
2.Lesung:
Xenia: kann man aus den zwei Jahren Abstand zwischen zwei Bezuschussungen nicht eine soll-Regelung machen? Falls es gute Gründe gibt sollte man sich nicht durch eine Satzung aufhalten lassen. Wird durch Robin übernommen.
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Füge der Finanzordnung hinzu:
§16.1 Finanzierung von Fachschaftskleidung
(1) Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben kann es erforderlich sein, dass Mitglieder einer Fachschaft als solche zu erkennen sind. Um dies zu ermöglichen kann eine Fachschaft Kleidungsstücke in einem Corporate Design erstellen.
(2) Fachschaftskleidung, die in den privaten Besitz von Mitgliedern einer Fachschaft übergeht (private Fachschaftskleidung), darf aus Mitteln der jeweiligen Fachschaft bezuschusst werden. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für private Fachschaftskleidung gelten folgende Regelungen:
1. Ein Kleidungsstück darf mit maximal 7,50€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
2. Private Fachschaftskleidung darf nur an aktive Fachschaftsmitglieder herausgegeben werden. Die Definition des Begriffs aktives Fachschaftsmitglied obliegt dem Vorstand der jeweiligen Fachschaft, sofern die Fachschaftsordnung keine andere Regelung trifft.
3. Jedes aktive Fachschaftsmitglied darf in der Regel maximal alle zwei Jahre ein bezuschusstes Kleidungsstück erhalten.
(3) Jede Fachschaft darf sich außerdem einen Kleidungspool anschaffen. Ein entsprechender Posten ist im Haushalt der jeweiligen Fachschaft vorzusehen. Für den Kleidungspool gelten folgende Regeln:
1. Jedes Kleidungsstück für den Kleidungspool kann mit bis zu 20€ aus den der jeweiligen Fachschaft zugewiesenen Mitteln bezuschusst werden.
2. Die Kleidungsstücke im Kleidungspool sind unpersonalisiert und zum Verleih bestimmt.
3. Jede Fachschaft muss eine maximale Anzahl an Kleidungsstücken für den Kleidungspool ihrer Fachschaft bestimmen. Initial wird diese von der jeweiligen Fachschaft beschlossen und der Fachschaftenkonferenz berichtet. Zur Änderung dieser maximalen Anzahl bedarf es eines Beschlusses der Fachschaftenkonferenz, der auf Antrag der jeweiligen Fachschaft gefällt wird. Das Präsidium der Fachschaftenkonferenz dokumentiert die Obergrenzen der Kleidungspools der Fachschaften und kommuniziert diese dem Vorstand der Studierendenschaft.
4. Pro Haushaltsjahr ist eine Anschaffung von höchstens 25% des maximalen Poolvolumens möglich.
5. Zur Sicherung des Bestands im Verleihpool ist eine Kleidernummer zur Nachverfolgung der Kleidungsstücke in alle Kleidungsstücke einzubringen. Verlust, Verschleiß und Verbleib dieser Kleidungsstücke ist durch die jeweilige Fachschaft zu dokumentieren.
(4) Die Ausschüttung der Gelder ist in Absprache mit dem Vorstand der Studierendenschaft für jede Fachschaft individuell zu regeln.
Der Antrag wird einstimmig (20/0/0) angenommen.
8f. Antrag vorläufige Anwendung Kleiderordnung
Antragssteller: Robin
Antragstext:
Arbeitsauftrag an den AStA nach dem der Satzungsentwurf durchs StuPa beschlossen wurde, sollen Finanzanträge so bearbeitet werden wie der Entwurf es vorsieht.
1.Lesung
Robin erklärt den Antrag.
Im Vergangenen StuPa gab es einen Beschluss, dass keine Anträge diesbezüglich mehr behandelt werden, bis es eine Richtlinie dazu gibt. Da bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung noch einige Zeit vergehen wird, wäre es gut, wenn man wieder Anträge stellen könnte und diese schon nach den neuen Regeln bearbeitet.
