Protokoll der 29. Sitzung des Vorstands vom 28. Juni 2024

Anwesend: Alena Börs, Nicoletta Pütz, Adrian Keller, Markus Magarin, Felix Häusel, Luis Reißenweber, Elisè Wamen, Carolin Fischer Garlvez, Ali Eder, Tobias Deeg, Franka Fockel, Tobias Wiese

Gäste: Philipp (IACES), Hannah (Flux), Niklas Hemken (SDS),

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Sascha Gruber, Carolin Fischer Galvez, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Annika Perchner, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Tran Trung Duc, Ali Eder, Elisé Wamen, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Sofia Carbone Sarmiento, Maximlian Schweikart, Alena Börs, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Gregor Ulbricht, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller

Protokoll von: Yannik

Beginn: 13:06 Uhr Ende: 17:30 Uhr

Veröffentlicht am: 03.12.2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 1.1 – Nominierungen für Wahlen der Landesstudierendenvertretung
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Allgemeine Sprechzeit und Referatsberichte
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Verleih Unitheater
• TOP 9 – Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2019/2020
• TOP 10 - Änderungsvorschlag: Geschäftsordnung des Vorstands
• TOP 11 – Campus Autofrei
• TOP 12 – Druckerei-Co-leitung
• TOP 13 – Übergangsperiode HSGs bzgl U16 Mitgliedern
• TOP 14 – Klimatisierung in den Containern
• TOP 15 – Vorschläge Auszeichnungen/Ehrungen KIT und VS
• TOP 16 – Post
• TOP 17 – Varia

Adrian

Am 30. Juni (übermogen) findet die LAK zur Konstituierung der LaStuVe statt. Dort stehen Wahlen an. Es wäre cool, wenn wir Nominierungen für die Wahlen hätten.

Abstimmung: Der Vorstand nominiert Adrian Keller für den Vorstand der Landesstudierendenvertretung.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der Vorstand nominiert Jan Wohlfahrt für das Präsidium der Landesastenkonferenz (LAK) der Landesstudierendenvertretung.
Ergebnis: 8/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der Vorstand nominiert Davis Riedel für das Referat Social Media der Landesstudierendenvertretung.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der Vorstand nominiert Markus Magarin für das Referat Studierendenwerke der Landesstudierendenvertretung.
Ergebnis: 8/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

— Sascha schreibt Stellungnahmen zur Unterstützung der Nominierungen und schickt diese an die Landesstudierendenvertretung. —

Kein TOPs von Gästen.

Keine Protokolle zur Freigabe.

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

keine Berichte

Markus und Adrian

Finanzantrag für Reise nach Heidelberg für die Konstituierung der LaStuVe. Es gab Verwirrung um das Datum, daher der kurzfristige Antrag.

Abstimmung: Der Vorstand entsendet Adrian Keller zur Konstituierung der LaStuVe. Er gibt für Markus Magarin und Adrian Keller 100 € an Reisekosten frei.
Ergebnis: 11/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Nico

Vortrag zum Thema Rüstungsforschung vom SDS mit dem Redner Shir Hever. Beantragt: 300€

• 250€ für Dozent
• 50€ für Werbung
• naturfreunde haben vortrag mit dem dozenten zusammen gemacht
• dozent hat auf nachdenkseiten publiziert
• geplantes datum 11.7.(?)
• sds macht akk-stand, aber für wahlkampf
• es gibt bedenken was den dozenten angeht
• antrag wird zurückgestellt bis mehr informationen vorhanden sind
•  

Abstimmung: Der Vorstand gibt 300€ an Zuschüssen für einen Vortrag zum Thema Rüstungsforschung für den SDS frei
Ergebnis: 5/0/4 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Nico

Öffentlichkeitswerbung: Finanzierung des Druckes von Abrisszetteln und Visitenkarten bei der Asta-Druckerei. Beantragt: 35€

Abstimmung: Der Vorstand gibt 35 € an Zuschüssen für Werbemittel für die HSG Nightline Karlsruhe frei.
Ergebnis: 10/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Name

Entwurf eines Corporate Designs und Designvorlagen um zukünftig selbstständiges Designen durch die Hochschulgruppe zu ermöglichen. Beantragt: 130€

• Bekannte der HSG würde Designvorlagen erstellen
• HSG möchte dafür Aufwandsentschädigung zahlen, person hat wohl ausbildung in dem bereich
• andere gruppen machen das selber, sonst gibt es alternative finanzierungsmöglichkeiten
• förderungstopf ist schon stark ausgelastet
• Evtl. ist förderung möglich wenn großteil der finanzierung von woanders kommt und es nur noch um 30 bis 50 Euro geht
• Antrag wird nicht abgestimmt

Adrian (BfH)

Der Wahlausschuss ist auf mich zugekommen. Es treten 7 Listen zur StuPa-Wahl an und sie würden uns vorschlagen, wie die letzten Jahre üblich, pro Liste 100 € an Zuschuss pauschal zu genehmigen.

