Protokoll der 25. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 25. Sitzung

Dienstag, 15.07.2014 | Beginn: 19:37 Uhr | Ende 00:09  Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Moritz Kühner

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner, Deniz Kus, Alexa Schnur; RCDS: Henrik Schürmann; GAL: Benedikt Neuffer, Jan Reusch, Hannah Wenk[19:41]; LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer,  Bernhard Riester[19:43], Jens Senger; Piraten: Martin Junk, Sebastian Schlund; FIPS: Christian Steinhart[19:43] DIE LISTE: Manuel Schönheinz

Entschuldigte Abgeordnete: RCDS: Felix Stabel, Larissa Hammer; LHG: Benno Baltes; GAL: Nadja Brachmann

Unentschuldigte Abgeordnete: RCDS: Joachim Stopp, Martin Langer;

Gäste: Simon Bischof, Jonas Stein, Susanne Hafner, Simone Tichter, Andische Schabani, Michael Daam, Alexej Gerstmaier, Victoria Schemenz, Andrej Rode, Sebastian Reimann, Benedikt Heidrich, Daniel Sobing, Erik Wohlfeil, Anna Neubauer, Pascal Meißner, Thomas Penner
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
   a) 23. Sitzung 
b) 24. Sitzung
6. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Chemie/Bio
b) Fachschaft Archi/Kunst
c) Fachschaft Geist/Soz
d) Fachschaft BGU

7. Berichte
   a) Allgemein
   b) Senatskommission
   c) AStA
   d) FSK
8. Wahl SK Studium und Lehre
9. Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung
10. Wahl SK Prüfungsordnung, Auswahl und Zulassung
 11. Wahl SK QSM
12. Wahl SK Programmevaluation S&L
13. Wahl Ethikkommission
14. Änderung der GO des StuPa
15. Haushalt
16. Sonstiges



TOP 1 Begrüßung
Moritz Kühner begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlussfähigkeit
Die Sitzung ist mit 12 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
Top 9 Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung Auf Top 6.1 verschieben. Tagesordnung per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
a) 23. Sitzung
Per Akklamation angenommen.

b) 24. Sitzung

Vertagt
TOP 6 Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte 
Susanne Hafner und Simone Tichter von der Fachschaft sind da und stellen die Fachschaftsordnung vor.
Noah Fleischer merkt bei der ersten Änderung an, dass da wohl noch gemeinsam stehen sollte.
Die Formulierung sei aber so mit dem Ära abgeklärt.
Simon Bischof merkt an, die Mitglieder des Vorstands als Sprecher bezeichnet werden sollten.
Es wird von den beiden klargestellt, dass die Fakultätsratsmitglieder ebenfalls dem Vorstand der Fachschaft angehören.
Henrik Schürmann: §6(1.
Erläuterung es soll heißen dass es vier gewählte Fachschaftssprecher und vier Fakultätsratsmitglieder geben soll.
Alexa Schnur meint hier soll Fachschaftsvorstände durch Fachschaftssprecher ersetzt werden.
Bernhard Riester: Die Formulierung macht es unmöglich Fachschaftssprecher zu wählen.
Änderung: Es werden vier Fachschaftssprecher gewählt werden, so sollte das geändert werden.
Victoria Schemenz erläutert die Formulierung in der Fachschaftsordnung der Physik zur Anzahl der Fachschaftssprecher.

Susanne und Simone drücken ihr Unverständnis darüber aus, dass diese Probleme dem StuPa nicht schon vorher aufgefallen wären.
Bernhard: Das konnte man vorher noch nicht sehen wegen der Änderung in §6(4).
Simon merkt noch an, dass in §4 noch explizit angemerkt werden könnte, wann die Beschlussfähig ist. Aber kein größeres Problem.
Bernhard §2(5): Kein richtiger Satz.

Noah meint man könnte notfalls einfach keine weiteren Fachschaftssprecher wählen. Dann wäre die Fakultätsratsmitglieder einfach Fachschaftssprecher.

Bernhard stimmt Noah zu, denkt aber, dass die Fachschaft dies nicht so will. Und deswegen dies die Fachschaftsarbeit eher behindert.

Die Ordnung wird nochmal zurück an die Fachschaft gegeben. 
Vertagt.
b)  Fachschaft Chemie/Bio
Simon denkt die Satzung ist in Ordnung.
Abstimmung: (16/0/0) –> angenommen.
c) Fachschaft Geist/Soz
Wird vertagt.
d) Fachschaft BGU
Wird vertagt.
TOP  6.1 Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung
Von Lehramt@KIT sind Andische Schabani und Michael Daam da.
Christian Steinhart stellt Daniel Kucher (Physik und Mathe) vor. 
Victoria Schemenz stellt Lars (Physik und Mathe) und Michael Daam vor.

Andische stellt sich vor. 

Ein Wahlgang Menschen mit meisten Stimmen kommen in die Komission die anderen werden Stellvertreter. 
Deniz stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.

1. Wahlgang:
Abstimmung: Daniel: 18, Lars: 10 , Andische: 22; Michael: 7; Enthaltung: 7;
Andische und Daniel sind in die SK gewählt. Lars ist als Vertreter gewählt.

[Bene kommt zur Sitzung um 20:30 Uhr]

2. Wahlgang:
Abstimmung: Michael: 14; Enthaltung 2; Ungültige: 1.
Damit ist Michael als Vertreter gewählt.
TOP 7 Berichte
a) Allgemein
Simon Bischof berichtet von der Wahl. 
Alle relevanten Daten können unter http://www.asta-kit.de/Wahl/Ergebnisse-2014/ nachgesehen werden.

Daniel Gerjets berichtet aus dem Fahrgastbeirat im KVV. Es wird eine Erhöhung der Studitickets geben. Die Fahhradmitnahme in der Bahn wird von Vertretern von körperlich behinderten kritisch gesehen. Es gab eine Untersuchung zu den Fahrgastströmen. Einige Bus-Verbindungen werden umgebaut. Der Pendeltakt ist auf Schüler ausgerichtet. Die Mobile Ticketapp wird verbessert.
 
b) Senatskommission
Jan Reusch berichtet aus der AIFE und der IVA. Außerdem habe der AILS getagt. Die Vertreter hätten jedoch keine Einladung erhalten.
AILS: Der Vorlesungsablagebereich (VAB) wird abgeschafft. Dafür wird dies nun über ILIAS laufen.
Im IVA gab es sonst nur die Berichte aus den Unterausschüssen berichtet.
Im AIFE Es wurde ein neuer sehr super-Computer angeschaftt. Der BaWü-weit finanziert wurde und den auch andere Unis nutzen können.
Powerfolder (Art Dropbox): 10 GB kostenlos Datenspeicherort für jeden Studi. 


Andrej berichtet aus der SK Studienordnung etc.: Bericht aus dem MINT-Kolleg Die Auslastung von 600-800 Studis. Vorschläge können direkt ans MINT-Kolleg gesendet werden. ECTS-Noten wurden diskutiert diese sollen nicht vorne auf das Zeugnis gedruckt werden. Es wird nach einer Tabelle aller Studierenden in den letzten zwei Abschlussjahren verglichen.
Henrik möchte, dass das StuPa sich nochmal zu dem neuen ECTS-Noten-Vergabeverfahren äußert. Diese kommen dann entweder in diesem oder in nächstem Herbst.
Wanner hat vorgestellt, wie das KIT die Situationen der Mitarbeiter und Studis mit Kind zu verbessern.
Zur Reform zu Fragen der Lehrerausbildung wurde vorgestellt, man solle als Lehrämtler jetzt auch in den richtigen Master wechseln können.
Außerdem sollen neue Kernfragen in die Evaluation.

Noah möchte gerne nochmal in den Leitfaden für Professoren zu Forschungsorientierten Lehre rein schauen.

Der Senat hat sich mit dem Aufsichtsrat getroffen. Es ging um das Aversa-Budget der Profs, dass jetzt an das Präsidium gelaufen ist. Dagegen wird Sturm gelaufen. 
Noah fragt wie es mit der Lehrverpflichtung der Profs aussehe. 
Es wurde über das SEP(Struktur-Entwicklungsplan)-light gesprochen.
Noah möchte das das StuPa den Senatoren eine Meinung mitgibt. 
Christian Steinhart: Professuren sollten explizit an die Fakultäten und nicht an die Bereiche gehen.

Moritz schlägt vor in der nächsten Sitzung dies nochmal als Tagesordnungspunkt aufzunehmen.
c) AStA
Alexa stellt den AStA-Bericht vor.
d) FSK
Victoria Schemenz berichtet aus der FSK. Die FSK findet es nicht gut, dass es Vorwürfe gebe, dass die FSK mit Vetos um sich werfe.

