Protokoll 08. Sitzung 09.02.2016

Protokoll

Protokoll zur achten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 09.02.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete: ====

LuSt:
Felix Weber
Moritz Sackmann

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Jens Tamson
Rainer Maria Silbernagel
Jakob Schöckel
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz

Jusos:
Hivi Lasu
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost

RCDS:

LHG:
Florian Patschkowski
Christopher Patschkowski

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste: ====
Nu Hartmann
Martin Junk
Clemens Wallrath
Manuel Kaiser
Sebastian Schlund
Moritz Kühner
Alexis Kobrinski
Johannes Dippert
Daniel Sobing
Nadja Brachmann
Vera Schuhmacher


====  Tagesordnung ====

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Wahl StuPa-Präsidium
  7. Berichte
     7a. AStA
  8. Haushalt
     8a. Haushalt der Studierendenschaft
     8b. Teilhaushalt Chemie/Bio
     8c. Teilhaushalt Physik
     8d. Teilhaushalt MACH/CIW
     8e. Teilhaushalt Mathe/Info
     8f. Teilhaushalt ETEC
     8g. Teilhaushalt Architektur
     8h. Teilhaushalt BGU
     8i. Teilhaushalt WiWi
     8j. Teilhaushalt GeistSoz
     8k. Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik
  9. AK Fahrradcampus
 10. StuPa-Protokolle 2014/2015
 11. Antrag aus der Studierendenschaft: Beitragssenkung
 12. Sonstige

=== TOP 1 Begrüßung ===
  * Franziska Oetjen (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Jakob
Schöckel.
    * Franziska scheidet damit auch aus dem Präsidium aus.
  * Carmen Charneco David (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Jens
Tamson.

=== TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Frage nach Protokollen des Finanz
=== TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Das StuPa ist beschlussfähig
=== TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung ===
als TOP 12 Förderverein

=== TOP 5 Genehmigung Protokolle ===
  * vorliegende Protokolle
    * Protokoll der 06. Sitzung am 12.01.2016 - 7/0/6
    * Protokoll der 07. Sitzung am 26.01.2016 wird von Manuel
nachträglich verteilt 13/0/2

=== TOP 6 Wahl StuPa-Präsidium ===
  * Franziska Oetjen ist zurückgetreten
  * Zu wählen: 1 Stellvertreter
  bisher keine Kandidaten - vertagt

=== TOP 7 Berichte ===
=== TOP 7a AStA ===
Johannes Dippert berichtet aus dem AStA.
29.02. findet das Gespräch mit Hanselka statt - bei Interesse bei Johannes melden.
11.02. Festko-Sitzung im AStA.

Fabian Trost und Mohammad Al-Kaddah kommen ca. 19:51

=== TOP 7b SK POAZ ===
Benedikt Heidrich berichtet.

=== ÄRa-Bericht ===
Alexis Kobrinski berichtet.

=== TOP 8 Haushalt ===
=== TOP 8a Haushalt der Studierendenschaft ===
Folgende Dokumente finden sich im Anhang zur Einladung:
  * Allgemeiner Haushalt
  * Anmerkungen
  * Anlage Rücklagenbildung
  * Anlage Vermögensaufstellung
  * Anlage Stellenplan
  * Anlage Verbindlichkeiten / längerfr. Verpflichtungen / Forderungen

Gemäß §3 (4) Finanzordnung hat die Beschlussfassung über den
Gesamthaushalt durch absolute Mehrheit und in zwei Beratungen in zwei
getrennten Sitzungen des StuPa mit einem Abstand von mindestens einer
Woche zu erfolgen. Dies ist die zweite Beratung.



 Änderungsantrag 1:
 Füge neuen Punkt " Budget für antifaschistische und antirassistische
> Arbeit" mit 1.500€ ein, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um 1.500€.
>
> Begründung:
> Aus der Geschichte gewachsen, aber auch aus der aktuelle politischen
> Lage heraus sehen wir antifaschistische und antirassistische Arbeit als
> eine grundlegende Aufgabe der Gesellschaft. Hierfür sollte schon fest
> ein Budget eingeplant werden. Mögliche Verwendungen dafür können
> Informationsmaterialien, Vortragsbudgets und Kostendeckung anderer
> Aktionen sein.
Dieses Budget kann jederzeit von Studierenden zweckgebunden abgerufen werden.

Marco Schönig stellt die Anträge vor.

Rainer Maria Silbernagel kommt ca. 20:12

Nu Hartmann: Arbeit in diese Richtung hatte der AStA zum Teil eh vor, das kann also auch aus dem allgemeinen Topf genommen werden.
Johannes Dippert: Man schränkt dadurch den Handlungsspielraum ein, es werden eh nicht immer alle Gelder abgerufen.
Fabian Trost: Eher eine Priorisierung als eigene Posten.
Alexis Kobrinski: Problematisch wenn man erst Gelder jedes mal beantragen muss. Außerdem um ein Zeichen zu setzen.
Janka Kuhfuß: Den AStA-Haushalt lesen eh wenige.

Carolin Schröter: Änderungsantrag zum Änderungsantrag: Ergänze "und füge einen Deckungsvermerk darauf ein." - übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.

Daniel Sobing: vielleicht sollte man eher eine Hochschulgruppe suchen, anstatt hier irgendwelche Projekte zu fördern.
Fabian Trost: Vielleicht mal allgemein über Vergabemodalitäten reden.
Daniel Sobing: Abrechnungsmodalitäten sind möglicherweise schwierig.
Mohammad und Matthias: warum sollen hier bestimmte Dinge besonders gefördert werden und andere, z.B. soziale Dinge in den Hintergrund geschoben werden.

7/6/5 - angenommen

> Änderungsantrag 2:
> Füge neuen Punkt "Budget für feministische und queer*emanzipatorische
> Arbeit" mit 1.500€ ein, reduziere dafür "Zuschüsse" entsprechend um 1.500€.
>

Begründung:
 Ein gemeinschaftliches System kann nur dann Anspruch auf
Gleichberechtigung haben, wenn aktiv gegen internalisierte
Machtstrukturen vorgegangen wird. Insbesondere queer und trans Menschen
 erfahren auch im akademischen Umfeld immer noch Diskriminierung,
 Vorurteile und fehlende Partizipation. Auch sind sexistische
 Denkstrukturen im Alltag verankert und werden vielfach von Student*innen
 erfahren.
 Um Möglichkeiten für Aufklärung, Vernetzung und Aktionen zu ermöglichen
 muss hierfür ein Budget bereitgestellt werden.
Dieses Budget kann jederzeit von Studierenden zweckgebunden abgerufen werden. 

Carolin,
Die Linke.SDS

Carolin Schröter: Änderungsantrag zum Änderungsantrag: Ergänze "und füge einen Deckungsvermerk darauf ein." - übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.

Daniel Sobing: ist insgesamt dann schon ein großer Teil der dann zweckgebunden ist (3000€ von 5000€).

3/6/8 - abgelehnt

Fabian Trost Änderungsantrag zu Titel 527,02: Ergänze bei Zweckbestimmung:
"& Ausrichtung des Poolvernetzungstreffen des stud. Akkreditierungspools"

Fabian stellt seinen Änderungsantrag vor.
Vera Schuhmacher: Warum nicht in einem Punkt an den es gehört wie z.B. bei den LAKs.
Daniel Sobing: Klausurtagung
Martin Junk: Was ist der stud. Akkreditierungspool?
Fabian Trost: Dort wird unter Anderem auch geschaut das ein Studiengang auch studierbar ist. Hatte aber auch nicht so viel Zeit mich damit auseinanderzusetzen.
Daniel Sobing: Fachlich falsch das unter Klausurtagung rein zu nehmen, lieber unter ... und Klausurtagung dann eben reduzieren.
Daniel Sobing erklärt nochmal woher der Posten für die Klausurtagung kommt.
Florian Patschkowski: Warum muss man dafür weg fahren?
Daniel Sobing: Man hat eben einen straffen Zeitplan.
Vera Schuhmacher: fragt ob Essen und Trinken selbst gezahlt werden sollen.
Daniel Sobing: Wenn da AStA-Referenten etwas bezahlen müssen werden dann eben ein paar nicht mitkommen.
Johannes Dippert: Wichtig das man Leute und Abläufe kennt.
Vera Schuhmacher: Kosten für Essen und Trinken hat man eh dann kann man das auch selber zahlen.
Fabian Trost: Drittgrößter Posten und schlecht vermittelbar
Florian Patschkowski: Das sind Dinge die man im Tagesgeschäft lernt, und wie Daniel schon erwähnte sind manche Dinge vielleicht auch nicht unbedingt umsetzbar.
Daniel Sobing: Kurze Tagungen bringen nicht so viel.
Janka Kuhfuß: Ich denke schon, wenn man eben mit seinem Vorgänger redet bringt das schon was.

