Protokoll der 7. Sitzung des Vorstands vom 16. Dezember 2024

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Annika Perchner, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Franka Fockel, Felix Häusler, Yannik Enss

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Niklas Hornberg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter

Gäste (ggf. anonymisiert): Niklas, Satanist, Adrian

Protokoll von: Annika

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:32 Uhr

Veröffentlicht am: 14.01.2025

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Allgemeine Sprechzeit und Referatsberichte
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Allgemeine ToDos
• TOP 9 – Korrektur der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020/2021
• TOP 10 – Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021/2022
• TOP 11 – Stellenausschreibungen Website
• TOP 12 – Steuerberater für Sponsoringverträge
• TOP 13 – [intern]
• TOP 14 – Weihnachtsfeier
• TOP 15 - Post
• TOP 16 - Varia

keine Wahlen.

Keine Gäste.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Annika
MC: Winterfest war gut, wenig Gäste. Neuer Dekan kommt in die FS. Sommerfest am 05.06.25.
Physik: Demo am 12.12. 13:30-15 Uhr
WiWi: WiWiSo wird verlegt.
BGU: Fest war gut.
MI: Eulenfest 22.05.25, ab Freitag auf Hütte.
ChemBio: Hat Mäuse
Aufsichtsrat: Zusammenlegung Präsidium passiert definitiv.

Markus
Ich habe das Gespräch mit der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN besucht, die alle Verfassten Studierendenschaften aus Baden-Württemberg eingeladen haben, um „Studentische Interessen“ zu besprechen. Wichtige Punkte die Angesprochen wurden:

- Mobilität

⇒ Bahn/Schienennetz soll verbessert werden und ab 2026 sollte alles einwandfrei laufen.

- Deutschlandticket

⇒ soll vollsolidarisch vom den Studierendenwerken übernommen werden, die einen Soli-Beitrag einfordern werden, der sich auf dem Semesterbeitrag abschlagen soll

⇒ Studi-Beiträge steigen

⇒ 2 Möglichkeiten wurden vorgeschlagen

⇒ entweder 29,40€(neuestens 34,80€) pro Monat oder 80€ pro Semester(6Monate)

⇒ Alle müssen diesen Beitrag dann Zahlen./ KVV-Abkommen wäre unser eigenes Bier

⇒ Ich finde persönlich, das diese Vorschläge frech sind, da sie Mehrbelastung der Studierenden bedeutet.

- LHG Novelle

⇒ DHBW will die 1 Jahr Amtsperioden abschaffen, da sie ihre Posten nicht gefüllt bekommen,bzgl. Studentischer Sitz im Senat usw.

⇒ Wollen eine Verallgemeinerung, ohne die Unterschiede zwischen Duale Hochschule und Universität zu beachten.

⇒ Die Landtagsfraktion will das LHG verändern, unteranderem deswegen.

- Hochschulfinanzierung

⇒ KEINE STEIGERUNG, DA FINANZIERUNG SICHER IST !!!!

⇒ fixe Hochschulfinazierung für 2026 steht schon fest.

⇒ keine Förderung, da Schuldenbremse

⇒ Inflation ist nicht relevant

⇒ Unis „hätten“ Falschinformationen verkündet.

⇒ Wir hätten genug Förderung und sind bedient.

- Zukunft

⇒ Wir sind der technologische Fortschritt und die Fachkräfte der Zukunft

⇒ „The LÄND ist de BESCHT Forschungsstandort und Zukunftsschmiede“

⇒ dennoch kein extra Geld, weil „jeder dann kommt, um mehr zu fordern“.

⇒ „Uni-Problem das sie nicht anständig finanzieren..“

⇒ „Man muss die Kröte schlucken, es geht halt nicht anders“

Adrian
Am 14.01 ist die nächste Gesellschafterversammlung des Studentischen Kulturzentrums, dort wird verkündet, wer die Nachfolge von Christian Haffner als Geschäftsführer ab März antreten darf.

Felix

LAS als neuer Studiengang. Liberal Arts and Sciences.
Aufsichtsrat hat Umstrukturierung beschlossen. (Zusammenlegung Lehre, Forschung und Finanzen)
Neues Schnittstellen-Projekt Digitalisierung und Nachhaltigkeit.
Physik-Demo. Soll nochmal als ganzes im Senat besprochen werden.

Unser Personal will einen Satzung zur angemessenen Personalvertretung. Wir stehen im Dialog und unterstützen unser Personal nach seinem Wunsch beim Finden geeigneter Vertretungsmöglichkeiten.

Niklas
Der AFK möchte das Uni-Kino in Frankfurt besuchen. Dafür möchten sie 100 Euro. Es fahren 4 Personen mit dem Auto um zusätzlich Filmspulen zu kaufen. Der Besuch war schon letzte Woche.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 150 € an Zuschüssen für die Fahrtkosten nach Frankfurt und die Beschaffung von 7 Filmspulen für die HSG AFK frei.
Ergebnis: 8/1/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Tobi

Es fehlen 120 Euro an Kautionen und 15 Euro für einen Hadiko-Schlüssel. Für Details vergleiche den Bericht vom 18. November, TOP 15

Abstimmung: Der Vorstand gibt 135 € für den Ausgleich des Fehlbetrags bei den Notunterkünften 2024 frei.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen. Stellenausschreibungen.
Brand-Brief.
Studiengebühren gepöbel.(Tobi und Nina kümmern sich.)