2. Lesung:
Änderungsantrag: Ändere Antrag in
Arbeitsauftrag an den AStA nach der Genehmigung des Haushalts, sollen Finanzanträge so bearbeitet werden wie die Änderung der Finanzordnung aus der Stupa Sitzung vom 21.05.2019 es vorsieht.
Wird übernommen
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antrag:
Arbeitsauftrag an den AStA nach der Genehmigung des Haushalts, sollen Finanzanträge so bearbeitet werden wie die Änderung der Finanzordnung aus der Stupa Sitzung vom 21.05.2019 es vorsieht.
Der Antrag wird einstimmig (20/0/0) angenommen
8g. Finanzantrag AKK
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 3052,35€ für Matten, 858,05€ Mattenwägen und Starkstromkabel 627,84€ für die Halle im alten Stadion.
1.Lesung
Wurde vom Finanzauschuss angenommen, dieser bemängelt aber das Vorgehen der Antragsteller.
2.Lesung
keine Änderungen
3.Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragsstext:
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 3052,35€ für Matten, 858,05€ Mattenwägen und Starkstromkabel 627,84€ für die Halle im alten Stadion.
Der Antrag wurde mit (20/0/0) angenommen.
8h. Finanzantrag Rechner Layout.
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 2100€ für den Rechner für die Layoutbeauftragte nach Paragraph 15 (8) und 11 (1) der Finanzordnung
1.Lesung
Wassilios: Ist die Ausgabe explizit im Haushalt vorgesehen? Sonst muss bei dieser Höhe auch der Finanzausschuss zustimmen, oder?
Benedikt: Da es keinen Haushalt gibt muss das StuPa beschließen, daher haben wir hier ein Henne-Ei-Problem zwischen Finanzausschuss und StuPa
2.Lesung
keine Änderungen
3.Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das StuPa genehmigt Ausgaben von 2100€ für den Rechner für die Layoutbeauftragte nach Paragraph 15 (8) und 11 (1) der Finanzordnung
Der Antrag wird mit (19/0/0) angenommen.
Carissima ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum
8i. Klimanotstand
Antragssteller: Adrian
Antragstext:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
1. Die Verfasste Studierendenschaft des KIT ruft den Klimanotstand aus.
2. Die Organe der Verfassten Studierendenschaft nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6 der OSVS, sowie die Fachschaften und Hochschulgruppen werden aufgerufen auf die Nachhaltigkeit ihres Handels, insbesondere auf Müllvermeidung bei Veranstaltungen zu achten.
3. Der AStA wird beauftragt eine Pressemitteilung dazu herauszugeben.
1.Lesung
Der Antrag zum Ausruf des Klimanotstands wurde auch im Gemeinderat vorgelegt. Dort kann der Antrag, da er in den Hauptausschuss überwiesen wurde, erst im Sommer beschlossen werden.
Es hat keine Änderungen für die VS zur Folge, sondern soll nur als symbolischer Notstand von der VS ausgerufen werden.
Bereits mehrere Städte haben den Klimanotstand ausgerufen. Wirkung davon ist die Grundsatzentscheidung, dass Themen des Klimaschutz priorisiert werden.
Kritik an dem Wort Notstand. Gegenrede: dadurch wird die Dringlichkeit der Thematik ausgedrückt.
Anmerkung: Man könnte vom AStA aus auch einen Leitfaden zur Müllvermeidung auf Veranstaltungen und ähnliches herausgeben.
Anmerkung zur Thematik Müllvermeidung: Mikroplastik ist kein Treibhausgas, Absatz sollte aber in geänderter Form im Antrag bleiben.
Plastik wird zum großen Teil aus Erdöl hergestellt, deshalb kann es in das Themenfeld Klimaschutz gehören. Umweltschutz ist mit Klimaschutz eng verknüpft.
Beim Verbrennen wir CO2 frei, ist also auch Klimawirksam. Deshalb ist Müllvermeidung auch ein Teil des Klimaschutz.
Energieerzeugung und Mobilität sind die Größten Probleme in der Problematik CO2-Ausstoß
Zulassung zur 2. Lesung
Der Antrag wird mit (18/0/2) zur zweiten Lesung zugelassen
2. Lesung:
Leonhard stellt einen Änderungsantrag auf Streichung von Punkt 1. Dieser wird nicht vom Antragsteller Adrian übernommen. Das StuPa lehnt den Änderungsantrag mit (2/18/0) ab.
