Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

10. Sitzung des Studierendenparlaments am 10.02.2015
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Beginn: 19:31 Uhr
Protokoll: Christian Krämer

Anwesende Abgeordnete:

Michael Armbruster (RCDS)
Florian Breuer (Jusos) (bis 21:31 Uhr)
Pascal Casper (PIRATEN)
Philip Flohr (Die LISTE) (ab 19:36 Uhr, bis 21:48 Uhr, ab 21:53 Uhr, ab 21:59 Uhr)
André Hiller (FiPS) (ab 19:34 Uhr, bis 21:57 Uhr, ab 22:01 Uhr)
Matthias Jung (FiPS) (ab 19:40 Uhr, bis 21:59 Uhr, ab 22:03 Uhr)
Martin Junk (PIRATEN)
Christian Krämer (LuSt)
Oliver Kuppler (LHG) (bis 21:18 Uhr)
Deniz Kus (Jusos) (bis 22:09 Uhr)
Patricia Mayer (GAL)
Lars Olsson (FiPS)
Sebastian Reimann (Jusos) (bis 20:53 Uhr, ab 20:55 Uhr)
Johannes Reinelt (FiPS) (bis 20:01 Uhr, ab 20:20 Uhr)
Michael Schiffner (GAL) (bis 21:23 Uhr, ab 21:30 Uhr)
Felix Schimek (FiPS)
Manuel Schönheinz (Die LISTE)
Christopher Schwab (FiPS) (bis 20:52 Uhr, ab 20:57 Uhr, bis 21:45 Uhr)
Fabian Trost (Jusos)
Hannah Wenk (GAL) (ab 19:34 Uhr)

Entschuldigte Abgeordnete:

Larissa Hammer (RCDS)
Benjamin Roß (Jusos)
Ayla Schulz (FiPS)
Lothar Weichert (LHG)

Unentschuldigte Abgeordnete:

Joachim Stopp (RCDS)

Anwesende Gäste:
Simon Bischof
Harald Herrlich
Johannes Janosovits (ab 19:43 Uhr)
Manuel Kaiser (ab 19:35 Uhr)
Henrik Schürmann
Daniel Sobing (ab 20:23 Uhr, bis 22:09 Uhr)
Jens Tamson (ab 22:03 Uhr)
Daniela Weis (ab 19:43 Uhr, bis 21:18 Uhr)

TOP 1 - Begrüßung
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Manuel Schönheinz begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments mit 16 anwesenden Abgeordneten fest.

TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit
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Es gibt keine Fragen.

TOP 3 - Genehmigung der Tagesordnung
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19:34 Uhr: Hannah Wenk (GAL), André Hiller (FiPS) kommen.
Damit sind 18 Abgeordnete anwesend======.

Florian Breuer möchte den TOP 13 (QSM) vor dem TOP 8 (Fachschaftsordnungen) befassen.
Es gibt keine Gegenrede.

19:35 Uhr: Manuel Kaiser (Gast) kommt

Michael Schiffner möchte den TOP 15 (AStA Finanzordnung) auf der TO haben. Dieser soll nach dem TOP 6 (AStA Haushalt 15) befasst werden.
Es gibt keine Gegenrede.

19:36 Uhr: Philip Flohr (Die LISTE) kommt.
Damit sind 19 Abgeordnete anwesend.

Patricia Mayer beantragt den TOP 16 (Wickeltisch), der vor dem TOP 12 (Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments) befasst werden soll.
Es gibt keine Gegenrede und keine weiteren Änderungswünsche. Damit ist die Tagesordnung in dieser Form angenommen.

TOP 4 - Genehmigung Protokolle
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Entfällt.

TOP 5 - Berichte
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Christopher Schwab berichtet, dass die FSK die Aufteilung der Fachschaftsmittel an die aktuellen Zahlen angepasst hat.

19:40 Uhr: Matthias Jung (FiPS) kommt.
Damit sind 20 Abgeordnete anwesend.
Michael Schiffner
19:43 Uhr Johannes Janosovits (Gast) und Daniela Weis (Gast) kommen.

Johannes Janosovits berichtet aus dem AStA. Der schriftliche Bericht ist dem Protokoll angehängt.

Henrik Schürmann berichtet aus dem A-ILS. Der Bericht ist dem Protkoll angehängt. 

TOP 6 - AStA Haushalt 15
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Es liegen zwei Änderungsanträge von Mathtias Jung vor. Beide Anträge wurden auf der letzten Sitzung bereits begründet.