• Es wird mit ca. 200 € gerechtet die insgesamt tatsächlich abgerufen werden

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100 € pro Liste, insgesamt also 700 € an Zuschüssen für Wahlkampfausgaben bei den Wahlen zum Studierendenparlament im Juli 2024 frei.
Ergebnis: 10/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Niklas

Filmvorführung im Unikino „Unruh“: 100€ Fllm; 10€ Werbung

• im film gehts um gewerkschaftliche organisation in der schweizer uhrenherstellung
• frage: resonanz von filmvorstellungen
  • antwort: sehr unterschiedlich, bei spielfilme 50 bis 70 Leute

Abstimmung: Der Vorstand gibt 110€ an Zuschüssen für die HSG SDS Karlsruhe für die Vorführung von „Unruh“ im UniKino frei.
Ergebnis: 10/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Name

IACES möchte als Teambuilding Kanu-Tour machen.

• Haben dieses Semester schon 350€ Förderung für Wettbewerb abgerufen
• Ist rein interne Veranstaltung, ist nach unseren neuen Richtlinien nicht förderwürdig
• bezuschussung einzelner personen die es sich sonst nicht leisen können ist möglich
• antrag wird nicht abgestimmt

Ali

Sozialreferat will Feldbetten und Zubehör kaufen. Es gibt Verwirrung darüber wie viel wir gerade tatsächlich haben.

Es wird geprüft wie viel noch vorhanden ist und der Antrag erneut auf Sitzung gebracht.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

• Ideenwettbewerb des Basisprojekts Nachhaltigkeit. https://www.kit.edu/ps/vp-digitalisierung/basisprojekt-nachhaltigkeit/id...
• Tobi und Adrian wollen cringe Reels haben
• Öfter Sozialzeug
• Novellierung LHG/KITG

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Annika

Das Unitheater würde gerne für Proben und Aufführungen unsere beiden Beamer vom 9.7.24 bis 15.7.24 und vom 19.7.24 bis zum 29.7.24 ausleihen. Wegen Dauer auf Sitzung.

Abstimmung: Dem Unitheater werden unsere beiden Beamer vom 9.7.24 bis 15.7.24 und vom 19.7.24 bis zum 29.7.24 ausgeliehen.
Ergebnis: 10/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Adrian

Neben dem Beschluss der Jahresrechnung ist der zweite Schritt, den der Vorstand bei der Rechnungslegung für ein Haushaltsjahr erledigen muss, der Beschluss einer Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht.

Diese Stellungnahme auch sehr wichtig für die Entlastung.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/QmedqrC6YniTX7t

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2019/2020.
Ergebnis: 10/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Der Entwurf wurde diskutiert und leicht überarbeitet. Die überarbeitete Version liegt vor.

Die Beschlussfassung wird als Umlaufverfahren durchgeführt da weniger als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind und daher eine absolute Mehrheit nicht erreicht werden kann.

Felix

Sachverhalt

• Es war vereinbart dass Unifest-Lieferungen ohne Diskussion durchkommen
• Festleitung musste mehrere Stunden an der Einfahrt stehen und mit den Demonstranten diskutieren um sicherzustellen dass Lieferungen passieren können
• Ist beim Abbau wieder passiert

Aussage Felix

• Meiner Meinung nach hat das gut funktioniert
• Lieferanten wurden abgeschreckt durch die Demo; Ist laut Nico wohl nicht passiert
• Mit einem Lieferanten wurde nach Felix's Meinung diskutiert
• Bündnis will auch Lieferverkehr blockieren um dadurch Probleme zu erzäugen und Aufmerksamkeit zu bekommen

Diskussion

• Es war abgesprochen (auch im StuPu) dass Lieferverkehr nicht blockiert wird
  • „Wir blockieren den ja nur als Mittel zum Zweck“
  • Der Lieferverkehr der blockiert wurde hat evtl. auch Feuerwehrzufahrten blockiert
• Es geht nicht um das Thema oder die Protestform, sondern wie die Leute damit umgehen
• Wenn wir da nicht mehr beteiligt sind haben wir noch weniger Mitsprachemöglichkeit
• Bringt der Protest überhaupt etwas weil ja das KIT in absehbarer Zeit die Zufahrt zum Campus nicht mehr regeln kann?
  • Der Sachverhalt ist dem Bündnis nicht bekannt
• Hat das Bündnis schon mal mit den KIT geredet?
  • Das Umweltreferat hat im Rahmen des Positionspapiers in Gremien über Reduktion von Parkflächen geredet
• Andere Protestformen kann das Bündnis nicht
• Wir sind auf Lieferverkehr angewiesen, wir sollten uns nicht an der Blockierung beteiligen
• PKWs können einfach eine Umleitung fahren, die sind eh ortskundig; abfucken tut es hauptsächlich den Lieferverkehr den wir nicht blockieren wollen
• Es besteht Einigkeit dass das Stupa sich damit befassen sollte
• Man zahlt bei Lieferungen für Ladezeit, wenn das länger dauert muss man mehr zahlen
• Wie gehen wir als Vorstand jetzt damit um?
• Stimmungsbild wollen wir eher drin bleiben oder eher raus wollen ist unentschieden

