Haushaltsrechtliche Grundlagen für 3. Nextbike-Vertrag
StuPa-Beschluss (VS) – 30. August 2024 - 11:26
Datum:
20.08.2024
Beschluss:
Das Studierendenparlament
- erhöht die Genehmigung für das laufende Haushaltsjahr für das Fahrradverleihabonnement auf 118 750 € und
- beschließt für das Fahrradverleihabonnement Verpflichtungsermächtigungen
- für das Haushaltsjahr 2025/2026 in Höhe von 130 000 € und
- für die Haushaltsjahre 2026/2027 und 2027/2028 in Höhe von 135 000 €.
Begründung: Nachdem in der letzten Sitzung der politische Beschluss zum Abschluss eines dritten Vertrags mit nextbike gefasst wurde, muss nun noch die haushaltsrechtliche Grundlage dafür geschaffen werden.
Abstimmung: 16/0/0
Begründung:
Nachdem in der letzten Sitzung der politische Beschluss zum Abschluss eines dritten Vertrags mit nextbike gefasst wurde, muss nun noch die haushaltsrechtliche Grundlage dafür geschaffen werden.
Beschluss-Themen: