ÄRa-Protokoll der Sitzung vom 31.01.2017
ÄRa-Protokoll (VS) – 21. März 2017 - 23:47
Datum:
31. Januar 2017
Protokoll
Sitzung des Ältestenrats am 31.01.2017
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Beginn: 20:17
Ende: 20:37
Ort: AStA-Büro in der Mensa
Anwesend: Moritz Kühner, Benjamin Lipp, Sebastian Schlund, Vera Schumacher
Abwesend: -
Gäste: -
Protokoll: Moritz Kühner
Tagesordnung:
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TOP 0 : Begrüßung
TOP 1 : Berichte
TOP 2 : Besetzung ÄRa
TOP 3 : Sonstiges
Benutzte Abkürzungen:
Abs. : Absatz
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
OS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung und Berichte
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Vera begrüßt die anwesenden Mitglieder des ÄRa.
a) FSO Architektur
Die FSO Architektur wurde vom StuPa noch nicht beschlossen, da sie dort noch nicht beantragt wurde. Es ist nicht bekannt, ob die FSO bereits auf einer VV beschlossen wurde.
b) Änderungen Finanzordnung, OS und FSO
Die Änderungen an Finanzordnung, OS und Fachschaftsordnungen zum gemeinsamen Haushalt wurden vom KIT-Präsidium genehmigt und werden zeitnah veröffentlicht. Allerdings gab es noch eine Reihe Anmerkungen seitens der KIT-Rechtsabteilung:
* Zur Neufassung von § 15 Abs. 1 der Finanzordnung, neu eingefügte Nr. 8: wahrscheinlich soll bei projektbezogenen Einnahmen oder Ausgaben ein _Kosten- und Finanzierungsplan_ für das Projekt beigelegt werden. Der Begriff „Wirtschaftsplan“ ist eigentlich für die Haushaltsführung einer nach kaufmännischen Regeln buchenden Institution belegt. Dies kann zu Missverständnissen führen.
* Bei mehreren Änderungen wurden die Begrifflichkeiten geändert, so ist oft nur noch von „Haushalt“ die Rede, wo eigentlich ein „Haushaltsplan“ als Planwerk gemeint ist. Dies ist missverständlich, der verkürzte Begriff „Haushalt“ kann z.B. auch mit „Haushaltsführung“ in Verbindung gebracht werden.
* § 16 Abs. 3 ist missverständlich. Es könnte geschlussfolgert werden, dass es für Fachschaftsfinanzen einer Fachschaft bzw. eines gemeinsamen Haushaltes mehrerer Fachschaften mehrere Zuständige geben könnte. Die ursprünglichen Regelungen gingen aber dezidiert davon aus, dass es je Teilhaushalt lediglich einen Verantwortlichen gibt. Zwar wären mehrere Verantwortliche auch zulässig, es könnte mit der Neuregelung aber zu unbeabsichtigten Konflikten kommen („bei Problemen ist dann keiner mehr zuständig..“). Lt. Stupa-Vorlage soll lediglich eine Anpassung an die gemeinsame Haushaltsführung mehrerer Fachschaften erfolgen.
* § 24 Abs. 5 bezieht sich nur auf das Inventar, obwohl die Regelung einer „gleichmäßigen Verausgabung der Mittel“ auch für Ausgaben gelten soll (so die Vorlage im Stupa). Es ist außerdem keine Regelung getroffen, wer im Konfliktfall die Entscheidung trifft. In diesem Fall gelten dann aber die allgemeinen Vorschriften; d.h. m.E. entscheidet dann der Vorstand der VS.
TOP 1: Besetzung des ÄRa
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Die Amtszeiten von Vera, Sebastian und Benjamin enden am 31.03.2017. Sebastian und Benjamin werden auf keinen Fall wieder zur Verfügung stehen. Zusätzlich überlegt Moritz ob er vor Ende seiner Amtsszeit zurücktreten wird.
Das StuPa wird gebeten, bis zu diesem Zeitpunkt Kandidaten für die drei zu besetzenden Posten zu finden und zu besetzen. Zusätzlich sollte das StuPa den seit 01.10.16 vakanten Posten besetzen.
Der ÄRa geht gleich zur StuPa-Sitzung und berichtet entsprechend, dabei werden für die nächste Sitzung ÄRa-Interessierte explizit eingeladen.
TOP 2: Sonstiges
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Wir planen die nächste Sitzung für den 24.02.2017 um 15 Uhr.
Wir behandeln die Anfrage zur Anwesenheitsplicht auf der nächsten Sitzung. Dort werden wir voraussichtlich auch die FSO Architektur besprechen.
Dateien:
