Protokoll der 9. Sitzung des Vorstands vom 19. Januar 2024

Anwesend: Sascha Gruber, Carolin Fischer Galvez, Tobias Deeg, Alena Börs, Yannik Enss, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller (online), Franka Fockel (online), Gregor Ulbricht (online), Nicoletta Pütz (online), Elisé Wamen

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Sascha Gruber, Carolin Fischer Galvez, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Florian Götzelmann, Jan Wohlfart, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Davis Riedel, Tran Trung Duc, Ali Eder, Elisé Wamen, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Sofia Carbone Sarmiento, Maximlian Schweikart, Alena Börs, Yannik Enss, Tom Hans Wilfired Schindelhauer, Gregor Ulbricht, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller

Gäste (ggf. anonymisiert): –

Protokoll von: Tobias

Beginn: 13:07 Uhr Ende: 16:03 Uhr

Veröffentlicht am: 11.03.2025

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019/2020
• TOP 9 – Themen sammeln
• TOP 10 – Demo am Samstag
• TOP 11 Bezuschussung von AStA-Kleidung
• TOP 12 Vorbesprechung Haushaltsplan
• TOP 13 Arbeitsprogramm
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Keine Wahlen

keine Gäste

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• Protokoll der 2. Sitzung des Vorstands vom 17. November 2023
• Protokoll der 3. Sitzung des Vorstands vom 24. November 2023
• Protokoll der 7. Sitzung des Vorstands vom 22. Dezember 2023

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

FSK
Nachbesprechung Tour de FSK
Es wurden Fragen für die Menschen in der KIT-Präsidiums-Nachfolge für unsere Senatsvertreter:innen gesammelt

Adrian

Am 10. Februar ist im Landtag der jährliche Studierendendialog der SPD-Landtagsfraktion.
Ich fahre hin, weil gerade Fragen der Finanzierung der Studierendenwerke sehr akut sind.
Ich bin ausschließlich in hochschulpolitischer Funktion dort.

Abstimmung: Der Vorstand entsendet Adrian Keller zum Studierendendialog der SPD-Landtagsfraktion am 10. Februar 2024 und gibt dafür 25 € an Reisekosten frei.
Ergebnis: 4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss ein Finanzantrag an den Beauftragten für den Haushalt gestellt werden.

Adrian

Am Sonntag ist wie letzte Woche angekündigt LAK. Wir entsenden das Außenreferat und die von uns für Ämter in der LAK nominierte Personen.

Abstimmung: Der Vorstand entsendet An Tang, Adrian Keller, Davis Riedel und die Mitglieder des Außenreferats zur LAK am 21. Januar 2024 an der Universität Hohenheim und gibt 100 € an Reisekosten frei.
Ergebnis: 4/1/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Sascha

Reisekosten für die Reise des BfHs zur Datenschutzschulung.

Abstimmung: Der Vorstand entsendet Michael Hermann zur Datenschutz-Schulung vom 21. bis 26.01.2024 und gibt dafür 250 € an Reisekosten frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Neue Kabel und Ersatz alte → Einheitlichkeit Länge besser abgestimmt Kabelmanagement

Abstimmung: Der Vorstand gibt 400€ für die Anschaffung von Kabeln und sonstigem IT-Zubehör frei.
Ergebnis: 8/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Adrian

Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet nach einem Haushaltsjahr darüber Rechnung zu legen und diese Rechnungslegung festzustellen.
Unsere Rechnungslegung erfolgt in Form einer kameralen Jahresrechnung.

kleiner Glossar zur kameralen Jahresrechnung
kassenmäßige Jahresergebnis: Differenz aller Einnahmen und Ausgaben (klassisches Jahresergebnis)
rechnungsmäßiges Jahresergebnis: kassenmäßige Jahresergebnis + Übertragungssaldo (Überschuss oder Fehlbetrag)
Finanzierungssaldo: Veränderung des Umlaufvermögens (Kontostand auf der Bank) im Laufe des Haushaltsjahres
Überträge: Restmittel in einem Haushaltstitel, die ins nächste Haushaltsjahr „mitgenommen“ werden.
Übertragungssaldo: Differenz der Überträge aus dem Vorjahr und der Überträge aus dem Foglejahr

Neben der formellen Feststellung der Werte in der Jahresrechnung ist auch die Entscheidung über die Verwendung der Restmittel am Ende des Haushaltsjahres Teil des Beschlusses.
Der Beschlussvorschlag ist hier jeweils das maximal mögliche zu übertragen.

Die Jahresrechnung mit allen Anlagen und ergänzenden Unterlagen ist hier zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/6WNXE7fP2XJsire

Anmerkungen:

Jahressaldo, BfH fehlt 7 Monate, Personalbudget für Iris geplündert (Bei weiteren Fragen bitte an AStA-Vorsitz oder Adrian Keller wenden.)

Ein irrtümmlich kopierter Teil aus einer Anlage wird noch redaktionell entfernt.

