Protokoll der 24. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Protokolle der 24. StuPa-Sitzung
Ort: Lernzentrum am Fasanenschlösschen, Geb. 30.28, Gremienraum.
Datum und Zeit: 04.08.2015, ab 19:30 s.t.

Anwesenheitsliste:

FiPS:
Klaudia Härzer 
Julian Itschert
Theresa Gattermann
Lars Olsson
David Kleinmann
Christopher Schwab

Piraten:
Clemens Wallrath
Pascal Casper

GAL:
Moritz Kühner
Jan Reusch (ab ca. 19:40)
Nadja Brachmannn (ab ca. 20:10)

RCDS:
Michael Armbruster (ab ca. 22:05)
Daniel Gerjets (ab ca. 22:05)

Jusos:
Benjamin Roß
Benedikt Heidrich
Florian Breuer
Fabian Trost

LISTE:
Manuel Schönheinz

Gäste:
Janka Kuhfuß
Victoria Schemenz
Johannes Janosovits
Simon Bischof (ab 20:40)

=== Tagesordnung: ===
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Genehmigung der TO
4. Genehmigung der Protokolle
5. Berichte
6. Wahl AStA (Ökologie, Presse)
7. Wahl Ära
8. Wahl Resonanzgruppe und Lenkungsausschuss
9. FS-Ordnung
17. QSM-Verhandlungen
11. Nachtragshaushalt AStA
18. Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa
16. Landesweites Semesterticket
14. Verfasste Studierendenschaft
15. Karrieremesse
10. MLP
12. Wahlen Senatskommissionen
13. Wahlen Vertreter A-ILS
19. StuWe Beitrag
20. Wahlordnung http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/wahlen/wahlordnung
21. Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
    UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
    SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt)
22. Sonstige

=== TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ===

=== TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 Genehmigung der TO ===
=== TOP 4 Genehmigung der Protokolle ===
=== TOP 5 Berichte ===

Bericht aus dem Senat von Victoria Schemenz (siehe Anhang)
Jan Reusch kommt 
Johannes Janosovits: AStA-Bericht
Nadja Brachmannn kommt

=== TOP 6 Wahl AStA (Ökologie, Presse) ===
Keine Kandidaten

=== TOP 7 Wahl Ära ===
1 Person bis Mai/Juni
keine Kandidaten

=== TOP 8 Wahl Resonanzgruppe und Lenkungsausschuss ===
2 Resonanzgruppe
1 Lenkungsausschuss

Moritz: Was ist Aufgabe?
Florian: steht in Mail.

Kandidaten:
Lenkungsausschuss:
Florian (12/0/4) keine absolute Mehrheit - zweiter Wahlgang (12/0/4) keine absolute Mehrheit - dritter Wahlgang (12/1/3) damit gewählt - nimmt die Wahl an.

Resonanzgruppe:
Theresa (15/0/1) gewählt - nimmt die Wahl an.

1 Kandidat für Resonanzgruppe muss noch gewählt werden

=== TOP 9 FS-Ordnung ===
Physik (siehe Anhang)

Der Abschnitt "durch Aushang" in §4 (7) wird durch "KIT-öffentlich" ersetzt.
In §8 (8) wird "satzungsgemäßen" durch "ordnungsgemäßen" ersetzt.
In §8 (3) wird "Referent" durch "Finanzreferent" ersetzt und in §8 (3) 4. wird "des Finanzreferents" gestrichen.
Außerdem wurde in § 8 eingefügt:
(9) Die Ausgaben der Fachschaft müssen durch die Fachschaftssitzung beschlossen werden.

Simon Bischof kommt

Was heißt KIT-öffentlich? Mitglieder des KIT können es sehen.

Abstimmung (16/0/0) angenommen

=== TOP 17 QSM-Verhandlungen ===
Ich stelle die Zustimmung zu diesem Angebot als Antrag.