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Adrian Keller, BfH

Bei der in der Sitzung am 1. November beschlossenen Jahresrechnung ist mir ein Fehler unterlaufen. Ich habe nicht beachtet, das bereits zu diesem Zeitpunkt neue Regelungen in der Finanzordnung für die Überträge galten. Dementsprechend ist unser Beschluss über die Überträge rechtswidrig.

Die Jahresrechnung lag bisher noch nicht anderen vor. Wir können sie einfach korrigiert zur Prüfung vorlegen.

Ich habe die Berechnung neu satzungskonform durchgeführt. Die reduzierten Überträge führten allerdings zu erhöhten Überschüssen und einer höheren Rücklage. Daher musste darüber hinaus die Jahresrechnung angepasst werden. Das betraf daher noch den Abschlussbericht (Anlage 1) und die Rücklagenübersicht (Anlage 3).

Abstimmung: Der Vorstand stellt für das Haushaltsjahr 2020/2021 die vorliegende Jahresrechnung aufgrund von § 109 Abs. 1 LHO i.V.m. § 20 Abs. 2 KITG und § 65b Abs. 1 S. 1 LHG fest und hebt die am 1. November beschlossene Jahresrechnung auf.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Adrian

Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet nach einem Haushaltsjahr darüber Rechnung zu legen und diese Rechnungslegung festzustellen.
Unsere Rechnungslegung erfolgt in Form einer kameralen Jahresrechnung.

kleiner Glossar zur kameralen Jahresrechnung
kassenmäßige Jahresergebnis: Differenz aller Einnahmen und Ausgaben (klassisches Jahresergebnis)
rechnungsmäßiges Jahresergebnis: kassenmäßige Jahresergebnis + Übertragungssaldo (Überschuss oder Fehlbetrag)
Finanzierungssaldo: Veränderung des Umlaufvermögens (Kontostand auf der Bank) im Laufe des Haushaltsjahres
Überträge: Restmittel in einem Haushaltstitel, die ins nächste Haushaltsjahr „mitgenommen“ werden.
Übertragungssaldo: Differenz der Überträge aus dem Vorjahr und der Überträge aus dem Foglejahr

Neben der formellen Feststellung der Werte in der Jahresrechnung ist auch die Entscheidung über die Verwendung der Restmittel am Ende des Haushaltsjahres Teil des Beschlusses.
Der Beschlussvorschlag ist hier jeweils das maximal mögliche zu übertragen.

Abstimmung: Der Vorstand stellt für das Haushaltsjahr 2021/2022 die vorliegende Jahresrechnung aufgrund von § 109 Abs. 1 LHO i.V.m. § 20 Abs. 2 KITG und § 65b Abs. 1 S. 1 LHG fest.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss und externen Prüfer. —

Yannik, Franka, Tom

Es gibt ein paar Änderungen um die richtigen Personen anzuziehen. Der Text wurde kürzer, das Anforderungsprofil wurde etwas vereinfacht.
Bei der Design-Person wurde auch einiges geändert.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die Stellen für Webseitenintegrator*in und Websitendesigner*in wie vorliegend auszuschreiben. Die Bewerbungsfrist wird auf den 22.01.25 festgelegt.
Ergebnis: 9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Nico

Hier liegt noch kein konkreter Antrag vor, ich würde hier aber gerne eine kleine Vorbesprechung zu abhalten. Einige der größeren technischen Gruppen sind gemeinsam auf uns zu gekommen, da sie beratung bezüglich Sponsoring und Steuern wollten. Ich fände es sinnvoll wenn wir das finanziell unterstützen und auch organisieren. Es geht drum einmal Grundlagen Infos zu bekommen, was bei Sponsoring Steuerich zu beachten ist und eine Vorlage für einen Sponsoringvertrag zu erstellen die auf Hochshculgruppen ausgelegt ist. In welchem Format das genau funktionieren soll ist noch nicht fest.

Wir wollen eher einen Workshop oder ein Dokument machen. Wir sollten jemanden mit Qualifikationen beauftragen. Yannik findet Wissenstransfer wichtig.

Abstimmung: Der Vorstand formuliert zur Abstimmung vollständige, deutsche Sätze.
Ergebnis: X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Annika

So machen wir das nie wieder. Wir brauchen dafür Helfer und eine Hauptorga. Es waren relativ wenig Menschen in der Orga-Gruppe, und diese haben sich nicht als Hauptorga verstanden. Beamer und Leinwand wurden nicht rechtzeitig organisiert. Wir hatten keine Karaoke-Software damit haben wir auch keine Karaoketechnik gebraucht. Es hat eine Hauptorga gefehlt. Ein How-To wäre sinnvoll, niemand hat Bock das zu schreiben. Niemand hat Kapazitäten für eine Weihnachtsfeier.
Markus meint: Außen macht nächstes Jahr Hauptorga der Weihnachtsfeier.

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Tshirts entgittern und drucken
Entgittert ist. Gedruckt werden muss noch. Es wird noch ein Termin geschrieben.

Sprechzeitenkonzept
Wir fangen ab 7. Januar an. Es muss noch mit der Theke geredet werden.
Wir brauchen von jedem Referat nen Sprechzeiten- Termin.
Wir sagen Iris Bescheid.
Nico berichtet nächsten Montag.
Es wird in der Gruppe besprochen.