Protokoll 18. Sitzung 18.07.2017

Protokoll

Protokoll zur 18ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 18.07.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====
FIPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - entschuldigt
Matthias Jung - anwesend
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - entschuldigt
Rieke Banzhaf - anwesend 
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - anwesend

LHG
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - entschuldigt
Lars Lüneburg - entschuldigt
Henrik Stockdiek - entschuldigt


Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste
Nadja Brachmann - anwesend

==== Gäste ====
Andrej Rode
Benedikt Neuffer
Nu Hartmann
Joe Dippert
Thomas Wacker - AStA
Cindel Heil - AStA
Phillipp Stengel - AStA
Julia Eberwein - AStA
David Kuhmann - AStA
Sina Striebel
Kevin Postler
Sebastian Helmstetter
Jan Niklas Kuhnlein - SK POAZ
Jonas Grammel - FS Physik

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
    6a. SK SL
    6b. AStA
    6c. IV-A
    6d. Senat
    6e. SK POAZ
  7. Anträge
    7a. Umsetzung der Urabstimmungssatzungen zum Thema Semesterticket in Baden-Württemberg
    7b. Beschaffung von Sechs Notebooks mit Dockingstations
    7c. Außenaktivitäten der VS
    7d. Brief "Studieren mit Kind"
  8. Wahlen
    8a. QSM ZAK
    8b. HoC-Beirat
    8c. Finanzausschuss
    8d. Resonanzgruppe USeCampus
    8e. A-IVS
    8f. Projektteam LP2
    8g. MyHealth Projekt
  9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Luis Wengenmayer hat die Wahl in der Ältestenrat angenommen. Benedikt Heidrich hat die Wahl in die USeCampus Resonanzgruppe angenommen.

Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:31

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 12 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Es wurden die TOPs 7c und 7d auf die TO genommen.
TOP 7 Reihenfolge: 7d,7b,7a,7c

Die TO wird einstimmig angenommen.
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
 *  Protokoll vom 23.05.2017 - 12/0/0 - angenommen
 *  Protokoll vom 06.06.2017 - 12/0/0 - angenommen

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - SK SL ====
Kevin Postler berichtet.

Rieke kommt 19:38
==== TOP 6b - AStA ====
David Kuhmann berichtet

==== TOP 6e - SK POAZ ====
Jan Niklas Kuhnlein berichtet kurz.

==== TOP 6c - IV-A ====
Da niemand aus dem IV-A anwesend ist berichtet Jakob das was im Senat berichtet wurde.

==== TOP 6d - Senat ====
Jakob berichtet.

=== TOP 7 - Anträge ===

==== TOP 7d - Brief "Studieren mit Kind" ====
Sehr geehrtes StuPa,
 
ich würde gerne jetzt auf der kommenden Sitzung (also heute 18.07.17) einen Top von der FSK anbringen.
Dabei geht es um die Unterschrift auf einem von der FS Physik verfassten Brief zu "Studieren mit Kind" .
 
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Heidelbach

Brief: siehe Anhang.
Sören bringt den Antrag ein.

Jonas Grammel stellt den Antrag vor.

Erste Lesung:
Matthias: Prüfungs- und Studienleistungen sind bei Eltern auch in Urlaubssemestern bisher schon erlaubt.
Wird wohl nicht umgesetzt.
Nadja: Das wird schwierig, habe mich auch schon damit beschäftigt, das KIT fühlt sich da zum Teil nicht zuständig. Unterschriften vielleicht ganz nach unten, damit die Forderungen eingebunden sind.
Thomas: Das Mutterschutzgesetz tritt am 1.1. in Kraft, also bei bestimmten Dingen muss das KIT eh etwas tun.
Nu: Da wird vieles etwas überstürzt. Bei der Notfallbetreuung kann man sich z.B. an den AStA wenden, damit der AStA die Kosten übernimmt.
Jonas: Man sollte diese Leute trotzdem nicht ausbremsen.
Nadja: Man sollte kleinere Dinge etwas umformulieren. Der AStA sollte da vielleicht einen AK gründen, damit es auch etwas Infomaterial gibt und mal sehen was andere Studierendenschaften machen.
Jonas: Der Brief ist von der FS-Physik. Für Änderungen, Anregungen Mail an: maddin@fachschaft.physik.kit.edu

Da der TOP nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll.
Abstimmung: 13/0/0 - wird weiterbehandelt.

