Protokoll 10. Sitzung 07.03.2017
StuPa-Protokoll (VS) – 9. Mai 2017 - 16:37
Datum:
7. März 2017
Protokoll
Protokoll zur zehnten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT
am Dienstag, den 07.03.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete====
FIPS:
Rainer Silbernagel - anwesend (ab 20:16)
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - anwesend
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - entschuldigt
Rieke Banzhaf - anwesend
Jusos:
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Fabian Blößer - anwesend
Queck Andreas - unentschuldigt
LHG:
Patric Siefermann - entschuldigt
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - anwesend
Florian Patschowski - anwesend
RCDS:
Maximilian Johannes Iberl - entschuldigt
Larissa Hammer - entschuldigt
Frederik Faatz - entschuldigt
Die Linke.SDS:
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - entschuldigt
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend
Die LISTE:
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend
Rosa Liste:
Janka Kuhfuß - anwesend
==== Gäste ====
Benjamin Roß
Florian Leiser - Forum InWi
Jonathan Schwarzenböck - Forum InWi
Smon Abraha - AStA Außen
Nadja Brachmann - Rosa Liste
Marius Gutzeit - Fachschaft Wiwi
Jens Tamson - Ära
Thomas Wacker - AStA Vorsitz
Nu Hartmann - AStA Chancengleichheit
=== Tagesordnung ===
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
6. Berichte
6a. Senat
6b. AStA
7. Anträge
7a. Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
7b. Wahl- und Abstimmungsordnung
7c. Fachschaftsordnung Architektur
7d. Haushaltsmittel Forum InWi
7e. Genehmigung Freigabe Fs-Mittel
7g. AStA-Anschaffung
8. Wahlen
8a. Referat für Äußeres
8b. Ethikkommission
9. Sonstige
=== TOP 1 - Begrüßung ===
Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:40
Sarah Fach (Nachrückerin) ist zurückgetreten
Klaudia Härzer ist zurückgetreten, Frederik Heberle ist nachgerückt.
Fabian Falter ist zurückgetreten, Rieke Banzhaf ist nachgerückt.
Fabian Trost und Benjamin Roß sind beide durch Fehltage ausgeschieden, dadurch reduziert sich die Anzahl der Mitglieder des Studierendenparlamentes auf 23 Mitglieder
=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Keine Fragen der Öffentlichkeit
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 15 Abgeordnete anwesend - beschlußfähig
=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Mehrere TOPs wurden nicht mit der Einladung verschickt.
TOP 7e - Genehmigung Freigabe Fs-Mittel
TOP 7h - Nachtragshaushalt der FS-Physik
TOP 7g - AStA-Anschaffung
TOP 7h - Nachtragshaushalt der FS-Physik ist eine Änderung des Haushalts- und Wirtschaftsplans und kann deshalb nicht mehr aufgenommen werden
Tagesordnung mit zusätzlichen TOPs 7e und 7g per Akklamation angenommmen
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Protokoll der Sitzung am 06.12.2016
Einstimmig genehmigt
=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - Senat ====
Jakob berichtet
==== TOP 6b - AStA ====
kam per Mail Thomas berichtet
==== TOP 6c - Ära ====
Jens berichtet
=== TOP 7 - Anträge ===
==== TOP 7a - Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft ====
Drei Anträge vertagt vom 14.02.2017:
Zwei Anträge von Jakob (Antragstext im Anhang)
Änderungen an § 40 (2) und (3)
Ein Antrag von Thomas Änderung an §20 (5)
Email von Jakob
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Hallo zusammen,
anbei mehrere Anträge zu Satzungsänderungen der OSVS und der Wahl- und Abstimmungsordnung.
Die Änderungsvorschläge wurden von Johannes Reinelt, dem Vorsitzenden des Wahlausschusses 2016, in Absprache mit dem Wahlausschuss, dem Ältestenrat, dem (alten) AStA und satzungen@ ausgearbeitet. Er wird auf der Sitzung auch anwesend sein. Rückfragen können vorab gerne an ihn bzw über den Verteiler gestellt werden.
Viele Grüße
Jakob
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Email von Thomas
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hiermit möchte ich folgende Satzungsänderung für die nächste Sitzung beantragen:
Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung:
„4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments,
5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit.“
Begründung:
Aktuell ist es so, dass eine solche Möglichkeit nicht gegeben ist. Mitglieder*innen des Vorstandes haben somit eine vollständige Handlungsfreiheit und können somit auch der Studierendenschaft schädlich handeln, ohne dass Gremien außerhalb des Ältestenrates regulierend einschreiten können. Die einzige Möglichkeit bestünde in der Selbstauflösung des Studierendenparlamentes.
Möchte das Studierendenparlament der eigenen Aufgabe nach §15(2) OSVS nachkommen,
"1.Die Wahl und Abberufung der Vorstandmitglieder,"
effektiv durchzuführen, geht kein Weg daran vorbei, diesem die Möglichkeit zu geben, auch Vorstandmitglieder*innen ohne sofortige Wahl eines Nachfolgenden abzuwählen.
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Änderungen an § 40 (2) und (3)
GO-Antrag von Jakob auf Nichtbefassung
Anderung an § 20 (5)
Änderungsantrag von Thomas Wacker:
Abänderung des §20 (5) um folgende Ergänzung:
„4. durch konstruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments,
5. Durch destruktives Misstrauensvotum des Studierendenparlaments mit einer Zweidrittelmehrheit. Hiervon ausgenommen sind die Referate Vorsitz und Finanzen.“
7/5/4 - abgelehnt
==== TOP 7b - Wahl- und Abstimmungsordnung ====
vertagt vom 14.02.2017
Antrag von Jakob, Änderungstexte im Anhang.
