Protokoll 8. Sitzung 22.01.2019

Protokoll

Protokoll zur 8. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 22.01.2019 um 19:33, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (6):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Maximilian Rominger
Carissima Pietsch
Wassilios Delis
Jusos (4):
Mohammad Al-Kaddah
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Die Linke.SDS (4):
Jana Kenkel
Wolfgang Olbrich
Felix Bechmann
Jan Mast
LHG (2):
Phillip Sekol
Rufinian Schröter
Die LISTE (1):
Jolanda Rößner
RCDS (2):
Tim Kronmüller
Thomas Hübner
Gäste:
Adrian Keller, AStA
An Tang, AStA
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
18 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
- Änderungen:
• Top 5b Protokoll vom 08.01.2019 wird hinzugefügt
• Top 7a Datenschutzverordnung wird hinzugefügt
• Top 10b. Einladung zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft;
Einvernehmen über Anträge auf Förderung wird hinzugefügt
• Top 10c. Berichte der AKs wird hinzugefügt.
- Per Akklamation angenommen
Endgültige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 18.12.2018
5b. Protokoll vom 08.01.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat (neu)
6d. SK Sl
6e. My Health
6f. Haushaltskommission
6g. sonstige Gremien
7. Anträge
7a. Datenschutzverordnung
8. AStA
8a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8b. Wahl Referat Soziales 2
8c. Wahl Referat Äußeres
9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Rechnungsprüfer*in für den Förderverein Studierendenschaft des KIT e.V.
10. Sonstiges
10a. Rüstzeug fürs Ehrenamt (HOC-Kurs)
10b. Einladung zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft; Einvernehmen über
Anträge auf Förderung
10c. Berichte der AKs
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 18.12.2018
keine Anmerkungen, per Akklamation genehmigt
5b. Protokoll vom 08.01.2019
keine Anmerkungen, per Akklamation genehmigt
6. Berichte
6a. AStA
• Adrian berichtet
• Hiwistellen für Layout und Sozialberatung wurden ausgeschrieben, Bewerbungsende 01.02.2019
• Ära wird über die Änderungen zur HSG-Ordnung abstimmen. (Er wird Ende Januar tagen.)
• In der letzten StuPa Sitzung gab es eine Nachfrage wie die HSG Ordnung die Nachweispflicht bei nicht
mehr existierenden HSGen behandelt. Die Antwort seitens der Rechtsabteilung ist, dass der Fall sehr
unwahrscheinlich und das Problem läge bei der HSG (die es in dem Fall nicht mehr gibt), also wäre dem
AStA in diesem Fall nichts vorzuwerfen.
• Es wurde sich gegen virtuelle ISAC Karten ausgesprochen, da diese nicht überall anerkannt werden,
und nicht parallel angeboten werden können. Virtuelle Karten können direkt von ISAC bezogen werden.
• Teambuilding Running Dinner des AStAs wurde durchgeführt.
• Lastenrad soll repariert werden.
• BW Landesbank subventioniert E-Lastenräder, es wird sich informiert, was das kosten würde.
• Schließzylinder im AStA und in der Druckerei sollen demnächst selbst verwaltet werden. Auch Audimax
Zugänge sollen selbst erstellt werden können.
• Blutspendeaktion nächsten Montag im Senatssaal
• 600€ genehmigt für Tresore
• Plakatierordnung: Es gab mehrere Beschwerden, wegen überplackatierten Plakaten. Bei Regelverstoß,
wird an die entsprechende Gruppe ein Semester lang kein Kleister mehr ausgegeben.
• In der Vorlesungsfreien Zeit wird die Theke Montags, Mittwochs und Freitags geöffnet haben.
• Der AStA hat sich zu dem Vorschlag Wanners zu den Änderungen der Blockzeiten positioniert, Xenia
wollte das im Senat einbringen, das Thema wurde im Senat aber nicht besprochen. Die FSK außer
GeistSoz hat sich dagegen ausgesprochen und hat Wanner dazu eine Liste mit Argumenten geschickt.
Die aktuelle Variante wird als die beste angesehen. Das Thema wurde auch in ^ SL besprochen. Es gab
einen Vergleich mit anderen Unis verglichen und kam zu dem Schluss, dass man nichts ändern möchte.
• Es wird eine Sondersitzung im Februar benötigt, da noch kein Haushaltsplan vorliegt und der neue einen
Monat vor dem Ende des alten dem KIT-Präsidium zur Genehmigung vorgelegt werden muss.
• Anregung, dass der AStA darüber nachdenken sollte einen Webmaster/Amin/Software Hiwi einzustellen.
Yannik Blei kommt um 19:51
6b. FSK
• Robin berichtet
• Petra Moor war da und hat das Projekt "Umgestaltung der KIT Website" vorgestellt. Website ist alt und
unübersichtlich, soll zum Jubiläum erneuert werden, hierzu wurde ein Fragencluster angelegt.
• Es werden studentische Vertreter gesucht, welche sich mit Webdesign auskennen oder Input geben
möchten. Meldet Euch.
• Projekt zum Hochschulmarketing wurde auch vorgestellt. Wer mehr Informationen will, soll sich bei
Robin melden, dann leitet er die Präsentation weiter.
• Erneutes Treffen mit Frau Fitterer und Frau Junker soll geplant werden, da es erneut Probleme wegen
der Raummietung gab (Bsp. BauFak Raummiete).
6c. Senat
• Tim Kronmüller berichtet
• Linda ist zurückgetreten und Benedikt nachgerückt. Xenia ist neue Vertreterin der AStAs
• Ab Sommersemester 2021 wird die Pfingstwoche vorlesungsfrei. Die Vorlesungsfreie Zeit im Sommer
soll immer 12 Wochen betragen, die im Winter 8.
• Es gab eine Stellungsnahme zum Wirtschaftsplan (nur CN betreffend)
6d. SK SL
• Maximilian Rominger berichtet
◦ Bericht zur Medientechnik in Hörsälen. Zuständiger Mitarbeiter Hr. Schott war auf Wunsch der
Studiendekane da und hat seine Pläne und Vorhaben präsentiert. In 25 großen Hörsälen ist die
Medientechnik zwischen 10 und 20 Jahren alt à Sanierungsstau. Engstellen bei der Sanierung sind
die Verfügbarkeit der Hörsäle (ausgebucht) und Personalknappheit in der Planung. Herr Schott
bekommt ab April einen Kollegen, mit der Hoffnung, dass mehr Projekte durchgeführt werden
können. (Präsidiumsbeschluss vom Juli 18, Einrichtung eines Budgets für laufende Sanierung der
Medientechnik).
◦ Bericht über Studie zur Situation Studierender mit studienrelevanter Beeinträchtigung durch die für
Studierende mit Behinderung und chronischer Krankheit, Frau Scherwitz. 11 % der Studierenden in
DE haben eine studienrelevante Beeinträchtigung, dazu zählen physische und psychische
Beeinträchtigungen. Nachteilsausgleiche werden selten genutzt. Viel allgemeine Zahlen, bei
Interesse kann ich gerne die Studie weiterleiten.
◦ Thema Studierendenakte, im Zuge Umstellung CAMPUS System wurde die Rolle der
Leistungskoordinator*in eingeführt. Dadurch haben sich die Prozesse und Zuständigkeiten
geändert, Unklarheiten bei Fakultäten und KIT wie zu handeln. Wurde für die Option entschieden,
dass Akte an den Fakultäten aufbewahrt werden sollen. Alle sind sich einig, dass eine elektronische
Studierendenakte eingeführt werden sollte, Zeitplan dafür steht noch nicht.
◦ Studienlotsen, Mentoring und entschleunigte Studienpläne: zweite Förderlinie wurde mit einem
Budget von 1,4 Mio € als Folgeantrag vom Land bewilligt, Zeitraum April 19 – Dezember 20.
Ebenso Antrag auf Eignung und Auswahlverfahren für Bachelor (Verbundantrag mit Uni Ulm und
Stuttgart – Auswahl für Bachelor NC-freie Studiengänge) und Master (Einzelantrag). Zuständiger Hr.
Kurth, ehemals zib, wird sich dazu im nächsten halben Jahr mit den Studiendekanen treffen,
Informationen folgen von Herrn Kurth.
6e. MyHealth
• Robin berichtet
• Vorschlag zu Pausenzeiten wurden vorgestellt (30min Pause zwischen den Vorlesungen, Mittagspause
auch 30 min)
• Frau von TKK, welche alle Health-Projekte leitet, war da (TKK fördert das MyHealth Projekt)
• Es gibt demnächst einen gesunden Snack-Automaten in der Bibliothek. Es gab ein Tasting mit
Studierenden um die Inhalte auszuwählen.
• Studienbefragung des MyHealth ist genehmigt worden.
• Am 25./26. April wird ein Studentisches Gesundheitsmanagement (SGM) Seminar stattfinden. Dies ist
eine deutschlandweite Reihe.
6f. Haushaltskommission
• Thomas Hübner berichtet
◦ Debatte hauptsächlich über den Sanierungsbedarf im Großforschungsbereich. Dieser verbraucht
fast alle Mittel, daher sind keine spontanen neuen Forschungsbereiche möglich.
◦ Universitäre Themen gab es nicht.
6g Sonstige Gremien
• Keine Sonstigen Berichte
7. Anträge
7a. Einvernehmen über die Förderanträge des Fördervereins der Studierendenschaft e.V.
Antragssteller: StuPa Präsidium
Antragstext:
Wurde während der Sitzung erarbeitet.
1.Lesung
Adrian stellt vor:
• Das Wissenschaftsministerium hat uns per Post geschrieben. (Adrian verteilt Kopien)
• Folgende Änderungen gibt es:
◦ Geschlechtsneutrale Sprache
◦ Anpassungen der Rechtschreibung
◦ Im Zuge der DSGVO Änderungen an der Hoschuldatenverordnung
◦ Wirkliche Veränderungen
▪ DSGVO umsetzen
▪ Studienverlaufsplanung soll verbessert werden
▪ Erhebung der Daten von Doktoranden
• Adrian sieht keinen Bedarf einer Stellungsnahme
• Der Aufwand des Nachtragens für Studierende sind 30 Minuten bei der Rückmeldung zum
Wintersemester 2019/2020.
