Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Studierendenparlament des KIT
Protokoll der 1.Sitzung

07.10.2014 | Beginn: 19:35 | Beginn: 20:28
Protokoll:	Moritz Kühner / Fabian Trost
Redeleitung:	Lars Olsson

Anwesende Abgeordnete:
Matthias Jung
Lars Olsson
Felix Schimek
Christopher Schwab
Ayla Schulz
Carmen Charneco David
Christian Krämer
Florian Breuer
Timona Ghosh
Alexa Schnur
Fabian Trost
Reimann Sebastian
Patricia Mayer
Michael Schiffner
Hannah Wenk
Johannes Janosovits
Pascal Casper
Benno Baltes

Entschuldigte Abgeordnete:
Henrik Schürmann
Michael Armbruster
Larissa Hammer
André Hiller
Oliver Kuppler
Unentschuldigte Abgeordnete:
Tobias Bölz
Phillip Flohr
Gäste:
Victoria Schemenz, Simon Bischof, Moritz Kühner, Johannes Viehner, Johannes Reinelt, Leonard Blume, Erik Wohlfeil 
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Einführung in die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments 
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Wahl des Stupa-Präsidiums
7. Termine für die folgende Amtszeit
7a. Berichte
8. Genehmigung der Protokolle von den Sitzungen 25/26/27 aus Amtsperiode 2013/2014
9.	Wahl Ältestenrat (1 Mitglied)
10.	Wahl SK Prüfungsordnung (1 Stellvertreter)
11.	Wahl Mitglied zentrale Vergabekommission LGF (Vertreter + Stellvertreter)
12.	Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung (1 Vertreter)
13.	Nachtragshaushalt
13a. Interner StuPa Verteiler
14.	Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung
Begin der Sitzung: 19:46 Uhr
Mathias Jung begrüßt die Anwesenden Mitglieder und Gäste 
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen der Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Beschlussfähigkeit: das StuPa ist mit 18 Mitgliedern beschlussfähig. 
TOP 4: Einführung in die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Mathias Jung gibt einen kurzen Überblick über die Geschäftsordnung des StuPa.
TOP 5: Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung der Tagesordnung mit einer Änderung (Top 4 zu Top 14 a)
Es wird ein Top Berichte (nach der Festlegung der Termine) eingefügt.
Moritz Kühner führt das Protokoll bis zur Wahl eines neuen Präsidiums.
TOP 6: Wahl des Stupa-Präsidiums
Lars schlägt sich als Präsidenten selbst vor und stellt sich vor. 
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag: geheime Wahl -> keine Gegenrede. 
Lars wurde mit (15/1/1) im 1. Wahlgang gewählt
Wahl der Stellvertreter*innen:
Timona schlägt Fabian Trost vor.
Carmen Charneco David (FIPS) schlägt sich selbst vor und stellt sich kurz vor.
Moritz Kühner und Michael Schiffner  bieten dem neuen StuPa-Präsidium an, es in die Arbeit einzuführen.
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag: geheime Wahl -> keine Gegenrede. 
Carmen und Fabian wurden mit (17/17/0) (Carmen /Fabian/Enthaltung) im ersten Wahlgang gewählt.
Matthias Jung stellt einen GO Antrag:
5 Minuten Pause ->Die StuPa Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen.
TOP 7: Termine für StuPa Sitzungen
Es gibt einen Vorschlag: StuPa Sitzungen alle 14 Tage ab dem 21.10.14.
Also jeweils am 21.10.2014,04.11.2014, 18.11.2014, 02.12.2014, 16.12.2014, 13.01.2014, 27.01.2015, 10.02.2015,10.03.2015, 07.04.2015, 21.04.2015, 05.05.2015, 19.05.2015, 02.06.2015, 16.06.2015, 30.06.2015, 14.07.2015, 28.07.2015, 01.09.2015 und dem 29.09.2015
Abstimmung über diesen Vorschlag:
(16/0/0)->Damit wurde dieser Vorschlag einstimmig angenommen.
TOP 7a: Berichte
Bericht AStA: siehe Anhang.
Bericht aus dem Senat (von Leonard Blume)
- Die Besetzung von 2 KIT-Vizepräsidenten ab 2016 steht an. Der Zuschnitt ist Gegenstand aktueller Diskussionen. Grundsätzlich ist zwischen Modellen mit zwei je für Forschung+x zuständigen VPs und Modellen mit VP Forschung und VP Rest. Rest besteht aus Innovation und Internationales (zusammengefasst zu Kooperation) und Information. In diesbezüglicher E-Mail-Diskussion wurde als Studierenden-Meinung Präferenz für eine Stärkung von Internationales geäußert.
- Präsidium entwickelt in Projekt KIT 2025 die langfristige Strategie. Hierfür finden Workshops mit und ohne Bereichsleiter statt und ein Soundingboard bestehend aus Professoren und leitenden Wissenschaftlern wird beratend hinzugezogen. Studierende sind außer als Dienstleistungsempfänger im Bereich Infrastruktur nicht beteiligt.
- In der endgültigen Formulierung des SEP light wurde vom Ministerium mit Verweis auf die Rechtslage ein Satz, der den Master als Regelabschluss am KIT ausweist, gestrichen. Es ist darauf zu achten, dass eine abgeschwächte Formulierung in den vollen SEP wieder Einzug erhält.
- Änderungen an einzelnen Prüfungsordnungen aus SK POAZ wurden beschlossen. Diese beinhalten u.a. die Verankerung von Multiple-Choice als Prüfungsinstrument. Die Verabschiedung der Rahmenprüfungsordnung, die dies ebenfalls vorsieht, wurde verschoben.
- Es wurde diskutiert das CRYS (Council for Research and Promotion of Young Scientists) durch Hinzuziehung von bestimmten Verteteren (u.a. 1 Studierender) in die Lage zu versetzen als zentrale Vergabekommission für die Landesgraduiertenförderung nach LHG zu fungieren. Wurde aufgrund von Kritik an CRYS aber aufgeschoben.
- Mit der Satzung für den Bereich 3 wurde die erste Bereichssatzung beschlossen. Es zeichnet sich ab, dass aus dem Findungsprozess der Bereiche Änderungsbedarf an der Gemeinsamen Satzung entstehen wird.
- Senatsarbeitsgruppe zur Änderung am KITG wurde eingerichtet. Auf nächster Sitzung werden die Mitglieder aus dem Senat heraus gewählt. AG arbeitet Position des KITs zu den Gesetzesänderungen heraus.
Thema Vize Präsidenten: Leonards Vorschlag: Internationales und Forschung 
Nachfragen zum Strategieprozessess:
- Einbindung von Studis ist im "großen" Prozess nicht vorgesehen, wenn dann in kleinen Teilbereichen
Diskussion: Wie können wir eine bessere Einbindung der Studierenden erreichen?
Vorschlag, der AStA soll einen Senatsantrag ausarbeiten, welcher besagt, dass Studierende und Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen niedrigerer Hierarchie mit einbezogen werden sollen.
Alexa: Der AStA bleibt am Thema dran und versucht den Einfluss zu vergrößern.