Änderungsantrag von Jan:
Füge weiteren Punkt hinzu:
4. Die Verfasste Studierendenschaft fordert außerdem das KIT auf, die Klimaproblematik anzuerkennen und selbst den Klimanotstand auszurufen und des Weiteren die Stadt Karlsruhe zu dieser Maßnahme aufzufordern.
Adrian übernimmt diese Änderung.
Änderungsantrag von Wolfgang:
"...auf die Nachhaltigkeit ihres Handelns, insbesondere bezüglich Energie, Mobilität und Konsum zu achten.""
Adrian übernimmt diese Änderung.
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
1. Die Verfasste Studierendenschaft des KIT ruft den Klimanotstand aus.
2. Die Organe der Verfassten Studierendenschaft nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6 der OSVS, sowie die Fachschaften und Hochschulgruppen werden aufgerufen auf die Nachhaltigkeit ihres Handelns, insbesondere bezüglich Energie, Mobilität und Konsum zu achten.
3. Der AStA wird beauftragt eine Pressemitteilung dazu herauszugeben.
4. Die Verfasste Studierendenschaft fordert außerdem das KIT auf, die Klimaproblematik anzuerkennen und selbst den Klimanotstand auszurufen und des Weiteren die Stadt Karlsruhe zu dieser Maßnahme aufzufordern.
Xenia: GO-Antrag auf Namentliche Abstimmung
Robin: GO-Antrag auf geheime Abstimmung
7 für Namentlich, 4 für geheim, 9 Enthaltungen. Daher erfolgt die Abstimmung namentlich.
Verena Höhn ja
Simon Riedel ja
Robin Otto-Tuti ja
Maximilian Rominger ja
Carissima Pietsch Enthaltung
Wassilios Delis ja
Noah Lettner ja
Benedikt Heidrich ja
Yannik Blei ja
Daniel Hunyar ja
David Braun ja
Jana Kenkel ja
Wolfgang Olbich ja
Linda Egloff ja
Felix Bechmann ja
Jan Mast ja
Johannes Rückert ja
Jolanda Rößner ja
Leonhard Hess nein
Maximilian Iberl Enthaltung
Ergebnis: (17/1/2)
Maximilian Iberl gibt eine persönliche Erklärung ab:
Die Stupa-Mitglieder des RCDS erklären:
„Unsere Enthaltung bzw. Gegenstimme beim Klimanotstandantrag begründet sich in der Verwendung des Begriffes Notstand.
Sinnvolle, wirksame Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz halten wir jedoch für außerordentlich wichtig und einen Kernbestandteil des christlich-demokratischen Weltbildes.“
Xenia stellt GO-Antrag: Füge 8j. Finanzantrag Ausschreibung Haushaltsbeauftragte*r hinzu.
8j. Finanzantrag Ausschreibung Haushaltsbeauftragte*r
Antragssteller: AStA
Antragstext:
Das StuPa gibt weitere 3000 € für die gedruckte Version der Stellenausschreibung für den HBB frei.
1.Lesung
Robin: da wir den Haushaltsbeauftragten mit dem AStA der HS Pforzheim teilen - beteiligen diese sich auch an den Kosten für die Anzeige?
Xenia: Man wird in Pforzheim nachfragen, ob diese sich beteiligen
Maximilian Rominger: Bitte den Pforzheimer AStA in die Pflicht nehmen
Warum eine ganze DinA4 Seite?
Antwort AStA: Die vollständige Tätigkeit soll in der Anzeige abgebildet werden.
Kritik: 5 Punkte können auf weniger als einer DinA4 Seite.
Kritik an 3000€ für Stellenausschreibung.
Vorschlag: Kleinere Anzeige mit Link zur Asta Website, wo die Komplette Ausschreibung dargestellt wird. QR-Code einarbeiten.
Gegenargument: Es sollen auch Leute angesprochen werden, die nicht aus der „Generation Internet“ sind.