A: Fabian Trost zieht seinen Änderungsantrag zurück.
Fabian Trost Änderungsantrag zu Titel 
reduziere 527,02 N auf 5000 €
erhöhe 532,02 auf 2000 €
füge ein 412,01 Vergütung für Ehrenamt (Kommentar: Wahlausschuss) auf 1000 €
erhöhe 684,01 auf 15000 €

Fabian Trost begründet seinen Änderungsantrag.
Klausurtagung reduzieren, nicht auf 0€ aber eben nicht auf drittgrößten Posten
Wahlausschuss: Ist eher eine Servicetätigkeit.

Carolin Schröter: Ob die große Klausurtagung was bringt ist fraglich. 
Johannes Dippert: Kleine Klausurtagung muss schon sein.
Daniel Sobing: bei der VS-Einführung wurde 5 Stunden nur über allgemeines Diskutiert.
Rainer Maria Silbernagel: Wegfahren bringt schon was aber man bekommt das auch deutlich günstiger hin (30€-40€) pro Person.
Vera Schuhmacher: Ab wie vielen interessierten Personen soll die kleine Klausurtagung stattfinden.
Daniel Sobing: Es sollte möglichst schon einen vollständigen AStA geben.
Florian Patschkowski: Kleine Klausurtagung hört sich offensichtlich sinnvoll an,  große weniger, wie viel ist da eingeplant.
Daniel Sobing: 2000€ für die kleine.
Fabian Trost: Die kleine Klausurtagung sollte stattfinden, bei der großen bin ich mir nicht sicher.
Janka Kuhfuß: große ist auch sinnvoll, z.B. mit Gremienvertretern.

B: Änderungsantrag zum Änderungsantrag von Fabian Trost:
reduziere 527,02 N von 5000 € auf 2000€
erhöhe 351,01 Betriebsmittelrücklage 3000 €

Die große Klausurtagung wird abgelehnt.

B: 4/4/8 - abgelehnt.
Fabian Trost GO-Antrag auf Ende der Debatte - keine Gegenrede

A: 14/0/3 - angenommen

Abstimmung über den Haushalt:
16/2/0 - angenommen.

Fabian Trost GO-Antrag auf vorziehen von GeistSoz - keine Gegenrede

=== TOP 8j Teilhaushalt GeistSoz ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft GeistSoz 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Carolin Moser stellt den Haushalt vor.
Daniel Sobing: Fahrtkosten sollten über Fahrtkosten abgerechnet werden.

Abstimmung: 18/0/0

=== TOP 8b Teilhaushalt Chemie/Bio ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Vorlage Fachschaftshaushalt ChemBio 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 13.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Christopher Schwab stellt den Haushalt vor.

Abstimmung: 18/0/0 - angenommen

=== TOP 8c Teilhaushalt Physik ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Fachschaftshaushalt Physik 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.
Der Haushalt wurde auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

Abstimmung: 18/0/0

=== TOP 8d Teilhaushalt MACH/CIW ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft MACH 2016
  * Teilhaushalt Fachschaft CIW 2016
  * Erläuterungen zum Teilhaushalt MACH/CIW

Die Fachschaftshaushalte wurden am 20.01.2016 auf den
Fachschaftsversammlungen beschlossen.
Die Haushalte wurden auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

Abstimmung: Teilhaushalt Maschinenbau 18/0/0 - angenommen
Teilhaushalt CIW 18/0/0 - angenommen

=== TOP 8e Teilhaushalt Mathe/Info ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft Mathe 2016 mit Vorjahren
  * Teilhaushalt Fachschaft Info 2016 mit Vorjahren

Die Fachschaftshaushalte wurden am 17.12.2015 auf den
Fachschaftsversammlungen beschlossen.
Die Haushalte wurden auf der letzten Sitzung des StuPa vorgestellt.