Änderungsantrag Nr. 1 - Deckungsvermerk MACH/CIW von Matthias Jung 
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Der Titel "532.02 Ausrichtung von Sitzungen und Tagungen" wird um 1.000€
erhöht, der Titel "912.01 Zuführung an Betriebsmittelrücklage"
verringert sich dadurch entsprechend. Zweck ist die Unterstützung der
Europäischen Fachschaftentagung Maschinenbau (European Mechanical
Engineering Student Council Congress) im November 2015 in Karlsruhe, die
von den Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen durchgeführt
wird.

Begründung erfolgt mündlich.
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Frage von Fabian Trost: Wurden diese Änderungsanträge in der FSK angesprochen?
Antwort: Nein, dies ist eine Fachschaftsinterne Angelegenheit. Die FSK hat nichts dagegen.

Frage von Fabian Trost: Was passiert, wenn das Budget nicht ausgereitzt wird.
Daniel Sobing: Sollte Budget übrig bleiben, landet es im allgemeinen Topf für das kommende Jahr.

Abstimmung: 18/0/2
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Änderunsantag Nr. 2 - Tagungskosten EMESCC Karlsruhe von Matthias Jung
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Ich beantrage einen Deckungsvermerk für die Titel "547.14 Zuweisung an
die FS Chemieingenieurwesen" und "547.18 Zuweisung an die FS Maschinenbau".

Begründung erfolgt mündlich.
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Es gibt keine Redebedarf
Philip Flohr (Die LISTE)
Abstimmung: 18/0/1 (bei einer Nichtteilnahme an der Abstimmung)
Damit ist auch dieser Änderungsantrag angenommen.

Nun Behandlung des (geänderten) Haushalts.

Über die Antrag wurde bereits auf der letzten Sitzung diskutiert. Es gibt keinen weiteren Redebedarf.

Abstimmung über den Haushalt: 20/0/0
Damit ist der Haushalt einstimmig angenommen.

TOP 15 - AStA Finanzordnung
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Manuel Schönheinz stellt fest, dass dieser Antrag nicht mit der Einladung verschickt wurde und daher nicht behandelt wird.

Fabian Trost stellt den GO-Antrag auf Abweichung der Geschäftsordnung. Es gibt eine Gegenrede.
Abstimmung: 18/2/0
Damit wird der Antrag behandelt.

Die zu beschließende Fassung der Finanzordnung ist dem Protokoll inklusive einer Gegenüberstellung zu der aktuellen Version vom Dezember 2014 und den Anmerkungen zu den geplanten Änderungen angehängt.

20:01 Uhr: Johannes Reinelt (FiPS) geht.
Damit sind noch 19 Abgeordnete anwesend.
 
Johannes Janosovits stellt den Antrag vor. Er soll heute noch behandelt werden, da es schwierig ist in der Vorlesungsfreien Zeit eine Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten zu erreichen.
Die Finanzordnung ist auch ohne die beiden Paragraphen Reisekosten und Bezüge gültig, diese kann man später noch ergänzen. Er stellt die Änderungen im einzelnen vor.

20:20 Uhr: Johannes Reinelt (FiPS) kommt.
Damit sind 20 Abgeordnete anwesend.

Der Paragraph 29 wird gestrichen, da AStA-Referenten nicht mehr ehrenamtlich tätig sind und damit keine Aufwandsentschädigungen erhalten können, sondern Angestellte sind.

20:23 Uhr: Daniel Sobing (Gast) kommt.

Michael Armbruster fragt, wie die Bezüge zur ZeitA-ILS - Entwurf E-Learning-Strategie-Konzept konkret festgesetzt werden.
Daniel Sobing antwortet, dass das der AStA selbst macht und es auf Grund der Persönlichkeitsrechte der einzelnen Referenten keine Einsicht in die Unterlagen geben wird, daher muss man dem AStA hier einen Vertrauensvorschuss geben. Bei der Feststellung der Jahresabrechnung erfährt man aber, wie viel Bezüge insgesamt ausgezahlt wurden.

Daniel Sobing erklärt, dass es gesetzlich das Recht auf Reisekostenerstattung gibt. Das Fehlen des entsprechenden Paragraphen in der Finanzordung ist daher nicht so schlimm, es gibt dann eben nur keine konkreten Detailregelungen.

20:52 Uhr: Christopher Schwab (FiPS) geht.
Damit sind noch 19 Abgeordnete anwesend.

20:53 Uhr: Sebastian Reimann (Jusos) geht.
Damit sind noch 18 Abgeordnete anwesend.

20:55 Uhr: Sebastian Reimann (Jusos) kommt.
Damit sind 19 Abgeordnete anwesend.