Johannes Janosovits

Forwarded message from Wanner, Alexander (VP) <alexander.wanner@kit.edu> (2015-07-28 12:19:24)
> Sehr geehrter Herr Janosovits,
>
> wie in unserem Gespräch vom 1. Juli 2015 vereinbart, habe ich Ihre Vorschläge
> zur Modifizierung des zwischen der Verfassten Studierendenschaft und dem
> KIT-Präsidium angestrebten „Qualipakts“ im Präsidium  besprochen.
>
> Ich kann Ihnen nun folgendes Angebot zum „KIT Qualipakt 2016-2020“
> unterbreiten:
>
> 1.       In den kommenden Jahren werden folgende Beträge unter Beibehaltung des
> bisherigen Verfahrens im KIT verteilt („KIT Qualipakt“):
>
> 2016: 6,5 Mio. EUR
>
> 2017: 5,5 Mio. EUR
>
> 2018: 4,5 Mio. EUR
>
> 2019: 4,0 Mio. EUR
>
> 2020: 4,0 Mio. EUR
>
> Damit kommt das Präsidium Ihrem Wunsch entgegen, den Übergang von der
> bisherigen in die langfristige Situation „weicher“ zu gestalten.
>
> Die Differenz zu 11 Mio. EUR wird jeweils in die Budgets von zentralen und
> dezentralen Organisationseinheiten überführt.
>
> Der Rest wird dem Strategiefonds des Präsidiums zugeführt.
>
> 2.       Die Aufteilung dezentral:zentral (der o.g. 11 Mio. EUR pro Jahr) wird
> durchgängig auf 60:40 erhöht (bisher 57:43).
>
> 3.       Mit diesen umfassenden und weit über die gesetzlichen Vorgaben
> hinausgehenden Mitbestimmungsmöglichkeiten der Studierenden ist für die
> Laufzeit des „Qualipakts“ gewährleistet, dass die Studierendenvertreter/innen
> weiterhin Einblick in und Einfluss auf die  Mittelverwendung in zentralen
> Einrichtungen (wie der Bibliothek, dem SCC, dem HoC, dem Sprachenzentrum)
> haben.  Die Etablierung von einrichtungsspezifischen Beiräten ist möglich. Die
> jeweilige Erforderlichkeit müsste aber von der zentralen Kommission
> festgestellt werden, die künftig für die Verteilung von zentralen
> Qualipakt-Mitteln zuständig sein wird.
>
> 4.       Das Präsidium wird diesen „Qualipakt“ umsetzen, sofern AStA und StuPa
> bis Freitag,  18. September 2015 zustimmen. Andernfalls reduziert sich die
> Mitbestimmung der Verfassten Studierendenschaft ab 2016 auf den gesetzlich
> garantierten Rahmen (11,7% der bisherigen QS-Mittel).   
>
> Mit besten Grüßen,
>
> Alexander Wanner

Johannes erklärt nochmal den Sachverhalt.
Moritz: Warum geht Betrag runter.
Johannes: Das geht dann in die Verstetigung.
Fabian: Warum steht das mit der Verstetigung nicht drinnen.
Florian: Mit so einer Regelung hat man noch eine Möglichkeit Einfluss zu nehmen.
Fabian: Man muss es schaffen diese Verstetigung hin zu bekommen.
Florian: Zusicherung von Mitteln für Verstetigung eben keine Einflussmöglichkeit mehr aber Mittel sollen Fakultäten zur Verfügung stehen.
Gleicher Schlüssel für Vergabe an Fakultäten und andere Institutionen.
Johannes: Einfluss über die studentischen Vertreter in den dezentralen Fakultäten und Institutionen.
Fabian: Wird in gemeinsammen Gremium ausdifferenziert wie die Mittel aus Maßnahmenkatalog verteilt werden.
Victoria: Eher Nein

Antrag ist nicht mit Einladung rumgegangen, soll zugelassen werden: (16/0/0) ja

zweite Lesung: keine Änderungen
dritte Lesung: Fabian: Namentliche Abstimmung

FiPS:
Klaudia Härzer ja
Julian ja
Theresa ja
Lars ja
David ja
Chris ja

Piraten:
Clemens ja
Pascal ja

GAL:
Moritz Kühner enthaltung
Jan Reusch (ab ca. 19:40) ja
Nadja Brachmannn (ab ca. 20:10) ja

Jusos:
Benjamin ja
Benedikt ja
Florian ja
Fabian nein

LISTE:
Manuel Schönheinz ja

14/1/1 angenommen

=== TOP 11 Nachtragshaushalt AStA ===
Daniela muss länger beschäftigt werden, dadurch anderer Stellenplan.
(siehe Anhang: 2015_01_Allgemeiner_Haushalt_Entwurf_02_Vergleich.pdf, 2015_01_Stellenplan _15.01.15.pdf, Bericht der Beauftragten für den Haushalt.pdf)

10 Minuten Pause zum Ausdrucken - (Abstimmung da letzte Pause weniger als eine halbe Stunde zurückliegt) angenommen.

Abweichen von GO damit Antrag behandelt werden kann. (16/0/0)

Fabian: Vertrag würde auslaufen, Planungssicherheit für Daniela
Nadja: Zahlt FH das dann zurück, da Sie ja dort auch arbeitet
Florian: Laut Daniel ist das mit FH abgesprochen.

zweite Lesung:
Florian: Daniel meinte man könnte auch auf 1 Jahr verlängern, aber 2 Jahre sind fair.

dritte Lesung:

Abstimmung (16/0/0) angenommen

=== TOP 18 Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa ===

Änderung der Wahlordnung

Füge in §22 hinzu:
"4. Der Wahlausschuss fertigt eine Liste der Kandidatinnen aller ins
Studierendenparlament eingezogenen Wahlvorschläge an. Für jede Kandidatin ist der
Name und die E-Mail-Adresse anzugeben. Die Liste wird vom Wahlausschuss an den
Ältestenrat übergeben und ist von diesem aufzubewahren, bis sich das Präsidium des
in dieser Wahl gewählten Studierendenparlaments konstituiert. Der Ältestenrat
übergibt die Liste dann dem Präsidium."

Benjamin: Nach Legislaturperiode sollen Daten vom Präsidium vernichtet werden.
Jan: nur die zum Kontakt notwendigen Adressen (also keine Matrikelnummern)

Abweichen von GO damit Antrag behandelt werden kann. (16/0/0)

Michael und Daniel (RCDS) kommen.

Victoria: Frage ob es noch andere Änderungen gibt wenn wir eh schon die Satzung ändern.
Fabian: Das ist heute zu aufwendig.

zweite Lesung:

Änderungsanträge:
siehe Entwurf A_nderungssatzung OS - Kontaktdaten der Abgeordneten - v3.pdf

Antrag auf Vertagung: 8/4/6 - vertagt

Julian, Theresa, Lars, David, Chris gehen.

=== TOP 16 Landesweites Semesterticket ===
Antrag (Johannes Janosovits):
"Die Studierendenschaft des KIT stellt 1.000€ für Teilnahmeanreize der
aktuell am IISM geplanten und vorraussichtlich im Juli durchgeführten
Umfrage zum landesweiten Semesterticket zur Verfügung."

Begründung: Um die Anzahl der vollständig beantworteten Teilnahmen zu
erhöhen und dadurch den wissenschaftlichen Nutzen und die Aussagekraft und
damit auch die Wirksamkeit in den Vertragsverhandlungen zu sichern, ist es
in Online-Umfragen gängige Praxis, Teilnahmeanreize zu setzen. Für eine
Umfrage, die das Ziel hat, 50.000 Teilnahmen zu realisieren, halten
Sachkundige einen Gesamtwert an Anreizen von mindestens 5.000€ für
notwendig.

Um andere VSen in Baden-Württemberg davon zu überzeugen, ebenfalls Geld
dafür bereit zu stellen, kann das KIT mit gutem Beispiel vorangehen. Für
kleine Hochschulen wäre eine Unterstützung entweder teuer oder
unverhältnismäßg aufwändig, daher könnte man sich eine Unterstützung z. B.
durch die 5 größten Hochschulen überlegen, die je 1000€ bereitstellen.
Angesichts der Belastung von hunderttausenden von Studis durch einen Vertrag
zum LST ist der Betrag sowieso winzig.

Michael: Formaler Einwand: ist nicht im Juli durchgeführt worden.

erste Lesung:

Nadja: Keinen Unterschied zu vor ein paar Wochen, Teilnehmeranreize sind nicht so toll.
Fabian: KIT soll doppelten Beitrag zahlen um Nichtteilnahme anderer Hochschulen zu kompensieren.
Älterer Antrag mit 500€ wurde abgelehnt.
Johannes: Anreize damit auch Leute mitmachen die es nicht so interessiert.
Florian: Kann bis zu 40 millionen € ausmachen, da sind 1000€ nicht so viel.
Nadja: 2008 wurde schon mal eine Umfrage gemacht ohne solche Anreize und hat auch schon funktioniert.
Michael: Warum Geld zahlen wenn KIT nicht mitmacht.
Johannes: Es gibt da im Augenblick noch Datenschutzrechtliche Probleme.