Abstimmung: Der Vorstand beschließt:

- Der Beschluss von letzter Woche wird wie folgt abgeändert:

Der Vorstand fordert das StuPa auf über einen möglichen Austritt aus dem Bündnist Campus Autofrei zu beraten„ - Es wird festgestellt dass der Beschluss letzte Woche fälschlicherweise ohne Beteiligung des Referates für Sozial-Ökologische Transformation erfolgt ist - Der Lieferverkehr ist von essentieller Bedeutung und sollte nicht beeinträchtigt werden - Der Vorstand ist zum Thema Austritt gespalten, wir vermuten eine Tendenz für einen Austritt

Ergebnis: 7/1/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Das Innenreferat bringt unseren Beschluss im StuPa ein. —

Tobi

Wir haben uns damit letzte Woche schon mal beschäftigt.

• Wir haben diese Stelle nicht ausgeschrieben, deshalb haben wir kein klares Bild davon was die Stelle tut
• Es ist wichtig die Stelle der Co-Leitung zu haben
• 20 Stunden pro Monat sind relativ viel dafür
  • Es besteht Aufholbedarf
  • Man sieht wenn die Stunden zu viel sind und kann das anpassen
    • Es ist einfacher Stunden zu erhöhen als sie zu reduzieren
  • 20 + 30 Stunden sind mehr als die Leitung hat
• E4 ist angemessen dafür
• Es gibt Kritik an der Bezeichnung als Co-Leitung
  • Es ist relevant dass es eine eindeutige Leitungsperson gibt
• Vorschlag: 20 Stunden befristet auf 3 Monate

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem SSV e.V. die Bezeichnung der stellvertretenden Druckereileitung in Co-Leitung zu ändern. Weiterhin empfiehlt der Vorstand die Einstufung der Stelle in E4. Weiterhin empfiehlt der Vorstand die auf 3 Monate befristete Erhöhung der Stundenanzahl auf 20 Stunden pro Monat und eine Evaluation gegen Ende der Befristung.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Nico und Wiese

Abstimmung: Der Vorstand hat seine Auslegung zu § 1 Abs. 2 Nr. 3 der Hochschulgruppenordnung dahingehend geändert, dass das Verbot zur Verweigerung der Mitgliedschaft von Studierenden aufgrund von Alter sich auch auf die möglichkeit, dass es Studierende unter 16 Jahren treffen könnte erstreckt. Die Gültigkeit dieser Auslegungsänderung wird auf den 1. August 2025 verschoben.
Ergebnis: 6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Wiese

Können wir die Container nicht auf 7 °C Abkühlen? Wir sollten eine Temperatur festlegen, die Klima darauf Konfigurieren und dann die Fernbedienungen wegräumen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt, die Temperatur in den Containern auf 22 Grad Celsius zu halten. Wiese wird mit der Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes in Zusammenarbeit mit allen Interessierten beauftragt.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Tobi

In Frage kommende Personen:

Carolin Fischer Galvez
Sofia Carbone Sarmiento (Wenn sie nächstes Jahr nicht weiter am KIT studiert)
Jens Bausch
Ivo Dujmović
Luis Reißenweber
Adrian Keller
Niklas Hemken
Jonas Ludwig
Tilia Gädeke
Max Schweikart

Ehrenmitgliedschaft VS:

Adrian Keller
Luis Reißenweber

KIT-Preis:
Adrian Keller
Luis Reißenweber
Ivo Dujmović
Tilia Gädeke
Sofia Carbone Sarmiento (Wenn sie nächstes Jahr nicht weiter am KIT studiert)
Carolin Fischer Galvez
Max Schweikart

VS-Preis:

Carolin Fischer Galvez
Sofia Carbone Sarmiento (Wenn sie nächstes Jahr nicht weiter am KIT studiert)
Jens Bausch
Ivo Dujmović
Niklas Hemken
Jonas Ludwig
Tilia Gädeke
Max Schweikart

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt die genannten Personen für die jeweiligen Preise und Ehrungen.
Ergebnis: 4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Fancy Bilschirme im 1. Container
Es kam der Wunsch auf die fancy Bildschirme vom Sprechstunden Tisch an einen anderen Arbeitsplatz zu bewegen, damit sie mehr genutzt werden.

Wird gemacht.