Zweite Lesung:
Nadja: Wenn wir das so beschließen sollte es nachträglich keine Änderungen mehr geben.
Jonas: Es geht auch mehr darum ob ihr die grundlegende Richtung unterstützt.
Benedikt: Man könnte auch das Chancengleichheitsreferat damit beauftragen inhaltliche Änderungen zu überprüfen.
GO-Antrag auf Nichtbefassung (kann auch der AStA machen) Gegerede 3/9/2 - wird weiterbehandelt.
Sören ÄA: Das Studierendenparlament beauftragt den AStA zusammen mit der FS-Physik den Brief auszuarbeiten.
10 Minuten Pause 21:02-21:12
Matthias ÄA:
streiche alles ersetze durch:
"Das Studierendenparlament beauftragt das Chancengleichheitsreferat des
AStA die Erstellung des Briefes der Fachschaft Physik weiter zu
begleiten und nach Einarbeitung aller Änderungen im Namen des
Studierendenparlaments zu unterschreiben."
Sören übernimmt den ÄA.
ÄA dazu von Nadja: im Namen des Studierendenparlament sollte durch im Namen der Studierendenschaft ersetzt werden.
Matthias: das war schon bewusst so gewählt.
Abstimmung: 3/6/4 - abgelehnt. 

Dritte Lesung:
11/1/1 - angenommen

Christopher geht 21:16

==== TOP 7b - Beschaffung von Sechs Notebooks mit Dockingstations ====
2. Lesung:

Mail von Thomas (03.07.17):

Hallo liebes StuPa,

ich hätte gerne noch ganz kurzfristig für morgen einen Antrag:

"Der AStA beschafft sechs BW-Notebooks 3 mit je einer Dockingstations und Servicevertrag von 4 Jahren für bis zu 7.800€."

Begründung:

Der AStA muss nun in einen weitaus kleinen Büroraum umziehen. Entsprechend gibt es weniger Platz für die Tower-PCs, welche wir aktuell nutzen. Da diese sowieso grunderneuert werden müssten, ist ein Wechsel auf ein Notebook-Arbeitsplatz-System aus unserer Sicht sinnvoller. Das Konzept wurde auch mit Teilen der Admins besprochen und von deren Seite als für sinnvoll erklärt.

Vergleichsangebote müssen wir nicht besorgen, da es sich bei BW-Notebooks um einen landesweiten Standardlieferanten handelt. Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7.621,31€ inkl. Mehrwertsteuer, der Rest ist Puffer.

Beste Grüße
Thomas Wacker

Thomas stellt den Antrag nochmal vor.

Zweite Lesung:
Jakob: Ist das im Haushaltsplan so vorgesehen?
Johannes Dippert: Der Topf EDV ist bisher noch nicht so ausgeschöpft, es wurden ja auch Mittel für den Umzug eingerechnet. Erklärt auch kurz wofür die Laptops gedacht sind.
Nadja: Das Platzsparargument ist nicht wirklich relevant, es gibt auch kleine Towerpcs, anderes Argument: Datensicherheit und Datenschutz, kritisch wenn die Laptops mitgenommen werden.
Thomas: Platz ist schon ein Argument (...), bei der Datensicherheit und dem Datenschutz muss man den Referenten auf die Finger schauen.
Anton: Sieht technisch sinnvoll aus. Man sollte von Adminseite allgemein die Rechner sinnvoll konfigurieren. 
Nadja: Es waren ursprünglich auch erstmal 2 Laptops vorgesehen (war wohl so mit den Admins abgesprochen).
Johannes Dippert: Im Topf EDV ist noch genug Geld.

ÄA Thomas:
"Dem AStA wird ein Budget von bis zu 7.800€ zur Erneuerung der IT freigegeben."
Begründung:
Im Prinzip wie bisher, nur wollen wir jetzt zunächst 2 Laptops anschaffen und schauen, ob das Konzept mit Notebook-Arbeitsplätzen sinnvoll ist. Sollte das Konzept erfolgreich sein, würden wir vom restlichen Budget die restlichen Notebooks anschaffen, andernfalls würden wir die bestehenden PCs aufrüsten bzw. neu anschaffen.
Ein Invesitionsrückstand liegt ohnehin vor.  

Nadja: noch unkonkreter.
Cindel: Man könnte das auch erstmal als Budget angeben und die Admins können dann selbst entscheiden welche Geräte sie selbst kaufen.
Mohammad GO-Antrag auf Nichtbefassung Gegenrede - 1/6/5 - abgelehnt
ÄA Anton: Der AStA schafft 2 BW Laptops mit Zubehör an, für die Evaluation ob ein Notebookbetrieb im AStA sinnvoll ist.
Abstimmung: 12/0/0 - angenommen.

Dritte Lesung:
Abstimmung: 12/0/0 - angenommen.

