Protokoll der 15. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 15. Sitzung
Dienstag, 11.03.2014 | Beginn: 19:40 Uhr | Ende: 22:38 Uhr

Protokoll: Moritz Kühner
Redeleitung: Michael Schiffner

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Noah Fleischer, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner; RCDS:  Larissa Hammer, Felix Stabel; GAL: Hannah Wenk, Jan Reusch, Florian Keller, Hannah Wenk, Benedikt Neuffer; LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger, Bernhard Riester; Piraten: Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart LISTE: Tobias M. Bölz 
Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Alexa Schnur, Deniz Kus; RCDS: Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Robert Franz; GAL: Nadja Brachmann; Piraten: Sebastian Schlund;
Unentschuldigte Abgeordnete: 

Gäste: Ben Kobrinski, Michael Daam, Michael Mayer, Lisa Merkel, Cedric Höll
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
4a) Beantragung von TOPs für die nächste   Sitzung
5. Genehmigung Protokolle
a) 13. Sitzung
b) 14. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AstA
c) FSK 
7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
7a) Vorstellung von Kandidaten für die AG   BMU

7b) Vorstellung von Kandidaten für die AG QOL
8. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
9. Neuwahl KIT-PLUS-Komission
10. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
10.2 Finanzsituation an Hochschulen
11. Finanzordnung
12. Beitragsordnung
13. Wahlordnung
14. QSM/HOC
15. Verschiedenes

TOP 1 Begrüßung
Michael Schiffner begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 16 Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 4 Tagesordnung
Zur Tagesordnung werden die TOPs 4a), 7a) und b) sowie der TOP 10.2 hinzugefügt. Die Tagesordnung wird in der geänderten Form per Akklamation angenommen.

TOP 4a Beantragung von Tops für die nächste Sitzung
Erik Wohlfeil beantragt für die nächste Sitzung die Punkte „Wahl eines Mitglieds für die AG Bachelor-Masterumstellung“ und „Wahl eines Mitglieds für die AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung“. 
TOP 5 Genehmigung Protokolle
Protokoll der 13. Sitzung wurde mit 11/0/5 Stimmen angenommen 
Protokoll der 14. Sitzung, Jan Reusch merkt an, dass er noch nicht im Protokoll
aufgelistet ist. Michael Schiffner schlägt vor das Protokoll zu vertagen. Keine Gegenrede.







TOP 6 Berichte
a) allgemein
Erik Wohlfeil berichtet aus dem Arbeitsbereich Verbesserung Theorie-Praxisbezug in LA-Aus- und Weiterbildung der AG Qualitätsoffensive der SKLA.
Es ging um das Thema Fächerauswahl für Lehramtsstudenten und Studiendauer. 
AG Qualitätsoffensive Lehrerweiterbildung hat getagt, es wird gefordert, dass ein Lehrstuhl Fachdidaktik in den Naturwissenschaften und MINT Fächer eingeführt wird. Es waren aber keine Vertreter der Geisteswissenschaftlichen Fächer anwesend.
Die Schülerlabore sollen ausgebaut werden.
Michael Daam berichtet aus der AG Bachelor/Master-Umstellung
Der gesamte Bericht ist dem Protokoll angehängt.
Hannah Wenk berichtet aus der Ethikkommission: Der aktuelle Anlass war, dass einige Profs Studien veröffentlichen wollten, die von der Ethikkommission behandelt werden musste, diese waren nicht zu beanstanden. Diesmal war die Kommission nicht zuständig, 
In Zukunft soll vierteljährlich getagt werden, die im Zweifel auch ausfallen können. 

b) AStA
Lisa berichtet aus dem AStA -  es wird ein  Verantwortlicher für das AStA Sommerfest gesucht, hierzu wird am Donnerstag eine Sitzung des Festkos stattfinden
Noah berichtet aus der LAK, dass das LBV Lohnbuchhaltungen für Studierendenschaften ohne eigene Buchhaltung übernimmt, dies kostet pro Angestellten -> Noah fragen
Am 10.3. hat der AK ST Ka getagt. Anregungen für den KVV Fahrgastbeirat:
KVV Bescheinigung sollten auch elektronisch anerkannt werden, Der Campus Ost soll besser ans KVV Netz angebunden werden, ebenso wie die PH und die FH hierzu soll eine Haltestelle an der FH angeregt werden.
Fahrgastbeirat – Anregung von Christian Steinhart, dass auch die Prüfungzeit, die im folgenden Semster liegt berücksichtigt werden sollte.
Das nächste Gespräch soll am 6. Mai im Zuge der Wahlen zur Studierendenschaft erfolgen.
Der gesamte Bericht ist dem Protokoll Angehängt.

c) FSK
Die FSK wird das Thema Verhaltenskodex bei der O-Phase auf ihrer nächsten Sitzung beschließen.

TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
Jan Reusch bittet nochmals darum, Kandidaten für den Ausschuss zu finden, da von den 4 Mitgliedern, eines selten Zeit hat und man zu Dritt doch langsamer vorankommt, da sobald eine Mitglied eine Pause macht, die Arbeit leider nicht weitergeführt werden kann. 
Jan bedauert es, dass sich keiner findet, der die Arbeit übernimmt, da die Aufgabe wichtig ist und so schneller zum Ende kommen könnte
Es gibt keine Kandidaten. GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung.

TOP 7a Vorstellung von Kandidaten für die AG Bachelor-Masterumstellung
Michael Daam stellt sich vor und beantwortet Fragen.

TOP 7b Vorstellung der Kandidaten AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung
Die AG wurde ins Leben gerufen da das KIT Gelder von einem Programm von Bund und Ländern zur Verbesserung der Lehrerbildung beantragen. Die AG hat drei Unterarbeitsgruppen. Jeder aus den Fachbereichen kann dort mitarbeiten. 

Vorstellung von Michael Mayer durch Eik Wohlfeil und beantwortung von Fragen.

Top 8 Wahl Mint-Kolleg Planungsausschuss
Es gibt keine Kandidaten, damit ist der Top vertagt

TOP 9 Wahl KIT-Plus Kommision
Semira Fetjah schlägt Alexa Schnur vor.

Es gibt keine weiteren Kandidaten. 
Florian Keller und Noah Fleischer bitten um Vorstellung der Kommission. Tobias Bölz stellt die Kommission vor.
 Alexa ist schon in der Kommission. Das gesamte StuPa ist etwas verwirrt. 
Noah stellt GO-Antrag auf Vertagung des TOPs – Keine Gegenrede.
TOP 10 Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
Es gibt folgende Änderungsvorschläge und Anmerkungen von Alexa Schnur:
Fachschaft Kunstgeschichte
 § 2 Absatz 5: Die Fachbereichsordnungen werden von den jeweiligen Fachbereichen verfasst und in der Fachschaftsversammlung (FSV) beschlossen
Fachbereichsordnungen sind Satzungsgleich und müssen somit auch durchs StuPa

Nach §30 Absatz 3 Organisationssatzung gibt es mindestens 2 Fachschaftssprecherinnen, nach §6 der Fachschaftsordnung gibt es aber überhaupt keine Sprecherinnen, nur die Studentischen Fakultätsratsmitglieder bilden den Vorstand.

§8 Absatz 2 [...] Die Verteilung der Gelder muss vor der FSV von den drei Finanzbeauftragten erarbeitet [...]
Architektur und Kunstgeschichte hat nur zwei Fachbereiche und somit Finanzbeauftragte

analog §10 Absatz 2

Michael Schiffner fragt nach, ob jemand den neuen Paragraphen 7 erklären könne, der im Gegensatz zum alten Vorschlag neu ist.
Noah meint, dies wäre eine Klarstellung, die zwar nicht rein müsse aber auch nicht
stören würde.
Da weder Alexa noch ein Mitglied der entsprechenden Fachschaft anwesend ist, kontaktiert das Präsidium den Fachschaftsvorstand mit der Bitte um ein Gespräch um die Änderungen zu besprechen.
Diskussion, ob Fachschaftssprecher so gewählt werden können, bitte um Klärung auch mit Ära.
Michael Schiffner merkt an, dass in der Ordnung keine Regelung vorhanden ist, die regelt, was passiert wenn der Vorstand nicht besetzt ist.
GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung des TOPS 10). Der Top wird vertagt. 
b) Fachschaft Mathe/Info
GO-Antrag auf Vertagung von Christian Steinhart.
Inhaltliche Gegenrede von Noah Fleischer.
Mit 6/3/6 wird der TOP vertagt. 
c) Fachschaft Geist/Soz
Lisa Merkel und Cedric Höll sind anwesend um die Fachschaftsordnung vorzustellen.
Christian Steinhart merkt an, dass §4 Absatz 4 kritisch ist, daher bittet er um Streichung des Punktes
Noah Fleischer fragt nach, ob in §4 Abs. 1  nicht stehen müsste, dass die FSV das höchste beschließende Organ ist.
Cedric Höll sieht dazu aber keine Notwendigkeit
Christian Steinhart fragt nach ob §5 Abs. 1 so formulierbar ist, und ob das vom Ära so gut gefunden wurde. 
Noah Fleischer §5 Abs. 2  QSM vergibt nicht die Fachschaftssitzung sondern die Kommission, die nicht an die Voten der Gremien gebunden ist.
Die Fachschaft stellt klar, dass es keine QSM sind, sondern Institutsmittel. Anmerkung von Noah, dass auch hier de Jure keine Beschlüsse gefasst werden können, sondern nur Empfehlungen. Semira Empfiehlt den §5 Abs 2 zu streichen.
Anmerkung von Michael Schiffner: Wieso muss die FSV nur mit mind. einem Aushang angekündigt werden? Antwort: Es wird mehr geben, es soll nur klar sein, dass es mindestens Anforderungen gibt.
Noah Fleischer zu §5 Abs. 13. Was ist der Bereichsratsreferent, und wohin soll der entsendet werden. Seiner Meinung nach ist die Fachschaft dazu nicht berechtigt. 
Diskussion über diesen Punkt.
Frage von Michael Schiffner: wieso soll der Ära im Fall dass es keinen Vorstand gibt die Fachschaftsversammlung einberufen? 
Antwort: Ist nicht abgesprochen, aber wer sollt es sonst tun?
Noah Fleischer: Wahlen auf VVs §7 Abs. 1: Kann ein Finanzreferent auf VV gewählt werden, ist aus seiner Sicht hinfällig das gleiche gilt für §5 Abs. 13.
Christian Steinhart: §5 Abs 12 Was sind eure Referate?
Antwort: Wir haben inoffizielle Referenten, die gewählt werden, diese sollen aber nicht den gleichen Juristischen Rang haben wie normale Referenten und bestimmte Aufgaben übernehmen (Kaffeerefernt o.ä.).
Kann gestrichen werden, da Referenten nicht offiziell sind, muss aber nicht raus.
Frage Christian Steinhart: Was ist mit den Sportlern ist deren Sitzung zum Gleichen Zeitpunkt.  Antwort: Im Moment sitzen Geist/Sozler und Sportler separat.
Nachfrage: Wollt ihr nicht zwei Fachbereiche machen, genauso wie BGU?
Antwort: ist schwer, da dann für fast jedes Fach ein Teilbereich bilden könne.
Christian Steinhart: Seid ihr und die Sportler nicht eigentlich schon getrennt? In der Satzung ist auch schon eine teilweise Trennung vorhanden. Sollte dies nicht auch in der Ordnung berücksichtigt werden?
Antwort: Trennung ist nur formal, da man nicht viel miteinander zu tun haben. Sportler haben laut Satzung keinen eigenen Fachbereich.
Michael Schiffner: Problem Sportler-Fachschaftssitzungen sind somit total außerhalb der Satzung, damit überhaupt kein Teil der verfassten Studierendenschaft. 
- Florian Keller verlässt die Sitzung um 21:34
Noah Fleischer: Wollt Ihr die Sportler nicht einfach fragen?
Antwort: Sportler wurden gefragt, von Ihnen kam keine Antwort und kein Interesse.
Frage von Lisa Merkel: Müssen wir festlegen, dass die Sportler sich nicht außerhalb von uns treffen dürfen?
Michael Schiffner: Wenn sie als Teil der verfassten Studierendenschaft Fachschaftssitzungen veranstalten wollen, müsste das in der Ordnung anders geregelt werden, als es im Moment ist, aber wenn die Sportler dies nicht wollen ist die Fachschaftsordnung so ok.
Michael Schiffner vertagt den Punkt mit der Bitte an die Fachschaftler die angeregten Änderungen einzupflegen.
- Bernard Riester verlässt die Sitzung um 22:00
d) Fachschaft BGU
GO-Antrag auf Vertagung von Michael Schiffner.
e) Fachschaft Chemie/Bio
GO-Antrag auf Vertagung Michael Schiffner.
TOP 10.2 Finanzknappheit an Hochschulen

GO-Antrag auf Ende der Debatte von Tobias Bölz, da über den Antrag schon oft genug geredet wurde.
Keine Gegenrede
Abstimmung ob der Antrag heute behandelt wird: 
Mit (3/1/9) Stimmen wird der Antrag heute nicht behandelt.
TOP 11 Finanzordnung
Es liegen Änderungsanträge von der FSK vor, 
GO-Antrag auf Vertagung von Michael Schiffner da die Finanzordnung laut Noah noch generalüberholt wird. 
Hannah Wenk fragt nach, ob ein Zeitraum absehbar sei, wann die Finanzordnung fertig sein wird. 
Antwort Noah Fleischer: Im Moment ist kein Zeitraum absehbar
TOP 12 Beitragsordnung
Es liegt kein Antrag vor – daher wird er vertagt.
TOP 13 Wahlordnung
Tobias Bölz regt an, Änderungsanträge in einer lesbaren Form zu versenden und bittet um eine Gesamtwahlordnung, die man als Ganzes verabschieden kann und die alte Wahlordnung ersetzt.
Nachfrage Christian Steinhart, ob die Wahlsoftware jetzt als Studienarbeit gemacht wird.
Ja wird es, daher fließen auch keine Gelder.
Der TOP wird vertagt. 
TOP 14 QSM/Hoc
Antrag von Michael Schiffner:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Der studentische Beirat am House of Competence (HoC) soll mit dem HoC Gespräche aufnehmen, dass ab sofort die Vergabekommsion für die Verteilung der Qualitätssicherungsmittel am HoC 4 - anstatt 2 - studentische Vertreter besitzten sollte.

Begründung:
Die Wahl der HoC QSM Vergabekommission wird in nächster Zeit anstehen.
Zum Wahlzeitpunkt sollte auch die Anzahl der studentischen Mitglieder bereits feststehen.
Derzeit sind 2 studentische Mitglieder in der QSM Vergabekommission am HoC.
Es ist nicht ersichtlich, wieso nur 2 studentische Mitglieder Teil der Kommission sind.
§ 3 Abs. 1 QS Gesetzt [1] besagt allgemein, dass mit studentische Mitglidern in der Verwendung der QSM ein Einvernehmen zu treffen ist.
§ 18 Abs. 2 Gemeinsame Satzung des KIT [2] bezieht sich auf zentrale Ebene und schreibt 4 Vertreter in einer solchen Kommission vor. So ist auch die Anzahl in der Senatskommission zur Verteilung der QSM.
§ 18 Abs. 3 ebenda geht auf dezentrale Ebene und schreibt eine Sitzverteilung wie in einer Studienkommission vor, die nach § 25 Abs. 9 LHG ebenfalls 4 der Mitglieder als studentische Mitglieder festlegt. Ich sehe das HoC nicht direkt als dezentrale Einheit, da es keine Studienkommission hat. Damit würde ich es als zentrale Einheit einordnen, wobei unabhängig davon 4 Mitglieder vorgeschrieben sind.
Diese Vereinbarung wurde auch beim ZAK getroffen, welche eine analoge Kommission hat.

Zudem wünscht sich das HoC eine hohe studentische Beteiligung 
(vgl.Einrichtung eines HoC Beirats), womit die Kommissiongröße diesem Wunsche entsprechen
Erste Lesung:
Michael Schiffner stellt seinen Antrag vor.
Frage Felix Stabel: In der Begründung steht schon, dass schon 4 Vertreter vorgeschrieben sind. Wieso war das dann nicht jetzt schon der Fall.
Antwort: Vergabekommission ist dezentral §18 Abs 2 zieht daher nicht, ist aber eine Richtschnur.
Larissa Hammer fragt nach, womit man das als Beirat begründen könnte. 
Antwort Michael Schiffner und Tobias Bölz: Über die Tatsache, dass auch in der Vergabekommission des ZAKs 4 Mitglieder sind und dass es auch in anderen Gremien sind 4 Vertreter,
Abstimmung über die weitere Befassung des TOPs: Mit (14/0/0) Stimmen wird der Antrag behandelt.
2. Lesung
Nachfrage Christian Steinhart: Haben wir so viele Kandidaten und brauchen wir da wirklich vier Leute drin?
Antwort Tobias Bölz: Zwei Leute sind zu wenig für eine solche Kommission, vier studentische Mitglieder sind absolut angemessen
3. Lesung
Der Antrag wird abgestimmt und mit (12/0/2) Stimmen angenommen.
Antrag angenommen – wird an Hoc-Beitrag weitergeleitet. Auf der nächsten Sitzung werden die Wahlen zur HOC Und Zak Kommission stattfinden.
TOP 15 Verschiedenes 
Noah Fleischer weist auf Donnerstag hin, an dem eine Festko-Sitzung stattfinden soll, auf der Beschlossen werden soll ob und wie ein Uni-Fest stattfinden soll. Es wird dringend ein Verantwortlicher gesucht.
Nachfrage ob auch schon Z10 und AKK gefragt wurden und dort nach Menschen gesucht wurde.
Antwort: ja, aber man sucht weiter
Michael Schiffner beendet die Sitzung um 22:38

Protokoll der 15. Sitzung v2.txt

Protokoll der 15. Sitzung v2.pdf