Abstimmung: Der Vorstand stellt für das Haushaltsjahr 2019/2020 die vorliegende Jahresrechnung aufgrund von § 109 Abs. 1 LHO i.V.m. § 20 Abs. 2 KITG und § 65b Abs. 1 S. 1 LHG fest.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an Finanzausschuss und externen Prüfer. —

Sascha

Themen für Gespräche mit: 1. Kristof über Digitalisierung

• Aufzeichnungen von Vorlesungsinhalten als Standard umsetzen
• Verfügbarkeit von Informationen bei Nicht-Besuch der Vorlesung
• Microsoft und Konsorten als Datenschutzrisiko und wegen Datenhoheit
• Open-Source-Einsatz loben
• Zersplitterung von Informationen über mehrere Seiten

2. StuWe über StuWe Zeug

• Laktosefreie Angebote in der Mensa
• Sozialprogramme auch bei wenig Nachfrage weiterlaufen lassen oder sinnvoll zusammenfassen
• Mehr zum Thema psychische Gesundheit
• Öffnungszeiten Infopoint erweitern

Sascha

Sollten wir das unterstützen?

Die Diskussion dreht sich hauptsächlich um die Zuordnung der Themen zu Parteipolitik und Fragen zur parteipolitischen Neutralität. Wir kommen zu dem Ergebniss, dass die Unterstützung der Demonstration legitim ist.

Abstimmung: Der Vorstand unterstützt das Demonstrationsanliegen der „Demokratie verteidigen“-Demonstration, spricht sich für Demokratie und gegen Faschismus aus und bewirbt die Demonstration.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Diskussion: Die meisten AStis kriegen bereits eine Aufwandsentschädigung - ist es gerechtfertigt, da zusätzlich noch Kleidung zu bezuschussen?

Kontroverse Diskussion, Abwägung zwischen „Wir kriegen schon Aufwandsentschädigung“ und „Das ist ein Zeichen der Wertschätzung“.

Unstrittig ist die Bezuschussung, wenn keine Aufwandsentschädigung beantragt wird.

Resultat: Die Entscheidung wird den AStis selbst überlassen. Caro fragt das für die Haushaltsplanung ab.

Caro stellt den Haushaltsplan vor

• Wir müssen dieses Jahr erstmals budgetieren, weil der Rücklagenabbau abgeschlossen ist
• Wir werden dennoch Gelder aus den Rücklagen entnehmen, aber weniger als in den verg. Jahren
• Vorraussichtlich müssen wir die Beiträge nochmals erhöhen, weil wir sonst zuviel aus den Rücklagen entnehmen müssten. Daher müssen wir entweder die Beiträge erhöhen oder Ausgaben einsparen

Ausgaben:

• Tariferhöhunen führen durchweg zu mehr Personalkosten
• Ausnahme Fahhradwerkstatt: Stundenzahl wird reduziert
• Krankenversicherung wird teurer
• BfH-Titel ist günstiger wegen der Einstufung nach anrechenbaren Erfahrungen
• BGA/EDV - Dieses Jahr einige größere Anschaffungen
• Fahrradverleih: Der Wert ist per Deckungsvermerk mit Mehreinnahmen abgedeckt
• Website: Wir müssen die neu machen. Es könnte sein, dass sich die Zuordnung noch zu Personal ändert.
• Veranstaltungen sind deutlich teurer geworden.
• Fachliteratur: Gelder für Bestellungen für den neuen BfH
• Gutachten: Es stehen noch Gutachten für alte Haushaltsjahre aus
• Klausurtagungen: Wir wollen zwei AStA-Hütte, weil die letze extrem produktiv war und super fürs Teambuilding war
• AK Fahrradcampus: Hier fehlt noch eine Übersicht, ob ein Eigenbau wirtschafticher wäre
• Promovierendenkonvente: Da müssen wir noch mit den Konventen sprechen, ob wir den Betrag noch senken können. Damit ist Anfang Februar zu rechnen.
• Schwerlastregale (Material) - Am Dienstag ist nochmal ne Besichtigung. Wir gehen auf jeden Fall davon aus, dass wir im nächsten Jahr Lagerräume dazubekommen. Nico berichtet dazu nächste Woche noch.

Diskussionspunkte:

• Kinderkistenbeauftragte: Titel streichen? Schadet es, hier eine leere Zeile stehen zu lassen? - Ergebniss: Stehen lassen, Tobi und Yannik sind darüber unglücklich :(
• Schließfächer: Warum zahlen wir die vom KIT verlegten Schlüssel? HSG-Referat: Die Lage ist da super unübersichtlich. Wir nehmen das mal raus.
• AKK-Zuschüsse: Warum sind die so stark gestiegen, obwohl es dem AKK e.V. doch finanziell sehr gut geht? Es werden Infos eingeholt und es wird nächste Woche nochmal darüber gesprochen.

Velen Dank an Caro für die Planung!

Hinweis: Redaktionell werden noch Layout, event. Rechtschreibfehler etc. angepasst.

Es werden noch Anmerkungen von Adrian eingearbeitet, unter Anderem:

• Eine Ergänzung zu Nextbike
• Präsidium im Gespräch
• Vollversammlung

Abstimmung: Der Vorstand beschließt das vorliegende Arbeitsprogramm
Ergebnis: 5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)

Anfrage zu Löschung des Names aus einem alten Ventil: IT-Referat prüft technische Möglichkeiten.

Nico
Beim Wiwiwi wurden mit Schneebällen Löcher in die Pavillonplanen geworfen. Nico kümmert sich.

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Milch im Container: Wir holen Hafermilch. Nico kümmert sich.