Sören geht 21:47

==== TOP 7a - Umsetzung der Urabstimmungssatzungen zum Thema Semesterticket in Baden-Württemberg ====
Das Studierendenparlament befürwortet die Pläne des Arbeitskreis Semesterticket der LAK eine Urabstimmung zu den Finanzierungskonzepten durchzuführen.
Smon Abraha

Erste Lesung:
Matthias: Bisher gibt es noch kein Konzept über das man abstimmen könnte.
Smon: Es geht auch eher um eine grundsätzliche Bereitschaft.
Nadja: Urabstimmung nur wenn etwas Konkretes vorliegt.
Matthias: Das bisherige Konzept ist uninteressant.
Smon: Die Person, die in Kontakt mit den Verkehrsverbünden ist will eine Rückmeldung haben. Ich kann auch nochmal auf der LAK anfragen wie das konkret aussieht.
Smon zieht den Antrag zurück.

Patricia geht 21:58

==== TOP 7c - Außenaktivitäten der VS ====
Hallo zusammen,

hier noch ein Antrag von mir für die heutige Sitzung.

Antrag:

Der AStA berichtet vor der Entsendung von Vertretern des AStA zu stadt-, landes-, oder bundesweiten Veranstaltungen und Treffen im StuPa. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die dort anzusprechenden Themen gelegt werden. Außerdem berichtet der entsandte Vertreter über die besprochen Themen und Beschlüsse der Veranstaltung.

Begründung:
Durch den aktuellen Ablauf kann das StuPa keinen Input zu den zu besprechenden Themen geben. Des Weiteren könnten diese Veranstaltungen und Treffen effektiver genutzt werden indem passendere Teilnehmer gefunden werden oder den zu Entsendenden zusätzliche Infos an die Hand gegeben werden können. Ein Bericht im Nachgang fördert den Austausch und den Informationsfluss in der VS.

Bis gleich

Jakob Schöckel

Jakob stellt den Antrag kurz vor.

Erste Lesung:
Nadja: Das ist für den AStA sehr aufwendig.
Johannes Dippert: Ja stimmt, allerdings könnte man die AStA-Berichte auch etwas informativer machen.

Caty geht 22:05

Jakob: Es gibt auch Themen, die nicht im Arbeitsauftrag stehen und über die könnte man auch berichten.
Nu: manchmal ist das auch sehr kurzfristig.
Nadja: man könnte auch nachfragen.
Matthias: Ich habe nachgefragt, teilweise kam einfach keine Antwort. Gerade Punkte die bisher noch nicht auf der Agenda stehen, wo man dann auch nicht nachfragen kann.

Da der TOP nicht auf der Einladung war muss abgestimmt werden ob er weiterbehandelt werden soll.
Abstimmung: 7/0/2 - wird weiterbehandelt.
Zweite Lesung:
ÄA: Johannes Dippert: Ändere den ersten Satz zu:
"Der AStA berichtet vor stadt-, landes- oder bundesweiten Veranstaltungen und Treffen zu denen AStA-Vertreter*innen entsendet werden dem StuPa." 
Jakob übernimmt den ÄA.
Johannes Dippert: Das sollte auch per Mail erfolgen können.
Dritte Lesung:
Abstimmung: 9/0/0 - angenommen

=== TOP 8 - Wahlen ===

==== TOP 8a - QSM ZAK  ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer, Julia  Eberwein
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder,  1 Stellvertreter

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8b - HoC-Beirat ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8c - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

Der Ausschuss trifft sich alle 2-4 Wochen.

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8d - Resonanzgruppe USeCampus ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Benedikt Heidrich (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8e - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8f - Projektteam LP2 ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied (StuPa), 1 Mitglied (FSK)
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Jakob schlägt Sebastian Helmstetter vor, dieser stellt sich vor.
Sebastian: 9
Ungültig: 0
Enthaltungen: 0

Damit ist Sebastian Helmstetter mit 9/0/0 gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 8g - MyHealth-Projekt ====
Zusammensetzung: X Mitglieder
Mitglieder: Paul Maria Scheikl, Lars Lüneburg
Amtszeit: noch festzulegen

Zu wählen: (X - Mitglieder) Mitglieder

Nadja: Vielleicht sollte man das auf eine bestimmte Anzahl beschränken (Will zur nächsten Sitzung einen Antrag stellen).
Jakob: Es gibt anscheinend eine Kandidierende, aber keine Ahnung wer.

=== TOP 9 - Sonstige ===
Jakob: Es soll wieder einen Legislaturbericht geben, bis zur nächsten Sitzung werde ich versuchen einen Entwurf vorzustellen.
Jakob schließt die Sitzung um 22:33

2017-07-18-protokoll.txt