• Es wird ein Stimmungsbild eingeholt: 10 sind für eine Stellungsnahme, 5 dagegen.
Antragstext:
Stellungnahme: Die Studierendenschaft des KIT hat Bedenken bezüglich des Aufwandes und der Umsetzung der
Änderung in Artikel 1 5.c)
Jan Mast geht um 20:37
Abstimmung über Weiterbehandlung 15 dafür, 3 dagegen.
2. Lesung:
Keine Änderungen
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Stellungnahme: Die Studierendenschaft des KIT hat Bedenken bezüglich des Aufwandes und der Umsetzung der
Änderung in Artikel 1 5.c)
Abstimmung mit 15/2/1 angenommen
8. AStA
8a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8b. Wahl Referat Soziales 2
8c. Wahl Referat Äußeres
Adrian schlägt An Tang vor.
Er stellt sich vor:
• Er war bereits als Gast auf der LAK Ulm und will uns dort zukünftig vertreten.
• War 2 Jahre Juso Kreisvorsitzender in Heilbronn.
• Er findet das landesweite Semesterticket wichtig, aber das aktuelle Angebot ist nicht
studierendenfreundlich, so konnte der Vorlage nicht zugestimmt werden. Es muss Druck auf die
Landesregierung ausgeübt werden, damit sie dieses subventioniert.
• Benedikt: Vernetzung mit anderen TU‘s (TU9) wäre sinnvoll. An ist dafür und würde sich dafür einsetzen
und den Kontakt suchen. Er ist generell immer für Ideen dankbar.
• Er will sich mit der Beschlusslage der Studierendenschaft des KITs auseinandersetzen, um diese
angemessen vertreten zu können.
• Er ist bereit dem StuPa regelmäßig zu berichten. Adrian merkt an, dass er diese Standardfrage als
einziger AstA-Referent nicht gestellt bekommen hat, aber noch nie gefehlt hat. Er erhält ein Super-
Special-Sonderlob vom StuPa-Präsidium.
• Er wird mit 18/0/0 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
Kevin Postler stellt sich zur Wahl. Der Beginn seiner Amtszeit soll der 01.April 2019 sein.
• Die erste Sitzung im nächsten Semester ist angeblich erst im Mai
• Er war bereits Mitglied dieser Kommission und hat sehr viel Gremienerfahrung.
Kevin wird mit 18/0/0 Stimmen gewählt und gefragt, ob er die Wahl annimmt.
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Rechnungsprüfer*in für den Förderverein Studierendenschaft des KIT e.V.
Thomas Hübner kandidiert.
Er wird mit 18/0/0 Stimmen gewählt.
Adrian: Derzeit ist er Mitglied des Eucor-Council, da wir einen weiteren Vertreter*in sowie zwei
Stellvertreter*innen wählen können, sollten wir es auf die Tagesordnung aufnehmen.
10. Sonstiges
10a. Rüstzeug fürs Ehrenamt (HOC-Kurs)
Kurs wurde aus Mangel an Mitteln gestrichen, das HoC findet, dass das eine Geringschätzung des Ehrenamts ist.
Der Kurs wurde bisher aus QPM finanziert. Da das KIT diese Finanzierung als kritisch aufgrund der
Zweckbindung eingeschätzt hat und bei der Bibliothek und dem SCC bereits Projekte gestrichen wurden, sowie
der Konkurrenzsituation zu einer Veranstaltung des ZAKs, hat die Kommission andere Projekte priorisiert.
Meinung des StuPas, die Schulung sollte eigentlich durch ständige Mittel finanziert werden, wurde aber leider
nicht gemacht.
Die Mitglieder der QPM Kommission waren über die Reaktion des HoCs überrascht.
Vorschlag: Die VS sollte nachdenken aus eigenen Mitteln diesen Kurs zu unterstützen, es sollte aber angestrebt
werden, den Kurs durch andere Mittel zu finanzieren. Aber einmalig wäre in Ordnung.
Der Kurs ist sinnvoll und sollte verstetigt werden.
Maximilian erklärt sich bereit einen Antrag hierzu zu schreiben.
Wasilios geht um 21:17
10b. Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V.
Einladung zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V. am 2.Februar 2019
10c. AK-Berichte
Die AKs wurden eingeladen zu berichten und nach deren Finanzbedarf gefragt.
Erstes Treffen des AK Haus der Studierendenschaft am 28.01.2019
Jan hat eingeladen für den AK Divestment eingeladen
Es kamen Save-the-date-Karten zur Jahresfeier am 16.Mai 2019, adressiert an eine mindestens drei Jahre alte
StuPa Abgeordneten Liste. Eine aktualisierte Liste wurde dem KIT-Präsidium geschickt, in der Hoffnung, dass die
Einladungen an die richtigen Personen verschickt werden.
Benedikt schließt die Sitzung um 21:21

Protokoll zur 8. Stupa Sitzung.pdf

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