Protokoll der Ära-Sitzung vom 01.04.2022

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 01.04.2022
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Beginn: 18:05 Uhr
Ende: 19:31 Uhr

Ort: Protokoll
Anwesend: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann, Erik Wohlfeil, Sophie Klemm

Gäste: Philipp Sekol, Jannik Schwade, Adrian Keller, Oliver Barz, Jannik, Yannik, David


Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Wahl eines Ära-Vorsitz

TOP 2: VS-Wahlen

TOP 3: Anfragen wegen Listennamen

TOP 4: Sonstiges


Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz
    AK           : Arbeitskreis
    Ära          : Ältestenrat
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
                   (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS           : Fachschaft
    FSO          : Fachschaftsordnung
    FSK          : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Manuel Schönheinz begrüßt alle Anwesenden.

Manuel Schönheinz beantragt den TOP 1 in die TO aufzunehmen (nach §7(1) Ära-GO) und die bisherigen TOPe 1 & 2 in TOP 2 & 3 umzubenennen.

TOP 1: Wahl eines Ära-Vorsitz
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Manuel stellt sich wieder zur Wahl.
Manuel (3/0/1) - Manuel ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 2: VS-Wahlen
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Folgende Punkte (aus der Mail von Noah):

1. Wie öffentlich dürfen Sitzungen des Wahlausschusses sein? Ist es sinnvoll offiziell dazu einzuladen, dass Gäste dazukommen können? Das wurde in der FSK vorgeschlagen, ich finde dazu aber nirgends eine Regelung. Daher vielleicht auch mehr als Frage nach eurer Meinung zu betrachten.

- Mit der aktuellen Regelung spricht nichts gegen eine Öffentlichkeit (abgesehen von datenschutzrelevanten Dingen). Der Ära weißt das StuPa darauf hin, dass hier eine Regelungslücke für alle Gremien (keine Organe) existiert.

2. Wir würden gerne ein bis zwei Personen zur Unterstützung hinsichtlich Wahl-IT hinzuziehen, da keiner von uns groß Ahnung von Informatik hat, die Admins nur wenig Zeit haben und die Wahl-IT schon lange stillsteht und definitiv überarbeitet werden muss. Was müsste man neben den offensichtlichen Datenschutzbedenken dabei beachten?
- Es geht um studentische IT-Helfer, diese fallen nach Sicht des ÄRas unter die selben Regelungen nach §17(2) der Wahlordnung zur Neutralitätsregel für Wahlhelfer.
- Es sollte eine schriftliche Erklärung der Neutralität und des Datenschutzes dieser Personen vorliegen.
- Spricht nichts dagegen, solange nach den geltenden Vorschriften (Datenschutz, Sicherheit) und gewissenhaft gehandelt wird.

3. Vielleicht wäre es auch mal noch gut, wenn wir uns allesamt mal kurz besprechen und ihr uns vielleicht nochmal in aller Kürze zusammenfasst, was unter dem Aspekt möglicher Wahlanfechtungen kritisch ist, bzw. was die Kernprobleme waren, die in der Vergangenheit zur Annahme von Wahlanfechtungen geführt haben. Dann können wir am Ende vielleicht daraus ein How-to und ein How-not-to für zuünftige Wahlausschüsse erstellen.
- Fristen
- Korrekte Einhaltung der Wahlordnung (z.B. Bekanntmachungen auf der Webseite und den Studierendenverteiler)
- Korrektes Design des Stimmzettels (Studiengang, korrekte Bezeichnung der Listen).
- Während der Wahl darauf achten, dass bei den Urnen genau gehandelt wird (z.B. bei Diskrepanzen zwischen Urnenbuch, Server, Stimmzetteln) und sehr genau darauf geachtet wird wann eine Urne für gültig oder ungültig erklärt wird. Bei Diskrepanzen in der Wahlniederschrift festhalten.
- Allgemein ist Dokumentation wichtig (auch Protokolle der Wahlausschusssitzungen, sowie Wahlniederschrift)
- Briefwahl
- Am Besten in nächster Zeit ein gemeinsames Treffen zwischen Ära und Wahlausschuss.

4. Es kommt für morgen noch die Frage dazu, ob wir beide Wahlen auf einem Zettel bekannt machen dürfen, oder ob es zwei getrennte Wahlbekanntmachungen benötigt.?
- Es geht um die Neuwahl und die nächste Wahl
- Es sind normalerweise immer mehrere Wahlen auf einer Bekanntmachung (FS-Wahlen und StuPa-Wahlen).
- Es gibt einen Wahlausschuss für beide Wahlen, daher eigentlich auch kein Problem.
- Es muss §7(2) Wahlordnung eingehalten werden, es muss klar sein, welche Wahl gemeint ist, falls es Unterschiede gibt.
- Kein Problem, solange übliche Regeln, etc. eingehalten werden.


TOP 3: Anfragen wegen Listennamen
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- Wir hatten Rücksprache mit DE RECHT. Diese stimmt der Auslegung des ÄRas zu, dass Listen nicht der parteipolitischen, religiösen und (sofern im verfassungsgemäßen Rahmen) weltanschaulichen Neutralitätspflicht unterliegen, da sie keine Organe der VS darstellen bzw sich in diesem Rahmen nicht in ihrer Funktion eines etwaigen Amtes äußern. Außerdem hat der Wahlausschuss darauf zu achten, dass die gewählten Namen nicht irreführend sind. Das Namensrecht ist aber immer zu beachten. Die KIT-Hausordnung verbietet parteipolitische Äußerungen in Wort und Schrift jedoch auf dem Campusgelände.

TOP 5: Sonstiges
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Jannik: Ausführlichere Beschreibungen zu den TOPs in den Einladungen wären gut.
Adrian: AIESEC hat wieder HSG-Status.
Yannik: Der Ära soll Einladungen auf der Asta-Webseite veröffentlichen (wird er in Zukunft machen, nachdem wir jetzt wissen wie es geht).


Manuel schließt die Sitzung um 19:31 Uhr.

2022-04-01-protokoll.txt