Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 11. Sitzung

Dienstag, 07.01.2013 | Beginn: 19:45 Uhr | Ende: 23:55 Uhr

Protokoll: Nadja Brachmann
Redeleitung: Moritz Kühner und Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Noah Fleischer,  Alexa Schnur, Moritz Kühner; RCDS:  Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Sabin Muntean (19:58); GAL: Nadja Brachmann, Maximilian Minter (21:58), Jan Reusch (20:07); Die LISTE: Tobias Bölz; LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger, Bernhard Riester (22:25); Piraten: Johannes Janosovits (21:23), Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart

Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Fabian Trost, Michael Schiffner, Semira Fetjah; RCDS: Michael Armbruster; GAL: Florian Keller, Hannah Wenk

Gäste: Simon Bischof, Andrej Rode, Jan Niklas Kuhnlein; Matthias Jung; Saida Boucetta, Charlotte Zech
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 9. Sitzung
b) 10. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) FSK
c) AStA
7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA (1 Vertreter*innen)
8. Wahl Mitglieder im studentischen Beirat am HoC (4 Vertreter*innen)
9. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss
Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. (1 Vertreter*in)
9 a). Chancengleichheitsplan KIT
10. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Chem/Biob)
b) Fachschaft Mathe/Info
c) Fachschaft Mach/CIW
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Etec
f) Fachschaft BGU
11. Finanzordnung
12. Beitragsordnung
13. Wahlordnung
14. fzs-MV
15. Verschiedenes
TOP 1 Begrüßung
Moritz Kühner begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
Das Präsidium verteilt die frisch gedruckete Geschäftsordnung-Broschüre als Geschenk. Im AStA-Büro stehen weitere Exemplare zur Verfügung.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Die Sitzung ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlußfähig.
TOP 4 Tagesordnung
Joachim Stopp möchte den TOP 9a). Chancengleichheitsplan KIT zugefügen. Keine Gegenrede. Mit Änderung wurde die Tagesordnung per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
Moritz GO-Antrag auf Vertagung des TOP 5, da die Protokolle noch nicht fertig ausgearbeitet sind. Es gibt keine Gegenrede, daher wird der TOP vertagt.
TOP 6 Berichte
a) allgemein
Noah Fleischer:
VDI-Nachrichten: Prof. Hanselka hat sich in den VDI-Nachrichten gegen explizit rüstungsrelevante Forschung am KIT ausgesprochen.
Sylvia Löhrmann ist neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK).
Tobias Bölz:
Sitzung: AILS: Digitale Inhalte Archivierung. Studierendenportal soll überarbeitet werden müsste jetzt zum 1.1. schon sein, wegen SEPA-Abbuchungen.
Befragung Medien Nutzung, Sachen wurden vorgestellt Gidion würde das auch interessierten Studis vorstellen wurde an Innen weitergeleitet.
Gemeinsame Satzung des KIT ist zum 1.1. in Kraft getreten.
Erik Wohlfeil:
Umfrage Lehramtsstudis: Hat nicht so gut geklappt. Ergebnisse werden demnächst veröffentlicht.
b) FSK
Tobias Bölz:
FSK sucht weiterhin eine*e neue*n Präsident*in
Hanselka war zu Besuch und hat u.a. von seinem 10-Punkte-Plan berichtet und wurde auf diverse Probleme hingewiesen, z.B. Studienbüro
[19:58 Uhr Sabin Muntean (RCDS) trifft ein, 14 anwesende Abgeordnete]
c) AStA
Der Bericht kam per Mail rum. Alexa stellt ihn vor. Der Bericht ist im Anhang angehängt
[20:07 Uhr Jan Reusch (GAL) trifft ein, 15 anwesende Abgeordnete]
TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
Es gibt keine Vorschläge.
TOP 8 Wahl Mitglieder im studentischen Beirat am HoC
Alexa Schnur schlägt Alexander Hantelmann vor.
Noah Fleischer schlägt Timona Gosh, Nadja Brachmann und Larissa Hammer vor.

Alexa Schnur und Henrik Schürmann unterstützen Moritz Kühner bei der Durchführung der Wahl.

1. Wahlgang:
Es werden 15 Stimmzettel verteilt, jede*r Abgeordnete hat 4 Stimmen.
Alex (10), Timona (8), Nadja (6), Larissa (32) und ungültig (4)

Damit sind Larissa Hammer, Alexander Hantelmann und Timona Gosh gewählt
Larissa Hammer nimmt die Wahl an.

2. Wahlgang:
Es werden 15 Stimmzettel verteilt, jede*r Abgeordnete hat 1 Stimme
Wahlergebnis: 9/3/0/3
Damit ist Nadja Brachmann gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
TOP 9 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V.
Jens Senger erklärt die Aufgaben und den Umfang des Amtes und gibt bekannt, das die Rechnungsprüfung in der Zeit vom 20. bis 24. Januar stattfindet.

Joachim Stopp schlägt sich selbst vor.

Moritz Kühner stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.

1. Wahlgang:
Wahlergebnis: 12/1/1/1
Es wurden nicht die benötigten 13 Ja-Stimmen erreicht, somit gibt es einen zweiten Wahlgang.

2. Wahlgang:
Wahlergebnis: 12/1/1/1
Es wurden nicht die benötigten 13 Ja-Stimmen erreicht, somit gibt es einen dritten Wahlgang.

3. Wahlgang:
Wahlergebnis: 12/1/1/1
Damit ist Joachim Stopp im dritten Wahlgang, mit mehr Ja- als Nein-Stimmen, gewählt worden. Er nimmt die Wahl an.
TOP 9 a KIT- Chancengleichheitsplan
Antrag von Henrik Schürmann (RCDS)
Das Studierendenparlament spricht sich gegen eine harte Frauenquote, sowohl für zulassungsbeschränkte als auch für zulassungsfreie Studiengänge, aus.
Das Studierendenparlament unterstützt die Förderung und Anwerbung von Frauen für MINT-Fächer und befürwortet entsprechende Zielvorgaben für die Zulassung.

21:08 Uhr GO-Antrag auf 10 Minuten Pause von Moritz Kühner
21:18 Uhr Sitzung geht weiter.

Änderungsantrag von Noah Fleischer (Jusos), Alexa Schnur(Jusos), Henrik Schürmann (RCDS) und Nadja Brachmann (GAL).
Die Studierendenschaft spricht sich gegen eine harte Geschlechterquote sowohl für zulassungsbeschränkte als auch für zulassungsfreie Studiengänge aus.
Die Studierendenschaft befürwortet ausgeglichene Geschlechterverhältnisse in den Studiengängen am KIT. Dafür fordert die Studierendenschaft geeignete Maßnahmen des KIT die zu einem Ausgleich des Geschlechterverhältnisses führen. Dazu sind auch Zielvorgaben ein geeignetes Instrument.
Wird von Henrik Schürmann übernommen.
Der Antrag wird mit 13/0/2 angenommen.
[21:23 Uhr Johannes Janosovits (Piraten) trifft ein, 16 anwesende Abgeordnete]
TOP 10 Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Chemie/Bio
GO-Antrag auf Vertagung von Henrik Schürmann. Keine Gegenrede, somit vertagt.
b) Fachschaft Mathe/Info
Christian Steinhart stellt die Ordnung vor. Der Ära hätte nur noch kleine Anmerkungen und wollten nur eine Klarstellung über verschiedenen Fachschaftsordnungen. Es gibt eine Diskussion darüber, ob das nur redaktionelle Änderungen sind und ob der Ära überhaupt die Ordnung abgesegnet hat.
GO-Antrag auf Vertagung von Henrik Schürmann. Gegenrede von Christian Steinhart.
Abstimmung: 8/4/2, somit vertagt.
c) Fachschaft Mach/CIW
Fachschaftsordnung der Fachschaft Maschinenbau des Karlsruher Institutes für Technologie (KIT)
Abstimmung: 16/0/0, mit 2/3-Mehrheit angenommen.

Fachschaftsordnung der Fachschaft Chemieingenieurwesen des Karlsruher Institutes für Technologie (KIT)
Abstimmung: 16/0/0, mit 2/3-Mehrheit angenommen.

Gemeinsame Fachschaftsordnung der Fachschaften  Maschinenbau und Chemieingenieurwesen
Abstimmung: 16/0/0, mit 2/3-Mehrheit angenommen
d) Fachschaft Geist/Soz.
Es liegt noch keine Satzung vor.
e) Fachschaft Etec  
Ordnung der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik der Verfassten Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT)
Abstimmung: 16/0/0, mit 2/3-Mehrheit angenommen

Es gibt eine Diskussion, warum die Fachschaftsordnung Mathe/Info vertagt wurde.
GO-Antrag von Erik Wohlfeil auf  Änderung der Tagesordnung: Füge den TOP 10 g) Fachschaftsordnung Mathe/Info ein. Gegenrede von Henrik Schürmann.
Abstimmungsergebnis: 4/6/5 abgelehnt.
f) Fachschaft BGU
Änderungen zur letztens herumgeschickten Ordnung: Der Begriff „aktive Fachschaftler“ wurde raus genommen und zu Fachschaftsversammlungen wird nun öffentlich eingeladen.

21:52 Uhr GO-Antrag von Noah Fleischer auf 5 Minuten Pause.
21:58 Uhr Sitzung geht weiter.
[21:56 Uhr Henrik Schürmann geht, 21:58 Uhr Max Minter (GAL) trifft ein, 16 anwesende Abgeordnete]

GO-Antrag von Noah Fleischer auf Vertagungen, da in der Fachschaftsordnung vorgesehen ist auf Vollversammlungen zu wählen, dies aber nicht gesetzeskonform ist.) Keine Gegenrede , damit vertagt.
TOP 11 Finanzordnung
Die auf der 10. Sitzung vorgestellten Änderungsanträge werden von Alexa Schnur, wie verschickt übernommen. (Siehe die angenommenen Änderungsanträge im Protokoll der 10. Sitzung) .