Kritik nur an der Summe und Größe, die Anzeige soll kein Zweizeiler werden, Kompromiss soll zur Verkleinerung der Anzeige soll gefunden werden.
Zulassung zur 2. Lesung
Der Antrag wurde mit (7/10/3) nicht zur 2.Lesung zugelassen.
9. Antrag Blacklist
Benedikt stellt GO-Antrag auf Vertagung, da es für das StuPa-Präsidium aktuell keine Möglichkeit gibt eine solche Liste auf der AStA-Website zu verwalten und das alles in einer Zettelwirtschaft enden könnte, in der viele Informationen verloren gehen würden.
Der Vertagung wurde mit (10/6/4) stattgegeben.
9a. MBDA
9b. Rheinmetall
9c. Thyssenkrupp
9d. Krauss-Maffei-Wegmann (KMW)
9e. Airbus Group
Robin, Carissima gehen um 22:27
Wolfgang, Felix, Jana, Linda und Jan gehen um um 22:28
10. Wahlen AStA
Keine Kandidat*innen
11. Wahlen
11a. Ältestenrat
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Keine Kandidat*innen.
11b.Finanzauschuss
Keine Kandidat*innen.
11d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen
11e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
Adrian kandidiert
Adrian wurde mit (13/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.
11f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
11g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmittel
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
11h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-Plus)
Maximilian Irberl kandidiert und stellt sich vor. War bereits in der KIT Plus Kommission.
Nur als Stellvertreter ausgeschrieben, vertagt auf nächste Sitzung
11j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
Zusammensetzung: 1 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu wählen: 1 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.
11k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 2 Vertreter*innen
Leonhard kandidiert und stellt sich vor.
Leonhard wurde mit (13/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.
11l. HoC-Beirat
Xenia schlägt Adrian vor.
David schlägt Paula Wesemann vor.
Benedikt stellt GO Antrag auf en bloc Wahl.
Adrian und Paula wurde mit (13/0/0) gewählt und nehmen die Wahl an.
11m. My Health
11n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
11o. Leitprojekt LP2
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in (StuPa), 1 Vertreter*in (FSK)
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter*in
Keine Kandidat*innen.
11p. SoundingBoard Exzellensstrategie
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: Frederik Heberle
zu wählen: 1 Vertreter*in
Keine Kandidat*innen.
11q Eucor Student Delegiertenversammlung
Jolanda kandidiert als Stellvertreterin.
Yannik kandidiert als Stellvertreter.
Jolanda und Yannik werden mit (13/0/0) als Stellvertreter gewählt und nehmen die Wahl an.
11r. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Mohammad AlKaddah, Benedikt Heidrich, Maximilian Minter, Wolfgang Olbricht
Amtszeit: 15.10.18 - 14.10.19
zu wählen: ? Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.
12. Sonstiges
12a. Preis für herausragendes studentisches Engagement.
Verena erklärt den Preis. Jede HSG und Fachschaft so wie der AStA dürfen Personen für diesen Preis Vorschlagen. Da die studentischen Senatoren darauf hingewiesen wurden, dass auch das StuPa zwei Vorschläge abgeben darf. Aus diesem Grund schlägt Verena die Nominierung von Inga Wasels von Seiten des StuPas vor. Inga war in der vergangenen Legislatur Präsidentin des Studierenden Parlaments und hat sich in dieser Legislatur mit der Änderung der Ordnungen und Satzungen der VS auseinandergesetzt und diese ins StuPa gebracht. Zudem war sie mehrere Jahre aktiv in verschiedenen KIT Gremien. Es wäre ein schönes Zeichen von Seiten des StuPas sich so für das Engagement zu bedanken.
Abstimmung über die Nominierung von Inga Wasels:
Mit (13/0/0) angenommen
Inga wird vom Stupa nominiert. Verena kümmert sich um einen Text und die Einreichung
Persönliche Erklärung von Adrian:
„Ich finde es schade, dass der SDS vor den Wahlen die Sitzung verlässt um vor der Tür des Lernzentrums eine Fraktionssitzung abzuhalten.“
Benedikt schließt die Sitzung um 22:50 Uhr.
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