20:57 Uhr: Christopher Schwab (FiPS) kommt.
Damit sind noch 20 Abgeordnete anwesend.

21:01 Uhr: Manuel Schönheinz unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

21:11 Uhr: Die Sitzung geht weiter.

Michael Schiffner findet es nicht gut, dass es bei Beschluss der Finanzordnung in der Form (erst mal) keine Regelungen für Bezüge der AStA-Referenten gibt.

Daniel Sobing weist darauf hin, dass sobald man eine eine Grundlage beschließt, rechtlich dagegen vorgehen könnte. Dies ist nicht gewollt.

Oliver Kuppler ist der Meinung, dass Michael Schiffner in der Sache Recht hat, aber die Finanzordnung deswegen jetzt nicht geblockt werden soll. Man muss das im Nachgang möglichst zügig Regeln und die entsprechenden Paragraphen ausarbeiten und danach beschließen.

Es gibt keinen weiteren Redebedarf.

Abstimmung: 18/0/2.
Damit ist die Finanzordnung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten angenommen.

TOP 7 - Wahl AStA (Ökologie)
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Johannes Reinelt (FiPS) stellt den GO-Antrag auf Vertagung
Es gibt eine Gegenrede von Fabian Trost.
Abstimmung: 15/4/0 (bei einer Nichtteilnahme an der Abstimmung)

21:18 Uhr: Daniela Weis (Gast) und Oliver Kuppler (LHG) gehen.
Damit sind noch 19 Abgeordnete anwesend.

Damit ist der TOP vertagt.

TOP 8 - Genehmigung FS Ordnungen (FS Archie/Kunstgeschichte siehe Anhang)
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Zunächst wird die Fachschaftsordnung Geist/Soz behandelt

Christian Krämer stellt den GO-Antrag auf Nichtbefassung.
Es gibt keine Gegenrede.

GO-Antrag den TOP 13 (QSM) vorzuziehen, da die Anträge der Fachschaft Mach/CIW noch nicht vorliegen.
Es gibt keine Gegenrede.

21:23 Uhr: Michael Schiffner (GAL) geht.
Damit sind noch 18 Abgeordnete anwesend.

TOP 13 - QSM
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Florian Breuer sieht im Moment noch keinen Handlungsbedarf, da keine neuen Informationen zum Thema da sind und die neue Regelung für die Qualitätssicherungsmittel noch nicht gültig ist. Man sollte zunächst die entsprechenden Dokumente sichten. Er stellt daher den GO-Antrag auf Vertagung.

21:30 Uhr: Michael Schiffner (GAL) kommt.
Damit sind 19 Abgeordnete anwesend.

Es gibt keine Gegenrede

21:31 Uhr: Florian Breuer (Jusos) geht.
Damit sind noch 18 Abgeordnete anwesend.

TOP 8 - Genehmigung FS Ordnungen (FS Archie/Kunstgeschichte siehe Anhang)
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Es liegen drei Anträge von Johannes Reinelt (FiPS) vor. Die Anträge sind dem Protokoll angehängt.

Philip Flohr stellt den GO-Antrag den TOP 16 (Wickeltisch) vorzuziehen.

TOP 16 - Wickeltisch
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Antrag von Patricia Mayer
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Die Studierendenschaft fordert mindestens einen Wickeltische auf dem Campus, der für alle Gender gleichermaßen zugänglich ist. Dieser sollte bevorzugt in einem neutralen Raum sein oder in einer der Männertoiletten eingerichtet werden. Der AStA wird dafür beauftragt sich mit dem Studierendenwerk und dem KIT in Verbindung zu setzen.
 
Begründung: Es gibt am Campus schon in drei Frauentoiletten Wickeltische, jedoch noch keinen Wickeltisch der auch für Männer zugänglich ist. Dies ist ein nicht haltbarer Zustand, da studierende Elternteile gleichermaßen auf einen solchen Wickelraum angewiesen sind.
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Manuel Schönheinz fragt, ob der Raum auch für Frauen zugänglich sein wird, wenn er explizit in Männertoiletten sein soll.

Patricia Mayer antwortet, dass der Raum ja bevorzugt in einem neutralem Raum sein soll, aber selbstverständlich auch Frauen ein

Michael Armbruster merkt an, dass ein Mann auch Wickeltische in Frauentoiletten benutzen darf.

Simon Bischof versteht den Mehrwert des Antrags nicht. Das Studierendenparlament hat sich bereits mit diesem Thema auseinandergesetzt und es gibt auch zwei Beschlüsse dazu.

Philip Flohr geht davon aus, das es keine Väter gibt die sich nicht trauen einen Wickeltisch auf einer Frauentoilette zu verwenden.

