Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 08.05.2024
ÄRa-Protokoll (VS) – 8. Mai 2024 - 10:02
Datum:
8. Mai 2024
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 08.05.2024 ==================================================================== Beginn: 09:16 Uhr Ende: : 09:45 Uhr Ort: AStA Container Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Gäste (AStA) Protokollantinen: Christian Pachl Tagesordnung: ==================================================================== TOP 0: Begrüßung TOP 1: Wahl der Vorsitzenden des Ältestenrats TOP 2: Prüfung der Ablehnung des Leo-Clubs als Hochschulgruppe TOP 3: Beschwerde über Ausschluss der Öffentlichkeit während AStA-Sitzung vom 19.04. TOP 4: Termin Nächste Sitzung TOP 5: Sonstiges Benutzte Abkürzungen ==================================================================== ``` Abs. : Absatz AK : Arbeitskreis ÄRa : Ältestenrat AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (Vorstand der Studierendenschaft) FO : Finanzordnung der Studierendenschaft FS : Fachschaft FSO : Fachschaftsordnung FSK : Fachschaftenkonferenz GO : Geschäftsordnung HSG : Hochschulgruppen KIT : Karlsruher Institut für Technologie LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft StuPa : Studierendenparlament VS : Verfasste Studierendenschaft VV : Vollversammlung BWO : Bundeswahlordnung BWahlG : Bundeswahlgesetz ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert. TOP 0: Begrüßung ==================================================================== Christian S begrüßt die Anwesenden um 9:16. ==================================================================== TOP 1: Wahl der Vorsitzenden des Ältestenrats Christian S. stellt sich zur Wahl auf. (2/0/0) Christian S. ist neuer Vorsitzender. ==================================================================== TOP 2: Prüfung der Ablehnung des Leo-Clubs als Hochschulgruppe Christian S. fasst den Verlauf noch einmal zusammen. Es liegt eine neue Satzung vor, in der die Ablehnungsgründe verbessert wurden. In Hinsicht dessen besteht Kosens, dass es am besten ist einfach einen neuen Antrag schreiben sollte. Wir geben dem Widerspruch des Leo Clubs zur Ablehnung des AStA nicht statt. (2/0/0) Der Antrag zur Aufnahme als Hochschulgruppe ist damit final abgelehnt. Dem Leo Club wird empfohlen mit der neuen Satzung einen neuen Antrag zu stellen. Wir schicken einen entsprechenden Bescheid. ==================================================================== TOP 3: Beschwerde über Ausschluss der Öffentlichkeit während AStA-Sitzung vom 19.04. Auf der Sitzung wurde über die Ablehnung der Hochschulgruppen gesprochen, nicht über persoenbezogene oder andere schützenswerte Daten. Wir sehen keinen Grund warum die Öffentlichkeit von diesem Teil der Sitzung ausgeschlossen werden sollte. Der Ausschluss war nicht rechtmäßig. Dem Antrag wird stattgegeben. (2/0/0) Der AStA muss das volle Protokoll veröffentlichen. ==================================================================== TOP 4: Termin Nächste Sitzung Mittwoch der 29. 5. um 18:00 Uhr. ==================================================================== TOP 5: Sonstiges Keine Sonstigen Christian S. schließt die Sitzung um 9:45 Uhr.
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