Bericht FSK:
- O-Phasen laufen bzw. starten demnächstes gab Probleme mit den Einladungen.
TOP 8 Genehmigung der Protokolle der Sitzungen 24/25/26/27 aus Amtsperiode 13/14
Die Protokolle der Sitzungen 25/26/27 aus Amtsperiode 13/14 wurden per Akklamation angenommen.
GO Antrag:
5 Minuten Pause ->Die StuPa Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen.
TOP9: Wahl Ära
Eine Stelle im Ältestenrat der Studierendenschaft ist zu besetzen.
Es gibt zwei Vorschläge: Ben Kobrinski und Noah Fleischer
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag: geheime Wahl

1. Wahlgang: (4/8/2/1) (Ben/Noah/Enthaltung/Ungültig) -> Damit ist keiner der Kandidierenden gewählt, da keiner die Absolute Mehrheit erreicht hat.
Ben Kobrinski zieht seine Kandidatur zurück
2. Wahlgang (12/2/1) (Noah/Enthaltung/Ungültig)-> der Kandidat hat die absolute Mehrheit nicht erreicht.
3.Wahlgang (14/0/1)-> Noah wurde im 3. Wahlgang mit 14 Stimmen in den Ära gewählt, nimmt die Wahl an und scheidet damit aus dem StuPa aus.
TOP 10: Wahl SK PO:
Es gibt einen Sitz in der Senatskommission Prüfungsordnung zu besetzen.
Vorschläge: Iryna Kalinichenko (Kandidatin Abwesend) 
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag: geheime Wahl
1.Wahlgang (12/2/0/0) (Irina/nein/Enthaltung/Ungültig)->die Kandidatin hat die absolute Mehrheit nicht erreicht.
2.Wahlgang (13/0/0/1)->die Kandidatin hat die absolute Mehrheit erreicht.Iryna wurde im zweiten Wahlgang gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 11:Wahl Mitglied und Stellvertreter in die zentrale Vergabekommission LGF:
TimonaGosh stellt einen GO Antrag:
GO Antrag:  Vertagen->Der ToP wurde vertagt

TOP 12 Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung (ein Vertreter):
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag:  Vertagen->Der ToP wurde vertagt
TOP 13 Nachtragshaushalt:
Fabian Trost stellt einen GO Antrag:
GO Antrag:  Vertagen->Der ToP wurde vertagt
TOP 13a Verteiler:
Der Vorschlag einen internen StuPa Verteiler einzurichten wurde eingebracht und kurz diskutiert. Es liegt kein Antrag zu diesem ToP vor.
TOP 14Verschiedenes:
Es fehlen noch FS Organisationssatzungen. 
Der Wunsch wurde geäußert die StuPa Go nochmals zu überarbeiten.
Schichtpan für den Engagier dich Ersti Orientierungsstand wurde versendet, bitte eintragen.
Erik stellt sich als neuer Stadtrat vor. 

Protokoll_141007_1_Sitzung_v2.txt