21:45 Uhr: Christopher Schwab (FiPS) geht.
Damit sind noch 17 Abgeordnete anwesend.

Michael Schiffner weißt darauf hin, dass es letzten Studierendenparlament schon mal eine Antrag, der einen neutralen Wickel- und Stillraum gefordert hat. Dieser wurde aber nur auf Frauentoiletten umgesetzt.

Andre Hiller merkt an, dass es im Rechenzentrum auf der Behindertentoilette und der Kita je einen Wickelraum gibt.

21:48 Uhr: Philip Flohr (Die LISTE) geht.
Damit sind noch 16 Abgeordnete anwesend.

Abstimmung über das Zulassen des Antrags, da er nicht Fristgerecht eingegangen ist: 13/1/1.

Ende der ersten Lesung:

Änderungsantrag von Fabian Trost
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<Todo: Fabians Änderungsantrag einfügen>
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Der Änderungsantrag von Fabian Trost wird von Patricia Mayer übernommen.

21:53 Uhr: Philip Flohr (Die LISTE) kommt.
Damit sind 17 Abgeordnete anwesend.

Änderungsantrag von Michael Armbruster
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Ersetze Gender durch Geschlechter
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Philip Flohr stellt den GO-Antrag auf Ende der Diskussion.
Gegenrede von Christian Krämer
Abstimmung über den GO-Antrag: 11/6/0
Damit ist die Diskussion beendet.

Abstimmung über den Änderungsantrag von Michael Armbruster: 7/5/5
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Änderungsantrag von Philip Flohr
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Ersetzt Geschlecht durch Alle
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21:57 Uhr: André Hiller (FiPS) geht.
Damit sind noch 16 Abgeordnete anwesend.

GO-Antrag auf Ende der Diskussion von Pascal Casper.
Es gibt keine Gegenrede

Abstimmung über den Änderungsantrag von Philip Flohr: 5/6/4
Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

21:59 Uhr: Matthias Jung (FiPS) geht.
Damit sind noch 15 Abgeordnete anwesend.

Fabian Trost merkt an, dass das Wort Gender im Duden steht.

Abstimmung über den geänderten Hauptantrag: 11/0/4
Damit ist der Antrag angenommen.

22:01 Uhr: André Hiller (FiPS) kommt.
Damit sind 16 Abgeordnete anwesend.

TOP 08 - Fachschaftsordnungen
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22:03 Uhr: Matthias Jung (FiPS) und Jens Tamson (Gast) kommen.
Damit sind 17 Abgeordnete anwesend.

Johannes Reinelt stellt die Änderungen der Fachschaftsordnungen vor. Die Änderungsvorschläge der Rechtsabteilung wurden eingepflegt.

Die Anträg können nicht behandelt werden, da sie nicht Fristgemäß verschickt wurden.

Fabian Tost stellt den GO-Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung um beide Fachschaftsordnungen mit samt der Gemeinschaftsordnung auf der heutigen Sitzung in einer einzigen Abstimmung zu beschließen.
Es gibt keine Gegenrede
Abstimmung über den GO-Antrag: 17/0/0

Zweite Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.

Dritte Lesung;
Abstimmung über die Anträge: 17/0/0
Damit sind alle drei Anträge angenommen.

22:09 Uhr: Deniz Kus (Jusos) und Daniel Sobing (Gast) gehen.
Damit sind noch 16 Abgeordnete anwesend.

TOP 9 - Organisationssatzung
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GO-Antrag von Michael Armbruster die TOPs 9 (Organisationssatzung), 10 (Wahlordnung) und 12 (Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments) zu vertagen.
Es gibt keine Gegenrede.

Der TOP ist damit Vertragt.

TOP 10 - Wahlordnung
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Vertagt.

TOP 11 - Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStA
         SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013
         (falls ein Kassenprüfungsbecht vorliegt)
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Für diesen TOP gibt es weder einen Antrag noch Tätigkeitsberichte. Es wurde außerdem auch noch kein Bericht von der Rechnungsprüfung versandt, obwohl diese schon länger fertig ist.

TOP 12 - Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
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Vertagt.

TOP 14 - Sonstiges
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Das Präsidium stellt fest, dass Joachim Stopp (RCDS) zum dritten mal unentschuldigt gefehlt hat. Damit scheidet er als Abgeordneter aus dem Studierendenparlament aus und Felix Stabel (RCDS) rückt für ihn nach.

Ende: 22:16 Uhr.

protokoll-10-2015-02-10.pdf

protokoll-10-2015-02-10.txt