Antrag von Christian Steinhart (FiPS):
Streiche in § 19 Abs. 1 "und des erweiterten Vorstandes" und § 19 Abs.3 ersatzlos.
Abstimmung: 3/7/5, somit abgelehnt.

Antrag von Christian Steinhart (FiPS):
füge in §19 (1) hinzu: "für Mitglieder des Vorstandes der Studierendenschaft und des erweitererten Vorstandes" und Mitgliedern der Fachschaftsvorstände "möglich."
geändert von Christian Steinhart zu:
füge in §19 (1) hinzu: Das StuPa kann auf Antrag des Fachschaftsvorstands der entsprechenden Fachschaft mit absoluter Mehrheit eine Aufwandsentschädigung für Fachschaftsmitglieder beschließen.
[22:25 Uhr Bernhard Riester trifft ein, 17 anwesende Abgeordnete]
Abstimmung: 10/5/2, somit angenommen

Antrag §19(2): StuPa vs FSK Antrag
Streiche „Sie darf den BAföG-Höchstsatz nicht übersteigen.“ Ergänze stattdessen: „Sie darf die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten für „Normalstudierende“ aus der aktuellen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks nicht übersteigen. Die Mitglieder des Vorstandes haben ein Anrecht auf mindestens die Hälfte dieses Betrags.
Antrag der FSK:
Man ersetze in § 19 Abs. 2  Bafög-Höchstsatz mit 1/3 des Bafög-Höchstsatzes.“
1. Lesung
Diskussion über die Höhe, einige finden 1/3 des BAföG-Höchstsatz als Höchstgrenze zu niedrig. Halbe Lebenshaltungskosten nach Sozialerhebung des DSW.

3/8/5 -> FSK-Antrag als Grundlage.

22:56 Uhr: GO-Antrag von Noah Fleischer auf 10 Minuten Pause
23:08 Uhr geht die Sitzung weiter.

Änderungsantrag Jan Reusch (GAL):
ändere ersten Satz zu
"Die Aufwandsentschädigungen werden vom Studierendenparlament festgesetzt.
15/0/1 -> angenommen

Änderungsantrag Noah Fleischer:
Sie dürfen die Hälfte der durchschnittlichen Ausgaben eines „Normal-Studierenden“ nach aktueller Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks nicht überschreiten.
9/7/0 -> angenommen

geänderter Änderungsantrag:
Die Aufwandsentschädigungen werden vom Studierendenparlament festgesetzt. Sie dürfen die Hälfte der durchschnittlichen Ausgaben eines „Normal-Studierenden“ nach aktueller Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks nicht überschreiten.
14/0/2-> angenommen

Antrag ÄA3 FSK:
Ergänze in § 6 den folgenden Absatz: "Die Fachschaften und der AStA haben jeweils ein Anrecht auf 40% der gesamten Mittel der Studierendenschaft
[23:29 Uhr Larissa Hammer geht, 15 anwesende Abgeordnete]
2/8/5 -> abgelehnt

Antrag ÄA4 FSK:
Ergänze in § 6: "In die 40% werden zweckgebundene Posten der Beiträge (Durchlaufposten) nicht mit eingerechnet."
hinfällig, da ÄA3 abgelehnt.

Antrag ÄA3a FSK:
Die Aufteilung der den Fachschaften zugeordneten Mittel auf die einzelnen Fachschaften obliegt der FSK."
hinfällig, da schon ähnlicher Antrag übernommen.
TOP 12 Beitragsordnung
Vertagt auf nächste Sitzung.
TOP 13 Wahlordnung
Vertagt auf nächste Sitzung.
TOP 14 fzs-MV
Antrag von Johannes Janosovits (Piraten):
Die Studierendenschaft des KIT kritisiert das Verhalten des LAK-Außenreferenten Sebastian Rohlederer auf der 48. fzs-MV in Regensburg am 14. und 15. Dezember. Die von ihm bei der Debatte über die Umsetzung des Unvereinbarkeitsbeschlusses aufgeworfene Drohung, dass die Nichtbeschließung des behandelten Antrags dazu führen würde, dass viele baden-württembergische Hochschulen dem fzs nicht beitreten könnten, ist nicht Position der LAK und hat dazu erpresserischen Charakter. Sie wurde erkennbar als Außenreferent der LAK geäußert, da sich Sebastian in der Vorstellungsrunde als LAK-Außenreferent vorgestellt hatte.
Die Studierendenschaft des KIT fordert die LAK daher auf, das Verhalten zu tadeln und dafür Sorge zu tragen, dass ein derartiges Auftreten eines LAK-Außenreferenten nicht mehr vorkommt.
Johannes Janosovits stellt seinen Antrag vor. 13/0/1 -> angenommen

TOP 15 Verschiedenes
Johannes Janosovits lädt die Abgeordneten zur nächsten LAK-Sitzung ein. Diese findet am Sonntag, den 12.01.2014 am KIT (Geb 20.13) statt.

Protokoll_11.Sitzung v2.txt

Protokoll_11.Sitzung v2.pdf