Änderungen an § 4 (2), § 6 (1), § 7 (2), § 8 (2), § 9 (3) sowie (4), § 10 (1) sowie (3), § 11 (1), § 14 (9) und § 19 (2) sowie (5).
GO-Antrag von Jakob auf Nichtbefassung - nichtbefassung
==== TOP 7c - Fachschaftsordnung Architektur ====
vertagt vom 14.02.2017
Mail der Fachschaft Architektur
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Hallo zusammen,
wir, die Fachschaft Architektur, würden gerne für die nächste StuPa-Sitzung, unsre Fachschaftsordnung einbringen. Ich hoffe Ihr seid dafür der richtige Ansprechpartner.
Braucht ihr dafür die Ordnung direkt oder kann ich euch diese auch noch bis zum 14. nachreichen, da wir noch auf eine letzte Korrektur von Vera warten.
Viele Grüße
Daniel Albrecht
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Es liegt kein Protokoll einer FS-Versammlung vor auf der die aktuelle FS-Ordnung verabschiedet wurde.
GO-Antrag auf Nichtbefassung von Matthias Jung - nichtbefassung
==== TOP 7d - Haushaltsmittel Forum InWi ====
Mail von Florian Leisner
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Hallo StuPa,
wir hätten einen TOP für die nächste Sitzung anzumelden.
Wir haben noch 2 Anträge aus dem aktuellen Geschäftsjahr 2016/17, die vom StuPa genehmigt werden müssen.
1. Antrag über 550€+250€ für ein Seminar für Tutoren, das am 12.-14.6.2016 stattfand. Für den regulären Antrag für VS-Mittel wurde die ungewohnte Deadline der Einreichung der Belege für den Antrag überschritten. Bei dem Seminar verbringen alle Tutoren für die Orientierungsphase gemeinsam 3 Tage in einer Hütte im Schwarzwald, um sich in der Gruppe zu finden und zu lernen zusammen zu arbeiten. Dabei sind 550€ für die Hütte und 250€ für die Verpflegung veranschlagt.
2. Antrag über 405,75€ + 359,14€ für den Workshop Forumswochenende, der am 22.-24.8.2016 stattfand. Hier arbeiten alle aktiven Forumsmitglieder an Workshops (dieses Jahr Flyererstellung sowie Unternehmenskooperation), die das Forum Informationswirtschaft e.V. langfristig voran treiben soll. Für den regulären Antrag auf VS-Mittel wurde eine vorläufige unbekannte Frist nicht wahrgenommen. Auch hier fallen 405,75€ auf die Unterkunft und 359,14€ auf die Verpflegung.
Wir bitten um Freigabe der Haushaltsmittel von Forum InWi für die jeweiligen Anträge.
Ich werde als aktueller Finanzer vermutlich selbst als Gast zur StuPa-Sitzung am 7.3. kommen.
Falls ihr noch Fragen habt, meldet euch gerne per Mail bei mir.
Vielen Dank im Voraus und viele Grüße
Florian Leiser
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Florian stellt die Anträge vor.
1. Antrag
15/0/0 - angenommen
2. Antrag
15/0/0 - angenommen
beide Anträge einstimmig angenommmen
==== TOP 7e - Genehmigung Freigabe FS-Mittel ====
Marius stellt den Antrag vor
Abstimmung über Weiterbehandlungen des TOPs nach 1. Lesung da nicht mit Einladung verschickt.
15/0/0 - TOP wird weiter behandelt
Abstimmung über den Antrag
15/0/0 einnstimmig angenommen
==== TOP 7g - AStA-Anschaffung eines neuen Druckers mit Servicevertrag ====
Mail von Thomas Wacker
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Hallo liebes StuPa,
der AStA möchte gerne folgenden Antrag noch kurzfristig auf die Sitzung bringen:
Anschaffung eines neuen Druckers mit Servicevertrag.
Da die Papierdruckerei längerfristig in die VS gezogen werden soll, und damit ein Druckangebot für HSGen und Fachschaften weiterhin bestehen bleibt, würden wir dafür einen Drucker anschaffen wollen.
Als Vertragspartner würde ich "horst höll" in Baden-Baden vorschlagen, da wir da bereits zwei Geräte mit Servicevertrag in Betrieb haben.
Die wichtigsten Daten zu den Druckern - sowie die ausgerechneten Angebote - befinden sich im Anhang.
Aufgrund der Preise würde ich das Konica Minolta Modell vorschlagen.
Beste Grüße
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Thomas Wacker stellt die Anschaffungen vor.
20:16 Rainer Silbernagel kommmt
GO-Antrag von Thomas Wacker auf Vertagung - vertagt
=== TOP 8 - Wahlen ===
==== TOP 8a - AStA - Referat für Äußeres====
Florian ist zurückgetreten. Smon Abraha kandidiert
Manuel Schönheinz geht
Smon stellt sich vor
Wahl:
Smon: 15
Enthaltung: 0
Ungültig: 0
Damit ist Smon Abraha gewählt - nimmt die Wahl an.
==== TOP 8b - Ethikkommission ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied
Nadja Brachmann stellt die Arbeit der Kommission vor
Es stehen keine Kandidaten zur Wahl
=== TOP 9 - Sonstige ===
Die Amtszeit von 4 von 5 Mitgliedern des Ältestenrates endet zum 31.03.
Wahl auf der nächsten Sitzung. Benjamin Roß kann sich eine Kandidatur vorstellen
Mohammad schließt die Sitzung um 20:50
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