Abstimmung: Teilhaushalt Mathe 18/0/0 - angenommen
Teilhaushalt Informatik 18/0/0 - angenommen

=== TOP 8f Teilhaushalt ETEC ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft ETEC 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 22.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Es ist niemand da der das vorstellen kann.

Abstimmung: 17/0/1 - angenommen

=== TOP 8g Teilhaushalt Architektur ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft Architektur 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 27.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Es gab Änderungen zum Antrag vom letzten mal (Siehe Anhang zur Einladung)
Reisekosten für Exkursion zur Architektur-Bienale nach Venedig
Florian Trost: Ist das nur Selbstbespassung für FS-ler oder wie wird das angekündigt.
Daniel Sobing: Wie wichtig ist diese Ausstellung?
Matthias Jung: Exkursionen gibt es in verschiedenen FS-ler, bei dem Budget auch mit erheblichem Eigenanteil.
FS-Architektur hat sich bestimmt was dabei gedacht.
Fabian Trost: Dann sollten die sich hier auch hinstellen.
Janka Kuhfuß: Ob international oder nicht ist egal, es geht darum ob das verhältnissmässig ist oder nicht und das zu diskutieren ist, ob eine Exkursion als Ergänzung der Lehre Aufgabe der Fachschaft sein sollte oder nicht.
Fabian Trost GO-Antrag auf Vertagung - Matthias Jung formale Gegenrede.
8/9/1 - nicht Vertagt

Florian Patschkowski GO-Antrag auf Ende der Debatte - keine Gegenrede

Abstimmung: 13/3/2 - angenommen

=== TOP 8h Teilhaushalt BGU ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft BGU 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 14.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Abstimmung: 18/0/0 - angenommen

=== TOP 8i Teilhaushalt WiWi ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Teilhaushalt Fachschaft WiWi 2016 mit Vorjahren

Der Fachschaftshaushalt wurde am 20.01.2016 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.

Inga Wasels stellt das vor.

Abstimmung: 18/0/0

=== TOP 8k Nachtragsteilhaushalt 2015 Informatik ===
Folgende Dokumente befinden sich im Anhang zur Einladung:
  * Nachtragsteilhaushalt Informatik 2016

Der Nachtragsteilhaushalt wurden am 17.12.2015 auf der
Fachschaftsversammlung beschlossen.
Dieser TOP wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

18/0/0

=== TOP 9 AK Fahrradcampus ===
Johannes Dippert stellt den Antrag einen AK Fahrradcampus zu gründen.
Der Antrag wurde auf der letzten Sitzung vertagt.

Fabian Trost: Gibts da schon konkrete Planungen wo dieser Container hin soll.
Johannes Dippert: konkret in der Hinsicht noch nicht.

Daniel Sobing GO-Antrag auf Ende der Debatte - Manuel Schönheinz formale Gegenrede:
9/2/5 - abgelehnt

Abstimmung: 17/0/1

=== TOP 10 StuPa-Protokolle 2014/2015 ===
> Auszug aus dem ÄRa-Protokoll 21.01.2016:
> TOP 4: Unveröffentlichte StuPa-Protokolle der letzten Amtsperiode
> =================================================================
> Ein Großteil der StuPa-Protokolle der vergangenen Legislaturperiode
(2014/2015) ist noch unveröffentlicht
> und entsprechend ist auch die Beschlusssammlung nicht geführt. Alexis
möchte einen Arbeitsauftrag an das
> StuPa geben, dass dieses sich mit dem Problem befasst, da im Moment
Teile der Arbeit der Studierendenschaft
> nicht nachvollzogen werden können. Die Arbeit des ÄRa wird ohne
veröffentlichte StuPa-Protokolle stark
> erschwert bzw. ist teilweise gar nicht möglich. Wir werden für die
nächste Sitzung des StuPa einen TOP
> beantragen, in dem das StuPa eine Vorgehensweise beschließen soll.

Manuel Schönheinz und Christian Krämer haben sich zusammengesetzt und Protokolle beschlossen.
Daniel Sobing: Kann ein folge-StuPa ein altes Protokoll beschließen.
Matthias Jung: Dann könnte es nie ein Protokoll der letzten StuPa-Sitzung geben.

Bis zur nächsten Sitzung sollen die Protokolle vorliegen.

=== TOP 11 Antrag aus der Studierendenschaft: Beitragssenkung ===
Antrag:
"In § 3 (Beitragshöhe) der Beitragsordnung wird die Zahl '5,99' durch
die Zahl '5' ersetzt."

Antragssteller:
44 Studierende (nach § 3 Abs. 4 der Organisationssatzung). Die Liste ist
im AStA im StuPa-Präsidiumsfach.

Die Begründung und Anhänge finden sich im Anhang der Einladung.

Nico Henze: GO-Antrag auf 10 Minuten Pause ca. 22:25

Fabian Trost: dagegen, könnte zwar mit 5 € funktionieren, das ist aber ein Mindestbeitrag und möglicherweise kommt da noch irgendwann mehr auf uns zu und diesen Beitrag später wieder zu erhöhen wird schwerer.
Daniel Sobing: mehr als die Hälfte des Überschusses stammt aus dem ersten halben Jahr. Wegen dem verschwenderischen Umgang gibt es genug Gremien die das hier überprüfen. Übrig gebliebenes Geld kann ja später wiederverwendet werden.
Moritz Kühner: Das StuPa könnte sich aber auch Gedanken darüber machen was der AStA machen soll.
Daniel Sobing: falls man mehr ökonomisch schwache AStis hat braucht man möglicherweise auch mehr Geld.
Mohammad Al-Kaddah: Von dem gesammten Semesterbeitrag ist das weniger als 1%.

Carolin Schröter und Hivi Lasu gehen 22:51

Daniel Sobing: Man sollte die Beitragsdiskussion führen wenn man den Jahresabschluss hat. Wir haben noch nicht genug Erfahrungen.

Christopher Patschkowski geht 22:53

Fabian Trost: Eigentlich sollte man das mit möglichst großem Publikum machen. Außerdem wurde ein Haushalt beschlossen und dieser hat mehr Entnahmen aus Rücklagen.

Florian Patschkowski: GO-Antrag auf Ende der Debatte - Fabian Trost Gegenrede - 7/2/4 - Ende der Debatte

Matthias Jung: Antrag auf Vertagung da keine 2/3 Mehrheit mehr anwesend - Vertagt

=== TOP 12 Förderverein ===
Antrag:
Das Studierendenparlament stimmt der Beschlussfassung und der Reihung der
Förderanträge der Mitgliederversammlung des Fördervereins der
Studierendenschaft des Karlsruhe Instituts für Technologie e. V. vom
06.02.2016 zu.

Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt:
* Kamaro Engineering e. V. - Kamaro Next
* reech - renewable energy challenge e. V. - Abschlussveranstaltung
Windkraftwettbewerb 2015/16
* Rock your Life! Karlsruhe e. V. - Abschluss-Training "Dein Weg"
* Türkischer Studentenverein Karlsruhe e. V. (KaTöD) - Kulturelle Teeabende
* JLC EESTEC - Workshop: Electrify-Mobility of Tomorrow

Felix Weber erklärt den Antrag.

der Überschuss kann an Hochschulgruppen abgegeben werden.

Bestätigung:  7/0/6 - angenommen

=== TOP 13 Sonstige ===

Mohammad Al-Kaddah: Arbeitsgruppe des KIT für Interkulturelle Sensibilisierung, falls sich jemand dafür interessiert kann man sich an Mohammad wenden.

Matthias Jung schließt die Sitzung um 23:07

==== Anhänge ====
Die Anhänge finden sich auf der Website:
http://www.asta-kit.de/termine/2016-02-09-183000/stupa-sitzung-0

2016-02-09-protokoll.txt