GO-Antrag Ende der Rednerliste - keine Gegenrede - angenommen

Johannes: Anreize damit nicht Leute im AStA Shirt stehen und damit Leute beeinflussen.
Jan: könnte am KIT funktionieren aber bei anderen HS nicht. Man kann 1000€ auch mal in den Sand setzen.

zweite Lesung:
Änderung von Johannes auf 500€, er übernimmt das auch

dritte Lesung:

8/2/3 angenommen

=== TOP 14 Verfasste Studierendenschaft ===
Das Studierendenparlament möge beschließen:
"Der AStA veranstaltet eine Podiumsdiskussion mit dem Thema "Verfasste
Studierendenschaft". Dazu lädt er nach Möglichkeit die
Landtagskandidat*innen der Piraten, Linken, Grünen, FDP, CDU und SPD im
Wahlkreis "Landtagswahlkreis Karlsruhe I" ein. Die Podiumsdiskussion soll in
der Woche vom XX.XX.XX stattfinden."
Florian

Florian: Podiumsdiskussion zu Wohnungen, VS etc. zu Themen die Studenten betrifft.
Nadja: VS ist durch, besser zu Themen die auch Landespolitisch interessant sind.
Michael: Allgemein auf Hochschulpolitik nicht auf ein Thema beschränken.
Florian: Man sollte sich fokusieren damit auch eine Diskussion entsteht.
Simon: Letztes Mal gab es auch sowas, insbesondere Fragerunde interessant, nicht nur auf Karlsruhe 1 beschränken.
Benjamin: Themenspezialisierung schränkt Interssentenkreis ein.
Michael: Besser frühzeitig Termin festlegen, damit Landtagsabgeordnete besser planen können.
Florian: Listen sollen Parteien vorschlagen.
Nadja: Termin kann auch der AStA festlegen. Listen sollen Parteien vorschlagen ist nicht so toll auch wenn der Grundgedanke gut ist.
Benjamin: Auch die FSen sollten mitziehen, also ist Mittwoch schlecht. Am besten Dienstag oder Donnerstag.
Michael: Dienstag ist am besten, Listen sollen Parteien vorschlagen ist nicht so toll, besser im Parteien im Landtag

Benjamin geht

Fabian: Gern beides also Parteien im Landtag und Listen sollen Vorschlagrecht haben.

zweite Lesung:
Änderungsantrag von Nadja: "Der AStA wird beauftragt eine Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl zu organisieren. Termin und genauer Inhalt, sowie Teilnehmer*innen sollen bei der nächsten StuPa-Sitzung vorgestellt werden." - wird von Florian übernommen.

dritte Lesung:

12/0/0 - angenommen

=== TOP 15 Karrieremesse ===
Johannes Janosovits

GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 4/1/6 vertagt

=== TOP 10 MLP ===

"Der AStA KIT darf keine Werbe- und Sponsoringverträge oder Verträge ähnlicher Art mit dem Finanzdienstleister MLP AG und seine Tochtergesellschaften abschließen. Desweiteren soll sich der AStA KIT dafür stark machen, dass das Campusverbot wieder gültig wird und auch versuchen das Studierendenwerk Karlsruhe davon zu überzeugen alle Kooperationen mit MLP einzustellen."

Begründung:
MLP ist in der Vergangenheit damit aufgefallen, dass ihr Geschäftsmodell das abzocken von Studierenden ist. Eine Studierendenschaft darf solchen Unternehmen keinen seriösen Eindruck verleihen indem es mit Ihnen zusammenarbeitet.
Mehr dazu auf der Sitzung

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit - Nicht mehr Beschlussfähig.

Hinweis das die aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit vertagten TOPs das nächste mal auch ohne Beschlussfähigkeit behandelt werden können.

=== TOP 12 Wahlen Senatskommissionen ===

Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens.

=== TOP 13 Wahlen Vertreter A-ILS ===
(aus der A-ILS-Mail)
- Die Amtszeit der studentischen Vertreter im A-ILS läuft aus. Daher muss
das StuPa neue Vertreter wählen. Die nächste Sitzung des A-ILS ist Anfang
des Wintersemesters.
- Vertreter für die Arbeitsgruppe „E-Klausuren“ werden gesucht

=== TOP 19 StuWe Beitrag ===
=== TOP 20 Wahlordnung http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/wahlen/wahlordnung ===
=== TOP 21 Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
    UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
    SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt) ===
=== TOP 22 Sonstige ===

TOP_5_Protokoll_20150804_24.txt