TOP 8 Wahl SK Studium und Lehre
Sebastian Reimann wird von Alexa vorgeschlagen.
Noah schlägt Bernhard Riester vor.
Tobias Rachidi, Andrej Rode und Max Naumann werden vom Präsidium vorgeschlagen.

Die Kandierenden werden vorgstellt/stellen sich vor.

GO-Antrag von Michael Schiffner auf geheime Wahl.

1. Wahlgang:
Abstimmung: Andrej: 18; Sebastian: 25; Tobias:  4; Bernhard: 34; Max: 8; Enthaltung: 1;
2. Wahlgang:
Abstimmung: Tobias: 13; Enthaltung: 13; Ungültig: 4;
Andrej, Sebastian, Max und Bernhard nehmen die Wahl an.
TOP 10 Wahl SK Prüfungsordnung, Auswahl und Zulassung
Noah schlägt Benedikt Heidrich vor. Das Präsidium schlägt Jens Tamson vor.
Benedikt stellt sich vor und beantwortet Fragenn.

GO-Antrag Michael: Anzweiflung von Auslegung der GO durchs Präsidium. Es sollen nur die Vertreter nicht die Stellvertreter gewählt werden. Keine Gegenrede.
GO-Antrag von Moritz auf geheime Wahl.

1. Wahlgang: Benedikt: 15; Jens: 13; Enthaltung: 2.
Benedikt nimmt die Wahl an. Jens nimmt die Wahl an.
TOP 11 Wahl SK QSM
Noah schlägt Benedikt Neuffer und Alexa Schnur vor.  Das Präsidium schlägt Daniel Sobing, Felix Stemmer und Jonas Henning Stein  vor.

Die Kandidierenden stellen sich vor und beantworten Fragen. 

GO-Antrag auf geheime Wahl von Moritz. Menschen haben 6 Stimmen. Vertreter*Innen und Stellvertreterinnen werden zusammen gewählt

1. Wahlgang:
Abstimmung: Felix:7 ; Daniel: 24; Jonas: 9; Bene: 21; Alexa: 26; Enthaltung: 3; Daniel, Jonas, Bene und Alexa sind gewählt.
2. Wahlgang:
Abstimmung: Felix: 11; Enthaltung: 15; Ungültig: 4;
Felix ist als Stellvertreter gewählt.    
TOP 12 Wahl SK Programmevaluation Studium und Lehre
Noah stellt Alexej Gerstmaier vor. Das Präsidium stellt Sina Striebel vor. Vicky schlägt Jens Tamson vor. Bernhard schlägt Andrej Rode vor.

Die Kandidierenden stellen sich vor/werden vorgestellt. Fragen werden beantwortet.

Victoria schlägt noch Johannes Janosovits vor.

GO-Antrag von Moritz auf geheime Wahl.
1. Wahlgang:
Abstimmung: Sina: 15; Alexej: 18; Anrdej: 11; Jens: 5; Johannes: 11;
Sina und Alexej sind gewählt. Alexej nimmt die Wahl an.
Stichwahl zwischen Johannes und Andrej: Johannes: 4; Anrdrej: 8; Enthaltung: 2; Ungültig: 1;

TOP 13 Wahl Ethikkommission
Henrik schlägt Daniel Gerjets vor. Martin schlägt Sebastian vor. Michael Schiffner kandidiert. Nadja und Lukas Polkmann werden vom Präsidium vorgeschlagen.

Die Kandidierenden stellen sich vor/werden vorgestellt. Es werdem Fragen beantwortet.

GO-Antrag von Michael Schiffner auf geheime Wahl.

1.Wahlgang: Nadja: 13; Sebastian: 5; Michael: 1; Daniel: 5; Lukas: 0; Enthaltungen: 4;
Nadja ist damit gewählt.
2. Wahlgang: Michael: 2; Daniel: 2; Lukas:1 ; Sebastian: 6; Enthaltung: 2; Ungültig: 1;
3. Wahlgang: Michael: Ja: 7; Nein: 5; Enthaltung: 1; Daniel: Ja: 5; Nein: 7;Enthaltung: 1; Sebastian: Ja: 9; Nein: 3;Enthaltung: 1; Lukas: Ja: 0; Nein: 11;Enthaltung: 2;  Ungültig: 1; 
Sebastian ist damit gewählt.

TOP 14 Haushalt
Daniel Sobing stellt vor, warum der Top beantragt wurde: Der Haushalt ist schon fast fertig. Es gibt jedoch eine Ausgabe, die durch einen StuPa-Beschluss beschlossen werden muss. Das AFK soll für seinen Projektor bezuschusst werden.

Antrag von Daniel Sobing (AstA-Finanzreferent): 
Der AStA beantragt einen Zuschuss in der Höhe von 6500€ für den Akademischen Filmkreis für die Anschaffung eines Digitalprojektors zur Fortführung des Unikinos. Bei Nichtanschaffung fließt kein Zuschuss.

Pascal Meißner und Thomas Penner vom AFK stellen vor, wozu das Geld gebraucht wird. Es muss von Filmprojektoren auf Digitalprojektoren umgestellt werden. Es gibt keine Analog-Filme mehr zu leihen. Ein einfach Beamer reicht nicht aus. Ein solcher Projektor kostet ca. 30000 €. Sonst kostet er wesentlich mehr. Die Eintritts-Preise für die Studis müssten sonst erhöht werden. Es gibt ein Förderprogramm vom Bund, dazu muss man aber 80000 Zuschauer pro Jahr haben. 

Moritz fragt, wie zeitkritisch dies sei. 
Antwort: Nicht extrem zeitkritisch. Aber ab August soll umgestellt werden. In den Verhandlungen muss man auch irgendwann sagen können, ob man dies bezahlen kann.
Daniel: Der AFK hat schon 32000€ gesammelt. Dies ist nur die Restfinanzierung.
Bernhard: Findet es könne aus dem Kulturhaushalt bezahlt werden. Möchte, dass dies jetzt bezahlt wird.
Daniel: Der letzte AStA hat schon Geld dafür bereitgestellt. Dies wurde jedoch nicht in Anspruch genommen.
Noah: Wie lange halten die Projektoren und wie Hochwertig sind diese.
Antwort: Gibt keine offiziellen Zahlen aber Mindest-Laufzeit von 10-15 Jahren. Die Qualität ist garantiert. Projektoren sind qualifiziert. Projektoren erfüllen Richtlinien für Leinwände mit 8 Meter breite. Die Leinwand ist 7 Meter breit.
Noah: Wie teuer wären die nächst besseren Projektoren.
Antwort: 44000€. Nächst besserer Projektor hat doppelte Auflösung. Aber 2K-Auflösung reicht aus und man kann auch in Zukunft Filme dafür bekommen.
Jan: Problematisches Vorgehen: Da FSK Veto einlegen könne, obwohl das Geld schon ausgegeben sein könnte. Warum kann man keine Beamer nutzen.
Antwort: Festplatten werden nicht an Beamer-zeigende verliehen, da die Projektoren einen Kopierschutz haben, Beamer aber nicht.
Das Gerät würde sich in 17 Jahre selber tragen.
Noah: wird sich das AFK in Zukunft Rücklagen anlegen?
Antwort: Ja es ist geplant, das AFK soll auch gemeinnützig werden. Vorher war die Umstellung war nicht vorhersehbar. 

Noah schlägt vor heute über die 6.500€ abzustimmen. 
Moritz: Wurde schon mit dem Kommunalen Kino gesprochen über eine gemeinsame Anschaffung.
Antwort: Ja, die möchten dies nicht.

1. Lesung beendet: Wird es behandelt?
Abstimmung: (13/0/0) –> benötigte 2/3 erreicht.
Ende 2. Lesung.
Abstimmung:  (12/0/0) –> angenommen. 
GO-Antrag von Moritz auf Vertagung des Tops.
TOP 15 Änderung der GO 
GO-Antrag von Christian Steinhart auf Vertagung. 
TOP 16 fzs-MV
Johannes hat eine Mandatierungsmatrix rumgeschickt. Diese ist irrelevant. Da wir nicht Mitglied sind. 
GO-Antrag auf Nichtbefassung von Noah.
TOP 17 Sonstiges
Neue Termine: In der vorlesungsfreien Zeit brauchen wir ein Sitzung.
Nächste Woche am 22.07. wird eingeladen. Präsidium erstellt einen Dudle, für gesamte Vorlesungsfreie Zeit.
Christian Steinhart findet die Anwesenheit im StuPa schade.

Protokoll_25 v2.txt

Protokoll_25 v2.pdf