Protokoll der 36. Sitzung des Vorstands vom 26. September 2023

Anwesend: Adrian Keller, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Ali Elder, Davis Riedel, Ivo Dujmović, Sofía Carbone, Nicoletta Pütz, Yannik Enss, Markus Magarin, Max Schweikart

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Adrian Keller, Luis Reißenweber, Carolin Fischer Galvez, Tobias Deeg, Niklas Hornberg, Sophia Apostolidis, Duc Trung Tran, Ali Elder, Betül Özdemir, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Laura Hamade, Jan Wohlfarth, Davis Riedel, Max Schweikart, Jan Koppenhagen, Ivo Dujmović, Sofía Carbone, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, Tom Schindelhauer

Gäste: Lukas (Queerbeet), Flo (GeistSoz-Theater), Franka (SDS)

Protokoll von: Tobias

Beginn: 12:00 Uhr Ende: 14:19 Uhr

Veröffentlicht am: 10.12.2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – [INTERN]
• TOP 9 – [INTERN] 
• TOP 10 – [INTERN] 
• TOP 11 – [INTERN] 
• TOP 12 – OSVS-Neufassung
• TOP 13 – HSG-Referat
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Keine Wahlen

Siehe Finanzanträge

Es gibt keine Protokolle

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeine Sprechzeiten eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Nachtragshaushalt
Das Präsidium hat gestern unseren Haushalt genehmigt.

Einbruch im AStA
In der Nacht zum 25.09. wurde im AStA-Container eingebrochen. Die Polizei vermutet, dass Profis am Werk waren. Es wurde eine Tresor gestohlen. Komisch ist, dass Inhalte des Tresors direkt vor dem AStA lagen, der Tresor aber verschwunden ist. Wir haben Anzeige erstattet.

StuPa
Es wurden Leute gewählt, jetzt müssen wir noch herausfinden, ob die Wahlen auch angenommen werden. Hintergrund ist, dass sonst der Übergang in den Senatskommissionen nicht gewährleistet werden kann

Eva Schubert

Für unsere Theaterproduktion „Verschwörung gegen die Liebe“ bitten wir, das GeistSoz-Theater, um einen Zuschuss, um unser Marketing (insbesondere Druckkosten für Poster, Flyer und Programmhefte) zu finanzieren.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 150 € für Werbemittel für das GeistSoz Theater frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Luis

Das Studierendenparlament hat die Zuschüsse, die am 14.03.2023 für die Vortragsveranstaltung mit Maurice Höfgen freigegeben wurden, auf 1500€ erhöht. Damit dies Gültig ist müssen wir dies auch noch beschließen.

Gründe für die Erhöhung: Die Fahrtkosten fallen höher aus als erwartet; weiterhin mussten aufgrund der Verschiebung Plakate doppelt gedruckt werden. Voraussichtlich reichen die kalkulierten freigegebenen Gelder daher knapp nicht und eine Erhöhung wäre notwendig. Alle Kostenpunkte sind Honorar, Fahrtkosten und Druck von Werbematerial (Plakate und Flyer).

Abstimmung: Der Vorstand erhöht den Zuschuss für den Vortrag von Maurice Höfgen von 1250€ auf 1500€.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Franka

SDS hat einen Finanzantrag zum Protestcamp 2023. Kostenstruktur: etwa 100€ Werbung, 120€ Dankespräsente für die 6-8 Referent:innen, Rest Reisekosten für Refernt:innen

Abstimmung: Der Vorstand gibt 350€ an Zuschüssen für das Protestcamp des SDS für die HSG SDS frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Lukas

Querbeet möchte Flyer und Plakate für ihre anstehende q-Phase vom 3.- 5. November drucken und die Kosten bezuschussen lassen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100€ als Zuschuss für Werbematerial der q-Phase für die HSG queerbeet frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Luis

Zuschuss für Öffentlichkeitswerbung, um Angebot sichtbar zu machen. Konkret sollen Sticker (200 St, 38,16€ online) und Plakate (40 St, 19,2€ beim Asta) gedruckt werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 70€ als Zuschuss für Druckkosten für Öffentlichkeitswerbung für die HSG Nightline Karlsruhe frei.
Ergebnis: 8/1/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Lastenrad
Ivo Das Verleihsystem ist organisiert, das einzige was fehlt ist ein absperrbarer Raum (ob mit Gitter oder oder). Eins dieser Lastenräder hat eine Bestellzeit von einigen Monaten daher würde ich gerne schon mal bestellen. Für die Übergangsphasen sind Ort und Verleih-Mechanismus festgelegt.

Es gibt wohl feste Absichten von KIT-Seite, Unterstellplätze zur Verfügung zu stellen. Hier liegen aber noch keine schriftlichen Zusagen vor.

Dementsprechend ist eine Zusage für einen Witterungs- und Diebstahlschutz Vorraussetzung für die Anschaffung.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 13.500 € für die Anschaffung von 2 Lastenrädern unter dem Vorbehalt einer schriftlichen Zusage des KIT, dass eine Unterbringung zum jeweils erwarteten Lieferzeitraum gegeben ist, frei.
Ergebnis: 9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Physikertheater bewerben.

Yannik

Yannik hat sich mit der OSVS befasst. Er empfiehlt eine Neufassung, um einen guten Überblick zu behalten über die akteull gültige Version der OSVS.

Die Neufassung wurde zum 10-jährigen Jubiläum schonmal beschlossen. Der Beschluss war aber zu einem formal ungünstigen Zeitpunkt und es gab noch ein paar andere Probleme. Deshalb soll das jetzt nochmal passieren.

Es fallen während der Sitzung noch ein paar redaktionelle Dinge auf, diese werden geändert.

Es gibt noch formale Fragen zum Aufbau der Neufassung.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Satzung zur Neufassung der Organisationssatzung gemäß § 41b Abs. 3 S. 2 der Organisationssatzung in der Fassung der am 30. November 2022 im Studierendenparlament beschlossenen Änderungssatzung.
Ergebnis: 5/1/4 (ja/nein/Enthaltung)

Nico

Wiese und Nico hatten ein Gespräch mit Sophia und wollen einen fließenden Übergang gestalten. Weil aber keine StuPa-Sitzung mehr in der laufenden Amtszeit stattfindet, soll das anderweitig ermöglicht werden.

Vorgehen: Sophia informiert Adrian, dass Nico ihre Stellvertreterin ist. Adrian und Yannik setzen für Wiese eine Verschwiegenheitserklärung auf.

Relevante Mails werden besprochen.

Keine Varia